Government Policy

Bellona Deutschland Stellungnahme zum Regelungsvorhaben Chemieagenda 2045 gegenüber Bundestag und Bundesregierung; klare Finanzierungskonzepte für Transformation gefordert Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027597 04.08.2026 16:36:00 Seite 1 von 1 R005021/RV0027597 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 04.08.2026 um 16:36 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Ausgestaltung der Chemieagenda 2045 Aktuell seit 04.08.2026 16:36:00 Angegeben von: am 04.08.2026 Bellona Deutschland (R005021) Beschreibung: Wir setzen uns für ambitioniertere und kohärentere Maßnahmen ein, um Klimaziele mit tragfähigen Business Cases zu verbinden und den massiven Transformationsherausforderungen der Branche gerecht zu werden. Dafür braucht es klare politische Zusagen und kluge Finanzierungskonzepte für die Transformation einer Branche, die trotz hoher Emissionen eine tragende Säule der deutschen Wirtschaft ist. Betroffene Interessenbereiche (2) ...

donum vitae zur Förderung des Schutzes des menschlichen Lebens e.V. Beibehaltung der aktuell geltenden Stiftungsvermögensregelung in Deutschland; 4 Millionen Euro jährlich ab 2027 Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027586 04.08.2026 13:48:01 Seite 1 von 2 R001713/RV0027586 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 04.08.2026 um 13:48 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Beibehaltung der aktuell geltenden Regelung zum Aufbau eines Stiftungsvermögens in der jetzigen Höhe als Mindestsumme Aktuell seit 04.08.2026 13:48:01 Angegeben von: am 04.08.2026 ...

Gemeinde Heist gewährt Zuschuss zu Benutzungsgebühren der Offenen Ganztagsschule an der Grundschule Heist; 0-Euro-Gebühren bei Leistungsbezug Seite 1 von 4 Richtlinie der Gemeinde Heist über die Bezuschussung von Benutzungsgebühren für die Offene Ganztagsschule an der Grundschule Heist § 1 Grundsätze (1) An der Grundschule Heist der Gemeinde Heist wird für die Grundschulkinder im Sinne von § 6 Absatz 5 SchulG ein Betreuungsangebot vorgehalten. Die Teilnahme ist freiwillig. (2) Die Gemeinde Heist gewährt einen Zuschuss zu den Benutzungsgebühren an der Grundschule Heist für Kinder, die diese Schule besuchen. ...

Staatsministerin Regina Kraushaar übergibt Fördermittelbescheid für Turmsanierung der Pirnaer St. Marienkirche, Pirna; rund 265.000 Euro gesichert. Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 2 Medieninformation Sächsisches Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung Ihre Ansprechpartnerin Annegret Fischer Durchwahl Telefon +49 351 564 50021 medien@smil.sachsen.de* 04.08.2026 Pirnaer Marienkirche: Freistaat sichert Turmsanierung mit Denkmalförderung Staatsministerin Regina Kraushaar: »Kirche St. Marien prägt Pirna wie kaum ein anderes Bauwerk« Staatsministerin Regina Kraushaar hat heute (4. August 2026) Brigitte Lammert, Superintendentin im Evangelisch-Lutherischen Kirchenbezirk Oberelbe Pirna, einen Fördermittelbescheid über rund 265.000 Euro zur weiteren Turmsanierung der Pirnaer Stadtkirche St. Marien übergeben. Die Mittel stammen aus dem sächsischen Sonderprogramm Denkmalpege. Staatsministerin Regina Kraushaar: »Die Kirche St. Marien, mitten in der wunderbaren historischen Altstadt gelegen, prägt Pirna wie kaum ein anderes Bauwerk. Sie ist eine der drei spätgotischen Hallenkirchen in Sachsen, die in ihrer Bedeutung und Größe einmalig sind. Die Marienkirche ist ein Ort des Glaubens, der Begegnung und der Musik und sie wirkt für viele Bürgerinnen und Bürger in besonderer Weise identitätsstiftend. Doch der Turm dieses kraftvollen Baus braucht nun dringend Maßnahmen zur Erhaltung. Ich freue mich, dass wir die Sanierung über das Sonderprogramm Denkmalpege unterstützen und einen weiteren Bauabschnitt der Turmsanierung sichern können. Ich danke allen, die sich unermüdlich für die Turmsanierung einsetzen: Den Planern, den weiteren Förderern, den Denkmalschützern und ganz besonders danke ich den Mitgliedern der Kirchgemeinde, die mit vielen einzigartigen Aktionen ihren persönlichen Beitrag leisten, damit die Finanzierung gesichert werden kann.« Regenwasser setzt Mauerwerk zu Aktuell dringt Regenwasser durch fehlende Fugen an den waagerechten Flächen ein, wäscht das Mauerwerk aus und bedroht die Stabilität. Zudem müssen das historische Kupferdach der Turmhaube komplett erneuert und die Holzschalung repariert werden. Auch die Gewölbedecke, Schallläden und Fenster müssen instandgesetzt werden. Der markante Turm aus dem Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung Archivstr. 1 01097 Dresden https://www.smil.sachsen.de/ ...

