Government Policy

BBSR lädt zu digitaler Informationsveranstaltung online zum Projektaufruf 2026 für Schwimmbäder am 6. und 7. Mai, 10:00–11:30 Uhr; 250 Millionen Euro bereit. BBSR - Veranstaltungen - Digitale Informationsveranstaltung zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ – Projektaufruf 2026: Schwimmbäder Anfang 07.05.2026 , Ende 07.05.2026 Digitale Informationsveranstaltung zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ – Projektaufruf 2026: Schwimmbäder Das BBSR lädt am 6. Mai 2026 und 7. Mai jeweils von 10:00 bis 11:30 Uhr zu einer digitalen Informationsveranstaltung zum aktuellen Projektaufruf 2026 des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ ein. ...

BSI: Liste der zugelassenen IT-Sicherheitsprodukte und Systeme Deutschland; NATO SECRET Einträge BSI-Schrift 7164: Liste der zugelassenen IT-Sicherheitsprodukte und -systeme BSI-Schrift 7164: Liste der zugelassenen IT-Sicherheitsprodukte und -systeme Liste der zugelassenen IT-Sicherheitsprodukte und -systeme Die Zulassungsurkunden mit den beigefügten Einsatz- und Betriebsbedingungen zu allen Produkten stellt das BSI berechtigten Anwendern imInternen Bereichzur Verfügung. Summary_ZulassungenITSicherheitsproduktHerstellerVertriebKurzinformationZulassungAdva Network FSP_150-XG 118 ProR21.5.xAdva Network Security GmbHVerschlüsselung Layer 2BSI-VSA-10857bis: VS-NfDVom: 31.01.2025Befristet: 30.01.2028Stand: 31.01.2025EU: RESTREINT UE EU RESTRICTEDNATO: NATO RESTRICTED31.01.2025atmediaLink EncryptorVersion 3.3.4Zulassungatmedia GmbHDownload Produkt­information (PDF)VerschlüsselungLayer2 (100G)BSI-VSA-10960bis: VS-NfDVom: 31.12.2025Befristet: 31.12.2026EU: RESTREINT UE ...

Handwerkskammer Freiburg warnt das südbadische Handwerk vor Anrufung des Vermittlungsausschusses in Südbaden; Kompromiss stärkt Mittelstand Vergabebeschleunigungsgesetz: Südbadisches Handwerk warnt vor Anrufung des Vermittlungsausschusses - Handwerkskammer Freiburg Vergabebeschleunigungsgesetz: Südbadisches Handwerk warnt vor Anrufung des Vermittlungsausschusses Das südbadische Handwerk reagiert irritiert auf Bestrebungen einzelner Landesminister, das letzte Woche vom Bundestag verabschiedete Vergabebeschleunigungsgesetz in den Vermittlungsausschuss zu geben. „Die grundsätzliche Sicherung des Losgrundsatzes darf nicht fallen“, so Christof Burger, Präsident der Handwerkskammer Freiburg. ...

