Hubert Aiwanger fordert branchenspezifische Steuerrückerstattung beim Sprit für Transportununternehmen in München; mindestens 17 Cent pro Liter Rückerstattung

Hubert Aiwanger fordert branchenspezifische Steuerrückerstattung beim Sprit für Transportununternehmen in München; mindestens 17 Cent pro Liter Rückerstattung Aiwanger: “Die Transportbranche braucht günstigeren Sprit - Steuerrückerstattungen nach italienischem Vorbild!” - Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Aiwanger: “Die Transportbranche braucht günstigeren Sprit - Steuerrückerstattungen nach italienischem Vorbild!” MÜNCHEN – Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat deutliche Entlastungen für das deutsche Transportgewerbe gefordert.Nach einem Gespräch mit Vertretern des Landesverbands Bayerischer Transport- und Logistikunternehmen (LBT) erklärte Aiwanger: „Durch die hohen Spritpreise steht die Logistikbranche unter großem Kostendruck. Die Energiesteuersenkung zum 1. Mai ist ein Schritt in die richtige Richtung, reicht aber nicht aus und darf nicht nur zwei Monate lang dauern. Wenn der Bund sich schon nicht traut, die CO2-Abgabe für alle abzuschaffen, was dringend nötig wäre, braucht es zumindest eine branchenspezifische unbürokratische Steuerrückerstattung beim Sprit für Transportunternehmen nach dem Vorbild Italiens. Die Transportbranche müsste mit „Gewerbediesel“ ähnlich wie die Landwirte beim Agrardiesel einen nennenswerten Steueranteil der Tankrechnung vom Finanzamt rückerstattet bekommen, mindestens in Höhe der CO2-Steuer von ca 17 Cent pro Liter. Das würde die Unternehmen spürbar entlasten. Das heimische Transportgewerbe kann die hohen Spritkosten oftmals nicht an die Kunden weitergeben und viele werden am Ende in die Insolvenz getrieben. Sofern sie die Kosten weitergeben können, wird die Inflation angetrieben. Beides wollen wir nicht.“Aiwanger betonte zudem, die Spritpreise müssten international wettbewerbsfähig sein. „Weil der Sprit bei uns so teuer ist, wird viel im Ausland getankt und damit gehen die Steuern für uns völlig verloren. Lieber niedrigere Steuern auf Sprit als immer mehr Tanktourismus ins Ausland“ so Aiwanger.LBT-Hauptgeschäftsführer Stephan Doppelhammer sagte nach dem Gespräch: „Die CO2-Doppelbelastung aus Lkw-Maut und Emissionshandel setzt die Transportbranche massiv unter Druck und widerspricht klar den Koalitionsversprechen der Bundesregierung. Jetzt braucht es konsequentes Handeln: Doppelbelastungen beenden, Finanzierungskreisläufe schließen und die Einnahmen sowie Rückerstattungen gezielt und direkt an die Unternehmen zurückführen – nur so sichern wir Wettbewerbsfähigkeit und entlasten die Branche spürbar.“ ...

April 30, 2026

Hubert Aiwanger kündigt Bayerns H2-Nutzfahrzeug-Förderprogramm in Pfeffenhausen an; acht Wasserstofftankstellen bereits in Betrieb

Hubert Aiwanger kündigt Bayerns H2-Nutzfahrzeug-Förderprogramm in Pfeffenhausen an; acht Wasserstofftankstellen bereits in Betrieb Aiwanger: “Wasserstoff kann auch in der Mobilität eine große Rolle spielen” - Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Aiwanger: “Wasserstoff kann auch in der Mobilität eine große Rolle spielen” PFEFFENHAUSEN Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat die Veranstaltung „Erleben der H2-Mobilität“ in Pfeffenhausen als wichtiges Signal für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft bezeichnet: „Wasserstoff kann auch in der Mobilität eine wichtige Rolle spielen. Bayern geht beim Wasserstoff entschlossen voran. Wir schaffen Infrastruktur, fördern Innovationen und bringen jetzt gezielt Wasserstofffahrzeuge auf die Straße.“ ...

