Government Policy

Hansestadt Lüneburg Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im Innenstadtbereich; Bußgeld bis 5.000 Euro. A. Bekanntmachungen des Landkreises Lüneburg B. Bekanntmachungen der Städte, Samtgemeinden und Gemeinden Hansestadt Lüneburg Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Begrenzung des Alkoholkonsums in einem Teilbereich der Innenstadt (Alkoholkonsumbegrenzungsverordnung AlkBegV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 160 C. Bekanntmachungen kommunaler Unternehmen und Verbände D. Bekanntmachungen anderer Dienststellen Amtsblatt für den Landkreis Lüneburg 52. Jahrgang Ausgegeben in Lüneburg am 30. 04. 2026 Nr. 4a Herausgeber: Landkreis Lüneburg, Hausanschrift: Auf dem Michaeliskloster 4, 21336 Lüneburg, Telefon 04131 / 26 - 0 (Zentrale). Druck und Verlag: Druckerei Buchheister GmbH, Inhaber Christoph Zühlke, August-Wellenkamp-Str. 13 - 15, 21337 Lüneburg, E-mail: info@druckereibuchheister. de Alle zur Veröffentlichung vorgesehenen Unterlagen sind direkt an den Verlag (s. o. ) zu richten. Für den Inhalt der Bekanntmachungen sind die jeweils zuständigen Personen verantwortlich. ...

Schleswig-Holstein ändert Verwaltungsbestimmungen zum Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetz; neue Einkommensgrenzen 2026 festgelegt Änderung der Verwaltungsbestimmungen zum Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetz - Dokumente - Transparenz Schleswig-Holstein Änderung der Verwaltungsbestimmungen zum Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetz Anl. 1_Einkommensgrenzen_2026.pdfDateigröße: 164.0 kBSeitenanzahl: 1 Anl. 3_Muster-WBS_2026.pdfDateigröße: 183.2 kBSeitenanzahl: 2 Änd. VB-SHWoFG_Anl. 1 und 3.pdfDateigröße: 94.0 kBSeitenanzahl: 1

Bezirksversammlung Eimsbüttel verlegt Kopfsteinpflaster in Tresckowstraße, Hamburg; Petitum erledigt durch Verwaltungshandeln Drucksache - 22-2136 Sachverhalt:Der in Drs. 22-1837 aufgeführte Sachverhalt ist weiterhin zutreffend und hat seine Berechtigung. Wie durch die Bezirksamtsleitung in der Bezirksversammlung am 26.03.2026 mitgeteilt wurde und durch entsprechende Medienberichte bestätigt wurde, wird in der Tresckowstraße wieder Kopfsteinpflaster verlegt. Deshalb hat sich das Anliegen aus Drs. 22-1837 erledigt. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel stellt fest, dass sich das Petitum aus Drs. 22-1837 durch Verwaltungshandeln inzwischen erledigt hat. ...

Kommunen und Bürgerinnen und Bürger geben Stellungnahmen zur Teilfortschreibung Wind in der Regionalplanung; Bürgerbeirat eingerichtet Bürgerbeteiligungen | Beteiligungsportal Sachsen Beteiligungsformat Mehrfachauswahl: 0 Einträge ausgewählt. Dialog 0 Dialog: 0 Ergebnisse Meldeverfahren 0 Meldeverfahren: 0 Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung 0 Öffentlichkeitsbeteiligung: 0 Ergebnisse Petitionsverfahren 0 Petitionsverfahren: 0 Ergebnisse Raumordnungs- Bauleitplan: 0 Ergebnisse Umfrage 0 Umfrage: 0 Ergebnisse Veranstaltung 0 Veranstaltung: 0 Ergebnisse Verfahren 0 Verfahren: 0 Ergebnisse 8 Einträge verfügbar. Benutzen Sie “Pfeiltaste oben” und “Pfeiltaste unten” zum Navigieren. ...

