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Deutscher Caritasverband e. V. veröffentlicht Stellungnahmen zum Lobbyregister-Regelungsvorhaben in der EU; an Bundesregierung versandt Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Deutscher Caritasverband e. V.” Sozial gerechtes Europa gestalten, Sozialwirtschaft stärken und EU-Haushalt solidarisch ausrichten Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. (R000896) am 25.03.2026 Beschreibung: Für ein soziales, gerechtes und nachhaltiges Europa: Soziale Inklusion und Armutsbekämpfung stärken, Zugang zu individuellem Flüchtlingsschutz gewährleisten, die gemeinnützige Sozialwirtschaft als Säule der Wirtschaftskraft durch ein gerechtes EU-Beihilfen- und Vergaberecht unterstützen, EU-Digitalgesetzgebung sozial gerecht gestalten, einen ambitionierten und sozial gerechten Klimaschutz vorantreiben, den europäischen Haushalt auskömmlich ausstatten und sozial ausgestalten. ...

Stadt Halle Baubeschluss Neubau Förderschule Astrid Lindgren, Ludwig-Bethcke-Straße 11, Halle SessionNet | Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 23.06.2026 zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 23.06.2026 Zeit: 19:00 Uhr Informationen Tagesordnung TOP-Liste Tagesordnungspunkte Öffentlicher Teil: Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit Ö 2 Feststellung der Tagesordnung Ö 3 Einwohnerfragestunde Ö 4 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 26.06.2026 Ö 5 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Ö 5.1 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 26.05.2026 VIII ...

Stadt Halle (Saale) beantragt Mitgliedschaft im EUROCITIES-Netzwerk in Halle (Saale); Zugang zu EU-Förderprogrammen Beschlussvorlage Finanzielle Auswirkungen wurden angepasst. Beschlussvorlage Beratungsfolge Termin Status Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 16.06.2026 öffentlich Vorberatung Hauptausschuss 18.06.2026 öffentlich Vorberatung Stadtrat 24.06.2026 öffentlich Entscheidung Betreff: Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) im Netzwerk EUROCITIES Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt, die Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) im Netzwerk EUROCITIES zu beantragen. Dr. Alexander Vogt Oberbürgermeister TOP: Vorlagen-Nummer: VIII/2026/02748 Datum: 15.06.2026 Bezug-Nummer. PSP-Element/ Sachkonto: Verfasser: Büro des Oberbürgermeisters ...

BFM kritisiert Gesetzesentwurf zur Verhinderung missbräuchlicher Vaterschaftsanerkennungen gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung; empfiehlt Balance zwischen Missbrauchsprävention und Kindeswohl. Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0025063 15.06.2026 15:13:11 Seite 1 von 2 R002427/RV0025063 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 15.06.2026 um 15:13 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Gesetzesentwurf zur Verhinderung missbräuchlicher Vaterschaftsanerkennungen Aktuell seit 15.06.2026 15:13:11 Angegeben von: am ...

Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutzrecht e.V. fordert verpflichtende Videoüberwachung auf deutschen Schlachthöfen; Verbindliche Videoüberwachung soll Entwurf aufnehmen Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0025078 15.06.2026 16:59:08 Seite 1 von 1 R003982/RV0025078 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 15.06.2026 um 16:59 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Verbändebrief zur Änderung des Tierschutzgesetzes: Verpflichtende Videoüberwachung auf Schlachthöfen Aktuell seit 15.06.2026 16:59:08 Angegeben von: am 15.06.2026 ...

Deutscher Caritasverband e. V. Detailansicht des Regelungsvorhabens RV0024267 gegenüber dem Deutschen Bundestag; Erhöhung Tabak-, Alkohol- und Zuckersteuer zur Prävention Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024267 15.06.2026 17:34:52 Seite 1 von 2 R000896/RV0024267 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 15.06.2026 um 17:34 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Umsetzung der Vorschläge der FinanzKommission Gesundheit zur GKV Beitragssatzstabilisierung Aktuell seit 15.06.2026 17:34:52 Angegeben von: am 08.05.2026 ...

figawa e.V. – Praxistaugliche Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes – Deutschland; Innovationsklauseln schneller anrechenbar, Hallengebäude differenziert bewertet Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024961 15.06.2026 06:56:05 Seite 1 von 2 R002664/RV0024961 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 15.06.2026 um 06:56 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Praxistaugliche Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes Aktuell seit 15.06.2026 06:56:05 Angegeben von: am 11.06.2026 figawa e.V. (R002664) Beschreibung: Praxistaugliche Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes. Schaffung von Innovationsklauseln und differenzierte Betrachtung bei Nichtwohngebäuden. Hallengebäude sollen im Kontext der GEG Novellierung energetisch differenzierter betrachtet und bewertet werden. Eine pauschale Betrachtung als Nichtwohngebäude ist nicht sinnvoll und sollte überarbeitet werden. Zudem sollen innovative Lösungen schneller anrechenbar werden, da Normungsarbeiten teilweise zu langwierig sind Betroffene Interessenbereiche (6) ...

Legal Tech Verband Deutschland e.V. – Regelungsvorhaben zur Digitalisierung der Justiz in Deutschland; Zentrale Open-Access-Datenbanken für Zivilurteile geplant Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0025045 15.06.2026 12:10:20 Seite 1 von 2 R000237/RV0025045 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 15.06.2026 um 12:10 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Digitalisierung der Justiz und Reform der ZPO Aktuell seit 15.06.2026 12:10:20 Angegeben von: am 15.06.2026 ...

Legal Tech Verband Deutschland e.V. (R000237) begleitet Umsetzung der Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung in Deutschland; Interoperables digitales Justizsystem Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0025044 15.06.2026 12:10:20 Seite 1 von 1 R000237/RV0025044 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 15.06.2026 um 12:10 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung Aktuell seit 15.06.2026 12:10:20 Angegeben von: am 15.06.2026 ...

Legal Tech Verband Deutschland e.V. (R000237) Lobbyregister: Anpassung EU AI Act im Digital-Omnibus gegenüber Bundestag/Bundesregierung; Pflichten erst ab Markteintritt statt Entwicklung Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0025043 15.06.2026 12:10:20 Seite 1 von 1 R000237/RV0025043 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 15.06.2026 um 12:10 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Anpassung des EU AI Act (Digital-Omnibus) Aktuell seit 15.06.2026 12:10:20 Angegeben von: am 15.06.2026 ...