Schweizer Volk Kriegsmaterialgesetz-Referendum in der Schweiz; Referendum zustande gekommen Kriegsmaterialgesetz: Referendum zustande gekommen “,false,[604],{“hid”:605,“name”:605,“content”:606,“charset”:211,“http-equiv”:211},“google-site-verification”,“KEWz1lUG22lCkbxcrz2ZV1HScZcdjL04bFlw-96DzWM”,[],[],{},[611],{“tenantDocumentId”:612,“title”:211,“documentId”:613,“documentType”:614,“contentType”:615,“language”:8,“metadata”:616,“cookiepopup”:622},“ld_2674”,2674,“article”,“cookie”,{“language”:617,“jsonLDEntities”:619,“translationPages”:620,“contactDataInformation”:621},{“locale”:8,“groupId”:618},“5lAZLplbEfS7yTLUEneUJ”,[],[],{},{“cookietext”:623,“accepttext”:624,“declinetext”:625},“Damit wir unser Webangebot optimal auf Ihre Bedürfnisse ausrichten können, verwenden wir das Analysetool Matomo. Dabei wird Ihr Verhalten auf der Website in anonymisierter Form erfasst. Es werden keine personenbezogenen Daten übermittelt oder gespeichert. Wenn Sie damit nicht einverstanden sind, können Sie die Datenerfassung durch Matomo unterbinden und diese Website trotzdem ohne Einschränkungen nutzen.”,“Einverstanden”,“Weiter ohne Datenerfassung”,[627,667,707,746,776,808,845,883,906,942,973,1005,1041,1078,1109,1140,1171,1202,1233,1270,1303,1327,1359,1384,1416,1446,1479,1512,1545,1578,1611,1644,1676,1691,1724,1766,1803,1844,1882,1922,1962,2001,2041,2081,2112,2131,2164,2197,2231,2270,2310,2348,2384,2422,2458,2494,2530,2563,2596,2635,2674,2711,2748,2784,2822,2858,2891,2930,2969,3002,3036,3071,3107,3141,3176,3213,3250,3280,3313,3340,3377,3414,3451,3483,3517,3552,3585,3624,3660,3694,3731,3759,3794,3827,3860,3875,3910,3937,3964,3991,4015,4039,4066,4081,4105,4119,4142,4171,4185,4213,4227],{“tenantDocumentId”:628,“name”:211,“language”:8,“documentId”:629,“documentType”:268,“contentType”:630,“translations”:631,“metadata”:652},“gd_11”,11,“office”,[632,637,643,649],{“locale”:17,“metadata”:633},{“link”:634,“name”:635,“accronym”:636},“http: it”,{“locale”:286,“metadata”:650},{“name”:651},“Gruppa da defensiun”,{“language”:653,“name”:654,“accronym”:655,“department”:656,“link”:634,“intranetLink”:658,“intranetCheckbox”:19,“internetCheckbox”:19,“nsbEnabled”:19,“onsb-id”:659,“nsb-project-handle”:660,“contact-data”:661,“jsonLDEntities”:664,“translationPages”:665,“contactDataInformation”:666},{“locale”:8},“Gruppe Verteidigung”,“Schweizer Armee”,{“language”:657,“name”:398,“accronym”:399,“link”:400,“intranetLink”:401,“intranetCheckbox”:19,“internetCheckbox”:19,“onsb-id”:402,“nsb-project-handle”:403,“nsbEnabled”:19},{“locale”:8},“https: ...

ADFC Rhein-Neckar Fachtagung Radverkehr Schwetzingen; mehr Radverkehr durch fehlerverzeihende Infrastruktur Ich habe nicht gefunden, was ich gesucht habe: Wie kann Radfahren für alle sicherer werden? Zu diesem Thema veranstaltete der ADFC Rhein-Neckar zusammen mit der IHK Rhein-Neckar, der Stadt Schwetzingen und dem ADFC Mannheim im März 2026 eine Fachtagung. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie sich Rahmenbedingungen für den Radverkehr so verbessern lassen, dass sich Menschen jeden Alters beim Radfahren wohlfühlen und das Fahrrad selbstverständlich im Alltag nutzen. ...

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut meldet Anstieg der Arbeitslosigkeit in Baden-Württemberg im April 2026; 0,2% Anstieg auf 303.949 Arbeitslose Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt bleibt aus: Baden-Württemberg.de Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt bleibt aus Statt der üblichen Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt steigt die Arbeitslosigkeit im April 2026 in Baden-Württemberg leicht. Auch die Anzahl der gemeldeten offenen Stellen bei der Bundesagentur für Arbeit sinkt erneut. Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, sagte anlässlich derVeröffentlichung der neuesten Arbeitsmarktzahlen: „Die übliche Frühjahrsbelebung auf demArbeitsmarktbleibt aus, stattdessen steigt die Arbeitslosigkeit im April leicht. Einen Anstieg gegenüber dem Vormonat März gab es in Baden-Württemberg seit der Wiedervereinigung nur während der Industrierezession Anfang der 90er Jahre, während der Finanz- und Wirtschaftskrise im April 2009 und zu Beginn der Corona-Pandemie im April 2020.“ ...

