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Kölner Ausschuss für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit, Neue Wohnraumschutzsatzung, Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal; Gültig ab 01.07.2026 Tagesordnung Stand 30.04.2026, 12:36 Uhr 5. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit Termin: Donnerstag, 07.05.2026, 15:00 Uhr Ort, Raum: Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119- Bitte beachten Sie die kurzfristige Saaländerung (es wurde zuvor für den Ratssaal eingeladen)! Anmeldungen von Gästen werden bis 1 Woche vor der Sitzung an louise.hill-schmidt@stadt-koeln.de erbeten. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen 1.1 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Jüde und RM Dr. Bell zur Mitteilung Kreuzfeld/ Olympia 0500/2026: Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - hier: Mitteilung zum Sachstand der Technischen Masterplanung und zum weiteren Vorgehen in Bezug auf die Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele 0904/2026 1.2 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage vom RM Pakulat (Grüne) aus der Sitzung vom 17.03.2026 betreffend " Soziale Erhaltungssatzungen in Köln: Nachfragen zum Sachstandsbericht zur Umsetzungspraxis für den Berichts- zeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025 (Vorlagen-Nr. 0457/2026)" 1119/2026 -zugesetzt- 2 Schriftliche Anfragen 2.1 Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion “Betreff: Sachstand Bauvorhaben ehe- malige Baumwollbleicherei in Köln-Mülheim sowie weitere brach liegende Bauprojekte” AN/0505/2026 Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit 2.1.1 Beantwortung einer Anfrage der AfD Fraktion AN/0505/2026 betreffend " Sachstand Bauvorhaben ehemalige Baumwollbleicherei in Köln Mülheim2 1148/2026 -zugesetzt- 2.2 Schriftliche Anfrage der FDP/KSG-Fraktion betreffend “Verknüpfung Linie 18 mit Bahnhof Köln-Süd” AN/0629/2026 -zugesetzt- Tischvorlage ...

SPD Fraktion BV 6 Chorweiler, Anfrage zur Genehmigung und Gebührenpflicht des Trödelmarkts am Wochenmarkt in Chorweiler; Transparenz sichern und ungenehmigte Stände verhindern. Antrag/Anfrage SPD BV6 SPD Fraktion BV 6 Bezirksrathaus Chorw eiler Pariser Platz 1 50765 Köln (Chorw eiler) SPD Fraktion BV 6 Bezirksrathaus Chorw eiler Pariser Platz 1 50765 Köln (Chorw eiler) Gleichlautend Herrn Oberbürgermeister Torsten Burmester Herrn Bezirksbürgermeister Daniel Kastenholz Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/1424/2025 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 11.12.2025 ...

BASE erklärt Einvernehmen zur Zulassung für drei Erdwärmesondenbohrungen in Husby, Gemarkung Markerup (Flur 2, Flurstück 74/1); Zulassung erteilt BASE - Service - drei Erdwärmesondenbohrungen in Husby, Gemarkung Markerup (Flur 2, Flurstück 74/1) drei Erdwärmesondenbohrungen in Husby, Gemarkung Markerup (Flur 2, Flurstück 74 Das BASE erklärt sein Einvernehmen hinsichtlich der Erteilung der Zulassung für vorgenanntes Vorhaben aufgrund des § 21 Absatz 2 Satz 1 Nr. 4 StandAG. Das BASE erklärt sein Einvernehmen hinsichtlich der Erteilung der Zulassung für vorgenanntes Vorhaben aufgrund des § 21 Absatz 2 Satz 1 Nr. 4 StandAG.

BASE Service eine Erdwärmesondenbohrung in Stadland, Gemarkung Rodenkirchen (Flur 6, Flurstück 131/40); Einvernehmen zur Zulassung bestätigt BASE - Service - eine Erdwärmesondenbohrung in Stadland, Gemarkung Rodenkirchen (Flur 6, Flurstück 131/40) eine Erdwärmesondenbohrung in Stadland, Gemarkung Rodenkirchen (Flur 6, Flurstück 131 Das BASE erklärt sein Einvernehmen hinsichtlich der Erteilung der Zulassung für vorgenanntes Vorhaben aufgrund des § 21 Absatz 2 Satz 1 Nr. 4 StandAG. Das BASE erklärt sein Einvernehmen hinsichtlich der Erteilung der Zulassung für vorgenanntes Vorhaben aufgrund des § 21 Absatz 2 Satz 1 Nr. 4 StandAG.

Stadt Bern Leitfaden Mobilitätskonzept für autoarme und autofreie Überbauungen; Verlagerung des MIV auf emissionsfreie Verkehrsformen Leitfaden Mobilitätskonzept für autoarme und autofreie Überbauungen — Stadt Bern Gehe zum übergeordneten Inhalt:Strategien und KonzepteAktueller Inhalt:Leitfaden Mobilitätskonzept für autoarme und autofreie Überbauungen Aktueller Inhalt:Leitfaden Mobilitätskonzept für autoarme und autofreie Überbauungen Leitfaden Mobilitätskonzept für autoarme und autofreie Überbauungen Der Leitfaden Mobilitätskonzept für autoarme und autofreie Überbauungen legt Vorgaben für die Erarbeitung, Umsetzung, und Prüfung von Mobilitätskonzepten von autoarmen und autofreien Überbauungen fest und erleichtert Bauherrschaften die Erstellung entsprechender Mobilitätskonzepte. Gleichzeitig fördert er im Einklang mit der Energie- und Klimastrategie 2035 die Verlagerung des motorisierten Individualverkehrs auf emissionsfreie Verkehrsformen. ...

