Government Policy

Stadt Lohmar Deutliche CO2‑Einsparungen dank E‑Mobilität und Carsharing Lohmar; Klimaschutzwirkung sichtbar Mobilität für Menschen gestalten Veranstaltungen 05.05.2026 | Münster Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Quartiersentwicklung | Vernetzte Mobilität | Wohnen und Mobilität 2. Kooperationsveranstaltung | Handlungsempfehlungen zur Konzeption von integrierten Mobilitätskonzepten für Neubauquartiere 06.05.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Zielgruppenorientiertes Mobilitätsmanagement | Quartiersentwicklung Fachgruppe | Carsharing-Fahrplan: Von der Idee bis zum Betrieb 07.05.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement Mikro-Training | Politischer Gegenwind beim Thema Mobilität: Wie gehe ich konstruktiv damit um? - 2. Termin 07.05.2026 | Online Westfalen-Lippe Zielgruppenorientiertes Mobilitätsmanagement | Kinder und Jugendliche Fachgruppe | Schulstraßen in Westfalen-Lippe: Austausch zu Erfahrungen 11.05.2026 | Online Rheinland Kommunales Mobilitätsmanagement | EMW Fachgruppe | EMW planen 12.05.2026 - 13.05.2026 | Frankfurt am Main Kommunales Mobilitätsmanagement | Strategische Stadt- und Mobilitätsplanung DECOMM 2026 | Mobilität in Stadt und Land – Erfolgsfaktoren für ein gelungenes Mobilitätsmanagement 18.05.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement Mikro-Training | Planen, entscheiden, umsetzen: Das Zusammenspiel von Politik und Verwaltung - 1. Termin 19.05.2026 - 21.05.2026 | Münster Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement 18. Lehrgang KOMM - Modul 1 19.06.2026 | Köln Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Quartiersentwicklung | Vernetzte Mobilität | Wohnen und Mobilität 3. Kooperationsveranstaltung | Nachhaltige Mobilität in der Lincoln-Siedlung und darüber hinaus? Erkenntnisse aus Praxis und Forschung 24.06.2026 | Köln Rheinland Nahmobilität | Wohnen und Mobilität | Parkraummanagement Fachgruppe | Widerstände verstehen – Kommunikationstraining für Parkraummanagement & autoreduzierte Quartiere 02.07.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement Mikro-Training | Planen, entscheiden, umsetzen: Das Zusammenspiel von Politik und Verwaltung - 2. Termin 02.07.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement Mikro-Training | “Über Bande spielen”: Die Mobilitätswende durch andere Themen voranbringen - 1. Termin 02.07.2026 | Düsseldorf Kommunales Mobilitätsmanagement | Kommunalpolitik HVBK 2026 | Zwischen Anspruch und Alltag: Mobilität in Kommunen zukunftsfähig gestalten 07.07.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement Mikro-Training | “Über Bande spielen”: Die Mobilitätswende durch andere Themen voranbringen - 2. Termin 09.07.2026 | Köln Rheinland Quartiersentwicklung Fachgruppe | Attraktive Ortsmitten und -durchfahrten: Straßenraumgestaltung und Parkraummanagement in ländlichen und peripheren Räumen 14.07.2026 - 16.07.2026 | Köln Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement 18. Lehrgang KOMM - Modul 2 02.09.2026 | Köln Rheinland Quartiersentwicklung | Vernetzte Mobilität | Nahmobilität Fachgruppe | Öffentliche Verkehre in ländlichen Räumen - Stärkung der Mobilität dank Sharing-Angeboten und vernetzter Mobilität 30.09.2026 | Online Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement 11. Fortbildung | BMM - Modul 1 01.10.2026 | Online Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement 11. Fortbildung | BMM - Modul 2 02.10.2026 | Online Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement 11. Fortbildung | BMM - Modul 3 07.10.2026 | Wuppertal Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement 11. Fortbildung | BMM - Modul 4 08.10.2026 | Wuppertal Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement 11. Fortbildung | BMM - Modul 5 13.10.2026 - 15.10.2026 | Duisburg Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement 18. Lehrgang KOMM - Modul 3 09.11.2026 | Köln Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Nahmobilität | Strategische Stadt- und Mobilitätsplanung | Parkraummanagement Fachgruppe | Parkraummanagement 11.11.2026 | Münster Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement Save the Date – Kompetenztreffen Betriebliche Mobilität Münsterland 17.11.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Zielgruppenorientiertes Mobilitätsmanagement | Kinder und Jugendliche | Verkehrszähmer Webseminar für Lehrkräfte: Das Verkehrszähmer-Programm 18.11.2026 | Köln Rheinland Quartiersentwicklung | Betriebliches Mobilitätsmanagement Fachgruppe | Stärkung ländlicher Mobilität durch regionale Kooperationen und betriebliches Mobilitätsmanagement 26.11.2026 | Essen Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement | EMW EMW 2027 - Auftaktveranstaltung ...

