Government Policy

Bundesärztekammer schlägt Erleichterung der bestehenden Anforderungen für Studienvorhaben im Strahlenschutz in Deutschland vor; Aufbewahrungsfristen bleiben unverändert Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ä… Änderungen im Strahlenschutzrecht bezüglich Studienvorhaben und Aufbewahrungsfristen Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern (R002002) am 16.06.2026 ...

Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) legt Stellungnahme zum Solarpaket I im Bundestag vor; PV-Ausbau beschleunigen Regelungsvorhaben “Solarpaket I” von “Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE)” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) (R002168) am 29.06.2024 Beschreibung: Das Ziel des Verbandes ist die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Ausbau der Photovoltaik und Speicher und weiteren Erneuerbaren Energien. ...

Bündnis Bürgerenergie Regelungsvorhaben Umsetzung gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung und Mieterstrom in Deutschland; Messstellenbetriebsgesetz-Anpassung vorgesehen Regelungsvorhaben “Umsetzung der gemeinschaftichen Gebäudeversorgung und Mieterstrom in Deutschland” von “Bündnis Bürgerenergie” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Umsetzung der gemeinschaftichen Gebäudeversorgung und Mieterstrom in Deutschland Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Bündnis Bürgerenergie (R001555) am 17.06.2026 ...

Bündnis Bürgerenergie Stellungnahme Mieterstrom-Gebäudeversorgung Deutschland; Messstellenbetriebsgesetz-Anpassung geplant Lobbyregister-Stellungnahme SG2606170030 von “Bündnis Bürgerenergie” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 2 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Umsetzung der gemeinschaftichen Gebäudeversorgung und Mieterstrom in Deutschland Ziel des Regelungsvorhaben ist es, die Vor-Ort-Versorgungsmodelle “Mieterstrom” und “gemeinschafltiche Gebäudeversorgung” (EnWG) umsetzbar zu machen und das Messstellenbetriebsgesetz entsprechend anzupassen. ...

Deutsche Herzstiftung e.V. Lobbyregister-Regelungsvorhaben in Deutschland; Versorgung von Herzpatienten gesichert Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Deutsche Herzstiftung e.V.” Sicherstellung der Versorgung von Herzpatienten bei der Umsetzung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Deutsche Herzstiftung e.V. (R001258) am 17.06.2026 Beschreibung: Versorgung von Herzpatienten im Notfall Orgaisation der ambulaten Versorgung ...

erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung e. V. Lobbyregister-Regelungsvorhaben Deutschland Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung e. V.” Begrenzung rechtlicher Durchsetzungsmöglichkeiten ausländischer Staatsschulden in Restrukturierungen Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung e. V. (R002260) am 31.05.2024 Beschreibung: Die Neueinführung eines entsprechenden Gesetzes soll die vergleichbare Beteiligung insbesondere privater Gläubiger an internationalen Restrukturierungen ausländischer Staatsschulden verbessern und so dazu beitragen, internationale Restrukturierungsverfahren fairer und effizienter zu gestalten. Dazu soll die gesetzliche Einklagbarkeit und Vollstreckbarkeit von Forderungen gegenüber ausländischen Staaten auf den Umfang internationaler Restrukturierungen begrenzt werden. ...

Fluence Energy GmbH Lobbyregister-Regelungsvorhaben Deutschland; Batteriespeicher im Kapazitätsmarkt bevorzugt Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Fluence Energy GmbH” Einbindung von Großbatteriespeichern in den Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit und Kapazitäten (StromVKG) Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Fluence Energy GmbH (R006686) am 17.06.2026 Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die sachgerechte Ausgestaltung eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten, insbesondere der Regelungen zur Ausgestaltung des Kapazitätsmarktes. Bezweckt wird eine sachgerechte Berücksichtigung von Batteriespeichern und anderen flexiblen Kapazitäten bei Teilnahmebedingungen, Präqualifikation, Verfügbarkeitsanforderungen, Derating, Nachweisführung sowie Resilienz- und Lieferkettenanforderungen. ...

Gaswende Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Deutschland; GmodG soll GEG ablösen Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Gaswende” Reform des Gebäudeenergiegesetzes.Das GmodG soll die Energie- und Wärmewende unterstützen und kompatibel mit den deutschen Klimaschutzziel 2045 sein. Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Gaswende (R007201) am 17.06.2026 ...

GP JOULE GmbH Stellungnahme zu EEG & Netzpaket: Redispatchvorbehalt Bundestag; kein Redispatch-Vorbehalt für neue EE-Anlagen Stellungnahme/Gutachten SG2605040007 zu Regelungsvorhaben “EEG & Netzpaket: Redispatchvorbehalt” von “GP JOULE GmbH” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 2 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: EEG & Netzpaket: Redispatchvorbehalt Ziel der Interessenvertretung ist die Ausgestaltung der derzeit in Beratung befindlichen Gesetzgebung im Bereich Energiepolitik, insbesondere der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), des Netzausbaupakets sowie damit verknüpfter Regelungen zur Netz- und Systemsteuerung. Konkret wird darauf hingewirkt, dass in diesen Regelungsvorhaben kein Redispatch-Vorbehalt für neue Anlagen der erneuerbaren Energien verankert wird und stattdessen ein Rechtsrahmen geschaffen wird, der systemdienliche Flexibilität, dezentrale Erzeugungs- und Speichersysteme sowie deren Aggregation gegenüber pauschalen Netzrestriktionen klar priorisiert. ...

GP JOULE GmbH Stellungnahme zu Regelungsvorhaben EEG & Netzpaket Redispatchvorbehalt Bundestag; kein Redispatch-Vorbehalt für neue Anlagen Stellungnahme/Gutachten SG2606040030 zu Regelungsvorhaben “EEG & Netzpaket: Redispatchvorbehalt” von “GP JOULE GmbH” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 9 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: EEG & Netzpaket: Redispatchvorbehalt Ziel der Interessenvertretung ist die Ausgestaltung der derzeit in Beratung befindlichen Gesetzgebung im Bereich Energiepolitik, insbesondere der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), des Netzausbaupakets sowie damit verknüpfter Regelungen zur Netz- und Systemsteuerung. Konkret wird darauf hingewirkt, dass in diesen Regelungsvorhaben kein Redispatch-Vorbehalt für neue Anlagen der erneuerbaren Energien verankert wird und stattdessen ein Rechtsrahmen geschaffen wird, der systemdienliche Flexibilität, dezentrale Erzeugungs- und Speichersysteme sowie deren Aggregation gegenüber pauschalen Netzrestriktionen klar priorisiert. ...