Government Policy

ADFC Rhein-Neckar Fachtagung Radverkehr Schwetzingen; mehr Radverkehr durch fehlerverzeihende Infrastruktur Ich habe nicht gefunden, was ich gesucht habe: Wie kann Radfahren für alle sicherer werden? Zu diesem Thema veranstaltete der ADFC Rhein-Neckar zusammen mit der IHK Rhein-Neckar, der Stadt Schwetzingen und dem ADFC Mannheim im März 2026 eine Fachtagung. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie sich Rahmenbedingungen für den Radverkehr so verbessern lassen, dass sich Menschen jeden Alters beim Radfahren wohlfühlen und das Fahrrad selbstverständlich im Alltag nutzen. ...

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut meldet Anstieg der Arbeitslosigkeit in Baden-Württemberg im April 2026; 0,2% Anstieg auf 303.949 Arbeitslose Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt bleibt aus: Baden-Württemberg.de Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt bleibt aus Statt der üblichen Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt steigt die Arbeitslosigkeit im April 2026 in Baden-Württemberg leicht. Auch die Anzahl der gemeldeten offenen Stellen bei der Bundesagentur für Arbeit sinkt erneut. Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, sagte anlässlich derVeröffentlichung der neuesten Arbeitsmarktzahlen: „Die übliche Frühjahrsbelebung auf demArbeitsmarktbleibt aus, stattdessen steigt die Arbeitslosigkeit im April leicht. Einen Anstieg gegenüber dem Vormonat März gab es in Baden-Württemberg seit der Wiedervereinigung nur während der Industrierezession Anfang der 90er Jahre, während der Finanz- und Wirtschaftskrise im April 2009 und zu Beginn der Corona-Pandemie im April 2020.“ ...

Technische Hochschule Wildau und MIL unterzeichnen Kooperationsvereinbarung für den dualen Studiengang MoVe auf dem Campus der TH Wildau; Erster Jahrgang umfasst 15 Studierende. Zukunftssichere Mobilität in Brandenburg: Unterzeichnung der Kooperation für den neuen dualen Studiengang „Mobilität und Verwaltung“ Zukunftssichere Mobilität in Brandenburg: Unterzeichnung der Kooperation für den neuen dualen Studiengang „Mobilität und Verwaltung“ Pressemitteilung der Technischen Hochschule Wildau (TH Wildau) vom29.04.2026, Nr. 2026 Ein starker Beitrag zur Sicherung einer zukunftssicheren Mobilität in Brandenburg: Am heutigen 29. April 2026 unterzeichneten die Technische Hochschule Wildau (TH Wildau) und das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) die Kooperationsvereinbarung für den bundesweit einzigartigen dualen Studiengang „Mobilität und Verwaltung“ (MoVe). Damit ist der Weg frei für den ersten Jahrgang, der im September 2026 an den Start geht. ...

Ulrike Scharf Ausbau der Ganztagsbetreuung in Bayern; 461 Millionen Euro Fördermittel bereit Scharf: „Der Ausbau der Ganztagsbetreuung in Bayern schreitet mit großen Schritten voran“ Scharf: „Der Ausbau der Ganztagsbetreuung in Bayern schreitet mit großen Schritten voran“ Familienland Bayern: 255.000 Euro gehen nach Dietersheim im Landkreis Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim 2027 tritt der Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung von Kindern im Grundschulalter schrittweise in Kraft. Beginnend mit den ersten Klassen wächst dieser bis 2029 auf. Der Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder in der Grundschule schreitet in Bayern voran. Der Freistaat unterstützt die zuständigen Kommunen dabei tatkräftig. Im Landesförderprogramm Ganztagsausbau stehen dafür 461 Millionen Euro bereit. 255.000 Euro gehen nach Dietersheim. ...

