Government Policy

Città e Comuni ottengono un successo parziale sul limite di 30 km/h in Svizzera; versione meno restrittiva rispetto a consultazione Città e Comuni ottengono un successo parziale sul limite di 30 km/h - Schweizerischer Gemeindeverband Città e Comuni ottengono un successo parziale sul limite di 30 km Le città e i Comuni hanno respinto la proposta del Consiglio federale per attuare la mozione Schilliger contro il limite di 30 km ...

HyP-Lab setzt hybride Partizipation im Kanton Zürich um; kantonsweite Unterstützungsstruktur geplant HyP-Lab - DIZH Hybride Partizipation für zukunftsfähige Gemeinden Zukunftsfähige Stadt- und Gemeindeentwicklung ist ohne aktive Beteiligung der Bevölkerung heute nicht mehr denkbar. Im Kanton Zürich sind formale Verfahren (öffentliche Auflagen, Abstimmungsunterlagen) meist bereits digital unterstützt. Nicht-formale Formate wie Quartierforen, partizipative Budgets oder Ideenplattformen werden dagegen erst noch erprobt. Gleichzeitig entstehen aus der Zivilgesellschaft eigene digitale Werkzeuge mit hohem Mobilisierungspotenzial, was Aushandlungsprozesse komplexer macht und den Bedarf an Orientierung und fachlicher Unterstützung erhöht. ...

Meiringen Gemeinderat veröffentlicht Parkplatzreglement und Parkplatzverordnung in Meiringen, mit öffentlicher Publikation; Referendum ergriffen, Reglement erneut genehmigt, Veröffentlichung angepasst Meiringen - Medienmitteilung - Informationen aus dem Gemeinderat Medienmitteilung - Informationen aus dem Gemeinderat Am Montag, 10. August 2026, fand die erste Sitzung nach den Sommerferien, die Sitzung 8 des Gemeinderats Meiringen im Jahr 2026 statt. Der Gemeinderat wünscht den 580 Schülerinnen und Schülern und den 104 Lehrpersonen einen guten Start ins neue Schuljahr 2026 ...

Nachhaltigkeits- und Klimaplattform Brandenburg geht in Potsdam online; neuer Name betont Klimaschutz Brandenburg Neue Nachhaltigkeits- und Klimaplattform Brandenburg geht online Neue Nachhaltigkeits- und Klimaplattform Brandenburg geht online Modernes Design, erweiterte Inhalte und neuer Name für Informations- und Vernetzungsplattform Potsdam, 12. August 2026. Die bisherige „Nachhaltigkeitsplattform Brandenburg“ präsentiert sich ab sofort im neuen Design und unter geändertem Namen als „Nachhaltigkeits- und Klimaplattform Brandenburg“. Ministerin Martina Klement betonte: „Mit dem Relaunch schaffen wir eine moderne, nutzerfreundliche Anlaufstelle für alle relevanten Akteure aus Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik. Gleichzeitig tragen wir der wachsenden Bedeutung von Klimaschutz für eine nachhaltige Entwicklung Brandenburgs Rechnung – das wird gerade in diesem Sommer mit der ausgeprägten Hitzeperiode deutlich sichtbar.“ ...

Stadt Bramsche meldet Online-Meldeportal für Eichenprozessionsspinner in Bramsche; Behandlung städtischer Bäume durch Fachfirma vorgesehen EPS-Meldeportal | Stadt Bramsche EPS-Meldeportal Die Stadtverwaltung rechnet auch in diesem Jahr mit einem massiven Befall von Eichen mit dem Eichenprozessionsspinner. Um Raupen oder Nester des Eichenprozessionsspinners zu melden, hat die Stadt Bramsche ein Online-Meldeportal eingerichtet, das ab sofort freigeschaltet ist. Achtung! Folgende Fehler sind aufgetreten: Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben, bevor Sie die Daten abschicken. 13:49 Uhr: Das Feld Ort ist ein Pflichtfeld. Das Feld Straße + Hausnummmer ist ein Pflichtfeld. Das Feld Der Fundort befindet sich auf einem öffentlichen oder privaten Grundstück ist ein Pflichtfeld. Vorspann Hinweis: Auch Privatpersonen müssen handeln. Der Eigentümer eines mit dem Eichenprozessionsspinner befallenen Baumes hat im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht dafür Sorge zu tragen, dass von seinem Baum keine Gefahren für Dritte ausgehen. Sofern ein befallener Baum öffentlich zugänglich ist und eine Absperrung nicht ausreicht, empfiehlt sich die Behandlung des Baumes durch eine Fachfirma. Die Stadt Bramsche beauftragt im Falle eines im städtischen Eigentum stehenden Baumes die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners durch eine Fachfirma. Für Privatleute, die Raupen und Nester auf ihrem Grundstück entfernen lassen möchten, stehen Ihnen hier mehreren Firmen und Ansprechpartnern zur Verfügung: Rentokil , An der Autobahn 35b, 28876 Oyten, Tel.: 0800/1718175 Stockreiter GmbH , Westerkappelner Str. 88, 49497 Mettingen, Tel.: 05452/973240, Mail: info@stockreiter.de Grüner Zweig GmbH , König Straße 4, 49545 Tecklenburg, Tel.: 05482/9290400, Mail: info@gruener-zweig.de Arnd Kampmann , Neustadtstraße 1, 49179 Ostercappeln, Mail: arnd.kampmann@t-online.de RömerBiotec GmbH , Schepelerstraße 3b, 49074 Osnabrück, Tel.: 0541/4095511, Mail: osnabrueck@roemer-biotec.de Blattwerk-Baumpflege , Höhenweg 1, 49504 Lotte, Tel.: 0151/14815024 Baranowski , An den Spoolen 4a, 49086 Osnabrück, Tel.: 0541/5061947, Mail: info@baranowski-os.de Bahnbedarf Tecklenburg GmbH , Heideweg 5, 49545 Tecklenburg, Tel.: 05405-7980, Mail: bbtgmbh@gmx.de Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit! Meldende Person Meldende Person Die Informationen zu ihrer Person sind freiwillige Angaben. Sie werden nur für evtl. Rückfragen genutzt. Nachname Vorname E-Mail-Adresse Telefon Vorwahl Rufnummer Fundort Fundort Bitte den Marker auf den Fundort schieben. Standort Karte Ort * Straße + Hausnummmer * weitere Informationen zum Fundort Foto hochladen Der Fundort befindet sich auf einem öffentlichen oder privaten Grundstück * öffentliches Grundstück privates Grundstück nicht bekannt Kopie des ausgefüllten Formulars Kopie des ausgefüllten Formulars Ich möchte eine Kopie des ausgefüllten Formulars erhalten. E-Mail * *) Pflichtfelder Weiter erstellt mit NOLIS | smartForms Dokumente Flyer_Achten Sie auf den Eichenprozessionsspinner (2 MB) Leitfaden_Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners (2 MB)

