Le site web de l'OFPP est partiellement conforme aux WCAG 2.1 AA dans l'administration fédérale; Plusieurs PDFs non accessibles

Le site web de l’OFPP est partiellement conforme aux WCAG 2.1 AA dans l’administration fédérale; Plusieurs PDFs non accessibles Accessibilité au sein de l’administration fédérale Publié le 30 avril 2026 Accessibilité au sein de l’administration fédérale Les informations et les services fournis au format numérique facilitent la communication des personnes handicapées avec les instances publiques. Chacun peut ainsi participer à la vie sociale et politique. Les dispositions relatives à l’accessibilité se trouvent dans les articles et textes suivants : ...

April 30, 2026

BÜNDNISGRÜNE fordern gesetzlichen Schutz für den Igel in Sachsen; Expertenanhörung bestätigt Dringlichkeit

BÜNDNISGRÜNE fordern gesetzlichen Schutz für den Igel in Sachsen; Expertenanhörung bestätigt Dringlichkeit BÜNDNISGRÜNE fordern gesetzlichen Schutz für den Igel in Sachsen – Expertenanhörung bestätigt Dringlichkeit Datum: 30. April 2026 BÜNDNISGRÜNE fordern gesetzlichen Schutz für den Igel in Sachsen – Expertenanhörung bestätigt Dringlichkeit Im Anschluss an die Expertenanhörung im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtags unterstreicht Franziska Schubert, Vorsitzende und Sprecherin für Tierschutz der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN, die dringende Notwendigkeit, den Schutz heimischer Wildtiere, insbesondere des Igels, rechtlich und praktisch zu stärken. Die Auswertung der aktuellen Datenlage zeichnet ein besorgniserregendes Bild: Der Igel, einst ein häufiger Gast in unseren Gärten, leidet massiv unter dem Verlust von Lebensräumen, dem Insektensterben und den Gefahren durch moderne Gartentechnik. Vor diesem Hintergrund fand der Vorstoß der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion in der heutigen Anhörung viel Zustimmung bei den Sachverständigen. Franziska Schubert , Vorsitzende und Sprecherin für Tierschutz der Fraktion BÜNDNIS 90 ...

April 30, 2026

Landkreis Börde – Sachbearbeiter Genehmigungsbedürftige Anlagen (m/w/d) – Oschersleben (Bode); Frist 21.05.2026

Landkreis Börde – Sachbearbeiter Genehmigungsbedürftige Anlagen (m/w/d) – Oschersleben (Bode); Frist 21.05.2026 Kopfbogen Landrat Öffentliche Stellenausschreibung am 30.04.2026 veröffentlicht Sachbearbeiter Genehmigungsbedürftige Anlagen (m/w/d) Der Landkreis Börde beabsichtigt eine Stelle Sachbearbeiter Genehmigungsbedürftige Anlagen (m/w/d) befristet im Amt für Natur- und Umweltschutz, Sachgebiet Immissionsschutz, zu besetzen. Aufgabenprofil: • Durchführung von Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG für genehmigungsbedürftige Anlagen der Spalte 2 (4. BImSchV) • Durchführung der daraus resultierenden Umweltverträglichkeitsprüfungen und Vorprüfungen nach dem UVPG • Erstabnahme genehmigungsbedürftiger Anlagen der 4. BImSchV, Spalte 2 ...

April 30, 2026

Landeshauptstadt Dresden veranstaltet Tag der Städtebauförderung in Dresden; Drei Rundgänge an drei Orten

Landeshauptstadt Dresden veranstaltet Tag der Städtebauförderung in Dresden; Drei Rundgänge an drei Orten Städtebauförderung | Stadterneuerung | Landeshauptstadt Dresden Der Tag der Städtebauförderung ist ein bundesweiter Aktionstag und findet jedes Jahr im Mai statt. Er bietet eine Plattform, die Bürgerinnen und Bürger über die Aufgaben, Erfolge, Leistungen und Ziele der verschiedenen Städtebauförderprogramme direkt vor Ort zu informieren. Auch das Engagement der beteiligten Akteure an der Quartiersentwicklung soll gewürdigt werden. Mai 2026 – drei Rundgänge an drei Orten Erfahren Sie mehr über Aktionen zum Tag der Städtebauförderung in verschiedenen Dresdner Stadtteilen in den vergangenen Jahren! ...