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün Förderaufruf 1000 Moore Köln SessionNet | Förderaufruf 1000 Moore: Klimamoorschutz auch in Köln Startseite Kalender Gremien Gremienmitglieder Rat Bezirksvertretungen Fachausschüsse und weitere Gremien Fraktionen und Gruppen Aktuelle Vorgänge Aktuelle Dokumente Aktuelle Vorlagen Recherche Nach Betreff Nach weiteren Filtern Nach Dokumentenart Weitere Informationen Infos & Anleitungen Datenschutz Impressum Toggle navigation Rechercheauswahl RSS-Feed Förderaufruf 1000 Moore: Klimamoorschutz auch in Köln Informationen Beratungen 30.04.2026 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün TOP 2.1 öffentlich - Antrag ...

Bezirksvertretung 9 (Mülheim) Konzept Öffentlichkeitsbeteiligung für den Grünzug Flittard; Beschluss: ungeändert empfohlen SessionNet | Konzept Öffentlichkeitsbeteiligung für den Grünzug Flittard Startseite Kalender Gremien Gremienmitglieder Rat Bezirksvertretungen Fachausschüsse und weitere Gremien Fraktionen und Gruppen Aktuelle Vorgänge Aktuelle Dokumente Aktuelle Vorlagen Recherche Nach Betreff Nach weiteren Filtern Nach Dokumentenart Weitere Informationen Infos & Anleitungen Datenschutz Impressum Toggle navigation Rechercheauswahl RSS-Feed Konzept Öffentlichkeitsbeteiligung für den Grünzug Flittard Informationen Beratungen 27.04.2026 Bezirksvertretung 9 (Mülheim) TOP 9.2.4 öffentlich - Anhörung (BV) 2 Dok. Zur Sitzung … Zum TOP … Beschluss: ungeändert empfohlen EI Einladung Bezirksbürgermeister BP Beschlussprotokoll öffentlich 30.04.2026 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün TOP 4.1.3 öffentlich - Vorberatung (Fachausschuss) 2 Dok. Zur Sitzung … EI Einladung TO Tagesordnung 12.05.2026 Rat TOP 10.3 öffentlich - Entscheidung 2 Dok. Zur Sitzung … EI Einladung Rat BM Öffentliche Bekanntmachung

Stadt Köln nimmt am Interessenbekundungsverfahren am Bundesprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ des BMWSB teil Teilnahme der Stadt Köln am Interessenbekundungsverfahren am Bundesprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ des BMWSB – Projekte „GrünZug Nippes“, „Hybridpark“ und “Wasser muss zum Baum” Startseite Kalender Gremien Gremienmitglieder Rat Bezirksvertretungen Fachausschüsse und weitere Gremien Fraktionen und Gruppen Aktuelle Vorgänge Aktuelle Dokumente Aktuelle Vorlagen Recherche Nach Betreff Nach weiteren Filtern Nach Dokumentenart Weitere Informationen Infos & Anleitungen Datenschutz Impressum Toggle navigation Rechercheauswahl RSS-Feed Teilnahme der Stadt Köln am Interessenbekundungsverfahren am Bundesprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ des BMWSB – Projekte „GrünZug Nippes“, „Hybridpark“ und “Wasser muss zum Baum” Informationen Beratungen 30.04.2026 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün TOP 4.1.4 öffentlich - Vorberatung (Fachausschuss) 2 Dok. Zur Sitzung … EI Einladung TO Tagesordnung 12.05.2026 Rat TOP 10.11 öffentlich - Entscheidung 2 Dok. Zur Sitzung … EI Einladung Rat BM Öffentliche Bekanntmachung

Bezirksvertretung Kalk in Köln beschließt Vergabe weiterer bezirksorientierter Mittel 2026; Auszahlung erst nach Haushaltsgenehmigung Antrag/Anfrage SPD BV8 SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk SPD-Bezirksf raktion Kalk, Kalker Hauptstraße 247 - 273, 51103 Köln Frau Bezirksbürgermeisterin Claudia Greven-Thürmer Herrn Oberbürgermeister Torsten Burmester Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 30.04.2026 AN/0742/2026 Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 8 (Kalk) 30.04.2026 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die LINKE. und Volt und Hooghoughi in der Bezirksvertreung Kalk: “Vergabe weiterer bezirksorientierter Mittel 2026” ...

