Deutscher Anwaltverein fordert Änderungen im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur in Deutschland; rügt viel zu kurze Stellungnahmefrist

Deutscher Anwaltverein fordert Änderungen im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur in Deutschland; rügt viel zu kurze Stellungnahmefrist Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027557 03.08.2026 12:50:55 Seite 1 von 2 R000952/RV0027557 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 03.08.2026 um 12:50 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens DAV verlangt Änderungen im Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und rügt die viel zu kurze Stellungnahmefrist Aktuell seit 03.08.2026 12:50:55 Angegeben von: am 03.08.2026 ...

August 3, 2026

WWF Deutschland Überarbeitung der Sektorleitlinien für die deutsche Außenwirtschaftsförderung; fossile Schlupflöcher schließen

WWF Deutschland Überarbeitung der Sektorleitlinien für die deutsche Außenwirtschaftsförderung; fossile Schlupflöcher schließen Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027562 03.08.2026 13:59:32 Seite 1 von 2 R001579/RV0027562 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 03.08.2026 um 13:59 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Überarbeitung der Klimaleitlinien für Außenwirtschaftsförderung Aktuell seit 03.08.2026 13:59:32 Angegeben von: am 03.08.2026 WWF Deutschland (R001579) Beschreibung: Die Überarbeitung der Sektorleitlinien bietet eine wichtige Gelegenheit, die Instrumente der deutschen Außenwirtschaftsförderung an einem glaubwürdigen Pfad zur Klimaneutralität und einer zukunftsorientierten industriellen Entwicklung auszurichten. Wir fordern die beteiligten Ministerien da- her nachdrücklich auf, die verbleibenden Schlupflöcher für fossile Energieträger zu schließen und einen klaren, transparenten und wissenschaftsbasierten Rahmen für die deutsche Außenwirtschaftsförderung zu schaffen. Betroffene Interessenbereiche (5) ...

August 3, 2026

Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge erlässt sofortiges Entnahmeverbot aus Oberflächengewässern im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge; Gültig bis 30. September 2026

Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge erlässt sofortiges Entnahmeverbot aus Oberflächengewässern im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge; Gültig bis 30. September 2026 Allgemeinverfügung zum Entnahmeverbot von Oberflächengewässern - Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge Trotz der Niederschläge im Mai und Anfang Juni herrscht weiterhin deutliche Trockenheit. Die meisten Gewässer im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge führen Niedrigwasser, kleinere Gewässer sind teilweise nahezu vollständig ausgetrocknet. Aufgrund der andauernden Trockenperiode ist die Wasserführung vielerorts bereits stark zurückgegangen, wobei aufgrund der weiterhin sommerlichen Temperaturen nicht mit einer wesentlichen Entspannung zu rechnen ist. ...

August 3, 2026

Die Schweizer Stimmberechtigten lehnen Volksinitiative «Keine 10-Millionen Schweiz!» der SVP in der Schweiz ab; 54,8% Nein, Zürich 60% Nein

Die Schweizer Stimmberechtigten lehnen Volksinitiative «Keine 10-Millionen Schweiz!» der SVP in der Schweiz ab; 54,8% Nein, Zürich 60% Nein Zürcher Handelskammer: Klare Absage an den Bevölkerungsdeckel Klare Absage an den Bevölkerungsdeckel Die Schweizer Stimmberechtigten haben die Volksinitiative «Keine 10-Millionen Schweiz!» der SVP mit 54,8 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. Im Kanton Zürich fiel die Ablehnung mit 60,0 Prozent sogar noch deutlicher aus. Eines ist klar: Die Vorlage hat die Bevölkerung bewegt. Entsprechend intensiv wurde der Abstimmungskampf geführt: Initiativkomitee und Gegenkomitee lieferten sich über Monate eine engagierte und teilweise hart geführte Auseinandersetzung über die künftige Entwicklung der Schweiz. Auch die ZHK bot mit einer grossen Podiumsdiskussion im Mai eine Plattform für den Dialog. Das Resultat der Abstimmung zeigt, dass eine Mehrheit keinen starren Bevölkerungsdeckel will und weiterhin auf die Stärken eines offenen und wettbewerbsfähigen Standorts setzt. ...