April 30, 2026

Oberbürgermeister leitet öffentliche Einwohnerfragestunde am 4. Juni 2026 im Dresdner Stadtrat; Beantwortung mündlich oder schriftlich nach OB-Entscheid

Oberbürgermeister leitet öffentliche Einwohnerfragestunde am 4. Juni 2026 im Dresdner Stadtrat; Beantwortung mündlich oder schriftlich nach OB-Entscheid Einwohnerfragestunde am 4. Juni 2026 im Dresdner Stadtrat Einwohnerfragestunde am 4. Juni 2026 im Dresdner Stadtrat Sie haben Fragen zur aktuellen Entwicklung in Dresden? Sie finden, dass manche Probleme dem Stadtrat überhaupt nicht oder nicht ausreichend bekannt sind? Sie möchten dem Stadtrat Anregungen und Vorschläge unterbreiten?Interessierte haben die Möglichkeit, an der Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde in einer öffentlichen Stadtratssitzung teilzunehmen. Dies gilt ebenso für Vertreterinnen und Vertreter von ortsansässigen Bürgerinitiativen. Die nächste Einwohnerfragestunde findet am Donnerstag, 4. Juni 2026, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1, statt.Die Fragen können bis Dienstag, 12. Mai 2026, schriftlich beim Oberbürgermeister eingereicht werden ...

April 30, 2026

CKW reguliert fest angeschlossene Verbraucher in Ihrem Haushalt; jährliche Mitteilung über Nutzung der Flexibilität ab 2026

CKW reguliert fest angeschlossene Verbraucher in Ihrem Haushalt; jährliche Mitteilung über Nutzung der Flexibilität ab 2026 Netzprodukt CKW Netz ES – So nutzen wir die Flexibilität Ihrer Verbraucher Netzprodukt CKW Netz ES – So nutzen wir die Flexibilität Ihrer Verbraucher Sie beziehen das Netzprodukt CKW Netz ES. Damit kann CKW Ihre fest angeschlossenen Verbraucher – zum Beispiel Ihre Wärmepumpe oder Ihren Boiler – bei Bedarf kurzzeitig steuern. Was das bedeutet und wie Sie das Netzprodukt wechseln können, erfahren Sie auf dieser Seite. ...

April 30, 2026

Die Stadt Lohmar setzt E-Mobilität, Carsharing und Infrastrukturmaßnahmen in Lohmar ein; CO₂-Emissionen deutlich gesenkt