April 30, 2026

Autorità forestali del Canton Grigioni revocano divieto assoluto di accendere fuochi all'aperto a Moesano, Val Bregaglia e Val Poschiavo; rischio incendi ridotto

Autorità forestali del Canton Grigioni revocano divieto assoluto di accendere fuochi all’aperto a Moesano, Val Bregaglia e Val Poschiavo; rischio incendi ridotto Home - Comune di San Vittore San Vittore porta d’entrata della Mesolcina, si contraddistingue per una topografia eterogenea tra montagne e campagna, la cui storia è legata ad un passato artistico e ecclesiastico di notevole importanza.Negli ultimi anni il paese ha avuto un buon sviluppo edile, cha ha contribuito all’aumento della popolazione, arrivando a 950 abitanti.Le sfide attuali mirano ad una riqualifica del paese in termini di servizi, vita comunitaria, protezione del paesaggio e valorizzazione. ...

April 30, 2026

LEAG plant Aussetzung Emissionshandel Braunkohleverstromung in Sachsen; 1,75 Mrd Euro Entschädigung gefährdet

LEAG plant Aussetzung Emissionshandel Braunkohleverstromung in Sachsen; 1,75 Mrd Euro Entschädigung gefährdet Rückwärtsgang statt Zukunft: LEAG-Geheimpläne und Kretschmers Schlingerkurs gefährden Energiewende und Strukturwandel – Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Datum: 30. April 2026 Rückwärtsgang statt Zukunft: LEAG-Geheimpläne und Kretschmers Schlingerkurs gefährden Energiewende und Strukturwandel Recherchen der Wirtschaftswoche (WiWo) brachten vergangene Woche ans Licht, dass die Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) für eine Aussetzung des Emissionshandels für die Braunkohleverstromung und staatliche Subventionen für Kohlestrom lobbyiert. Das gehe aus einer vertraulichen Präsentation hervor, die sich offenbar an Abgeordnete in Brandenburg und Sachsen richte. Thomas Löser , der energiepolitische Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion im Sächsischen Landtag, hatte bereits im März eine Kleine Anfrage zu Kontakten zwischen der sächsischen Staatsregierung und der LEAG eingereicht. Zum Vorgehen der LEAG und den nun veröffentlichten Antworten der Staatsregierung erklärt er: „ Die Idee, Braunkohle künstlich billig zu subventionieren, ist ökonomischer Irrsinn. Was hier hinter verschlossenen Türen zwischen der LEAG-Führung und der Staatskanzlei ausgehandelt wird, ist ein Frontalangriff auf die europäische Klimapolitik und den mühsam errungenen Kohlekompromiss. Ministerpräsident Kretschmer macht sich zum Handlanger einer rückwärtsgewandten Konzernstrategie, die den Industriestandort Sachsen nicht schützt, sondern durch die Sabotage der Energiewende ins Abseits manövriert.“ „Die nun bestätigten Kontakte zur LEAG-Spitze zeigen: Die braunkohlelastigen Statements aus der Staatskanzlei sind kein Zufall, sondern Ergebnis kontinuierlicher Lobbyarbeit. Während die Welt insbesondere nach den erneuten Preisexplosionen für fossile Brennstoffe in erneuerbare Energien investiert, lässt sich Michael Kretschmer vor einen Karren spannen, der Sachsen zurück ins fossile Zeitalter ziehen soll. Wer die Augen vor der Realität des Emissionshandels verschließt, betreibt keine Wirtschaftsförderung, sondern setzt unsere Zukunft aufs Spiel.“ Wolfram Günther , wirtschafts- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt: „Ministerpräsident Kretschmer spielt mit dem Feuer. Wenn er den gesetzlichen Ausstiegspfad durch Forderungen nach CO2-Preis-Stopps untergräbt, entzieht er den Milliardenzahlungen für Sachsen die Rechtsgrundlage. Ohne einen verbindlichen Ausstieg entfällt die Rechtfertigung für 1,75 Milliarden Euro Entschädigung an die LEAG für ‚entgangene Gewinne‘ und für die 10 Milliarden Euro für den Strukturwandel. Wer den Kompromiss aufkündigt, riskiert, dass der Bund den Geldhahn zudreht – das ist ein Verrat an den Menschen in der Lausitz, die auf verlässliche Politik angewiesen sind.“ Zu den Ausführungen bezüglich LNG ergänzt Günther : „ Die Behauptung, Braunkohle sei in ihrer Klimawirkung mit LNG vergleichbar, ist eine bewusste Nebelkerze, um den Klimaschutz gegen die Versorgungssicherheit auszuspielen. Das erkennt auch die Staatsregierung in ihrer Antwort auf Frage 1 an: Braunkohle hat im Vergleich zu russischem Pipeline-Gas ebenso wie zu LNG die höchste Klimabelastung. Außerdem ist der Angriff auf die CO2-Bepreisung auch ein Angriff auf den marktwirtschaftlichen Motor der Energiewende. Wir brauchen keinen subventionierten ‚Kohle-Industriestrom‘, sondern endlich Planungssicherheit durch den Ausbau der Erneuerbaren und flexible Kraftwerkskapazitäten, die von der CDU-geführten Bundesregierung trotz vollmundiger Ankündigungen bisher sträflich vernachlässigt wurden.“ Weitere Informationen: » Antwort der Staatsregierung auf die kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Löser „Kontakte der Staatsregierung zur Konzernführung der Energetický a prumyslový holding (EPH) und der LEAG im Kontext der Energiepolitik“ (Drs 8 ...

