Government Policy

CDU und SPD veröffentlichen Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz; Umsetzung entscheidet über Chancen Koalitionsvertrag bietet Chancen für Beschäftigte - auf die Umsetzung kommt es an | DGB Rheinland-Pfalz-Saarland Koalitionsvertrag bietet Chancen für Beschäftigte - auf die Umsetzung kommt es an CDU und SPD haben ihren Koalitionsvertrag für die kommende Legislatur veröffentlicht. Der DGB Rheinland-Pfalz Saarland sieht darin viele Chancen für die Beschäftigten in Rheinland-Pfalz. „Am Ende kommt es aber auf die konkrete Umsetzung an“, so Susanne Wingertszahn, Vorsitzende DGB Rheinland-Pfalz ...

Europaministerinnen und Europaminister der Länder treffen sich in Berlin; Schutz der Demokratie vor Desinformation schleswig-holstein.de - Presse - 100. Europaministerkonferenz: Starkes Signal für ein handlungsfähiges Europa der Regionen Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz:Thema:Ministerien & Behörden Ministerin für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz MinisteriumÜbersichtOrganisation und AnsprechpartnerBehörden und InstitutionenStaatssekretär Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz Europaministerkonferenz: Starkes Signal für ein handlungsfähiges Europa der Regionen KIEL. Zum 100. Mal sind die Europaministerinnen und Europaminister der Länder heute (30. April) in Berlin zusammengekommen. Die Jubiläumssitzung unter dem Vorsitz Baden-Württembergs setzte klare politische Impulse für ein zukunftsfestes Europa: Die Länder bekräftigten ihre gemeinsame Verantwortung für ein starkes Europa der Regionen, für den Schutz der Demokratie vor Desinformation und für eine frühzeitige Stärkung der Europabildung. I ...

Stadt Lohmar Deutliche CO2‑Einsparungen dank E‑Mobilität und Carsharing Lohmar; Klimaschutzwirkung sichtbar Mobilität für Menschen gestalten Veranstaltungen 05.05.2026 | Münster Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Quartiersentwicklung | Vernetzte Mobilität | Wohnen und Mobilität 2. Kooperationsveranstaltung | Handlungsempfehlungen zur Konzeption von integrierten Mobilitätskonzepten für Neubauquartiere 06.05.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Zielgruppenorientiertes Mobilitätsmanagement | Quartiersentwicklung Fachgruppe | Carsharing-Fahrplan: Von der Idee bis zum Betrieb 07.05.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement Mikro-Training | Politischer Gegenwind beim Thema Mobilität: Wie gehe ich konstruktiv damit um? - 2. Termin 07.05.2026 | Online Westfalen-Lippe Zielgruppenorientiertes Mobilitätsmanagement | Kinder und Jugendliche Fachgruppe | Schulstraßen in Westfalen-Lippe: Austausch zu Erfahrungen 11.05.2026 | Online Rheinland Kommunales Mobilitätsmanagement | EMW Fachgruppe | EMW planen 12.05.2026 - 13.05.2026 | Frankfurt am Main Kommunales Mobilitätsmanagement | Strategische Stadt- und Mobilitätsplanung DECOMM 2026 | Mobilität in Stadt und Land – Erfolgsfaktoren für ein gelungenes Mobilitätsmanagement 18.05.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement Mikro-Training | Planen, entscheiden, umsetzen: Das Zusammenspiel von Politik und Verwaltung - 1. Termin 19.05.2026 - 21.05.2026 | Münster Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement 18. Lehrgang KOMM - Modul 1 19.06.2026 | Köln Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Quartiersentwicklung | Vernetzte Mobilität | Wohnen und Mobilität 3. Kooperationsveranstaltung | Nachhaltige Mobilität in der Lincoln-Siedlung und darüber hinaus? Erkenntnisse aus Praxis und Forschung 24.06.2026 | Köln Rheinland Nahmobilität | Wohnen und Mobilität | Parkraummanagement Fachgruppe | Widerstände verstehen – Kommunikationstraining für Parkraummanagement & autoreduzierte Quartiere 02.07.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement Mikro-Training | Planen, entscheiden, umsetzen: Das Zusammenspiel von Politik und Verwaltung - 2. Termin 02.07.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement Mikro-Training | “Über Bande spielen”: Die Mobilitätswende durch andere Themen voranbringen - 1. Termin 02.07.2026 | Düsseldorf Kommunales Mobilitätsmanagement | Kommunalpolitik HVBK 2026 | Zwischen Anspruch und Alltag: Mobilität in Kommunen zukunftsfähig gestalten 07.07.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement Mikro-Training | “Über Bande spielen”: Die Mobilitätswende durch andere Themen voranbringen - 2. Termin 09.07.2026 | Köln Rheinland Quartiersentwicklung Fachgruppe | Attraktive Ortsmitten und -durchfahrten: Straßenraumgestaltung und Parkraummanagement in ländlichen und peripheren Räumen 14.07.2026 - 16.07.2026 | Köln Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement 18. Lehrgang KOMM - Modul 2 02.09.2026 | Köln Rheinland Quartiersentwicklung | Vernetzte Mobilität | Nahmobilität Fachgruppe | Öffentliche Verkehre in ländlichen Räumen - Stärkung der Mobilität dank Sharing-Angeboten und vernetzter Mobilität 30.09.2026 | Online Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement 11. Fortbildung | BMM - Modul 1 01.10.2026 | Online Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement 11. Fortbildung | BMM - Modul 2 02.10.2026 | Online Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement 11. Fortbildung | BMM - Modul 3 07.10.2026 | Wuppertal Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement 11. Fortbildung | BMM - Modul 4 08.10.2026 | Wuppertal Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement 11. Fortbildung | BMM - Modul 5 13.10.2026 - 15.10.2026 | Duisburg Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement 18. Lehrgang KOMM - Modul 3 09.11.2026 | Köln Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Nahmobilität | Strategische Stadt- und Mobilitätsplanung | Parkraummanagement Fachgruppe | Parkraummanagement 11.11.2026 | Münster Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement Save the Date – Kompetenztreffen Betriebliche Mobilität Münsterland 17.11.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Zielgruppenorientiertes Mobilitätsmanagement | Kinder und Jugendliche | Verkehrszähmer Webseminar für Lehrkräfte: Das Verkehrszähmer-Programm 18.11.2026 | Köln Rheinland Quartiersentwicklung | Betriebliches Mobilitätsmanagement Fachgruppe | Stärkung ländlicher Mobilität durch regionale Kooperationen und betriebliches Mobilitätsmanagement 26.11.2026 | Essen Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement | EMW EMW 2027 - Auftaktveranstaltung ...

