Government Policy

Ausschuss für Bau, Technik und Verkehr der Stadt Überlingen beschließt 3. Änderung der Altstadtsatzung 2025; unbeschränkte Zulassung erneuerbarer Energien Änderung der Satzung über „Örtliche Bauvorschriften über die Gestaltung baulicher Anlagen in der Altstadt" (Altstadtsatzung 2025) • Stadt Überlingen Änderung der Satzung über „Örtliche Bauvorschriften über die Gestaltung baulicher Anlagen in der Altstadt" (Altstadtsatzung 2025) Der Ausschuss für Bau, Technik und Verkehr der Stadt Überlingen hat am 15.09.2025 in öffentlicher Sitzung die Aufstellung der 3. Änderung der Satzung über „Örtliche Bauvorschriften über die Gestaltung baulicher Anlagen in der Altstadt" (Altstadtsatzung 2025) beschlossen (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)). Der Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht. ...

Weingartener Gemeinderat verabschiedet Ganztagsbetreuungsmodell in Weingarten am 27. April 2026; Finanzierungslücke bis 2030; Stadt deckt selbst. Ganztagsbetreuung: Rat bringt Weingartener Modell final auf den Weg Ganztagsbetreuung: Rat bringt Weingartener Modell final auf den Weg Mit dem Beschluss der künftigen Entgelte hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 27. April 2026 das Weingartener Modell zur Ganztagsbetreuung mehrheitlich verabschiedet. Damit sind alle Grundlagen geschaffen, um den ab dem Schuljahr 2026 Bereits in einer Sitzung Anfang des Jahres hatte der Rat das neue Betreuungskonzept beschlossen – offen war bislang die konkrete Gebührenstruktur. Auf Basis der nun vorliegenden Fördersummen des Landes konnte eine belastbare Neukalkulation vorgenommen werden. Ziel ist es, die Finanzierung langfristig vollständig über Landesmittel und Elternbeiträge zu tragen und den städtischen Anteil so gering wie möglich zu halten. ...

Bundesregierung beschließt Mietrechtspaket in Deutschland; Kündigungen bei Mietrückständen könnten unwirksam werden Bundesregierung stigmatisiert private Vermieter Haus & Grund warnt vor schrumpfender Altersvorsorge und mangelhaftem Wohnungsangebot Haus & Grund Deutschland sieht in dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Mietrechtspaket einen enteignenden Eingriff in die private Altersvorsorge in Deutschland. Statt die Bürgerinnen und Bürger zu Investitionen in Mietwohnungen zu ermutigen, setzt die Bundesregierung erneut auf gesetzliche Eingriffe, mehr Pflichten und wirtschaftliche Enteignung. Haus & Grund-Präsident Kai Warnecke erklärt: „Die Bundesregierung stigmatisiert private Vermieter. Dabei sind die Privaten diejenigen, die bezahlbaren Wohnraum anbieten. Wer anderen Wohnraum zur Verfügung stellt, braucht Rechtssicherheit. Dieses Gesetz bewirkt das Gegenteil: Es macht Vermietung unattraktiver.“ ...

Haus & Grund Deutschland kritisiert das heute vom Bundeskabinett beschlossene Mietrechtspaket in Deutschland; Enteignung privater Vermieter droht Bundesregierung stigmatisiert private Vermieter Haus & Grund warnt vor schrumpfender Altersvorsorge und mangelhaftem Wohnungsangebot Haus & Grund Deutschland sieht in dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Mietrechtspaket einen enteignenden Eingriff in die private Altersvorsorge in Deutschland. Statt die Bürgerinnen und Bürger zu Investitionen in Mietwohnungen zu ermutigen, setzt die Bundesregierung erneut auf gesetzliche Eingriffe, mehr Pflichten und wirtschaftliche Enteignung. Haus & Grund-Präsident Kai Warnecke erklärt: „Die Bundesregierung stigmatisiert private Vermieter. Dabei sind die Privaten diejenigen, die bezahlbaren Wohnraum anbieten. Wer anderen Wohnraum zur Verfügung stellt, braucht Rechtssicherheit. Dieses Gesetz bewirkt das Gegenteil: Es macht Vermietung unattraktiver.“ ...

Haus & Grund Deutschland kritisiert das Mietrechtspaket der Bundesregierung in Deutschland; Enteignung privater Vermieter Bundesregierung stigmatisiert private Vermieter Haus & Grund warnt vor schrumpfender Altersvorsorge und mangelhaftem Wohnungsangebot Haus & Grund Deutschland sieht in dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Mietrechtspaket einen enteignenden Eingriff in die private Altersvorsorge in Deutschland. Statt die Bürgerinnen und Bürger zu Investitionen in Mietwohnungen zu ermutigen, setzt die Bundesregierung erneut auf gesetzliche Eingriffe, mehr Pflichten und wirtschaftliche Enteignung. Haus & Grund-Präsident Kai Warnecke erklärt: „Die Bundesregierung stigmatisiert private Vermieter. Dabei sind die Privaten diejenigen, die bezahlbaren Wohnraum anbieten. Wer anderen Wohnraum zur Verfügung stellt, braucht Rechtssicherheit. Dieses Gesetz bewirkt das Gegenteil: Es macht Vermietung unattraktiver.“ ...

