Government Policy

Grünes Bündnis Bern fasst Ja-Parolen zu sechs städtischen Vorlagen in Bern; Infrastruktur- und Wohnungsinvestitionen möglich Medienmitteilung: 6x Ja zu den städtischen Vorlagen am 14. Juni und Diskussion zum Umgang mit Tieren Medienmitteilung: 6x Ja zu den städtischen Vorlagen am 14. Juni und Diskussion zum Umgang mit Tieren An der Mitgliederversammlung vom 30. April 2026 blickte das Grüne Bündnis mit der frisch gewählten Regierungsrätin Aline Trede auf die kantonalen Wahlen zurück. Zudem fassten die Mitglieder die Ja-Parole zu allen sechs städtischen Abstimmungen vom 14. Juni 2026. Anlässlich der Zonenplanänderung Dählhölzli präsentierte Friederike von Houwald, Direktorin Tierpark Bern, die Strategie und Entwicklung des Tierparks und die «Arbeitsgruppe Tier» stellte ein Thesenpapier zur Diskussion. ...

Regierungsrat des Kantons Zürich passt Wohnbauförderung an Zürich; Darlehen-Anteil steigt auf 25% der Kosten Wohnbauförderung wird angepasst | Kanton Zürich Der Regierungsrat des Kantons Zürich passt die Wohnbauförderung an veränderte wirtschaftliche und gesellschaftliche Rahmenbedingungen an. Ziel ist es, die Wirksamkeit der bestehenden Instrumente zu erhöhen und trotz steigender Bau- und Landkosten weiterhin bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen. Die revidierte Verordnung tritt am 1. Juli 2026 in Kraft. Die kantonale Wohnbauförderung unterstützt den Bau, Erwerb und die Erneuerung preisgünstiger Mietwohnungen mit zinslosen Darlehen. Neu können diese Darlehen für Neubauten und umfassende Erneuerungen von bisher 20 auf 25 Prozent der pauschalierten Gesamtinvestitionskosten erhöht werden. Möglich wird dies durch die im vergangenen Herbst beschlossene Aufstockung der Fördermittel. ...

Kantonspolizei Zürich kontrollierte eine Firma im Bezirk Bülach wegen Arbeiten an gesetzlichen Feiertagen ohne Bewilligung; 25 Arbeitnehmer betroffen; Anzeige gegen Verantwortliche eingeleitet. Bezirk Bülach: An Feiertag ohne Bewilligung Arbeiter beschäftigt | Kanton Zürich Bezirk Bülach: An Feiertag ohne Bewilligung Arbeiter beschäftigt Aufgrund einer Meldung hat die Kantonspolizei Zürich am 1. Mai ein Unternehmen im Bezirk Bülach kontrolliert, das Mitarbeiter ohne Bewilligung an einem gesetzlichen Feiertag beschäftigt hat. Die Angestellten mussten ihre Arbeit beenden, und die verantwortliche Person wird angezeigt. ...

Stadtteilbeirat Sandheide, nächste öffentliche Sitzung, Cube am Sandheider Markt, Brechtstraße 8, 40699 Erkrath; Bürger können Anliegen vorbringen Beteiligungs- und Veranstaltungsübersicht | Beteiligung NRW Beteiligungsformat Mehrfachauswahl: 0 Einträge ausgewählt. Dialog 0 Dialog: 0 Ergebnisse Meldeverfahren 0 Meldeverfahren: 0 Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung 0 Öffentlichkeitsbeteiligung: 0 Ergebnisse Petitionsverfahren 0 Petitionsverfahren: 0 Ergebnisse Raumordnungs- Bauleitplan: 0 Ergebnisse Umfrage 0 Umfrage: 0 Ergebnisse Veranstaltung 0 Veranstaltung: 0 Ergebnisse Verfahren 0 Verfahren: 0 Ergebnisse 8 Einträge verfügbar. Benutzen Sie “Pfeiltaste oben” und “Pfeiltaste unten” zum Navigieren. ...

DGB Rheinland-Pfalz-Saarland zentrale Mai-Veranstaltung Trier Viehmarktplatz; Zukunftsfonds gefordert „Erst unsere Jobs, dann eure Profite“ | DGB Rheinland-Pfalz-Saarland „Erst unsere Jobs, dann eure Profite“ Zentrale DGB-Veranstaltung am 1. Mai in Trier Diezentrale Veranstaltung des DGB Rheinland-Pfalz Saarlandzum Tag der Arbeit fand in diesem Jahr inTrierauf dem Viehmarktplatz statt. Los ging es gegen 11:00 Uhr mit einem Demonstrationszug vom Viehmarktplatz, der gegen 12:00 Uhr auch dort wieder endete. Unmittelbar danach begann die Kundgebung. Die insgesamt 17 Veranstaltungen am und um den 1. Mai 2026 in Rheinland-Pfalz und im Saarland standen unter dem Motto „Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. ...

Dr. Ernesto Harder fordert gute Arbeit und starken Sozialstaat in Braunschweig; Öffentlicher Geldfluss nur mit Tariflöhnen. DGB-Landesvorsitzender Dr. Ernesto Harder fordert zum Tag der Arbeit Gute Arbeit und einen starken Sozialstaat DGB-Landesvorsitzender Dr. Ernesto Harder fordert zum Tag der Arbeit Gute Arbeit und einen starken Sozialstaat Unter dem Motto „Erst unsere Jobs, dann eure Profite“ fanden in Niedersachsen zum Tag der Arbeit ca. 60 Veranstaltungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) statt. DerVorsitzende des DGB Niedersachsen, Dr. Ernesto Harder, sprach dieses Jahr auf der Kundgebung in Braunschweig. ...

BUJ Stellungnahme zur Öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages; Öffnung von GmbH-Anteilen und Umwandlungen gefordert. Ausschussdrucksache 21(6)81e Wahlperiode Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Fehler! Kein Text mit angegebener Formatvorlage im Dokument Schriftliche Stellungnahme des Sachverständigen Dr. Jan Christoph Pfeffer Öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung ...

Bundesnotarkammer begrüßt Ausweitung notarieller Online-Verfahren in Deutschland; Unternehmensgründungen in 24 Stunden Ausschussdrucksache 21(6)81c Wahlperiode Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Fehler! Kein Text mit angegebener Formatvorlage im Dokument Schriftliche Stellungnahme des Sachverständigen Dr. Markus Sikora Öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung ...

Bundesregierung Gesetzentwurf zur Ausweitung notarieller Online-Verfahren, Digitalisierung des Führungszeugnisses, Deutschland im Bundestag; Digitales Führungszeugnis meist am Antragstag abrufbar. Ausschussdrucksache 21(6)81d Wahlperiode Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Fehler! Kein Text mit angegebener Formatvorlage im Dokument Schriftliche Stellungnahme der Sachverständigen Verena Kaiser Öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung ...

Autorità forestali del Canton Grigioni revoca divieto di accendere fuochi all’aperto nel Moesano, Val Bregaglia e Val Poschiavo; fuochi all’aperto ora consentiti Home - Comune di San Vittore San Vittore porta d’entrata della Mesolcina, si contraddistingue per una topografia eterogenea tra montagne e campagna, la cui storia è legata ad un passato artistico e ecclesiastico di notevole importanza.Negli ultimi anni il paese ha avuto un buon sviluppo edile, cha ha contribuito all’aumento della popolazione, arrivando a 950 abitanti.Le sfide attuali mirano ad una riqualifica del paese in termini di servizi, vita comunitaria, protezione del paesaggio e valorizzazione. ...