Stadt Sondershausen Bürgerbudget; über 1.000 Stimmen abgegeben

Stadt Sondershausen Bürgerbudget; über 1.000 Stimmen abgegeben Bürgerbudget: Bereits mehr als 1.000 Stimmen abgegeben - Stadt weist auf Abstimmungsregeln hin - Musik- und Bergstadt Sondershausen Haben Sie Fragen? 0 36 32 - 622 - 0 info@sondershausen.de Erklärung zur Barrierefreiheit A A Donnerstag, den 13.08.2026 Rathaus & Politik Bürgerbudget Archiv Bürgerbudget 2023 Archiv Bürgerbudget 2024 Archiv Bürgerbudget 2025 Rathaus Bürgermeister Amtsblatt Bürgerbüro Personalausweis beantragen Reisepass beantragen Verlustanzeige für Dokumente Anmeldung Ummeldung Abmeldung Meldebescheinigung Führungszeugnis + GZR Standesamt Geburtsanzeige ...

August 13, 2026

Staatskanzlei Schleswig-Holstein und Dänische Botschaft laden zum GovTech Dialogue in Flensburg; Fortsetzung der GovTech-Kooperation

Staatskanzlei Schleswig-Holstein und Dänische Botschaft laden zum GovTech Dialogue in Flensburg; Fortsetzung der GovTech-Kooperation schleswig-holstein.de - Der Ministerpräsident - Staatskanzlei und Bundesangelegenheiten - Deutsch-dänische Zusammenarbeit gestärkt Der Ministerpräsident - Staatskanzlei : Thema: Ministerien & Behörden Ministerpräsident Übersicht Reden Porträt Daniel Günther unterwegs Podcasts Staatskanzlei Übersicht Organisation und Ansprechpartner Chef der Staatskanzlei, Minister und Bevollmächtigte Regierungssprecherin Aufgaben Chef der Staatskanzlei, Minister und Bevollmächtigte Presse Übersicht Medieninformationen Wochenkalender Ansprechpartner Videothek Livestream Akkreditierung ...

August 13, 2026

Stadt Bramsche eröffnet Online-Meldeportal für Eichenprozessionsspinner in Bramsche; ab sofort freigeschaltet

Stadt Bramsche eröffnet Online-Meldeportal für Eichenprozessionsspinner in Bramsche; ab sofort freigeschaltet EPS-Meldeportal | Stadt Bramsche EPS-Meldeportal Die Stadtverwaltung rechnet auch in diesem Jahr mit einem massiven Befall von Eichen mit dem Eichenprozessionsspinner. Um Raupen oder Nester des Eichenprozessionsspinners zu melden, hat die Stadt Bramsche ein Online-Meldeportal eingerichtet, das ab sofort freigeschaltet ist. Achtung! Folgende Fehler sind aufgetreten: Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben, bevor Sie die Daten abschicken. 15:09 Uhr: Das Feld Ort ist ein Pflichtfeld. Das Feld Straße + Hausnummmer ist ein Pflichtfeld. Das Feld Der Fundort befindet sich auf einem öffentlichen oder privaten Grundstück ist ein Pflichtfeld. Vorspann Hinweis: Auch Privatpersonen müssen handeln. Der Eigentümer eines mit dem Eichenprozessionsspinner befallenen Baumes hat im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht dafür Sorge zu tragen, dass von seinem Baum keine Gefahren für Dritte ausgehen. Sofern ein befallener Baum öffentlich zugänglich ist und eine Absperrung nicht ausreicht, empfiehlt sich die Behandlung des Baumes durch eine Fachfirma. Die Stadt Bramsche beauftragt im Falle eines im städtischen Eigentum stehenden Baumes die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners durch eine Fachfirma. Für Privatleute, die Raupen und Nester auf ihrem Grundstück entfernen lassen möchten, stehen Ihnen hier mehreren Firmen und Ansprechpartnern zur Verfügung: Rentokil , An der Autobahn 35b, 28876 Oyten, Tel.: 0800/1718175 Stockreiter GmbH , Westerkappelner Str. 88, 49497 Mettingen, Tel.: 05452/973240, Mail: info@stockreiter.de Grüner Zweig GmbH , König Straße 4, 49545 Tecklenburg, Tel.: 05482/9290400, Mail: info@gruener-zweig.de Arnd Kampmann , Neustadtstraße 1, 49179 Ostercappeln, Mail: arnd.kampmann@t-online.de RömerBiotec GmbH , Schepelerstraße 3b, 49074 Osnabrück, Tel.: 0541/4095511, Mail: osnabrueck@roemer-biotec.de Blattwerk-Baumpflege , Höhenweg 1, 49504 Lotte, Tel.: 0151/14815024 Baranowski , An den Spoolen 4a, 49086 Osnabrück, Tel.: 0541/5061947, Mail: info@baranowski-os.de Bahnbedarf Tecklenburg GmbH , Heideweg 5, 49545 Tecklenburg, Tel.: 05405-7980, Mail: bbtgmbh@gmx.de Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit! Meldende Person Meldende Person Die Informationen zu ihrer Person sind freiwillige Angaben. Sie werden nur für evtl. Rückfragen genutzt. Nachname Vorname E-Mail-Adresse Telefon Vorwahl Rufnummer Fundort Fundort Bitte den Marker auf den Fundort schieben. Standort Karte Ort * Straße + Hausnummmer * weitere Informationen zum Fundort Foto hochladen Der Fundort befindet sich auf einem öffentlichen oder privaten Grundstück * öffentliches Grundstück privates Grundstück nicht bekannt Kopie des ausgefüllten Formulars Kopie des ausgefüllten Formulars Ich möchte eine Kopie des ausgefüllten Formulars erhalten. E-Mail * *) Pflichtfelder Weiter erstellt mit NOLIS | smartForms Dokumente Flyer_Achten Sie auf den Eichenprozessionsspinner (2 MB) Leitfaden_Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners (2 MB)