Stadt Annaberg-Buchholz öffnet Damaschkestraße und Siedlerweg für Radverkehr in Annaberg-Buchholz in beiden Richtungen; direkte Verbindung Geyersdorf-Gewerbegebiet geschaffen Mehr Raum für Radverkehr in Annaberg-Buchholz | Große Kreisstadt Annaberg-Buchholz Damaschkestraße und Siedlerweg ab sofort in beide Richtungen befahrbar Annaberg-Buchholz, 30. April 2026 -Gute Nachrichten für alle Radfahrer:Ab sofort können die Damaschkestraße sowie der Siedlerweg auch entgegen der Einbahnstraßenregelung mit dem Fahrrad befahren werden. Damit wird eine direkte Verbindung aus Richtung Geyersdorf in Richtung Gewerbegebiet geschaffen. ...

Aufgalopp am 1. Mai 2026 – Stadt Leipzig Aufgalopp am 1. Mai 2026 - Stadt Leipzig home chevron_left zurück Service-Portal chevron_forward Service-Portal Ämtertermine online chevron_forward Ämtertermine online Terminanfrage Stadtkasse Terminvereinbarung Kfz-Zulassungsbehörde Terminvereinbarung Fahrerlaubnisbehörde Terminvereinbarung Bauaktenarchiv Terminanfrage im Sachgebiet Gewerbesteuer Terminanfrage im Sachgebiet Grundsteuer Terminanfrage im Bereich Hundesteuer Terminanfrage im Bereich Vergnügungsteuer Terminvereinbarung Schwerbehindertenrecht Terminvereinbarung Wohngeld Terminanfrage im Bereich Zweitwohnungsteuer Bürgertelefon Bürgerbüros chevron_forward Bürgerbüros Wartezeiten Mobiler Bürgerservice Digitale Services chevron_forward Digitale Services Leipzig App Online-Ausweisfunktion (eID) Themen und Lebenslagen chevron_forward Themen und Lebenslagen Notfall chevron_forward Notfall Apothekennotdienst Häusliche und sexualisierte Gewalt Heiraten chevron_forward Heiraten Trauorte Geburt chevron_forward Geburt Leipziger Elternexpress Hitliste Vornamen Kfz-Zulassung Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht chevron_forward Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht Einreise und Verpflichtungserklärung Aufenthalt chevron_forward Aufenthalt Ausbildung und Studium Erwerbstätigkeit und Arbeitsplatzsuche Aufenthalt zum Familiennachzug Humanitäre Aufenthaltsrechte Freizügigkeit Unbefristeter Aufenthalt Vom Antrag zum Aufenthaltsdokument Langfristige Perspektiven für den Aufenthalt Online-Anträge Beschäftigung und Ausbildung für Gestattungs- und Duldungsinhaber Asyl und Flucht Duldung Einbürgerung und Staatsangehörigkeit Willkommenspaket Sicherheit und Ordnung chevron_forward Sicherheit und Ordnung Feuerwehr chevron_forward Feuerwehr Notruf Einsatzabteilung Rettungsdienst Freiwillige Feuerwehr Jugendfeuerwehr Vorbeugender Brandschutz Regionalleitstelle Nützliche Hinweise Katastrophenschutz chevron_forward Katastrophenschutz Vorsorge Evakuierungen und Kampfmittelfunde Stromausfall Sturm-Hinweise Hochwasser Polizei Ordnungstelefon Fundbüro chevron_forward Fundbüro Fundsache anzeigen Verlorenen Gegenstand suchen Fundsuche Öffentliche Toiletten Versammlungen Ordnungswidrigkeiten Kontaktformular Kommunale Verkehrsüberwachung chevron_forward Kommunale Verkehrsüberwachung Strafzettel Blitzer Auto abgeschleppt - wie weiter? Straßenmusik Schrottfahrräder Führerscheinumtausch Lebensmittelüberwachung Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Tierrettung Hundekontrollen chevron_forward Hundekontrollen Freilaufstandorte für Hunde Herbstlaub und Gartenabfälle Grillen auf öffentlichen Flächen Rußbrand vorbeugen Lagerfeuer Frühjahrsputz Winterdienst und Räum- und Streupflichten Eisflächen Prävention chevron_forward Prävention Schutz vor Wohnungseinbruch Taschendiebstahl Kommunaler Präventionsrat Leipzig chevron_forward Kommunaler Präventionsrat Leipzig Newsletter an- ...