Hansestadt Lüneburg Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im Innenstadtbereich; Bußgeld bis 5.000 Euro. A. Bekanntmachungen des Landkreises Lüneburg B. Bekanntmachungen der Städte, Samtgemeinden und Gemeinden Hansestadt Lüneburg Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Begrenzung des Alkoholkonsums in einem Teilbereich der Innenstadt (Alkoholkonsumbegrenzungsverordnung AlkBegV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 160 C. Bekanntmachungen kommunaler Unternehmen und Verbände D. Bekanntmachungen anderer Dienststellen Amtsblatt für den Landkreis Lüneburg 52. Jahrgang Ausgegeben in Lüneburg am 30. 04. 2026 Nr. 4a Herausgeber: Landkreis Lüneburg, Hausanschrift: Auf dem Michaeliskloster 4, 21336 Lüneburg, Telefon 04131 / 26 - 0 (Zentrale). Druck und Verlag: Druckerei Buchheister GmbH, Inhaber Christoph Zühlke, August-Wellenkamp-Str. 13 - 15, 21337 Lüneburg, E-mail: info@druckereibuchheister. de Alle zur Veröffentlichung vorgesehenen Unterlagen sind direkt an den Verlag (s. o. ) zu richten. Für den Inhalt der Bekanntmachungen sind die jeweils zuständigen Personen verantwortlich. ...

Schleswig-Holstein ändert Verwaltungsbestimmungen zum Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetz; neue Einkommensgrenzen 2026 festgelegt Änderung der Verwaltungsbestimmungen zum Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetz - Dokumente - Transparenz Schleswig-Holstein Änderung der Verwaltungsbestimmungen zum Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetz Anl. 1_Einkommensgrenzen_2026.pdfDateigröße: 164.0 kBSeitenanzahl: 1 Anl. 3_Muster-WBS_2026.pdfDateigröße: 183.2 kBSeitenanzahl: 2 Änd. VB-SHWoFG_Anl. 1 und 3.pdfDateigröße: 94.0 kBSeitenanzahl: 1

Bezirksversammlung Eimsbüttel verlegt Kopfsteinpflaster in Tresckowstraße, Hamburg; Petitum erledigt durch Verwaltungshandeln Drucksache - 22-2136 Sachverhalt:Der in Drs. 22-1837 aufgeführte Sachverhalt ist weiterhin zutreffend und hat seine Berechtigung. Wie durch die Bezirksamtsleitung in der Bezirksversammlung am 26.03.2026 mitgeteilt wurde und durch entsprechende Medienberichte bestätigt wurde, wird in der Tresckowstraße wieder Kopfsteinpflaster verlegt. Deshalb hat sich das Anliegen aus Drs. 22-1837 erledigt. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel stellt fest, dass sich das Petitum aus Drs. 22-1837 durch Verwaltungshandeln inzwischen erledigt hat. ...

Kommunen und Bürgerinnen und Bürger geben Stellungnahmen zur Teilfortschreibung Wind in der Regionalplanung; Bürgerbeirat eingerichtet Bürgerbeteiligungen | Beteiligungsportal Sachsen Beteiligungsformat Mehrfachauswahl: 0 Einträge ausgewählt. Dialog 0 Dialog: 0 Ergebnisse Meldeverfahren 0 Meldeverfahren: 0 Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung 0 Öffentlichkeitsbeteiligung: 0 Ergebnisse Petitionsverfahren 0 Petitionsverfahren: 0 Ergebnisse Raumordnungs- Bauleitplan: 0 Ergebnisse Umfrage 0 Umfrage: 0 Ergebnisse Veranstaltung 0 Veranstaltung: 0 Ergebnisse Verfahren 0 Verfahren: 0 Ergebnisse 8 Einträge verfügbar. Benutzen Sie “Pfeiltaste oben” und “Pfeiltaste unten” zum Navigieren. ...

Stadt Annaberg-Buchholz öffnet Damaschkestraße und Siedlerweg für Radverkehr in Annaberg-Buchholz in beiden Richtungen; direkte Verbindung Geyersdorf-Gewerbegebiet geschaffen Mehr Raum für Radverkehr in Annaberg-Buchholz | Große Kreisstadt Annaberg-Buchholz Damaschkestraße und Siedlerweg ab sofort in beide Richtungen befahrbar Annaberg-Buchholz, 30. April 2026 -Gute Nachrichten für alle Radfahrer:Ab sofort können die Damaschkestraße sowie der Siedlerweg auch entgegen der Einbahnstraßenregelung mit dem Fahrrad befahren werden. Damit wird eine direkte Verbindung aus Richtung Geyersdorf in Richtung Gewerbegebiet geschaffen. ...