August 3, 2026

Senterpartiet kritiserer høge drivstoffprisar i Norge; kan auke kostnader og skape usikkerheit.

Senterpartiet kritiserer høge drivstoffprisar i Norge; kan auke kostnader og skape usikkerheit. Høge drivstoffprisar skadar næringslivet og vanlege bilistar - Senterpartiet Publisert 3. august 2026 Høge drivstoffprisar skadar næringslivet og vanlege bilistar Skrevet av: Geir Inge Lien Møre og Romsdal Høge drivstoffprisar skadar næringslivet og vanlege bilistar Senterpartiet fekk før påske gjennom viktige avgiftslettingar for fiskerinæringa. Frå 1. april vart CO₂-avgifta på diesel i både nære og fjerne farvatn fjerna. Dette sikra me eit fleirtal for i Stortinget, og det gav ei umiddelbar letting for ei næring som er avgjerande for verdiskaping, eksport og beredskap i kystsamfunna. ...

August 3, 2026

BDPK-Vorstand kritisiert BStabG Hamburg; kein Reformgesetz, nur Kostensenkung

BDPK-Vorstand kritisiert BStabG Hamburg; kein Reformgesetz, nur Kostensenkung Statements aus dem BDPK-Vorstand: Regulierung schafft keine bessere Versorgung - Bundesverband Deutscher Privatkliniken e.V. Statements aus dem BDPK-Vorstand: Regulierung schafft keine bessere Versorgung Die Vorstände des Bundesverbands Deutscher Privatkliniken (BDPK) bewerten das Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) kritisch. Warum das Gesetz aus ihrer Sicht die Versorgung gefährdet und notwendige Reformen ausbremst. Dr. Ursula Becker, Geschäftsführende Gesellschafterin Dr. Becker Unternehmensgruppe: Auf dem BDPK-Bundeskongress 2026 ließ der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der AOK Rheinland ...

August 3, 2026

Bundesregierung legt Digitale Identitätengesetz in Deutschland vor; fristgerechte Einführung ab Januar 2027.

Bundesregierung legt Digitale Identitätengesetz in Deutschland vor; fristgerechte Einführung ab Januar 2027. Deutscher Bundestag - Bundesregierung legt Digitale Identitätengesetz vor Bundesregierung legt Digitale Identitätengesetz vor LBR) Die Bundesregierung will mit einem Gesetzentwurf ( 21 7408 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) die rechtlichen Voraussetzungen für die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität (EUDI-Wallet) in Deutschland schaffen. Mit dem Digitale Identitätengesetz sollen die Vorgaben der geänderten eIDAS-Verordnung der Europäischen Union ergänzt und die fristgerechte Einführung der digitalen Identitätslösung ermöglicht werden, mit der Bürgerinnen und Bürger ihre Identität künftig per Smartphone nachweisen und digitale Dokumente speichern, verwalten und bei öffentlichen sowie privaten Diensten verwenden können. ...

August 3, 2026

Die Linke Kleine Anfrage zur Ausrichtung der Außenwirtschaftsförderung Deutscher Bundestag; Ende 2022 keine fossilen Auslandsgelder mehr

Die Linke Kleine Anfrage zur Ausrichtung der Außenwirtschaftsförderung Deutscher Bundestag; Ende 2022 keine fossilen Auslandsgelder mehr Deutscher Bundestag - Ausrichtung der Außenwirtschaftsförderung NKI) Die Umsetzung klimapolitischer Entscheidungen auf die Ausrichtung der Außenwirtschaftsförderung ist das Thema einer Kleinen Anfrage ( 21 7422 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) der Fraktion Die Linke. Die Fragesteller berufen sich zum einen auf das von der Bundesregierung im Jahr 2021 unterzeichnete sogenannte Glasgow-Statement sowie zum anderen auf die Klimastrategie für die Außenwirtschaftsförderung von 2023. Demnach sei die Bundesregierung nach Ansicht der Fraktion dazu verpflichtet, ab Ende 2022 keine direkten öffentlichen Gelder mehr für uneingeschränkte fossile Projekte im Ausland zu vergeben. ...