August 13, 2026

Bundesrat ändert Liquiditätsverordnung; Bern Lender of Last Resort Potenzialausweitung

Bundesrat ändert Liquiditätsverordnung; Bern Lender of Last Resort Potenzialausweitung Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Finanzdepartement Fremdmitteilung Veröffentlicht am 13. August 2026 Bern, 12.08.2026 — Änderung der Liquiditätsverordnung (Vorbereitungsanforderungen für den Bezug von Liquiditätsunterstützung bei Zentralbanken) Mit den im Juni 2025 verabschiedeten Eckwerten aufgrund der Massnahmen und Empfehlungen aus dem Bericht des Bundesrates zur Bankenstabilität und dem Bericht der parlamentarischen Untersuchungskommission beabsichtigt der Bundesrat, das Potenzial zur Liquiditätsversorgung über den Lender of Last Resort auszuweiten. Mit der Vorlage sollen Anforderungen an Banken zur Vorbereitung von zentralbankfähigen Sicherheiten in die Liquiditätsverordnung eingeführt werden.

August 13, 2026

Bundesrat empfiehlt Ablehnung der Kompass-Initiative in Bern; Rechtsunsicherheit bei direktdemokratischen Rechten

Bundesrat empfiehlt Ablehnung der Kompass-Initiative in Bern; Rechtsunsicherheit bei direktdemokratischen Rechten Bundesrat erachtet «Kompass-Initiative» als nicht zielführend Medienmitteilung Veröffentlicht am 13. August 2026 Bundesrat erachtet «Kompass-Initiative» als nicht zielführend Bern, 12.08.2026 — Die «Kompass-Initiative» ist unklar formuliert und auf einen Einzelfall ausgerichtet. Entsprechend ist sie nicht geeignet, die Frage einer grundsätzlichen Ausweitung des Staatsvertragsreferendums hinlänglich zu beantworten. Zudem will sie die Abstimmungsmodalitäten für das Paket Schweiz EU (Bilateralen III) nachträglich abändern. Ein solches Vorgehen weicht vom bewährten demokratischen System der Schweiz ab. An seiner Sitzung vom 12. August 2026 empfiehlt der Bundesrat dem Parlament deshalb, die Volksinitiative ohne direkten Gegenentwurf und ohne indirekten Gegenvorschlag abzulehnen. ...

August 13, 2026

Eidgenössisches Finanzdepartement eröffnet Vernehmlassung zur Änderung des Bankengesetzes Bern

Eidgenössisches Finanzdepartement eröffnet Vernehmlassung zur Änderung des Bankengesetzes Bern Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Finanzdepartement Fremdmitteilung Veröffentlicht am 13. August 2026 Bern, 12.08.2026 — Änderung des Bankengesetzes (Umsetzung der Massnahmen aus dem Bericht des Bundesrates zur Bankenstabilität und des Berichts der parlamentarischen Untersuchungskommission) Der Bundesrat hat im Juni 2025 Eckwerte für die Ausarbeitung der rechtlichen Anpassungen gemäss den Massnahmen und Empfehlungen aus dem Bericht des Bundesrates zur Bankenstabilität und dem Bericht der parlamentarischen Untersuchungskommission sowie weiteren überwiesenen parlamentarischen Vorstössen verabschiedet. Das hiermit vorgeschlagene Massnahmenpaket schlägt entsprechend dieser Eckwerte verschiedene Kernmassnahmen vor, die Anpassungen auf Gesetzesstufe erfordern.