Aufgalopp am 1. Mai 2026 – Stadt Leipzig Aufgalopp am 1. Mai 2026 - Stadt Leipzig home chevron_left zurück Service-Portal chevron_forward Service-Portal Ämtertermine online chevron_forward Ämtertermine online Terminanfrage Stadtkasse Terminvereinbarung Kfz-Zulassungsbehörde Terminvereinbarung Fahrerlaubnisbehörde Terminvereinbarung Bauaktenarchiv Terminanfrage im Sachgebiet Gewerbesteuer Terminanfrage im Sachgebiet Grundsteuer Terminanfrage im Bereich Hundesteuer Terminanfrage im Bereich Vergnügungsteuer Terminvereinbarung Schwerbehindertenrecht Terminvereinbarung Wohngeld Terminanfrage im Bereich Zweitwohnungsteuer Bürgertelefon Bürgerbüros chevron_forward Bürgerbüros Wartezeiten Mobiler Bürgerservice Digitale Services chevron_forward Digitale Services Leipzig App Online-Ausweisfunktion (eID) Themen und Lebenslagen chevron_forward Themen und Lebenslagen Notfall chevron_forward Notfall Apothekennotdienst Häusliche und sexualisierte Gewalt Heiraten chevron_forward Heiraten Trauorte Geburt chevron_forward Geburt Leipziger Elternexpress Hitliste Vornamen Kfz-Zulassung Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht chevron_forward Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht Einreise und Verpflichtungserklärung Aufenthalt chevron_forward Aufenthalt Ausbildung und Studium Erwerbstätigkeit und Arbeitsplatzsuche Aufenthalt zum Familiennachzug Humanitäre Aufenthaltsrechte Freizügigkeit Unbefristeter Aufenthalt Vom Antrag zum Aufenthaltsdokument Langfristige Perspektiven für den Aufenthalt Online-Anträge Beschäftigung und Ausbildung für Gestattungs- und Duldungsinhaber Asyl und Flucht Duldung Einbürgerung und Staatsangehörigkeit Willkommenspaket Sicherheit und Ordnung chevron_forward Sicherheit und Ordnung Feuerwehr chevron_forward Feuerwehr Notruf Einsatzabteilung Rettungsdienst Freiwillige Feuerwehr Jugendfeuerwehr Vorbeugender Brandschutz Regionalleitstelle Nützliche Hinweise Katastrophenschutz chevron_forward Katastrophenschutz Vorsorge Evakuierungen und Kampfmittelfunde Stromausfall Sturm-Hinweise Hochwasser Polizei Ordnungstelefon Fundbüro chevron_forward Fundbüro Fundsache anzeigen Verlorenen Gegenstand suchen Fundsuche Öffentliche Toiletten Versammlungen Ordnungswidrigkeiten Kontaktformular Kommunale Verkehrsüberwachung chevron_forward Kommunale Verkehrsüberwachung Strafzettel Blitzer Auto abgeschleppt - wie weiter? Straßenmusik Schrottfahrräder Führerscheinumtausch Lebensmittelüberwachung Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Tierrettung Hundekontrollen chevron_forward Hundekontrollen Freilaufstandorte für Hunde Herbstlaub und Gartenabfälle Grillen auf öffentlichen Flächen Rußbrand vorbeugen Lagerfeuer Frühjahrsputz Winterdienst und Räum- und Streupflichten Eisflächen Prävention chevron_forward Prävention Schutz vor Wohnungseinbruch Taschendiebstahl Kommunaler Präventionsrat Leipzig chevron_forward Kommunaler Präventionsrat Leipzig Newsletter an- ...