Government Policy

Gewinner Staatspreise 2026 erhalten Auszeichnungen in Bayern; 11 Projekte ausgezeichnet Die Gewinner der Staatspreise 2026 - Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus Die Gewinner der Staatspreise 2026 Bürgerinnen und Bürger sowie Gemeinden gestalten ihre Dörfer und Landschaften mit Unterstützung der Ländlichen Entwicklung. Alle zwei Jahre würdigt das Staatsministerium besonders erfolgreiche Leistungen mit dem Staatspreis „Land.Dorf.Zukunft". 2026 werden 11 Projekte ausgezeichnet, die durch herausragende Einzelleistungen in der sozialen Dorf- und Gemeindeentwicklung, durch innovative Lösungen von Landnutzungsansprüchen mithilfe der Bodenordnung sowie durch umfassende Leistungen in der ganzheitlichen Dorfentwicklung richtungsweisende Impulse für eine nachhaltige Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum gesetzt haben. ...

Landesdirektion Sachsen vergrößert Sperrzone I in Görlitz und Bautzen; 39 ASP-Ausbrüche seit 1.4.2026 ASP - 8. Änderung der Allgemeinverfügung vom 20. April 2023 zur Festlegung der Sperrzone I (Pufferzone) und weitere Anordnungen 31] Öffentliche Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen für die Landkreise Görlitz und Bautzen ASP - 8. Änderung der Allgemeinverfügung vom 20. April 2023 zur Festlegung der Sperrzone I (Pufferzone) und weitere Anordnungen Tierseuchenverhütung und -bekämpfung Afrikanische Schweinepest (ASP) Hinweis: Die 8. Änderung der Allgemeinverfügung zur Festlegung der Sperrzone I (Pufferzone) und weitere Anordnungen vom 20. April 2023, zuletzt geändert am 2. April 2026, beinhaltet die Vergrößerung der Sperrzone I in den Landkreisen Görlitz und Bautzen. Die weiteren Anordnungen der Allgemeinverfügung vom 20. April 2023 bleiben unverändert bestehen, insbesondere die darin getroffenen Anordnungen an die Jagdausübungsberechtigten, Jäger sowie Personen, die Umgang mit Wildschweinefleisch, Wildschweinefleischerzeugnissen sowie von Wildschweinen stammenden tierischen Neben- und Folgeprodukten haben sowie die Vorgaben für Schweinehalter und Personen, die Umgang mit Schweinefleisch oder Schweinefleischerzeugnissen, Zuchtmaterial von Schweinen sowie von Schweinen stammenden tierischen Nebenprodukten und Folgeprodukten haben. Die Landesdirektion Sachsen erlässt folgende Aufgrund der Durchführungsverordnung (EU) 2026 ...

Comune di San Vittore revoca divieto assoluto di accendere fuochi all’aperto nel Moesano, Val Bregaglia e Val Poschiavo; rischio incendi ridotto Home - Comune di San Vittore San Vittore porta d’entrata della Mesolcina, si contraddistingue per una topografia eterogenea tra montagne e campagna, la cui storia è legata ad un passato artistico e ecclesiastico di notevole importanza.Negli ultimi anni il paese ha avuto un buon sviluppo edile, cha ha contribuito all’aumento della popolazione, arrivando a 950 abitanti.Le sfide attuali mirano ad una riqualifica del paese in termini di servizi, vita comunitaria, protezione del paesaggio e valorizzazione. ...

Bürgerinnen und Bürger richten einen Bürgerbeirat in Nünchritz ein; unabhängige Stellungnahme der Bürgerschaft Bürgerbeteiligungen | Beteiligungsportal Sachsen Beteiligungsformat Mehrfachauswahl: 0 Einträge ausgewählt. Dialog 0 Dialog: 0 Ergebnisse Meldeverfahren 0 Meldeverfahren: 0 Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung 0 Öffentlichkeitsbeteiligung: 0 Ergebnisse Petitionsverfahren 0 Petitionsverfahren: 0 Ergebnisse Raumordnungs- Bauleitplan: 0 Ergebnisse Umfrage 0 Umfrage: 0 Ergebnisse Veranstaltung 0 Veranstaltung: 0 Ergebnisse Verfahren 0 Verfahren: 0 Ergebnisse 8 Einträge verfügbar. Benutzen Sie “Pfeiltaste oben” und “Pfeiltaste unten” zum Navigieren. ...

Verkehrsausschuss 31. Sitzung am 6. Mai 2026 Berlin, Konrad-Adenauer-Straße 1, Paul-Löbe-Haus Sitzung 06.05.2026 Wahlperiode Verkehrsausschuss Wahlperiode Seite 1 von 3 Mitteilung Berlin, den 29. April 2026 Die 31. Sitzung des Verkehrsausschusses findet statt am Mittwoch, dem 6. Mai 2026, 8:30 Uhr 10557 Berlin, Konrad-Adenauer-Straße 1 Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: E 600 Sekretariat Telefon: 030 227-32426 Sitzungssaal Telefon: 030 227-30480 nicht öffentlich - Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften BT-Drucksache 21/3948 Hierzu wurde/wird verteilt: 21(26)38-7 Gutachtliche Stellungnahme ...