Haus & Grund Deutschland kritisiert das Mietrechtspaket des Bundeskabinetts in Deutschland; Private Vermieter verlieren Investitionsanreiz Bundesregierung stigmatisiert private Vermieter Haus & Grund warnt vor schrumpfender Altersvorsorge und mangelhaftem Wohnungsangebot Haus & Grund Deutschland sieht in dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Mietrechtspaket einen enteignenden Eingriff in die private Altersvorsorge in Deutschland. Statt die Bürgerinnen und Bürger zu Investitionen in Mietwohnungen zu ermutigen, setzt die Bundesregierung erneut auf gesetzliche Eingriffe, mehr Pflichten und wirtschaftliche Enteignung. Haus & Grund-Präsident Kai Warnecke erklärt: „Die Bundesregierung stigmatisiert private Vermieter. Dabei sind die Privaten diejenigen, die bezahlbaren Wohnraum anbieten. Wer anderen Wohnraum zur Verfügung stellt, braucht Rechtssicherheit. Dieses Gesetz bewirkt das Gegenteil: Es macht Vermietung unattraktiver.“ ...

Haus & Grund Deutschland kritisiert das Mietrechtspaket in Deutschland; Vermieterstimmung verschlechtert sich Bundesregierung stigmatisiert private Vermieter Haus & Grund warnt vor schrumpfender Altersvorsorge und mangelhaftem Wohnungsangebot Haus & Grund Deutschland sieht in dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Mietrechtspaket einen enteignenden Eingriff in die private Altersvorsorge in Deutschland. Statt die Bürgerinnen und Bürger zu Investitionen in Mietwohnungen zu ermutigen, setzt die Bundesregierung erneut auf gesetzliche Eingriffe, mehr Pflichten und wirtschaftliche Enteignung. Haus & Grund-Präsident Kai Warnecke erklärt: „Die Bundesregierung stigmatisiert private Vermieter. Dabei sind die Privaten diejenigen, die bezahlbaren Wohnraum anbieten. Wer anderen Wohnraum zur Verfügung stellt, braucht Rechtssicherheit. Dieses Gesetz bewirkt das Gegenteil: Es macht Vermietung unattraktiver.“ ...

Haus & Grund Deutschland kritisiert Mietrechtspaket der Bundesregierung in Deutschland; Enteignung privater Vermieter befürchtet Bundesregierung stigmatisiert private Vermieter Haus & Grund warnt vor schrumpfender Altersvorsorge und mangelhaftem Wohnungsangebot Haus & Grund Deutschland sieht in dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Mietrechtspaket einen enteignenden Eingriff in die private Altersvorsorge in Deutschland. Statt die Bürgerinnen und Bürger zu Investitionen in Mietwohnungen zu ermutigen, setzt die Bundesregierung erneut auf gesetzliche Eingriffe, mehr Pflichten und wirtschaftliche Enteignung. Haus & Grund-Präsident Kai Warnecke erklärt: „Die Bundesregierung stigmatisiert private Vermieter. Dabei sind die Privaten diejenigen, die bezahlbaren Wohnraum anbieten. Wer anderen Wohnraum zur Verfügung stellt, braucht Rechtssicherheit. Dieses Gesetz bewirkt das Gegenteil: Es macht Vermietung unattraktiver.“ ...

Bundesregierung beschloss Mietrechtspaket in Deutschland; Investitionssicherheit sinkt Bundesregierung stigmatisiert private Vermieter Haus & Grund warnt vor schrumpfender Altersvorsorge und mangelhaftem Wohnungsangebot Haus & Grund Deutschland sieht in dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Mietrechtspaket einen enteignenden Eingriff in die private Altersvorsorge in Deutschland. Statt die Bürgerinnen und Bürger zu Investitionen in Mietwohnungen zu ermutigen, setzt die Bundesregierung erneut auf gesetzliche Eingriffe, mehr Pflichten und wirtschaftliche Enteignung. Haus & Grund-Präsident Kai Warnecke erklärt: „Die Bundesregierung stigmatisiert private Vermieter. Dabei sind die Privaten diejenigen, die bezahlbaren Wohnraum anbieten. Wer anderen Wohnraum zur Verfügung stellt, braucht Rechtssicherheit. Dieses Gesetz bewirkt das Gegenteil: Es macht Vermietung unattraktiver.“ ...

Rat der Gemeinde Wickede Bebauungsplan Nr. 69 Ortskern Wickede; öffentliche Auslegung gestartet Beteiligungs- und Veranstaltungsübersicht | Beteiligung NRW Beteiligungsformat Mehrfachauswahl: 0 Einträge ausgewählt. Dialog 0 Dialog: 0 Ergebnisse Meldeverfahren 0 Meldeverfahren: 0 Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung 0 Öffentlichkeitsbeteiligung: 0 Ergebnisse Petitionsverfahren 0 Petitionsverfahren: 0 Ergebnisse Raumordnungs- Bauleitplan: 0 Ergebnisse Umfrage 0 Umfrage: 0 Ergebnisse Veranstaltung 0 Veranstaltung: 0 Ergebnisse Verfahren 0 Verfahren: 0 Ergebnisse 8 Einträge verfügbar. Benutzen Sie “Pfeiltaste oben” und “Pfeiltaste unten” zum Navigieren. ...