Government Policy

Bürgerinnen und Bürger beantragen den vorläufigen Personalausweis im Bürgerbüro Dresden; Sofort ausgestellt in Altstadt und Junioramt Vorläufigen Personalausweis beantragen Sie beantragen den vorläufigen Personalausweis im Bürgerbüro vor Ort. Dabei besteht die Möglichkeit, den neuen Personalausweis gleich mit zu beantragen. Sie haben die deutsche Staatsangehörigkeit Sie wohnen in Dresden und sind in Dresden gemeldet Sie beantragen den Ausweis persönlich im Bürgerbüro Ihr Personalausweis und Ihr Reisepass sind abgelaufen oder nicht vorhanden ...

Dresden – Soziale Stadtentwicklung in Prohlis und Gorbitz; Über 45 Mio Euro investiert 25 Jahre Soziale Stadtentwicklung Aktuelles: Tag der Städtebauförderung am 9. Mai 2026 Feiern Sie mit uns das Jubiläum direkt vor Ort! Zum Tag der Städtebauförderung laden wir Sie herzlich zu zwei spannenden Gebietsrundgängen ein: Rundgang Prohlis:Start ist 10.00 Uhrvor dem Bürgerbüro am Prohliszentrum, Prohliser Allee 10(Link zur Anmeldung) Rundgang Gorbitz:Start ist 14.00 Uhr amKinder- und Familienhaus, Lise-Meitner-Straße 1-3(Link zur Anmeldung) ...

Landtag des Freistaates Bayern beschließt Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern; 3-Monats-Entscheidung für Bauanträge Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 8-2026 Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 8 München, den 30. April 2026 Datum I n h a l t Seite 23.4.2026 Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern 2015-1-V, 2132-1-B, 215-4-1-I, 2242-1-WK, 230-1-W, 282-2-11-W, 700-2-W, 762-5-F 190 9.4.2026 Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Juristen 2038-3-3-11-J 195 22.4.2026 Verordnung zur Änderung der Bayerischen Digitalverordnung 206-1-1-D 199 B 1612 189 Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern vom 23. April 2026 2038-3-3-11-J Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Juristen vom 9. April 2026 206-1-1-D Verordnung zur Änderung der Bayerischen Digitalverordnung vom 22. April 2026 ...

Ausschuss für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit der Stadt Köln hebt Aufstellungsbeschluss für Moorslede-Gebiet in Köln-Dellbrück auf; Plan verliert Relevanz durch veränderte Prioritäten. Moorslede in Köln-Dellbrück - Stadt Köln Aufhebung eines Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan Veröffentlicht imAmtsblattam 29. April 2026 Ziel der Planung war es, Flächen für Wohnungen und Grünflächen zu sichern. Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit Der Ausschuss für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit der Stadt Köln hat in seiner Sitzung am 17. März 2026 unter anderem beschlossen, den von ihm nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches am 12. September 1994 gefassten Aufstellungsbeschluss für das Gebiet der ehemaligen Kaserne Moorslede, gelegen zwischen der S-Bahn-Strecke Köln–Bergisch Gladbach, dem Lupinenweg, der Verlängerung des Dellbrücker Steinwegs bis zum Höhenfelder Mauspfad sowie dem Höhenfelder Mauspfad im Stadtteil Köln-Dellbrück aufzuheben. ...

Kantonales Laboratorium Bern, Pestizidrückstände in Reis, an Zollämtern der Schweiz; 2 beanstandete Proben Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV Lebensmittel und Ernährung Dipartimento federale dell’interno DFI Ufficio federale della sicurezza alimentare e di veterinaria USAV Alimenti e nutrizione Département fédéral de l’intérieur DFI Office fédéral de la sécurité alimentaire et des affaires vétérinaires OSAV Aliments et nutrition Federal Department of Home Affairs FDHA Federal Food Safety and Veterinary Office Food and nutrition Lebensmittelsicherheitskontrollen an der Grenze im Jahr 2025 Contrôles de la sécurité des denrées alimentaires à la frontière en 2025 Controlli di sicurezza alimentare al confine nel 2025 Food safety controls at the border in 2025 ...

Autorità forestali del Canton Grigioni revoca divieto assoluto di accendere fuochi all’aperto nel Moesano, Val Bregaglia e Val Poschiavo Home - Comune di San Vittore San Vittore porta d’entrata della Mesolcina, si contraddistingue per una topografia eterogenea tra montagne e campagna, la cui storia è legata ad un passato artistico e ecclesiastico di notevole importanza.Negli ultimi anni il paese ha avuto un buon sviluppo edile, cha ha contribuito all’aumento della popolazione, arrivando a 950 abitanti.Le sfide attuali mirano ad una riqualifica del paese in termini di servizi, vita comunitaria, protezione del paesaggio e valorizzazione. ...

