Government Policy

RVZ Ostwestfalen GbR 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 561 (Solardach) Ringstraße, Innenstadt vorgesehen; Öffentlichkeitsbeteiligung online gem. §3(2) Beteiligungs- und Veranstaltungsübersicht | Beteiligung NRW Beteiligungsformat Mehrfachauswahl: 0 Einträge ausgewählt. Dialog 0 Dialog: 0 Ergebnisse Meldeverfahren 0 Meldeverfahren: 0 Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung 0 Öffentlichkeitsbeteiligung: 0 Ergebnisse Petitionsverfahren 0 Petitionsverfahren: 0 Ergebnisse Raumordnungs- Bauleitplan: 0 Ergebnisse Umfrage 0 Umfrage: 0 Ergebnisse Veranstaltung 0 Veranstaltung: 0 Ergebnisse Verfahren 0 Verfahren: 0 Ergebnisse 8 Einträge verfügbar. Benutzen Sie “Pfeiltaste oben” und “Pfeiltaste unten” zum Navigieren. ...

FINMA veröffentlicht Warnliste in der Schweiz; unlizenzierte Akteure öffentlich benannt InfinityTrustSolutions / infinitytrustsolutions.com | Warning list | FINMA 0 MyFINMA DE FR IT EN Bewilligung Alles zur Bewilligung Tätigkeiten auf dem Finanzmarkt sind bewilligungspflichtig. Die FINMA erteilt die notwendige Bewilligung nur, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Die Themen der Bewilligung: Alles zur Bewilligung Bewilligungsformen Banken und Wertpapierhäuser Versicherungen Versicherungsvermittler Asset Management Vermögensverwalter und Trustees Aufsichtsorganisationen Vertretungen ausländischer Finanzinstitute gemäss FINIG SRO Finanzmarktinfrastrukturen und ausländische Teilnehmer Ratingagenturen Registrierungsstelle Ombudsstellen für Finanzdienstleister Prüfstelle für Prospekte Fintech Bewilligte oder registrierte Institute, Personen und Produkte Diese Unternehmen, Personen und Produkte haben eine Bewilligung und dürfen auf dem Finanzmarkt tätig sein. Warnungen Zur Warnung der Anleger veröffentlicht die FINMA eine Liste mit Gesellschaften und Personen, die möglicherweise ohne Bewilligung der FINMA eine bewilligungspflichtige Tätigkeit ausüben. ...

Stadtrat Plauen beschließt 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 043 »Erweiterung Stadtbad Plauen und Ausbau Turnstraße« in Plauen; Satzung tritt am 14.08.2026 in Kraft Änderung Bebauungsplan Nr. 043 »Erweiterung Stadtbad Plauen und Ausbau Turnstraße« / Stadt Plauen Änderung Bebauungsplan Nr. 043 »Erweiterung Stadtbad Plauen und Ausbau Turnstraße« Der Stadtrat der Stadt Plauen hat in seiner Sitzung am 30.06.2026 die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 043 „Erweiterung Stadtbad Plauen und Ausbau Turnstraße“ mit Datum vom 02.04.2026 als Satzung beschlossen. ...

Bundesregierung plant Tabaksteuererhöhung ab 2027 in Deutschland; Vierstufige Erhöhung bis 2030 Bundesregierung plant Tabaksteuererhöhung ab 2027 | Steuern | Haufe Fri Aug 14 06:00:00 UTC 2026 Sonderausgabenabzug bei Vermögensübertragungen gegen Versorgungsleistungen Gesonderte und einheitliche Feststellung seit 2024 Steuerliche Behandlung von Arbeitslohn bei Vorliegen eines DBA Einkommensteuererklärung 2025: Änderungen in den Vordrucken Steuerermäßigung für energetische Sanierungsmaßnahmen nach § 35c EStG Aktuelle Rechtsprechung zur Haftung der Vertreter nach § 69 AO Thesaurierungsbegünstigung nach § 34a EStG ...