Rat der Stadt Lingen (Ems) beschließt Bebauungsplan Nr. 191, Gebiet nördlich des Mühlenbaches und westlich der Kläranlage; In Kraft getreten. 1 Elektronisches Amtsblatt für die Stadt Lingen (Ems) Nr. 11 Jahrgang 2026 Erscheinungsdatum: Lingen (Ems), 30.04.2026 Nr. Inhalt Seite A. Satzungen und Verordnungen 2 1. Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 191; Baugebiet: „Sondergebiet Freiflächen- Photovoltaikanlage westlich der Kläranlage“ 2 B. Erteilung von Genehmigungen für Flächennutzungspläne 4 2. Genehmigung der Änderung zum Flächennutzungsplan; Änderung Nr. 70 Bereich: „Freiflächen-Photovoltaikanlage westlich der Kläranlage“ 4 C. Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachungen 6 D. Zeit, Ort und Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen des Rates 6 E. Bekanntmachungen aufgrund besonderer Rechtsvorschriften 6 ...

Bundesverwaltung Barrierefreiheit digitaler Informationen und Dienstleistungen auf der BABS-Webseite für öffentliche Stellen; Keine Inhalte in Leichter Sprache Barrierefreiheit in der Bundesverwaltung Veröffentlicht am 30. April 2026 Digital verfügbare Informationen und Dienstleistungen vereinfachen für Menschen mit Behinderungen die Kommunikation mit öffentlichen Stellen. Das ermöglicht die gesellschaftliche und politische Teilhabe für alle. Bestimmungen zur Barrierefreiheit sind in folgenden Verordnungen formuliert: Artikel 9 der UNO Behindertenrechtskonvention (UNO-BRK) erläutert die Gewährleistung eines gleichberechtigten Zugangs zu Informationen und Dienstleistungen für die Öffentlichkeit. ...

Le site web de l’OFPP est partiellement conforme aux WCAG 2.1 AA dans l’administration fédérale; Plusieurs PDFs non accessibles Accessibilité au sein de l’administration fédérale Publié le 30 avril 2026 Accessibilité au sein de l’administration fédérale Les informations et les services fournis au format numérique facilitent la communication des personnes handicapées avec les instances publiques. Chacun peut ainsi participer à la vie sociale et politique. Les dispositions relatives à l’accessibilité se trouvent dans les articles et textes suivants : ...

BÜNDNISGRÜNE fordern gesetzlichen Schutz für den Igel in Sachsen; Expertenanhörung bestätigt Dringlichkeit BÜNDNISGRÜNE fordern gesetzlichen Schutz für den Igel in Sachsen – Expertenanhörung bestätigt Dringlichkeit Datum: 30. April 2026 BÜNDNISGRÜNE fordern gesetzlichen Schutz für den Igel in Sachsen – Expertenanhörung bestätigt Dringlichkeit Im Anschluss an die Expertenanhörung im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtags unterstreicht Franziska Schubert, Vorsitzende und Sprecherin für Tierschutz der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN, die dringende Notwendigkeit, den Schutz heimischer Wildtiere, insbesondere des Igels, rechtlich und praktisch zu stärken. Die Auswertung der aktuellen Datenlage zeichnet ein besorgniserregendes Bild: Der Igel, einst ein häufiger Gast in unseren Gärten, leidet massiv unter dem Verlust von Lebensräumen, dem Insektensterben und den Gefahren durch moderne Gartentechnik. Vor diesem Hintergrund fand der Vorstoß der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion in der heutigen Anhörung viel Zustimmung bei den Sachverständigen. Franziska Schubert , Vorsitzende und Sprecherin für Tierschutz der Fraktion BÜNDNIS 90 ...

Landkreis Börde – Sachbearbeiter Genehmigungsbedürftige Anlagen (m/w/d) – Oschersleben (Bode); Frist 21.05.2026 Kopfbogen Landrat Öffentliche Stellenausschreibung am 30.04.2026 veröffentlicht Sachbearbeiter Genehmigungsbedürftige Anlagen (m/w/d) Der Landkreis Börde beabsichtigt eine Stelle Sachbearbeiter Genehmigungsbedürftige Anlagen (m/w/d) befristet im Amt für Natur- und Umweltschutz, Sachgebiet Immissionsschutz, zu besetzen. Aufgabenprofil: • Durchführung von Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG für genehmigungsbedürftige Anlagen der Spalte 2 (4. BImSchV) • Durchführung der daraus resultierenden Umweltverträglichkeitsprüfungen und Vorprüfungen nach dem UVPG • Erstabnahme genehmigungsbedürftiger Anlagen der 4. BImSchV, Spalte 2 ...