Government Policy

Volt Sachsen-Anhalt Kurzwahlprogramm zur Landtagswahl 2026 in Sachsen-Anhalt; EUDI-Wallet europaweit sichere digitale Identität KURZWAHLPROGRAMM VON VOLT SACHSEN-ANHALT ZUR LANDTAGSWAHL 2026 KURZWAHLPROGRAMM VON VOLT SACHSEN-ANHALT ZUR LANDTAGSWAHL 2026 1 SACHSEN-ANHALT 2036 Ein ganz normaler Dienstag in der Zukunft Was wir heute entscheiden, ist morgen einfach Alltag. KURZWAHLPROGRAMM VON VOLT SACHSEN-ANHALT ZUR LANDTAGSWAHL 2026 KURZWAHLPROGRAMM VON VOLT SACHSEN-ANHALT ZUR LANDTAGSWAHL 2026 2 Ein ganz normaler Dienstag, der 22. April 2036 Es ist ein ganz normaler Dienstag im Jahr 2036 in Mosigkau bei Dessau. Kein Feiertag. Keine Schlagzeilen. Und genau das macht ihn besonders. Denn: Wenn der Alltag einfach funktioniert, funktioniert auch das Land. Weil gute Infrastruktur den Alltag trägt Wie jeden Morgen geht die vierzehnjährige Emilia allein zu Fuß zur Schule. Nicht, weil der Bus ausfällt, sondern weil der Schulweg sicher ist. Dass schwere Verkehrsunfälle kaum noch vorkommen, ist kein Zufall: Es ist das Ergebnis von zehn Jahren konsequenter Investition in moderne Straßen, übersichtliche Kreuzungen und geschützte Wege. Währenddessen beginnt Emilias Mutter Aylin ihren Arbeitstag heute im Homeoffice. Ihr Team arbeitet von verschiedenen Orten aus, in Sachsen-Anhalt und über die Landes- grenzen hinaus. Früher begann eine Video­ konferenz oft mit der Frage: „Kann man mich hören?“ Als das Land ab 2027 den flächendeckenden Glasfaserausbau zur Chefsache machte, änderte sich das. Heute spielt es keine Rolle mehr, ob man in der Landeshauptstadt sitzt oder im kleinsten Dorf: Gute Arbeit braucht keinen festen Ort mehr. Entscheide dich • für 15-Minuten-Stadt: Alle Alltagsziele sind sicher zu Fuß oder mitdem Rad erreichbar  Mobilität & Stadtentwicklung • für sichere Radwege: Systematischer Ausbau entlang aller Bundes- und Landesstraßen nach Nutzen-Algorithmus  Mobilität & Stadtentwicklung • für Tempo 30 als Standard: Innerorts für mehr Sicherheit, weniger Lärm und besseren Verkehrsfluss  Mobilität & Stadtentwicklung • für EUDI-Wallet: Europaweit sichere digitale Identität für Behördengänge und Verträge per Smartphone  Digitales, Transparenz & Verwaltung • für Digitalisierungslotsen: Praktische Unterstützung für kleine Kommunen bei der Modernisierung  Digitales, Transparenz & Verwaltung ...

BDEW fordert Einführung von Differenzkostenverträgen zur Wasserstoffmarkthochlauf gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung in Deutschland; Langfristige Finanzierung erforderlich Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024696 30.06.2026 12:21:31 Seite 1 von 2 R000888/RV0024696 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 30.06.2026 um 12:21 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Einführung von Differenzkostenverträgen und Garantieinstrumenten für den Wasserstoffhochlauf Stand vom 30.06.2026 12:21:31 bis 30.06.2026 16:08:52 Angegeben von: am 29.05.2026 ...

Helmholtz KLIMA Detailansicht des Regelungsvorhabens Klimaschutzprogramm der Bundesregierung; Beschluss in ersten zwölf Monaten der Legislaturperiode Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0021965 06.08.2026 13:12:18 Seite 1 von 2 R007586/RV0021965 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 06.08.2026 um 13:12 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Klimaschutzprogramm der Bundesregierung gemäß § 9 Bundes-Klimaschutzgesetz Aktuell seit 06.08.2026 13:12:18 Angegeben von: am 14.01.2026 Helmholtz KLIMA (R007586) Beschreibung: Das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung wird gemäß § 9 Bundes-Klimaschutzgesetz innerhalb der ersten zwölf Monate der Legislaturperiode beschlossen und dient der Erreichung der nationalen Klimaziele bis 2030 und 2040 sowie der Erfüllung europäischer Verpflichtungen. Begleitend zur laufenden Erarbeitung beteiligt das BMUKN Länder, Kommunen, Verbände und wissenschaftliche Akteure. Ziel der Interessenvertretung ist es, evidenzbasierte Forschung der Helmholtz-Zentren in den Prozess einzubringen, um verbleibende Emissionslücken durch einen konsistenten Policy-Mix zu schließen, insbesondere durch den beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien, wirksame Maßnahmen in Verkehr und Gebäuden, die Stärkung natürlicher Senken sowie klare Zuständigkeiten und ein wirksames Monitoring zur Steuerung. Betroffene Interessenbereiche (18) ...