August 3, 2026

Berner Fachhochschule (BFH) bietet Masterstudiengang Resilient Cities and Communities in Bern; startet im Herbst 2027

Berner Fachhochschule (BFH) bietet Masterstudiengang Resilient Cities and Communities in Bern; startet im Herbst 2027 BFH bietet Studiengang für städtische Transformation an Die Berner Fachhochschule (BFH) hat den neuen Masterstudiengang Resilient Cities and Communities ins Leben gerufen. Laut einer Mittei- lung sollen Absolvierende Städte und Gemeinden bei den Prozessen von Transformation und nachhaltigem Wirtschaften unterstützen. Der neue Studiengang folgt den Anforderun- gen, die Klima- und Biodiversität, de- mografische, strukturelle und sozia- le Veränderungen an die Gemeinden stellen. Um die anstehenden Probleme lö- sen zu können, braucht es Fachper- sonal, das unterschiedliche Sicht- und Herangehensweisen zusammenfüh- ren kann. Dabei verbindet die Ausbil- dung ökologische, soziale, wirtschaft- liche, räumliche und institutionelle Aspekte. Die Studierenden lernen, urbane Systeme zu analysieren und Risiken wie Möglichkeiten einzuschätzen. Dabei soll ein praxisnahes Zusam- menarbeiten mit Unternehmen und Institutionen das Studium ergänzen. Die künftigen MSc (Master of Science) Resilient Cities and Communities wer- den befähigt, resiliente und lebenswer- te Städte und Gemeinden zu gestalten. «Mit dem Master Resilient Cities and Communities bilden wir Fachpersonen aus, die komplexe Zusammenhänge verstehen, unterschiedliche Akteure zusammenbringen und resiliente Lö- sungen für die Transformation urba- ner Räume entwickeln», wird Tobias Baitsch, Leiter des Instituts für Sied- lung, Architektur und Konstruktion (ISAK) an der BFH, in der Mitteilung zitiert. Der Studiengang soll im Herbst 2027 starten. Er wurde in Zusammen- arbeit mit der europäischen Hochschul- allianz PIONEER entwickelt. Foto: zvg SÄSSURÜCKE Georgios Mantokoudis Insel Gruppe Die Geschäftsleitung der Insel Grup- pe hat Prof. Dr. med. Georgios Manto- koudis per 1. August 2026 zum neuen Klinikdirektor und Chefarzt der Uni- versitätsklinik für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten, Kopf- und Hals- chirurgie ernannt. Gleichzeitig wird er zum ordentlichen Professor für Oto-Rhino-Laryngologie an der Me- dizinischen Fakultät der Universität Bern ernannt. Mantokoudis folgt auf Prof. Dr. med. Marco Caver­saccio, der per 31. Juli 2026 ausserordentlich emeritiert wird, nachdem er seine An- stellung um ein Semester verlängert hatte. Foto: zvg Köniz kappt die fossile Gasversorgung Der Könizer Gemeinderat hat eine Strategie zum Ausstieg aus der fos- silen Gasversorgung gutgeheissen. Eine Massnahme ist die gebietsweise Stilllegung des Gasnetzes. Erste Still- legungen sollen ab 2041 in Wabern und Niederwangen erfolgen. Die Gas- strategie orientiert sich am Klima- schutzreglement der Gemeinde mit dem Ziel, Netto-Null bis 2045 für die Gesamtgemeinde zu erreichen. Der Ausstieg aus der fossilen Wärmever- sorgung leistet dazu einen wesentli- chen Beitrag. Ein grosser Teil der CO2-Emissio- nen wird von Öl- und Gasheizungen verursacht. Energie Wasser Bern ist mit der Gasversorgung der Gemeinde Köniz beauftragt. Mit dem Entscheid zur Gasstrategie hat Köniz den Aus- stieg aus der fossilen Gasversorgung ab 2041 gefällt. Energie Wasser Bern unterstützt die Gemeinde bei der Um- setzung. Gemeinsam haben Köniz und ewb in der Strategie die Leitplanken zur Umsetzung definiert. Geplant sind der Ausbau