Die Stadt Lohmar setzt E-Mobilität, Carsharing und Infrastrukturmaßnahmen in Lohmar ein; CO₂-Emissionen deutlich gesenkt Mobilität für Menschen gestalten Veranstaltungen 05.05.2026 | Münster Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Quartiersentwicklung | Vernetzte Mobilität | Wohnen und Mobilität 2. Kooperationsveranstaltung | Handlungsempfehlungen zur Konzeption von integrierten Mobilitätskonzepten für Neubauquartiere 06.05.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Zielgruppenorientiertes Mobilitätsmanagement | Quartiersentwicklung Fachgruppe | Carsharing-Fahrplan: Von der Idee bis zum Betrieb 07.05.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement Mikro-Training | Politischer Gegenwind beim Thema Mobilität: Wie gehe ich konstruktiv damit um? - 2. Termin 07.05.2026 | Online Westfalen-Lippe Zielgruppenorientiertes Mobilitätsmanagement | Kinder und Jugendliche Fachgruppe | Schulstraßen in Westfalen-Lippe: Austausch zu Erfahrungen 11.05.2026 | Online Rheinland Kommunales Mobilitätsmanagement | EMW Fachgruppe | EMW planen 12.05.2026 - 13.05.2026 | Frankfurt am Main Kommunales Mobilitätsmanagement | Strategische Stadt- und Mobilitätsplanung DECOMM 2026 | Mobilität in Stadt und Land – Erfolgsfaktoren für ein gelungenes Mobilitätsmanagement 18.05.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement Mikro-Training | Planen, entscheiden, umsetzen: Das Zusammenspiel von Politik und Verwaltung - 1. Termin 19.05.2026 - 21.05.2026 | Münster Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement 18. Lehrgang KOMM - Modul 1 19.06.2026 | Köln Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Quartiersentwicklung | Vernetzte Mobilität | Wohnen und Mobilität 3. Kooperationsveranstaltung | Nachhaltige Mobilität in der Lincoln-Siedlung und darüber hinaus? Erkenntnisse aus Praxis und Forschung 24.06.2026 | Köln Rheinland Nahmobilität | Wohnen und Mobilität | Parkraummanagement Fachgruppe | Widerstände verstehen – Kommunikationstraining für Parkraummanagement & autoreduzierte Quartiere 02.07.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement Mikro-Training | Planen, entscheiden, umsetzen: Das Zusammenspiel von Politik und Verwaltung - 2. Termin 02.07.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement Mikro-Training | “Über Bande spielen”: Die Mobilitätswende durch andere Themen voranbringen - 1. Termin 02.07.2026 | Düsseldorf Kommunales Mobilitätsmanagement | Kommunalpolitik HVBK 2026 | Zwischen Anspruch und Alltag: Mobilität in Kommunen zukunftsfähig gestalten 07.07.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement Mikro-Training | “Über Bande spielen”: Die Mobilitätswende durch andere Themen voranbringen - 2. Termin 09.07.2026 | Köln Rheinland Quartiersentwicklung Fachgruppe | Attraktive Ortsmitten und -durchfahrten: Straßenraumgestaltung und Parkraummanagement in ländlichen und peripheren Räumen 14.07.2026 - 16.07.2026 | Köln Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement 18. Lehrgang KOMM - Modul 2 02.09.2026 | Köln Rheinland Quartiersentwicklung | Vernetzte Mobilität | Nahmobilität Fachgruppe | Öffentliche Verkehre in ländlichen Räumen - Stärkung der Mobilität dank Sharing-Angeboten und vernetzter Mobilität 30.09.2026 | Online Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement 11. Fortbildung | BMM - Modul 1 01.10.2026 | Online Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement 11. Fortbildung | BMM - Modul 2 02.10.2026 | Online Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement 11. Fortbildung | BMM - Modul 3 07.10.2026 | Wuppertal Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement 11. Fortbildung | BMM - Modul 4 08.10.2026 | Wuppertal Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement 11. Fortbildung | BMM - Modul 5 13.10.2026 - 15.10.2026 | Duisburg Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement 18. Lehrgang KOMM - Modul 3 09.11.2026 | Köln Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Nahmobilität | Strategische Stadt- und Mobilitätsplanung | Parkraummanagement Fachgruppe | Parkraummanagement 11.11.2026 | Münster Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement Save the Date – Kompetenztreffen Betriebliche Mobilität Münsterland 17.11.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Zielgruppenorientiertes Mobilitätsmanagement | Kinder und Jugendliche | Verkehrszähmer Webseminar für Lehrkräfte: Das Verkehrszähmer-Programm 18.11.2026 | Köln Rheinland Quartiersentwicklung | Betriebliches Mobilitätsmanagement Fachgruppe | Stärkung ländlicher Mobilität durch regionale Kooperationen und betriebliches Mobilitätsmanagement 26.11.2026 | Essen Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement | EMW EMW 2027 - Auftaktveranstaltung ...

April 30, 2026

Stadt Köln informiert zur Wärmeplanung in Köln; erste von 16 NRW-Aktionstagen

Stadt Köln informiert zur Wärmeplanung in Köln; erste von 16 NRW-Aktionstagen Stadt informiert zur Wärmeplanung - Stadt Köln Donnerstag, 30. April 2026, 11:30 Uhr April 2026Aus Ämtern und Stadtbezirken April 2026Jahresbericht Mobiler Medizinischer DienstFast 10.000 Behandlungskontakte – Zahl steigt um rund 20 Prozent zum Vorjahr an April 2026Baustellen in den Stadtteilen April 2026Im MiQua startet in Kürze der InnenausbauVerwaltung veröffentlicht aktuellen Sachstandsbericht zum Projekt Im MiQua startet in Kürze der Innenausbau ...

