Government Policy

Silvia Dollinger und Rainer Nauerz Parlamentarisches Frühstück im Wirtschaftsausschuss Bayerischer Landtag; Material für weitere Gespräche im Bayerischen Landtag vorhanden Parlamentarisches Frühstück im Wirtschaftsausschuss “Daseinsvorsorge ist Resilienz für Bayern: Dafür braucht diese Investitionssicherheit und Finanzierung"30.04.26Diese Seite teilen:Link kopieren Parlamentarisches Frühstück im Wirtschaftsausschuss “Daseinsvorsorge ist Resilienz für Bayern: Dafür braucht diese Investitionssicherheit und Finanzierung"30.04.26Diese Seite teilen:Link kopieren Heute Morgen tauschte sich unsere Vorsitzende und Geschäftsführerin der Stadtwerke Eichstätt GmbH Silvia Dollinger gemeinsam mit Herrn Rainer Nauerz, Mitglied des VKU-Landesgruppenvorstands und Geschäftsführer der Stadtwerke Augsburg Holding GmbH, im Rahmen eines parlamentarischen Frühstücks mit den Mitgliedern des Wirtschaftsausschusses aus. Im Mittelpunkt standen hierbei die Themen Finanzierung und Resilienz. ...

VKU Kursierende Gesetzentwürfe zu EEG, Netzanschlusspaket und StromVKG in Deutschland; zwei Ausschreibungen für 10 GW 2026 Kursierende Gesetzentwürfe zu EEG, Netzanschlusspaket und StromVKG | VKU EnergiewendeKursierende Gesetzentwürfe zu EEG, Netzanschlusspaket und StromVKGAktuell kursieren inoffizielle Referenten- bzw. Arbeitsentwürfe zu zentralen energiepolitischen Gesetzgebungsvorhaben. Auch wenn zum EEG und Netzanschlusspaket noch keine Länder- und Verbändeanhörung gestartet wurde, soll eine erste Einschätzung erfolgen.30.04.26EnergiemarktdesignErneuerbare EnergienStromnetzeDiese Seite teilen:Link kopieren Aktuell kursieren inoffizielle Referenten- bzw. Arbeitsentwürfe zu zentralen energiepolitischen Gesetzgebungsvorhaben. Auch wenn zum EEG und Netzanschlusspaket noch keine Länder- und Verbändeanhörung gestartet wurde, soll eine erste Einschätzung erfolgen. ...

dbb sh Arbeitnehmerempfang der Landesregierung Schleswig-Holstein; Fortbildungsordnung Bachelor Professional in Bonn dbb sh beim Arbeitnehmerempfang der Landesregierung | dbb schleswig holstein Anlässlich des Tages der Arbeit: dbb sh beim Arbeitnehmerempfang der Landesregierung v.l.n.r.: Ministerpräsident Daniel Günther, Anabel Schrödter (dbb jugend), Manuela Trama (dbb Landesfrauenvertretung), Sina Wohlauf (dbb jugend) und Tobias Schmiedeberg (dbb Landesvorstand) Der dbb sh und mehrere dbb Fachgewerkschaften sind der Einladung der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung gefolgt, um rund um den Tag der Arbeit zu einem gemeinsamen Austausch zusammenzukommen. Der Ministerpräsident hob in seiner Ansprache insbesondere die Bedeutung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Sozialpartnerschaft sowie die demokratische Geschlossenheit gegen Extremismus hervor. Die Teilnehmer aus der “dbb-Familie” haben in diversen Gesprächen auf die Rolle des öffentlichen Dienstes und die häufig problematischen Rahmenbedingungen, denen die Beschäftigten ausgesetzt sind, aufmerksam gemacht. ...

Hauptmann Tom Henke Vortrag über Operationsplan Deutschland Franz Hermann Hahn Heim Campingpark Knaus Wingst; Zivilmilitärische Zusammenarbeit gestärkt Klönschnack mit ernstem Thema - Reservistenverband Hauptmann Tom Henke ist Jugendoffizier in Lüneburg. Zudem arbeitet er in der Funktion als Referent des Verteidigungsministeriums. Die Reservistenkameradschaft hatte ihn als Gast eingeladen Operationsplan Deutschland – wie gut sind wir auf einen Ernstfall vorbereitet? Im ersten Teil seines Vortrages, zudem etwa 40 Personen in das Franz Hermann Hahn Heim auf dem Gelände des Campingpark Knaus Wingst erschienen waren, erfolgte ein Überblick auf die Bedrohungslage Europas durch Russland. ...

Kenan Zhang et Vincent Kaufmann télécabines urbaines La Paz, Bolivie; freins juridiques limitent leur déploiement en Suisse Télécabines urbaines: la Suisse à la traîne - EPFL Télécabines urbaines: la Suisse à la traîne Voulez-vous vraiment importer cet article dans ? Cet article sera envoyé à ses abonné·es. © 2026 EPFL - Suzanne Plumette (Adobe Stock) À La Paz, en Bolivie, le succès des télécabines urbaines illustre le potentiel de ce mode de transport durable, porté par un savoir-faire helvétique mais encore peu exploité en Suisse. Kenan Zhang, professeure au Laboratoire HOMES et Vincent Kaufmann, professeur au Laboratoire de sociologie urbaine, soulignent à la fois les atouts de ces infrastructures pour la mobilité urbaine et les freins juridiques qui limitent leur développement en Suisse. ...