Ursula Strauss kommentiert Kabinettbeschluss zum Frühstartrentengesetz in Deutschland; 1.440 Euro über zwölf Jahre Die Frühstartrente setzt einen richtigen Impuls. Angesichts des demografischen Wandels brauchen wir eine stärkere kapitalgedeckte Altersvorsorge Die Frühstartrente setzt einen richtigen Impuls. Angesichts des demografischen Wandels brauchen wir eine stärkere kapitalgedeckte Altersvorsorge Strauss: „Entscheidend wird sein, dass aus einem staatlich geförderten Vorsorgekonto ein Einstieg in eigenverantwortliches Sparen wird“ Zu dem am Mittwoch im Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf des Frühstartrentengesetzes erklärt die UBW-Geschäftsführerin für soziale Sicherung, Dr. Ursula Strauss: ...

VCD warnt vor Verzögerungen bei Korridorsanierungen der Bahn in Deutschland; Mehr Verspätungen und Kosten drohen VCD warnt vor weiteren Verzögerungen bei den Korridorsanierungen der Bahn VCD warnt vor weiteren Verzögerungen bei den Korridorsanierungen der Bahn Bundesverkehrsminister Steffen Bilger hat Presseberichten zufolge geäußert, dass die Zahl der Generalsanierungen reduziert werden könne. Derzeit ist vorgesehen, die wichtigsten Schienenkorridore bis 2036 zu sanieren. Dazu erklärt die Bundesvorsitzende des ökologischen Verkehrsclubs VCD, Dr. Christiane Rohleder: ...

CER-E attaque la protection des salaires à l’échelle des Bilatérales III; risque de couler le paquet global Bilatérales III : en s’attaquant à la protection des salaires, la CER-E risque de couler le paquet global Actualités Actualités News Actualités Communiqués de presse Conférences de presse Évènements direct - dire ce qui est Lignes rouges (blog) Magazine socialistes Recommandations de vote du 27 septembre 2026 NON à l’initiative pro-Poutine NON à l’initiative sur l’alimentation Campagnes en cours Initiative pour la Palestine Initiative pour un congé familial Référendum – Pas touche au salaire minimum ! Référendum – Non aux centrales nucléaires Référendum – Accord avec la Malaisie Initiative pour des bons de mobilité Initiative Internet ...

PS Suisse s’oppose à l’Initiative boussole et ses nouveaux mécanismes de blocage en Suisse; Opposition majeure à l’initiative Initiative boussole : non aux nouveaux mécanismes de blocage - PS Suisse Actualités Actualités News Actualités Communiqués de presse Conférences de presse Évènements direct - dire ce qui est Lignes rouges (blog) Magazine socialistes Recommandations de vote du 27 septembre 2026 NON à l’initiative pro-Poutine NON à l’initiative sur l’alimentation Campagnes en cours Initiative pour la Palestine Initiative pour un congé familial Référendum – Pas touche au salaire minimum ! Référendum – Non aux centrales nucléaires Référendum – Accord avec la Malaisie Initiative pour des bons de mobilité Initiative Internet ...

WAK-S streicht Lohnschutz-Maßnahmen bei Bilateralen III im Ständerat; EU-Verhandlungsergebnis gefährdet Bilaterale III: WAK-S setzt mit Angriff auf den Lohnschutz ganzes Paket aufs Spiel - SP Schweiz Aktuelles Aktuelles News Aktuelles Medienmitteilungen Medieneinladungen Agenda «direkt» - sagen, was ist Meyer:Wermuth (Video-Podcast) Rote Linien (Blog) «links» - Mitgliedermagazin Abstimmungsparolen vom 27. September 2026 NEIN zur Pro-Putin-Initiative NEIN zur Ernährungsinitiative Laufende Kampagnen Familienzeit-Initiative Palästina Initiative Referendum: NEIN zum Mindestlohn-Stopp Referendum: Keine neuen AKW Referendum: Nein zum Malaysia-Abkommen Mobilitätsbon-Initiative Internet-Initiative ...