April 30, 2026

Leinerstift Gruppe droht Dietrich Bonhoeffer Klinik in Niedersachsen die Schließung; Entscheidung bis 10. Mai

Leinerstift Gruppe droht Dietrich Bonhoeffer Klinik in Niedersachsen die Schließung; Entscheidung bis 10. Mai Finanzierung weiter ungeklärt ❘ Diakonie in Niedersachsen Klinikschließung rückt näher – Entscheidung bis 10. Mai. Es war eine Einigung in sprichwörtlich letzter Minute zwischen der Deutschen Rentenversicherung und der Leinerstift Gruppe, die die Übernahme der insolventen Dietrich Bonhoeffer Klinik im November 2024 ermöglichte. Sie war das Ergebnis intensiver Verhandlungen und zahlreicher Gespräche – auch mit politischer Unterstützung und der eindringlichen Bitte, die Klinik zu erhalten.„Das Leinerstift hat mit der Weiterführung der Dietrich Bonhoeffer Klink im November 2024 Verantwortung übernommen und damit ein wichtiges Angebot für Kinder und Jugendliche sichergestellt – auch auf Wunsch der Politik. Schon bei der Übernahme war allen Beteiligten klar, dass die Klinik nur langfristig weiter bestehen kann, wenn die Refinanzierung neu geregelt wird“, berichtet Hans-Joachim Lenke, Vorstandssprecher der Diakonie in Niedersachsen.Die Vereinbarung von 2024 umfasste einen individuellen Tagessatz für den Fortbetrieb der Klinik zunächst für das Jahr 2025, später wurde eine Fortschreibung für 2026 vereinbart. Bereits damals war jedoch absehbar, dass auch dieser Tagessatz keine auskömmliche Finanzierung eines bedarfsgerechten Reha-Angebots für suchtkranke Kinder und Jugendliche ermöglicht. Das Leinerstift hatte frühzeitig darauf hingewiesen, dass eine strukturelle Anpassung der Refinanzierung notwendig ist, um die Mindeststandards in der Versorgung zu gewährleisten.„Wir waren sehr erleichtert, als die Einigung mit der Deutschen Rentenversicherung kurz vor der drohenden Schließung Ende 2024 zustande kam. Gleichzeitig haben wir deutlich gemacht, dass der vereinbarte Kostensatz die tatsächlichen Kosten nicht decken wird und mittelfristig neue Finanzierungsmodelle erforderlich sind. Dass wir nun erneut vor einer Schließung stehen, verdeutlicht das zugrunde liegende strukturelle Problem“, sagt Wolfgang Vorwerk, Vorstand der Leinerstift Gruppe.In den vergangenen 18 Monaten haben Vorstand und Klinikleitung zahlreiche Gespräche mit der Deutschen Rentenversicherung, weiteren Kostenträgern und der Politik geführt. Bis zum 20. März 2026 konnte jedoch keine tragfähige Lösung für eine auskömmliche Refinanzierung gefunden werden. Im Gegenteil: Im Zuge der Strukturreform der Deutschen Rentenversicherung erwartet die Leinerstift Gruppe eine weitere deutliche Absenkung des Tagessatzes. „Diese Prognose ergibt sich klar aus den veröffentlichten Strukturvorgaben der Rentenversicherung“, so Vorwerk, „ein Antrag auf Anerkennung als Spezialeinrichtung, der weiterhin individuelle Vergütungen ermöglicht hätte, wurde ohne Begründung abgelehnt.“Parallel hat das Leinerstift in den vergangenen 18 Monaten in den Standort investiert: Strukturen wurden aufgebaut, Personal eingestellt und Teile der Klinik saniert. Das daraus resultierende Defizit und das Defizit aus der Unterfinanzierung der Kostenträger wurde aus Eigenmitteln gedeckt – allein im vergangenen Jahr in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro.„Das Leinerstift hat sich immer für eine langfristige Lösung für die Klinik stark gemacht, damit die Kinder und Jugendlichen in einer ohnehin schon kritischen Lebenssituation eine gute Behandlung und damit eine Lebensperspektive bekommen. Deshalb wurde auch in die Klinik, z.B. in die Bausubstanz investiert. Auch das durch die nicht auskömmliche Refinanzierung aufgelaufene erhebliche Defizit hat das Leinerstift aufgefangen“, betont Hans-Joachim Lenke.Aktuelle Gespräche ohne ErgebnisIn der vergangenen Woche fanden zwei weitere Gespräche mit Politik und Kostenträgern statt. Die breite mediale Berichterstattung und das öffentliche Interesse haben zwar erneut Bewegung in das Thema gebracht, eine konkrete Lösung wurde jedoch nicht gefunden.An den Gesprächen beteiligten sich u.a. Prof. Dr. Hendrik Streeck, Sucht- und Drogenbeauftragter des Bundes, Prof. Dr. Rainer Thomasius, Vorsitzender der Gemeinsamen Suchtkommission der kinder- und jugendpsychiatrischen Fachgesellschaften (DGKJP, BAG, BKJPP) und ehemaliger Ärztlicher Leiter des Deutschen Zentrums für Suchtfragen des Kindes- und Jugendalters (DZSKJ) am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf, Dr. Andreas Philippi, Minister für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Gleichstellung in Niedersachsen, Emmi Zeulner, MdB und Mitglied im Bundesausschuss für Gesundheit, sowie Vertreter*innen der Rentenversicherung und weiterer Kostenträger.Ein im Vorfeld eingereichter Lösungsvorschlag des Leinerstifts wurde jedoch nicht inhaltlich diskutiert. Die Rentenversicherung machte vielmehr deutlich, dass es aus ihrer Sicht ein ausreichendes Angebot für Kinder und Jugendliche mit Suchterkrankungen gäbe und signalisierte wenig Bereitschaft zur Erarbeitung einer gemeinsamen Lösung für die Dietrich Bonhoeffer Klinik. Sie sprach dabei von 450 Plätzen für die Reha-Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Abhängigkeitserkrankungen. Auf Nachfrage wurde jedoch nicht mitgeteilt, welche Kliniken diese Plätze anbieten. Nach Kenntnis von Fachleuten sowie des Leinerstifts existieren neben der Dietrich Bonhoeffer Klinik lediglich zwei weitere spezialisierte Einrichtungen mit insgesamt 36 Plätzen. Diese wurden auch für die Weitervermittlung der aktuell behandelten Patientinnen und Patienten durch die Rentenversicherung benannt.„Dass nun auf die vorgeschlagene konkrete Übergangslösung des Trägers so wenig von Seiten der Deutschen Rentenversicherung eingegangen wurde und stattdessen auf angeblich vorhandene Plätze verwiesen wird, die aber nicht genauer erläutert werden, lässt mich ratlos zurück“, gibt Lenke offen zu. ...