Hubert Aiwanger erklärt Reform des Heizungsgesetzes in München; Kosten steigen und Vermieter investieren weniger Aiwanger: “Das neue Heizungsgesetz macht Heizen teurer und Wohnraum knapper. Es wird für Vermieter unattraktiver, in Wohnraum zu investieren.” Aiwanger: “Das neue Heizungsgesetz macht Heizen teurer und Wohnraum knapper. Es wird für Vermieter unattraktiver, in Wohnraum zu investieren.” MÜNCHEN Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger erklärt zur Reform des “Heizungsgesetzes” durch die Bundesregierung: “Das neue Heizungsgesetz macht Heizen teurer und Wohnraum knapper und teurer. Es wird für Vermieter unattraktiver, in Wohnraum zu investieren, weil der Hausbesitzer sowohl an den Kosten für CO2 als auch für die Bioquote beteiligt wird, was im Kern eigentumsfeindlich ist. Das ist eine Parallele zur 1000-Euro-„Entlastungsprämie“, eigentlich Belastungsprämie. Der Zwang geht Richtung Wärmepumpe, die aber nicht überall möglich oder sinnvoll ist. Es bleibt also so oder so beim Abkassieren mit ideologischer Begründung und nebenbei bei einer „Watschn“ für die Hausbesitzer.” ...

Burgenlandkreis – Amerikanische Faulbrut bei Bienen in Heuckewalde; Allgemeinverfügung erlassen Startseite Burgenlandkreis Portal Landrat Ulrich und Bürgermeister Schneider stellen Aussagen richtig Stellungnahme zur MZ-Berichterstattung über die IKIG-Fördermittelbescheidübergabe In ihrer Ausgabe vom 15. April 2026 berichtete die … [mehr] Gesegnete Mahlzeit auf dem Naumburger Marktplatz Der Arbeitskreis christlicher Kirchen setzte auch in diesem Jahr ihre Aktion fort. Sie luden am gestrigen Mittwoch um 12 Uhr zu einer langen … [mehr] Amerikanische Faulbrut bei Bienen im Burgenlandkreis aufgetreten – Landkreis erlässt Allgemeinverfügung Bei einer Bienenhaltung in Heuckewalde an der Grenze zum Landkreis Greiz und der kreisfreien Stadt Gera ist am 27. März 2026 bei einer freiwilligen … [mehr] ...

Jena präsentiert Datenplattform auf dem 8. MPSC-Kongress in Berlin; Übertragbarkeit in andere Kommunen Jena bringt Praxisperspektive nach Berlin: 8. MPSC-Kongress im Zeichen der Verstetigung | SMARTCITY JENA Jena bringt Praxisperspektive nach Berlin: 8. MPSC-Kongress im Zeichen der Verstetigung Am 28. und 29. April 2026 trifft sich die Smart City Community in Berlin zum 8. Kongress der Modellprojekte Smart Cities (MPSC). Unter dem Motto „Gekommen, um zu bleiben: Vom Machen ins Wirken“ steht die zentrale Frage im Fokus, wie aus innovativen Pilotprojekten dauerhafte Strukturen und messbare Wirkungen entstehen können. ...

SVP Stäfa lädt ein zur Diskussion mit Dr. David Vogelsanger über die schweizerische Neutralität in Stäfa; Mitinitiator der Neutralitätsinitiative 2024 Die Schweizerische Neutralität – ein Glücksfall der Geschichte - SVP Stäfa Dienstag 12.05. 2026 18:30 Die Schweizerische Neutralität – ein Glücksfall der Geschichte Ort: Restaurant Sunshine Hill, Stäfa Datum: 12.05.2026 – 12.05.2026 Zeit: 18:30 Uhr – 22:00 Uhr Weitere Infos: Die Schweizerische Neutralität – ein Glücksfall der Geschichte Die SVP Stäfa lädt ein zum Gespräch mit Dr. David Vogelsanger über die schweizerische Neutralität. Vogelsanger ist ein Historiker mit einer reichen Erfahrung im realen Leben: Seine militärische Karriere begann er bei der Gebirgsinfanterie und endete nach Jahrzehnten Milizdienst im Armeestab. Als junger Rotkreuzdelegierter erlebte er Kriege hautnah in Ostasien, im Mittleren Osten und in Afrika. Als Berater bei der UN-Truppe war er in Zypern eingesetzt. Von 1987 bis 2019 war er im diplomatischen Dienst, wo er der Schweiz in Bern, Paris, Washington, Sofia, Mailand und dann als Botschafter in Westafrika und zuletzt als Botschafter im Südpazifik diente. Er ist Mitinitiant der 2024 eingereichten Neutralitätsinitiative und war sechs Jahre SVP-Präsident im Bezirk Affoltern. Alle sind willkommen, zuzuhören und mitzudiskutieren. Wir treffen uns ab 18:30 Uhr im Restaurant «Sunshine Hill» in Stäfa (Bergstr. 202) und starten die Diskussion pünktlich um 19:00 Uhr. Jeder ist herzlich eingeladen, nach dem offiziellen Teil zu bleiben. Es wird kein Eintritt verlangt, Speis und Trank gehen nach Konsumation auf eigene Rechnung. Typ: Öffentlicher Termin download ...