Der Rat der Stadt Köln nutzt NRW-Ausnahmegenehmigung zur Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Köln; Beschluss gilt nicht für den Hauptausschuss. Anlage 3 – Aktualisierter Beschlussvorschlag zu Vorlage 0031/2025 Beschluss: Der Rat macht Gebrauch von der Ausnahmegenehmigung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen nach § 129 Satz 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) zur Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Köln mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern und setzt die Anzahl der sachkundigen Einwohnerinnen bzw. Einwohner wie folgt fest: (Der Beschluss wird in der Sitzung formuliert.) Der Beschluss gilt nicht für den Hauptausschuss.

Bürgerinnen und Bürger beantragen den vorläufigen Personalausweis im Bürgerbüro Dresden; Sofort ausgestellt in Altstadt und Junioramt Vorläufigen Personalausweis beantragen Sie beantragen den vorläufigen Personalausweis im Bürgerbüro vor Ort. Dabei besteht die Möglichkeit, den neuen Personalausweis gleich mit zu beantragen. Sie haben die deutsche Staatsangehörigkeit Sie wohnen in Dresden und sind in Dresden gemeldet Sie beantragen den Ausweis persönlich im Bürgerbüro Ihr Personalausweis und Ihr Reisepass sind abgelaufen oder nicht vorhanden ...

Dresden – Soziale Stadtentwicklung in Prohlis und Gorbitz; Über 45 Mio Euro investiert 25 Jahre Soziale Stadtentwicklung Aktuelles: Tag der Städtebauförderung am 9. Mai 2026 Feiern Sie mit uns das Jubiläum direkt vor Ort! Zum Tag der Städtebauförderung laden wir Sie herzlich zu zwei spannenden Gebietsrundgängen ein: Rundgang Prohlis:Start ist 10.00 Uhrvor dem Bürgerbüro am Prohliszentrum, Prohliser Allee 10(Link zur Anmeldung) Rundgang Gorbitz:Start ist 14.00 Uhr amKinder- und Familienhaus, Lise-Meitner-Straße 1-3(Link zur Anmeldung) ...

Landtag des Freistaates Bayern beschließt Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern; 3-Monats-Entscheidung für Bauanträge Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 8-2026 Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 8 München, den 30. April 2026 Datum I n h a l t Seite 23.4.2026 Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern 2015-1-V, 2132-1-B, 215-4-1-I, 2242-1-WK, 230-1-W, 282-2-11-W, 700-2-W, 762-5-F 190 9.4.2026 Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Juristen 2038-3-3-11-J 195 22.4.2026 Verordnung zur Änderung der Bayerischen Digitalverordnung 206-1-1-D 199 B 1612 189 Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern vom 23. April 2026 2038-3-3-11-J Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Juristen vom 9. April 2026 206-1-1-D Verordnung zur Änderung der Bayerischen Digitalverordnung vom 22. April 2026 ...

Ausschuss für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit der Stadt Köln hebt Aufstellungsbeschluss für Moorslede-Gebiet in Köln-Dellbrück auf; Plan verliert Relevanz durch veränderte Prioritäten. Moorslede in Köln-Dellbrück - Stadt Köln Aufhebung eines Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan Veröffentlicht imAmtsblattam 29. April 2026 Ziel der Planung war es, Flächen für Wohnungen und Grünflächen zu sichern. Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit Der Ausschuss für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit der Stadt Köln hat in seiner Sitzung am 17. März 2026 unter anderem beschlossen, den von ihm nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches am 12. September 1994 gefassten Aufstellungsbeschluss für das Gebiet der ehemaligen Kaserne Moorslede, gelegen zwischen der S-Bahn-Strecke Köln–Bergisch Gladbach, dem Lupinenweg, der Verlängerung des Dellbrücker Steinwegs bis zum Höhenfelder Mauspfad sowie dem Höhenfelder Mauspfad im Stadtteil Köln-Dellbrück aufzuheben. ...