Stadtrat Sangerhausen genehmigt außerplanmäßige Auszahlung 99.992,26 € für mobiles Wasserschutzsystem in Sangerhausen; 89.992,26 € Klima III-Fördermittel bewilligt Beschlussvorlage Stadt Sangerhausen Sangerhausen, 30.04.2026 Beschlussvorlage BV/298/2026 Erarbeiter: FD Ordnungsangelegenheiten Erstellt am: 24.04.2026 Status: öffentlich Einbringer: Oberbürgermeister Gegenstand: Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 105 KVG LSA in Höhe von 99.992,26 € für die Anschaffung eines mobilen Wasserschutzsystemes Gesetzliche Grundlagen: § 105 KVG LSA Verweisungen und -beratungen Gremium Beratung am: Verwaltungsleitungssitzung 06.05.2026 Finanzausschuss 12.05.2026 Hauptausschuss 20.05.2026 Stadtrat 21.05.2026 ...

Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages fördert drei Sportanlagen in Bad Segeberg, Groß Grönau und Reinbek; Gesamtförderung über 1,4 Mio Euro Wochenspiegel vom 1. bis 29. April 2026 April 2026, 17:49 Uhr am 30. April 2026, 17:49 Uhr Wochenspiegel vom 1. bis 29. April 2026 Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Genossinnen und Genossen, anbei mein WOCHENSPIEGEL für die Zeit vom 1. bis 29. April 2026. Dr. Nina ScheerBundestagsabgeordneteEnergiepolitische Sprecherin SPD-BundestagsfraktionSprecherin der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein ...

Wirtschaftsrat begrüßt Einigung zum Heizungsgesetz in Deutschland; Investitionen in Mietwohnungen kaum noch möglich Heizungsgesetz: Wirtschaftsrat begrüßt Einigung und kritisiert Kompromiss - Wirtschaftsrat Heizungsgesetz: Wirtschaftsrat begrüßt Einigung und kritisiert Kompromiss Nachdem sich die Koalition auf die Abschaffung des Heizungsgesetzes bei gleichzeitiger Einigung auf eine Kostenbremse für Mieter geeinigt hat, begrüßt der Wirtschaftsrat zwar die Verständigung. Gleichzeitig kritisierte Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates, den Kompromiss. Durch ein immer weiter verschärftes Mietrecht ziehe sich die wirtschaftliche Schlinge um den Hals der Vermieter zu, sagte Steiger demHandelsblatt. „Mit dem gefundenen Kompromiss wird der Vermieter auch noch am individuellen Heizverhalten und Warmwasserverbrauch seiner Mieter beteiligt – und zwar umfassend. Infolge der neuen und zusätzlichen Kostenbelastung wird es kaum noch zu nennenswerten Investitionen in Mietwohnungen kommen“, so Steiger weiter. ...

CDU und SPD veröffentlichen Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz; Umsetzung entscheidet über Chancen Koalitionsvertrag bietet Chancen für Beschäftigte - auf die Umsetzung kommt es an | DGB Rheinland-Pfalz-Saarland Koalitionsvertrag bietet Chancen für Beschäftigte - auf die Umsetzung kommt es an CDU und SPD haben ihren Koalitionsvertrag für die kommende Legislatur veröffentlicht. Der DGB Rheinland-Pfalz Saarland sieht darin viele Chancen für die Beschäftigten in Rheinland-Pfalz. „Am Ende kommt es aber auf die konkrete Umsetzung an“, so Susanne Wingertszahn, Vorsitzende DGB Rheinland-Pfalz ...

Europaministerinnen und Europaminister der Länder treffen sich in Berlin; Schutz der Demokratie vor Desinformation schleswig-holstein.de - Presse - 100. Europaministerkonferenz: Starkes Signal für ein handlungsfähiges Europa der Regionen Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz:Thema:Ministerien & Behörden Ministerin für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz MinisteriumÜbersichtOrganisation und AnsprechpartnerBehörden und InstitutionenStaatssekretär Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz Europaministerkonferenz: Starkes Signal für ein handlungsfähiges Europa der Regionen KIEL. Zum 100. Mal sind die Europaministerinnen und Europaminister der Länder heute (30. April) in Berlin zusammengekommen. Die Jubiläumssitzung unter dem Vorsitz Baden-Württembergs setzte klare politische Impulse für ein zukunftsfestes Europa: Die Länder bekräftigten ihre gemeinsame Verantwortung für ein starkes Europa der Regionen, für den Schutz der Demokratie vor Desinformation und für eine frühzeitige Stärkung der Europabildung. I ...