April 30, 2026

SBB und Bahnunternehmen der Schweiz erreichen Meilensteine beim Ausbau des Schienennetzes in der Schweiz; Termingerechte Inbetriebnahme des 2035-Ausbauschritts

SBB und Bahnunternehmen der Schweiz erreichen Meilensteine beim Ausbau des Schienennetzes in der Schweiz; Termingerechte Inbetriebnahme des 2035-Ausbauschritts Stand des Eisenbahnausbaus MedienmitteilungVeröffentlicht am 30. April 2026 Bern, 30.04.2026 — Die Bahnunternehmen der Schweiz erreichten letztes Jahr wichtige Meilensteine beim Ausbau des Schienennetzes. Das zeigt der neuste Standbericht, den das Bundesamt für Verkehr (BAV) am 30. April 2026 veröffentlicht hat. Das BAV informiert jährlich in einem Standbericht über den Fortschritt beim Ausbau des Schienennetzes. Der vorliegende Bericht bildet den Stand aller beschlossenen Ausbauprogramme per 31. Dezember 2025 ab. Aktuell befinden sich im Rahmen der Ausbauschritte 2025 und 2035 sowie des Programms ZEB (Zukünftige Entwicklung Bahninfrastruktur) rund 300 Projekte in der Projektierung oder Realisierung. ...

April 30, 2026

Alexander R. Zumkeller fordert gesetzliche Leitplanken für Arbeitszeiterfassung und Entgelttransparenz in Deutschland; Gerichte treiben Gesetzgeber stärker voran

Alexander R. Zumkeller fordert gesetzliche Leitplanken für Arbeitszeiterfassung und Entgelttransparenz in Deutschland; Gerichte treiben Gesetzgeber stärker voran Kolumne: Die Praxis braucht klare gesetzliche Leitplanken | Personal | Haufe Die Praxis braucht klare gesetzliche Leitplanken Denn eins ist sicher: Die Rente Warum das Tariftreuegesetz am Ziel vorbeischießt Sind Eckpunktepapiere wirklich die Lösung? Arbeitsrecht zwischen EU Vorgaben, Rechtsprechung und Praxiserfordernissen: Unser Kolumnist Alexander R. Zumkeller beleuchtet, was jetzt vom Gesetzgeber kommen muss und was wir realistischerweise erwarten können. ...