von erneuerbaren Wärme- lösungen, die Stilllegung gewisser Teile des Gasnetzes und der Ersatz der ver- bleibenden Gasmenge durch erneuer- bares Gas. Bereits heute erhalten die Kunden der Gemeinde Köniz mit dem Stan- dardprodukt 50 Prozent erneuerbares Biogas. Die ersten Stilllegungen erfol- gen ab 2041. Zuerst werden Abschnit- te des Gasnetzes in den Ortsteilen Wabern, Spiegel und Niederwangen stillgelegt. Parallel dazu entwickelt ewb in Wabern und Niederwangen Wärmeverbünde, die diese zwei Orts- teile künftig mit erneuerbarer Wär- me versorgen sollen. Ob das Gasnetz ab 2045 auch in den Ortsteilen Köniz und Liebefeld stillgelegt wird, hängt von der Fernwärmeerschliessung die- ser Gebiete ab. Der Wärmeverbund Bern-Wabern kann künftig im Versor- gungsgebiet rund 5000 Haushalte mit nachhaltig produzierter Wärme aus Überschusswasser aus dem Pumpwerk Schönau beliefern. Der Wärmever- bund Niederwangen wird das Gebiet mit klimaschonender Wärme aus der Kehrichtverbrennung Forsthaus und weiteren nachhaltigen Wärmeträgern versorgen, beispielsweise Erdsonden- speichern und Holz. Liegenschaftsbe- sitzer werden mindestens 15 Jahre im Voraus schriftlich informiert, ob ihr Hausanschluss von der Stilllegung be- troffen sein wird. Der exakte Zeitpunkt der Deaktivierung des Gasanschlusses wird drei Jahre im Voraus mitgeteilt. Den Ersatz ihrer Heizung verantworten die Liegenschaftsbesitzer. Bei der Suche nach einer optimalen individuellen Lösung bieten die Ener- gieberatung Bern-Mittelland oder die Impulsberatung «erneuerbar heizen» kostenlos und unverbindlich Beratung an. KOLUMNE Wirtschaft sichtbar machen Die erste Wirtschaftsnacht in Bern und Ostermundigen war eine gute Idee. Rund 30 Unternehmen und Organisationen öffneten am 5. Juni ihre Türen und ga- ben Einblick in Produktion, Gewerbe, Technik, Dienstleistung, Handwerk und Ausbildung. Wer dabei war, konnte se- hen, wie vielfältig und engagiert die re- gionale Wirtschaft ist. Und doch bleibt nach der Premiere eine Frage: Warum kamen so wenige Be- sucherinnen und Besucher? Lag es am Desinteresse der Bevölkerung? Vielleicht teilweise. Wirtschaft ist für viele Men- schen abstrakt geworden. Man spricht über Preise, Löhne, Fachkräftemangel, Lehrstellen oder Verkehr – aber selten über die konkreten Menschen und Be- triebe dahinter. Viele wissen gar nicht, was in ihrer unmittelbaren Umgebung produziert, geplant, repariert oder ent- wickelt wird. Vielleicht liegt es aber auch daran, dass Wirtschaft heute zu wenig sichtbar ist. Industrie- und Gewerbegebiete lie- gen nicht mehr in der öffentlichen Wahr- nehmung – und wenn, dann eher negativ wegen störendem Verkehr und Emissio- nen. Man fährt daran vorbei, sieht Hallen, Tore und Firmenlogos. Was dahinter ge- schieht, bleibt verborgen. Dabei entste- hen genau dort Arbeitsplätze, Lehrstel- len, Wertschöpfung und ein wichtiger Teil jener Stabilität, von der eine Region lebt. Die Premiere darf deshalb nicht als Misserfolg verstanden werden. Sie zeigt vielmehr, dass es solche Formate braucht – aber auch, dass eine einzelne Veranstal- tung nicht genügt. Vertrauen entsteht durch Begegnung, durch offene Türen, durch Gespräche und durch Menschen, die erklären, was sie tun. Darum lohnt sich der Blick nach Westen. Im Westen von Bern gibt es funktionierende Indus- trie-, Gewerbe- und Wirtschaftsbetriebe, die seit Jahren einen wichtigen Beitrag leisten. Warum also nicht eine nächste Wirtschaftsnacht in