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün Förderaufruf 1000 Moore Köln SessionNet | Förderaufruf 1000 Moore: Klimamoorschutz auch in Köln Startseite Kalender Gremien Gremienmitglieder Rat Bezirksvertretungen Fachausschüsse und weitere Gremien Fraktionen und Gruppen Aktuelle Vorgänge Aktuelle Dokumente Aktuelle Vorlagen Recherche Nach Betreff Nach weiteren Filtern Nach Dokumentenart Weitere Informationen Infos & Anleitungen Datenschutz Impressum Toggle navigation Rechercheauswahl RSS-Feed Förderaufruf 1000 Moore: Klimamoorschutz auch in Köln Informationen Beratungen 30.04.2026 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün TOP 2.1 öffentlich - Antrag ...

Bezirksvertretung 9 (Mülheim) Konzept Öffentlichkeitsbeteiligung für den Grünzug Flittard; Beschluss: ungeändert empfohlen SessionNet | Konzept Öffentlichkeitsbeteiligung für den Grünzug Flittard Startseite Kalender Gremien Gremienmitglieder Rat Bezirksvertretungen Fachausschüsse und weitere Gremien Fraktionen und Gruppen Aktuelle Vorgänge Aktuelle Dokumente Aktuelle Vorlagen Recherche Nach Betreff Nach weiteren Filtern Nach Dokumentenart Weitere Informationen Infos & Anleitungen Datenschutz Impressum Toggle navigation Rechercheauswahl RSS-Feed Konzept Öffentlichkeitsbeteiligung für den Grünzug Flittard Informationen Beratungen 27.04.2026 Bezirksvertretung 9 (Mülheim) TOP 9.2.4 öffentlich - Anhörung (BV) 2 Dok. Zur Sitzung … Zum TOP … Beschluss: ungeändert empfohlen EI Einladung Bezirksbürgermeister BP Beschlussprotokoll öffentlich 30.04.2026 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün TOP 4.1.3 öffentlich - Vorberatung (Fachausschuss) 2 Dok. Zur Sitzung … EI Einladung TO Tagesordnung 12.05.2026 Rat TOP 10.3 öffentlich - Entscheidung 2 Dok. Zur Sitzung … EI Einladung Rat BM Öffentliche Bekanntmachung