August 13, 2026

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement Vernehmlassungseröffnung: Änderung der Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen Bern; Kantone erhalten ab 2027 keine Globalpauschalen mehr

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement Vernehmlassungseröffnung: Änderung der Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen Bern; Kantone erhalten ab 2027 keine Globalpauschalen mehr Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement Fremdmitteilung Veröffentlicht am 12. August 2026 Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement Bern, 12.08.2026 — Änderung der Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen Mit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über das Entlastungspaket 2027 für den Bun-deshaushalt am 1. Januar 2027 erhalten die Kantone für Schutzbedürftige mit einer Aufent-haltsbewilligung keine Globalpauschalen mehr, da die Subventionsdauer für die Abgeltung der Sozialhilfekosten für alle Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich auf fünf Jahre festgelegt wird. Somit entfallen die Voraussetzungen für Vorgaben des Bundes an die Kan-tone zur Höhe der Sozialhilfeleistungen für Schutzbedürftige mit einer Aufenthaltsbewilli-gung, wie sie nach geltendem Recht in Artikel 3 Absatz 1 der AsylV 2 festgelegt sind. Ent-sprechend soll in Artikel 3 Absatz 1 AsylV 2 die Gleichstellung von Schutzbedürftigen mit einer Aufenthaltsbewilligung in der Sozialhilfe gegenüber der einheimischen Bevölkerung gestrichen werden. Im Sinne der Verwaltungsökonomie sollen in der AsylV 2 zudem die Grundlagen für die Nothilfepauschale im Falle einer künftigen Aufhebung des Schutzstatus S geschaffen wer-den.

August 13, 2026

Die Mietpreis-Initiative formell zustande gekommen in Bern; 108’437 gültige Unterschriften

Die Mietpreis-Initiative formell zustande gekommen in Bern; 108’437 gültige Unterschriften Die Mietpreis-Initiative ist zustande gekommen Medienmitteilung Veröffentlicht am 13. August 2026 Die Mietpreis-Initiative ist zustande gekommen Bern, 13.08.2026 — Die am 23. Juni 2026 eingereichte eidgenössische Volksinitiative «Ja zum Schutz vor missbräuchlichen Mieten (Mietpreis-Initiative)» ist formell zustande gekommen. Die Prüfung der Unterschriftenlisten durch die Bundeskanzlei hat ergeben, dass von insgesamt 110’577 eingereichten Unterschriften 108’437 gültig sind.

August 13, 2026

Mietpreis-Initiative formell zustande gekommen in Bern; 108’437 gültige Unterschriften

Mietpreis-Initiative formell zustande gekommen in Bern; 108’437 gültige Unterschriften Die Mietpreis-Initiative ist zustande gekommen Medienmitteilung Veröffentlicht am 13. August 2026 Die Mietpreis-Initiative ist zustande gekommen Bern, 13.08.2026 — Die am 23. Juni 2026 eingereichte eidgenössische Volksinitiative «Ja zum Schutz vor missbräuchlichen Mieten (Mietpreis-Initiative)» ist formell zustande gekommen. Die Prüfung der Unterschriftenlisten durch die Bundeskanzlei hat ergeben, dass von insgesamt 110’577 eingereichten Unterschriften 108’437 gültig sind.

August 13, 2026

NAVIS Update Niedrigwasser – weitere Ausnahmen von Lkw-Fahrverboten Deutschland; Nur spezielle Transporte erlaubt, keine allgemeine Freigabe.

NAVIS Update Niedrigwasser – weitere Ausnahmen von Lkw-Fahrverboten Deutschland; Nur spezielle Transporte erlaubt, keine allgemeine Freigabe. Update Niedrigwasser – Weitere Ausnahmen von Lkw-Fahrverboten | NAVIS – the cargo company Update Niedrigwasser – Weitere Ausnahmen von Lkw-Fahrverboten Aug., 2026 Export-See , Import-See , Land-Verkehre , NAVIS Am Montag berichteten wir bereits über die befristeten Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw aufgrund der anhaltenden Niedrigwassersituation. Mittlerweile haben weitere Bundesländer Ausnahmen. Baden-Württemberg – Ausnahmegenehmigung bis 31. August 2026, einschließlich Samstagsfahrverbot. ...

August 13, 2026