Bümpliz, Bethlehem, Ausserholligen, oder angrenzenden Wirt- schaftsstandorten durchführen? Die erste Wirtschaftsnacht war ein Anfang. Nun gilt es, daraus zu lernen: besser kommunizieren, früher mobili- sieren, Bevölkerung, Schulen, Quartiere und Vereine stärker einbinden – und die nächste Ausgabe dorthin bringen, wo die Wirtschaft ebenfalls pulsiert und greif- bar ist. Zum Beispiel in den Westen von Bern. Denn regionale Wirtschaft verdient nicht nur Wertschätzung in Sonntags­ reden. Sie verdient Sichtbarkeit. Bernhard Emch CEO EMCH Aufzüge AG Vorstandsmitglied HIV-Sektion Bern KOLUMNE «Young Boys – id Hose!» Ich gehe immer gern ins Wankdorf! Vorletzten Sonntag unter etwas an- deren Vorzeichen: Das Bernisch Kan- tonale Schwingfest stand auf dem Programm. Es war ein eindrückliches Beispiel dafür, wie sich Stadt und Land friedlich begegnen und gemeinsam feiern können. Rund 27 000 Festbesu- cher strömten ins Stadion – und dies in einer Atmosphäre, die von Respekt, Gelassenheit und gegenseitiger Wert- schätzung geprägt war. Bereits der Zu- tritt ins Stadion war bemerkenswert. Sackmesser? Kein Problem. Absper- rungen, Zäune, abgetrennte Bereiche? Fehlanzeige. Die Besucher konnten sich frei zwischen den verschiedenen Sektoren bewegen. Wo bei Fussball- spielen oft Sicherheitsdebatten do- minieren, genügten acht (!) gut ge- launte Polizisten in Uniform. Hunderte Einsatzkräfte in Kampfmontur waren nicht nötig. Auch die Geräuschkulisse sprach Bände. Statt Pfiffen und Provokatio- nen von vermummten Pyro-Chaoten erfüllten Alphornklänge und Jodel- gesang das Stadion. Statt Aggression und Konfrontation standen Tradition, Gemeinschaft und Sport im Mittel- punkt. Auf den Tischen standen Glas- flaschen, nicht Holzbecher. Im Säge- mehl galt, was den Schwingsport seit Generationen auszeichnet: Respekt vor dem Gegner. Nach jedem Gang reicht man sich die Hand und zollt einander Anerkennung. Schwalben und theatralisches Hinfallen sucht man vergebens. Die Atmosphäre war eine Wohltat. Sie zeigte, dass grosse Menschenmengen nicht automatisch Misstrauen und Sicherheitsdispositi- ve bedeuten müssen. Vielleicht liegt darin sogar eine Botschaft für die kommende Fussballsaison. Es wäre schön, wenn zumindest ein Teil dieses Geistes den Weg vom Sägemehl auf den Rasen finden würde – wenn es ab Ende Juli wieder heisst: «Young Boys – id Hose!» Lars Guggisberg Nationalrat SVP Nutzen Sie Sässurücke für Ihre Kommunikation. SERVICE 11

August 3, 2026

Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern erlassen Ausführungsanordnung Münchnerau, Landshut; Neuer Rechtszustand ab 01.09.2026; sofort vollziehbar

Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern erlassen Ausführungsanordnung Münchnerau, Landshut; Neuer Rechtszustand ab 01.09.2026; sofort vollziehbar Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern Seite 1 von 1 Vollzug des Flurbereinigungsgesetzes – Ausführungsanordnung Flurneuordnung Münchnerau Kreisfreie Stadt Landshut, Landkreis Landshut Bekanntmachung Das Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Niederbayern hat am 22.07.2026 in oben genanntem Verfahren die Ausführungsanordnung erlassen. Die öf- fentliche Bekanntmachung dieses Verwaltungsaktes erfolgt gem. Art. 12 Satz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes (AG- FlurbG). Die nachfolgende Ausführungsanordnung ist Bestandteil dieser Bekannt- machung. Landau a.d.Isar, 24.07.2026 gez. Thomas Schöffel Abteilungsleitung ...

August 3, 2026