Stadt Köln nimmt am Interessenbekundungsverfahren am Bundesprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ des BMWSB teil Teilnahme der Stadt Köln am Interessenbekundungsverfahren am Bundesprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ des BMWSB – Projekte „GrünZug Nippes“, „Hybridpark“ und “Wasser muss zum Baum” Startseite Kalender Gremien Gremienmitglieder Rat Bezirksvertretungen Fachausschüsse und weitere Gremien Fraktionen und Gruppen Aktuelle Vorgänge Aktuelle Dokumente Aktuelle Vorlagen Recherche Nach Betreff Nach weiteren Filtern Nach Dokumentenart Weitere Informationen Infos & Anleitungen Datenschutz Impressum Toggle navigation Rechercheauswahl RSS-Feed Teilnahme der Stadt Köln am Interessenbekundungsverfahren am Bundesprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ des BMWSB – Projekte „GrünZug Nippes“, „Hybridpark“ und “Wasser muss zum Baum” Informationen Beratungen 30.04.2026 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün TOP 4.1.4 öffentlich - Vorberatung (Fachausschuss) 2 Dok. Zur Sitzung … EI Einladung TO Tagesordnung 12.05.2026 Rat TOP 10.11 öffentlich - Entscheidung 2 Dok. Zur Sitzung … EI Einladung Rat BM Öffentliche Bekanntmachung

Bezirksvertretung Kalk in Köln beschließt Vergabe weiterer bezirksorientierter Mittel 2026; Auszahlung erst nach Haushaltsgenehmigung Antrag/Anfrage SPD BV8 SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk SPD-Bezirksf raktion Kalk, Kalker Hauptstraße 247 - 273, 51103 Köln Frau Bezirksbürgermeisterin Claudia Greven-Thürmer Herrn Oberbürgermeister Torsten Burmester Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 30.04.2026 AN/0742/2026 Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 8 (Kalk) 30.04.2026 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die LINKE. und Volt und Hooghoughi in der Bezirksvertreung Kalk: “Vergabe weiterer bezirksorientierter Mittel 2026” ...

Der Rat der Stadt Köln nutzt NRW-Ausnahmegenehmigung zur Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Köln; Beschluss gilt nicht für den Hauptausschuss. Anlage 3 – Aktualisierter Beschlussvorschlag zu Vorlage 0031/2025 Beschluss: Der Rat macht Gebrauch von der Ausnahmegenehmigung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen nach § 129 Satz 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) zur Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Köln mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern und setzt die Anzahl der sachkundigen Einwohnerinnen bzw. Einwohner wie folgt fest: (Der Beschluss wird in der Sitzung formuliert.) Der Beschluss gilt nicht für den Hauptausschuss.

Bürgerinnen und Bürger beantragen den vorläufigen Personalausweis im Bürgerbüro Dresden; Sofort ausgestellt in Altstadt und Junioramt Vorläufigen Personalausweis beantragen Sie beantragen den vorläufigen Personalausweis im Bürgerbüro vor Ort. Dabei besteht die Möglichkeit, den neuen Personalausweis gleich mit zu beantragen. Sie haben die deutsche Staatsangehörigkeit Sie wohnen in Dresden und sind in Dresden gemeldet Sie beantragen den Ausweis persönlich im Bürgerbüro Ihr Personalausweis und Ihr Reisepass sind abgelaufen oder nicht vorhanden ...

Dresden – Soziale Stadtentwicklung in Prohlis und Gorbitz; Über 45 Mio Euro investiert 25 Jahre Soziale Stadtentwicklung Aktuelles: Tag der Städtebauförderung am 9. Mai 2026 Feiern Sie mit uns das Jubiläum direkt vor Ort! Zum Tag der Städtebauförderung laden wir Sie herzlich zu zwei spannenden Gebietsrundgängen ein: Rundgang Prohlis:Start ist 10.00 Uhrvor dem Bürgerbüro am Prohliszentrum, Prohliser Allee 10(Link zur Anmeldung) Rundgang Gorbitz:Start ist 14.00 Uhr amKinder- und Familienhaus, Lise-Meitner-Straße 1-3(Link zur Anmeldung) ...