BDEW fordert Einführung von Differenzkostenverträgen und Garantieinstrumenten für den Wasserstoffhochlauf in Deutschland; staatliche Förderung und Absicherung geplant Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024696 06.08.2026 12:07:09 Seite 1 von 3 R000888/RV0024696 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 06.08.2026 um 12:07 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Einführung von Differenzkostenverträgen und Garantieinstrumenten für den Wasserstoffhochlauf Aktuell seit 06.08.2026 12:07:09 Angegeben von: am 29.05.2026 ...

BVK Stellungnahme zum BMF-Referentenentwurf Frühstartrente in Deutschland; Dominanz staatlicher Auffanglösung befürchtet Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027650 06.08.2026 11:44:22 Seite 1 von 2 R001475/RV0027650 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 06.08.2026 um 11:44 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Referentenentwurf des BMF zur Einführung einer Frühstartrente Aktuell seit 06.08.2026 11:44:22 Angegeben von: am 06.08.2026 Bundesverband Deutscher Versicherungskaufleute (BVK) (R001475) Beschreibung: Der BVK sieht erheblichen Verbesserungsbedarf am Referentenentwurf. Insbesondere die Beschränkung auf einzelne Geburtsjahrgänge, die einseitige Konzentration auf Standarddepot- Verträge, die faktische Verdrängung von Beratung und Vermittlung sowie die Gefahr einer Dominanz der staatlichen Auffanglösung sollten im weiteren Gesetzgebungsverfahren korrigiert werden. Zu Regelungsentwurf Referentenentwurf: ( ) Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Frühstartrente Vorgang [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 21.07.2026 ...

IDW nimmt Stellung zum Kabinettsbeschluss Nachhaltigkeit in Deutschland; Projektbegleitende Prüfungen nach IDW PS 850 n.F. Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027646 06.08.2026 10:36:18 Seite 1 von 2 R002191/RV0027646 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 06.08.2026 um 10:36 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens IDW nimmt Stellung zum Kabinettsbeschluss Nachhaltigkeit für ein modernes und zukunftsfähiges Deutschland - Entwurf eines Aktionsplan Nachhaltigkeit Aktuell seit 06.08.2026 10:36:18 Angegeben von: am 06.08.2026 ...

Marburger Bund Stellungnahme zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz Deutschland; FKG-Empfehlungen zur Stabilisierung ab 2027 Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Marburger Bund - Verband der angestellten und beamteten… Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Marburger Bund - Verband der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. Bundesverband (R003043) am 06.08.2026 Beschreibung: Um die Finanzierungsgrundlagen der GKV zukunftssicher aufzustellen und die Beitragssätze ab dem Jahr 2027 dauerhaft zu stabilisieren, hat die vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) eingesetzte FinanzKommission Gesundheit (FKG) am 30. März 2026 umfassende Empfehlungen ausgesprochen. Die Empfehlungen sollen das hohe Ausgabenwachstum ohne Einschränkungen der Versorgungsqualität senken und die vorhandenen Mittel effizienter einsetzen ...

Pharmainitiative Bayern Stellungnahme zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz Bundestag; Gesetzesanpassung gefordert Regelungsvorhaben “Verbesserung der Rahmenbedingungen für die innovative Pharmaindustrie” von “Pharmainitiative Bayern” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Verbesserung der Rahmenbedingungen für die innovative Pharmaindustrie Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Pharmainitiative Bayern (R000548) am 11.05.2026 Beschreibung: Angemessene Berücksichtigung des bereits bestehenden Beitrags der pharmazeutischen Industrie zur Stabilisierung der GKV-Beitragssätze im Rahmen des geplanten GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes und entsprechende Anpassung des Gesetzesentwurfs ...

Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. Detailansicht des Regelungsvorhabens Unternehmensbesteuerung reformieren in Deutschland; 25% Unternehmenssteuer geplant Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0001972 06.08.2026 11:57:22 Seite 1 von 3 R000989/RV0001972 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 06.08.2026 um 11:57 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Unternehmensbesteuerung wettbewerbsgerecht reformieren Aktuell seit 06.08.2026 11:57:22 Angegeben von: am 12.06.2024 Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. (R000989) Beschreibung: Absenkung der Unternehmensteuerlast auf 25 %, Ausbau der steuerlichen Forschungsförderung, Abbau der Mindestbesteuerung bei Verlustvorträgen, Abschaffung Solidaritätszuschlag, Weiterentwicklung der Wegzugsbesteuerung, Abbau überbordender Anti-Missbrauchsvorschriften und allzu komplexer Regelungen zur globalen Mindeststeuer. Betroffene Interessenbereiche (1) ...

VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. – Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie – Deutschland; 2030-Einsparziele bleiben Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027682 06.08.2026 16:52:52 Seite 1 von 2 R002055/RV0027682 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 06.08.2026 um 16:52 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie Aktuell seit 06.08.2026 16:52:52 Angegeben von: am 06.08.2026 ...