April 30, 2026

Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport ändert Verwaltungsbestimmungen zum Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetz (VB-SHWoFG) in Schleswig-Holstein; rückwirkend ab 6. Januar 2026 in Kraft

Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport ändert Verwaltungsbestimmungen zum Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetz (VB-SHWoFG) in Schleswig-Holstein; rückwirkend ab 6. Januar 2026 in Kraft Soziale Wohnraumförderung Schleswig-Holstein Änderung der Verwaltungsbestimmungen zum Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetz (VB-SHWoFG) Soziale Wohnraumförderung Schleswig-Holstein Änderung der Verwaltungsbestimmungen zum Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetz (VB-SHWoFG) Erlass des Ministeriums für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport Vom 22. März 2026 – 2026-19882/2026 - IV 508 Die Verwaltungsbestimmungen für die Soziale Wohnraumförderung Schleswig-Holstein in der Bekanntmachung der Fassung vom 22. August 2012 (Amtsbl. Schl.-H. S. 790, ber. S. 970), zuletzt geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 16. Januar 2025 (Amtsbl. Schl.-H. 2025/50) werden wie folgt geändert: “Anlage 1 der Verwaltungsbestimmungen zum Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetz (VB-SHWoFG) wird wie folgt neu gefasst:” Siehe Anlage 1 neu Einkommensgrenzentabelle “Anlage 3 der Verwaltungsbestimmungen zum Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetz (VB-SHWoFG) wird wie folgt neu gefasst:” Siehe Anlage 3 neu Muster-Wohnberechtigungsschein Die Änderungen treten rückwirkend zum 6. Januar 2026 in Kraft.

April 30, 2026