Liga-Vorsitzender Dr. Juch ruft zur Bewerbung um den Hessischen Sozialpreis 2026 in Wiesbaden; 30.000 Euro Preisgeld Liga-Vorsitzender Dr. Juch: „Technologien können konkrete Hilfe leisten“ Pressemitteilung Liga-Vorsitzender Dr. Juch: „Technologien können konkrete Hilfe leisten“ Aufruf zur Bewerbung um den Hessischen Sozialpreis unter dem Motto „Aus Daten werden Taten! Digitale Solidarität: Durch neue Technologien Verbindungen schaffen“ Erschienen am: 30.04.2026 Vielen Dank für die Weiterempfehlung! Liga-Vorsitzender Dr. Juch: „Technologien können konkrete Hilfe leisten“ ...

SAB et l’Association des communes suisses demandent au Conseil fédéral de mettre fin à la consultation relative au message Promotion économique 2028–2031 Suisse; refonte profonde exigée par le Parlement Prise de position quant au message sur la « Promotion économique 2028-2031 » - S A B Prise de position quant au message sur la « Promotion économique 2028-2031 » Le SAB et l’Association des communes suisses ont demandé au Conseil fédéral de mettre fin à la consultation relative au message sur la « Promotion économique 2028–2031 ». Malheureusement, le Conseil fédéral n’est pas disposé à entrer en matière. Dans sa prise de position, le SAB rejette donc le message sur la « Promotion économique ». Ce dernier doit être profondément remanié, conformément aux décisions du Parlement, prises dans le cadre du Programme d’allègement budgétaire 2027. La volonté de la Confédération de se retirer de la politique régionale, évoquée lors de la consultation, est en totale contradiction avec les décisions du Parlement et ne sera en aucun cas acceptée par notre organisation. Dans la perspective du prochain programme pluriannuel, le SAB attend du Conseil fédéral qu’il renforce la politique régionale. ...

SAB lehnt Botschaft Standortförderung 2028–2031 in der Schweiz ab; Grundlegende Überarbeitung gefordert. Stellungnahme zur Botschaft Standortförderung 2028-31 - S A B Stellungnahme zur Botschaft Standortförderung 2028-31 Die SAB und der Schweizerische Gemeindeverband hatten den Bundesrat aufgefordert, die Vernehmlassung zur Botschaft Standortförderung 2028–2031 abzubrechen. Leider war der Bundesrat zu diesem Schritt nicht bereit. In der Vernehmlassungsantwort lehnt die SAB deshalb die Botschaft Standortförderung in der vorliegenden Form ab. Die Botschaft Standortförderung muss entsprechend den Beschlüssen des Parlamentes zum EP27 grundlegend überarbeitet werden. Der in der Vernehmlassung angedeutete Rückzug des Bundes aus der Regionalpolitik widerspricht den Beschlüssen des Parlamentes diametral und wird von uns auf keinen Fall akzeptiert. In Hinblick auf das nächste Mehrjahresprogramm erwartet die SAB vom Bundesrat eine Stärkung der Regionalpolitik. ...

Sascha Lobo hält Vortrag beim 6. NRW-Mobilitätsforum auf dem Eventkatamaran MS RheinMagie in Köln; Über 300 Teilnehmende. „Transformation beginnt im Kopf“: 6. NRW-Mobilitätsforum inspiriert mit Impulsen von Sascha Lobo | VRR „Transformation beginnt im Kopf“: 6. NRW-Mobilitätsforum inspiriert mit Impulsen von Sascha Lobo Gelsenkirchen | 30. April 2026 Die Mobilität der Zukunft entsteht dort, wo Menschen bereit sind, bekannte Wege zu verlassen und neue Technologien, Perspektiven und Ideen zuzulassen. Genau diesen Innovationsgeist bündelte das 6. NRW‑Mobilitätsforum gestern auf dem Eventkatamaran MS RheinMagie in Köln. Über 300 Teilnehmende tauschten sich unter dem Motto „Mobilität in Bewegung: umdenken, umbauen, umsteigen“ aus und erhielten wertvolle Impulse. Ein besonderer Höhepunkt war der Vortrag des Spiegel‑Kolumnisten Sascha Lobo, der zeigte, wie neue Denkweisen und Innovationen die Mobilität in NRW voranbringen können. ...