AfD-Fraktion Brandenburg fordert Ende der Sanktionen gegen Russland; Schwedt-Kerosin-Produktion bleibt gesichert AfD-Fraktion fordert Ende der Sanktionen gegen Russland - AfD-Fraktion Brandenburg AfD-Fraktion fordert Ende der Sanktionen gegen Russland 28. April 2026 Kategorien: Dennis Hohloch , Presse AfD-Fraktion fordert Ende der Sanktionen gegen Russland Die BSW-Fraktion ist über ihren Schatten gesprungen und hat gemeinsam mit der AfD-Fraktion eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses beantragt. „Es gibt zwei Fraktionen im Landtag, denen das Schicksal des Landes wichtiger ist als eine Brandmauer“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Dennis Hohloch. „Das ist ein klares Signal nach außen.“ Man hätte das BSW für eine erfolgreiche Beantragung zwar nicht gebraucht, freue sich aber doch über die gemeinsame Initiative. Dennis Hohloch forderte ein Ende der Sanktionen gegen Russland, um Schwedt wieder eine Perspektive zu geben und die dortige Kerosin-Produktion aufrechtzuhalten. Mit der Politik von CDU, SPD, FDP und Grünen gerät der Lebensqualität der Deutschen immer mehr in Gefahr. Dem will die Opposition etwas entgegensetzen. „Die Landesregierung hat keinen Plan, wie sie reagieren möchte.“ ...

DEGEMED lehnt GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz in Deutschland ab; Reha-Finanzierung unter Druck DEGEMED lehnt GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz ab - DEGEMED Der Kabinettsbeschluss vom 29.04.2026 zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz betrifft aus Sicht der DEGEMED die wirtschaftliche Stabilität von Reha- und Vorsorge-Einrichtungen in erheblicher Weise. Die DEGEMED lehnt den Gesetzentwurf in seiner aktuellen Form ab. Gemeinsames Positionspapier von DEGEMED und Deutschem Heilbäderverband fordert: Reha, Prävention und Vorsorge sind systemrelevant und unverzichtbar Die DEGEMED und der DHV appellieren im Positionspapier an die Bundesregierung, dringend notwendige Investitionen für die systemrelevanten Gesundheitsinfrastrukturen langfristig zu sichern. ...

Landrat Ulrich und Bürgermeister Schneider stellen Aussagen zur IKIG-Fördermittelbescheidübergabe in der MZ-Berichterstattung Burgenlandkreis; Klarstellung zur Berichterstattung der MZ Startseite Burgenlandkreis Portal Landrat Ulrich und Bürgermeister Schneider stellen Aussagen richtig Stellungnahme zur MZ-Berichterstattung über die IKIG-Fördermittelbescheidübergabe In ihrer Ausgabe vom 15. April 2026 berichtete die … [mehr] Gesegnete Mahlzeit auf dem Naumburger Marktplatz Der Arbeitskreis christlicher Kirchen setzte auch in diesem Jahr ihre Aktion fort. Sie luden am gestrigen Mittwoch um 12 Uhr zu einer langen … [mehr] ...

Saarland-Landtag ändert Verfassung in Saarbrücken; erstmals Gottesbezug in Saarland-Verfassung seit 1957 Verfassung des Saarlands künftig mit Gottesbezug - katholisch.de Verfassung des Saarlands künftig mit Gottesbezug Saarbrücken‐ Das Saarland war bisher das einzige Bundesland ohne ein Vorwort in seiner Verfassung. Das Parlament hat nach fast 70 Jahren diese Lücke geschlossen und zugleich eine “Verantwortung vor Gott” hineingeschrieben. Erstmals seit seinem Beitritt zur Bundesrepublik im Jahr 1957 hat dasSaarland einen Gottesbezugin der Verfassung stehen. Der Landtag in Saarbrücken beschloss am Mittwoch mit 46 Ja-Stimmen gegen 3 Nein-Stimmen eine entsprechende Änderung, die von den Fraktionen von SPD und CDU angestoßen worden war. ...

Sebastian Scheel und Branchenvertreter diskutieren Lage der Gießereien in Pirna; Produktion droht ins Ausland abzuwandern Sachsens Gießereien unter Druck: Warum faire Wettbewerbsbedingungen jetzt entscheidend sind - #ZUKUNFTblog - sachsen.de Sachsens Gießereien unter Druck: Warum faire Wettbewerbsbedingungen jetzt entscheidend sind Wenn in Pirna flüssiger Edelstahl in Form gegossen wird, geht es um weit mehr als industrielle Präzision. Es geht um ein Stück sächsischer Industriegeschichte – und um die Zukunft eines ganzen Wirtschaftszweigs. Beim Besuch der Edelstahlgießerei SCHMEES cast in Pirna wurde genau das deutlich. ...