Beihilfeberechtigte Beamte in Baden-Württemberg erhalten durch KVBW pauschale Beihilfe; freiwillige Wahl mit Verzicht auf bisherige Beihilfe Merkblatt pauschale Beihilfe vom 21.11.2022 Merkblatt Beihilfe Information zur Pauschalen Beihilfe 3. August 2026 Kommunaler Versorgungsverband Baden-Württemberg · Körperschaft des öffentlichen Rechts Hauptsitz Zweigstelle Bankverbindung Servicezeiten Internet / E-Mail Ludwig-Erhard-Allee 19 Birkenwaldstraße 145 Landesbank Baden-Württemberg siehe Homepage www.kvbw.de 76131 Karlsruhe 70191 Stuttgart BIC: SOLADEST600 beihilfe@kvbw.de Tel. 0721 5985-0 Tel. 0711 2583-0 IBAN: DE24 6005 0101 0001 0008 58 ...

Kanton Bern – réglementation tarifaire 2027 applicable aux ateliers pour adultes en situation de handicap; Prestations facturées à l’assurance-maladie Kanton Bern Canton de Berne Direction de ia santé, des affaires sociaies et de i’intégration Office de i’intégration et de i’action sociale Réglementation tarifaire 2027 applicable aux ateliers pour adultes en situation de handicap Vu l’article 8, de l’ordonnance du 24 novembre 2021 sur les programmes d’action sociale (OPASoc ; RSB 860.21), la Direction de la santé, des affaires sociales et de l’intégration du canton de Berne (DSSI) édicte la réglementation tarifaire ci-après. 1/4 ...

Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion des Kantons Bern erlässt Tarifregelungen 2027 für Klientinnen und Klienten in Werkstätten im Kanton Bern; Kostenübernahme subsidiär geregelt 2^2/ Kanton Bem Canton de Berne Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion Amt für Integration und Soziales Tarifregelungen 2027 für Klientinnen und Klienten in Werkstätten für en/vachsene Personen mit einer Behinderung In Anwendung von Artikel 8 der Verordnung vom 24. November 2021 über die sozialen Leistungsangebote (Verordnung über die sozialen Leistungsangebote, SLV; BSG 860.21) erlässt die Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion des Kantons Bern folgende Tarifregelungen: 1/4 ...

Landkreis Uckermark ändert Tierseuchenallgemeinverfügung Sperrzone II; Ausweitung auf Polderbereiche, erhöhte Ausbreitungsgefahr ASP: Neue Funde erfordern weitere Änderung der Tierseuchenallgemeinverfügung des Landreises Uckermark / Landkreis Uckermark Montag:: 08:00 - 12:00 Uhr Dienstag:: 08:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 17:00 Uhr Donnerstag:: 08:00 - 12:00 Uhr Freitag:: 08:00 - 11:30 Uhr ASP: Neue Funde erfordern weitere Änderung der Tierseuchenallgemeinverfügung des Landreises Uckermark Am 30. Juli wurde bei einem weiteren tot aufgefundenen Wildschwein das Virus der Afrikanischen Schweinepest (ASP) amtlich festgestellt. Zeitgleich wurde bei fünf tot aufgefundenen Wildschweinen der Verdacht auf ASP amtlich festgestellt. Dieser bestätigte ASP-Fall sowie die Verdachtsfälle befinden sich außerhalb der Teilgebiete Criewener Polder ...

Hörselschule baut Ganztagsangebot in Eisenach aus; 1,63 Mio Euro Fördermittel. DANK FÖRDERUNG: HÖRSELSCHULE BAUT GANZTAGSANGEBOT AUS: Wartburgstadt Eisenach DANK FÖRDERUNG: HÖRSELSCHULE BAUT GANZTAGSANGEBOT AUS Schulleiterin Jana Halbig läutet im Beisein von Schuldezernent Ingo Wachtmeister die Glocke zum Start der Bauarbeiten am neuen Zwischenbau. Im Untergeschoss der Hörselschule laufen bereits weitere Bauarbeiten. Das neue Mobiliar für den Speiseraum ist gekauft. Der Speiseraum wird aber noch auf die Rückseite der Schule verlegt und modernisiert. ...

Bayerischer Bauernverband fordert 500 Mrd. Euro EU-Mittel für GAP 2028–2034 zur Beratung durch EU-Institutionen; EU-Gesamthaushalt verankert und langfristige Finanzierung gesichert Familienbetriebe durch Ausbau Erste-Hektare-Regelung stärken! | Bayerischer Bauernverband Familienbetriebe Durch Ausbau Erste-Hektare-Regelung Stärken! Aktualisierter Forderungskatalog der Präsidentenkonferenz des Bayerischen Bauernverbandes zu MFR und GAP 2028 bis 2034 Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ist für die nationale und europäische Landwirtschaft existenziell, sorgt für Ernährungssicherheit, für wirtschaftliche Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit, fördert eine nachhaltige und flächendeckende Bewirtschaftung und stärkt die Vitalität ländlicher Räume. Die bayerische Land- und Forstwirtschaft, darunter rund 100.000 familiengeführte Landwirtschaftsbetriebe, sichert im ländlichen Raum gemeinsam mit den vor- und nachgelagerten Wirtschaftsbereichen jeden siebten Arbeitsplatz und damit erheblich an Wirtschaftskraft. ...