Kanton St. Gallen verlegt GAöL-Streueflächen-Schnittzeitpunkt 2026 auf 25. August in St. Gallen; fünf Tage früher, nur Flächen ab 1. September Benken - Vorverlegung Schnittzeitpunkt Streueflächen GAöL 2026 Vorverlegung Schnittzeitpunkt Streueflächen GAöL 2026 Benken aktuell Neuigkeiten (ausgewählt) Newsletter Gemäss der Interpellation 51.17.71 vom 19. September 2017 darf der Schnittzeitpunkt für GAöL-Streueflächen im Kanton St.Gallen um maximal fünf Arbeitstage vorverlegt werden, wenn: Die Riedvegetation entsprechend der Jahreszeit weit fortgeschritten ist und Ende August sehr trockenes Wetter herrscht und über den Monatswechsel auf den September grössere Niederschlagsmengen vorhergesagt werden. ...

CDU Emsland plant Einführung eines Ehrenamts-Entlastungspakets und des Ehrenamts-Service Emsland in Emsland; Zentrale Anlaufstelle stärkt Ehrenamt 1 Wahlprogramm 2026–2031 Verantwortung leben. der CDU im Emsland Zukunftschancen nutzen. Heimat stärken. Ganz klar Emsland. 2 Einleitung Das Emsland ist eine starke Region – wirtschaftlich erfolg- reich, gesellschaftlich engagiert und geprägt von einem außer- gewöhnlichen Zusammenhalt. Diese Stärke kommt nicht von allein. Sie ist das Ergebnis jahrzehntelanger harter Arbeit, kluger politischer Entscheidungen und vieler Menschen, die Verantwortung übernehmen – im Beruf, im Ehrenamt und im Alltag. Doch wir stehen vor neuen Herausforderungen: steigende Kosten, zunehmende Bürokratie, Fachkräftemangel, gesellschaftliche Veränderungen und ein wachsender Druck auf unsere Infrastruktur. Gleichzeitig eröffnen sich neue Chancen – durch Innovationen, Digitalisierung und eine starke regionale Wirtschaft. Unser Anspruch ist klar: Wir wollen das Emsland weiter voranbringen – indem wir unsere Heimat stärken, Zukunftschancen nutzen und Verantwortung leben. ...

KGGT Risikoanalyse zu Geldwäscherei und juristischen Personen Bern; Ausländische juristische Personen hohes Geldwäscherei-Risiko Risikoanalyse zu Geldwäscherei und juristischen Personen veröffentlicht Medienmitteilung Veröffentlicht am 14. August 2026 Risikoanalyse zu Geldwäscherei und juristischen Personen veröffentlicht Bern, 14.08.2026 — Insbesondere ausländische juristische Personen und komplexe Rechtsstrukturen stellen ein erhöhtes Risiko für Geldwäscherei dar. Das zeigt die Risikoanalyse «National Risk Assessment (NRA): Juristische Personen und Rechtsvereinbarungen» der interdepartementalen Koordinationsgruppe zur Bekämpfung von Geldwäscherei, Terrorismusfinanzierung und Proliferationsfinanzierung (KGGT). Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 12. August 2026 über die Analyse informiert. ...

Landkreis Lindau ÖPNV-Entwicklung im bodo-Verbund Hergatz; Deutschlandticket 69.584 Tickets 2025 Öffnungszeiten Rathaus: Montag – Freitag 08:00 – 12:00 Uhr Donnerstag 14:00 – 18:00 Uhr Bücherei Montag 08:30 – 11:30 Uhr Donnerstag 16:00 – 18:30 Uhr 14. August 2026| Nr. 17 Amtsblatt Der Gemeinde Hergatz und Kirchenanzeiger der Pfarreiengemeinschaft RUFNUMMERN DER GEMEINDE RATHAUS: Rathaus Wohmbrechts 08385/9213-3 - gemeinde@hergatz.de Bürgermeister Herr Raab—08385/9213-41 oliver-kersten.raab@hergatz.de Geschäftsleitung Bauamt und Hauptamt Herr Achberger 08385/9213-45 - frank.achberger@hergatz.de Geschäftsleitung Finanzen und Bürgerservice Frau Schmid 08385/9213-59 - michaela.schmid@hergatz.de ...