Technische Hochschule Wildau und MIL unterzeichnen Kooperationsvereinbarung für den dualen Studiengang MoVe auf dem Campus der TH Wildau; Erster Jahrgang umfasst 15 Studierende. Zukunftssichere Mobilität in Brandenburg: Unterzeichnung der Kooperation für den neuen dualen Studiengang „Mobilität und Verwaltung“ Zukunftssichere Mobilität in Brandenburg: Unterzeichnung der Kooperation für den neuen dualen Studiengang „Mobilität und Verwaltung“ Pressemitteilung der Technischen Hochschule Wildau (TH Wildau) vom29.04.2026, Nr. 2026 Ein starker Beitrag zur Sicherung einer zukunftssicheren Mobilität in Brandenburg: Am heutigen 29. April 2026 unterzeichneten die Technische Hochschule Wildau (TH Wildau) und das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) die Kooperationsvereinbarung für den bundesweit einzigartigen dualen Studiengang „Mobilität und Verwaltung“ (MoVe). Damit ist der Weg frei für den ersten Jahrgang, der im September 2026 an den Start geht. ...

Ulrike Scharf Ausbau der Ganztagsbetreuung in Bayern; 461 Millionen Euro Fördermittel bereit Scharf: „Der Ausbau der Ganztagsbetreuung in Bayern schreitet mit großen Schritten voran“ Scharf: „Der Ausbau der Ganztagsbetreuung in Bayern schreitet mit großen Schritten voran“ Familienland Bayern: 255.000 Euro gehen nach Dietersheim im Landkreis Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim 2027 tritt der Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung von Kindern im Grundschulalter schrittweise in Kraft. Beginnend mit den ersten Klassen wächst dieser bis 2029 auf. Der Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder in der Grundschule schreitet in Bayern voran. Der Freistaat unterstützt die zuständigen Kommunen dabei tatkräftig. Im Landesförderprogramm Ganztagsausbau stehen dafür 461 Millionen Euro bereit. 255.000 Euro gehen nach Dietersheim. ...

Hansestadt Lüneburg Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im Innenstadtbereich; Bußgeld bis 5.000 Euro. A. Bekanntmachungen des Landkreises Lüneburg B. Bekanntmachungen der Städte, Samtgemeinden und Gemeinden Hansestadt Lüneburg Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Begrenzung des Alkoholkonsums in einem Teilbereich der Innenstadt (Alkoholkonsumbegrenzungsverordnung AlkBegV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 160 C. Bekanntmachungen kommunaler Unternehmen und Verbände D. Bekanntmachungen anderer Dienststellen Amtsblatt für den Landkreis Lüneburg 52. Jahrgang Ausgegeben in Lüneburg am 30. 04. 2026 Nr. 4a Herausgeber: Landkreis Lüneburg, Hausanschrift: Auf dem Michaeliskloster 4, 21336 Lüneburg, Telefon 04131 / 26 - 0 (Zentrale). Druck und Verlag: Druckerei Buchheister GmbH, Inhaber Christoph Zühlke, August-Wellenkamp-Str. 13 - 15, 21337 Lüneburg, E-mail: info@druckereibuchheister. de Alle zur Veröffentlichung vorgesehenen Unterlagen sind direkt an den Verlag (s. o. ) zu richten. Für den Inhalt der Bekanntmachungen sind die jeweils zuständigen Personen verantwortlich. ...

Schleswig-Holstein ändert Verwaltungsbestimmungen zum Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetz; neue Einkommensgrenzen 2026 festgelegt Änderung der Verwaltungsbestimmungen zum Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetz - Dokumente - Transparenz Schleswig-Holstein Änderung der Verwaltungsbestimmungen zum Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetz Anl. 1_Einkommensgrenzen_2026.pdfDateigröße: 164.0 kBSeitenanzahl: 1 Anl. 3_Muster-WBS_2026.pdfDateigröße: 183.2 kBSeitenanzahl: 2 Änd. VB-SHWoFG_Anl. 1 und 3.pdfDateigröße: 94.0 kBSeitenanzahl: 1