Gemeinde Nottwil kommunale Volksabstimmung über Neugestaltung Bahnhofareal, Nottwil; Keine Orientierungsversammlung stattfindet Anordnung Bekanntmachung Eidgenössische, kantonale und kommunale Volksabstimmungen vom Sonntag, 27. September 2026 Eidgenössische Abstimmungsvorlagen: −Volksinitiative «Wahrung der schweizerischen Neutralität (Neutralitätsinitiative)» −Volksinitiative «Für eine sichere Ernährung – durch Stärkung einer nachhaltigen in- ländischen Produktion, mehr pflanzliche Lebensmittel und sauberes Trinkwasser (Er- nährungsinitiative)» Kantonale Abstimmungsvorlage: −Volksinitiative «Gegen Fan-Gewalt» und Gegenentwurf −Referendumsabstimmung über die Änderung des Ruhetags- und Ladenschlussgeset- zes −Weiterentwicklung Standortförderung. Änderung des Gesetzes über die Wirtschafts- förderung und die Regionalpolitik −Sonderkredit zur Erweiterung und Umnutzung der Kantonsschule Reussbühl Kommunale Abstimmungsvorlagen: −Neugestaltung Bahnhofareal mit Buserschliessung, Sonderkredit −Neugestaltung Bahnhofareal mit Buserschliessung, Teilrevision Ortsplanung: Ein- und Umzonung −Underdorf / Tafelweid, Teilrevision Ortsplanung: Kompensatorische Ein- und Auszonung Öffnungszeiten Urnenlokal: Das Urnenlokal bei der Gemeindeverwaltung, Zentrum Sagi, 6207 Nottwil, ist am Sonn- tag, 27. September 2026, von 10.00 bis 10.30 Uhr geöffnet. Briefliche Stimmabgaben: Die Stimmberechtigten können ihr Stimmrecht brieflich ausüben. Das Abstimmungs- kuvert kann der Post übergeben, am Schalter der Gemeindeverwaltung abgegeben oder in den Briefkasten der Gemeindeverwaltung geworfen werden. Das Rücksendecouvert muss vor Ende der Urnenzeit bei der Gemeindeverwaltung eingetroffen sein. Nottwil, 12. August 2026 GEMEINDE NOTTWIL ...

Raiffeisenwindpark Ems-Vechte Verwaltungs- und Beteiligungs GmbH, Klein Berßen – Verfahren gemäß §4 BImSchG; Kompensationsfläche angepasst 2026-26 Amtsblatt des LK EL Nr. 26/2026 vom 14.08.2026 2026 ausgegeben in Meppen am 14.08.2026 Nr. 26 Inhalt Seite A. Bekanntmachungen des Landkreises Emsland 284 Bekanntmachung, Sitzung des aus Anlass der Kommunalwahlen am 13. September 2026 gebildeten Wahlausschusses 285 Bekanntmachung; Verfahren gemäß § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG); Raiffeisenwindpark Ems-Vechte Verwaltungs- und Beteiligungs GmbH, Klein Berßen 286 Jahresabschluss der Emsland GmbH für das Geschäftsjahr 2025 287 Widmung einer neu gebauten Teilstrecke im Zuge der Kreisstraße 158 in der Stadt Papenburg, Landkreis Emsland 553 553 554 555 B. Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Samtgemeinden 288 Bekanntmachung der Gemeinde Emsbüren über die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Kommunalwahl am 13. September 2026 289 Bekanntmachung von Bebauungsplänen der Gemeinde Emsbüren; Bebauungsplan Nr. 161 „Baugebiet Leschede, westlich Lingener Straße, Teil IV“ 290 Bauleitplanung der Gemeinde Emsbüren, Landkreis Emsland; 63. Änderung des Flächennutzungsplanes (Darstellung von Wohnbauflä- chen westlich der Lingener Straße) 291 Bekanntmachung der Gemeinde Emsbüren; Widmung von Gemein- destra1ßen 292 Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Emsbüren; Einziehung von öffentlichen Gemeindestraßen 293 Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2023 der Gemeinde Lünne 294 Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2023 der Gemeinde Schapen 295 ...