April 30, 2026

Bundes-CDU und die Unternehmerverbände Niedersachsen fordern Abschaffung des 1. Mai als Feiertag in Niedersachsen; Gewerkschaften planen Großdemonstration am Tag der Arbeit

Bundes-CDU und die Unternehmerverbände Niedersachsen fordern Abschaffung des 1. Mai als Feiertag in Niedersachsen; Gewerkschaften planen Großdemonstration am Tag der Arbeit Tag der Arbeit 2026: Erst unsere Jobs, dann eure Profite | DGB Niedersachsen - Bremen - Sachsen-Anhalt Tag der Arbeit 2026: Erst unsere Jobs, dann eure Profite Glückwunsch an die Bundes-CDU und die Unternehmerverbände Niedersachsen! Ihr habt euch bereits den Titel für den absurdesten Vorschlag des Jahres gesichert. Alle Achtung. Vertreter*innen beider Organisationen haben jüngst dieAbschaffung des 1. Mai als Feiertaggefordert. Wie damit bestehenden Herausforderungen begegnet werden soll? Nebulös. Es geht auch nicht darum, dass dieses Vorhaben wenig realistisch ist, weil gesetzliche Feiertage fast ausschließlich Ländersache sind. Vielmehr verblüfft die schiere Respektlosigkeit gegenüber den Beschäftigten und ihrem Tag. ...

April 30, 2026

Finanzministerium und Kulturministerium genehmigen Antrag des Landkreises Erlangen-Höchstadt in Heßdorf; Schulprojekt genehmigt

Finanzministerium und Kulturministerium genehmigen Antrag des Landkreises Erlangen-Höchstadt in Heßdorf; Schulprojekt genehmigt FÜRACKER UND STOLZ: NEUES GYMNASIUM IN DER GEMEINDE HEßDORFFinanzministerium und Kulturministerium geben grünes Licht für Antrag des Landkreises Erlangen-Höchstadt Beim Aktivieren der Vorlesesoftware werden Inhalte von der Linguatec-Website geladen und dadurch Ihre IP-Adresse an Linguatec übertragen. Ihre Zustimmung zur Datenübertragung können Sie jederzeit widerrufen. Mehr Informationen und eine Möglichkeit zum Widerruf Ihrer Zustimmung zur Datenübertragung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Wenn Sie die Vorlesesoftware jetzt aktivieren möchten, klicken Sie auf Vorlesesoftware aktivieren. Wenn Sie möchten, dass die Vorlesesoftware auf dieser Website künftig automatisch aktiviert wird, klicken Sie auf Vorlesesoftware immer aktivieren. Dadurch wird diese Einstellung mithilfe eines Cookies in Ihrem Browser gespeichert.

April 30, 2026

AfD-Abgeordnete setzen Untersuchungsausschuss in Nordrhein-Westfalen ein

AfD-Abgeordnete setzen Untersuchungsausschuss in Nordrhein-Westfalen ein LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 18. Wahlperiode 29.04.2026 Tagesordnung 122. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 7. Mai 2026 10.00 Uhr Donnerstag, 7. Mai 2026 1. A k t u e l l e S t u n d e Hinweis: Das Thema der Aktuellen Stunde wird nach Ablauf der Beantragungsfrist durch einen Neudruck der Tagesordnung bekannt gegeben. Beantragungsfrist 04.05.2026 12.00 Uhr 11.40 Uhr 2. Arbeitsplätze sichern, Arbeitnehmende stärken, Transformation gestalten – NRW für die Zukunft aufstellen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18 ...

April 30, 2026

Die Stadt Lohmar verzeichnet deutliche CO2-Einsparungen durch E-Mobilität und Carsharing; CO2-Einsparungen in Lohmar belegt

Die Stadt Lohmar verzeichnet deutliche CO2-Einsparungen durch E-Mobilität und Carsharing; CO2-Einsparungen in Lohmar belegt Mobilität für Menschen gestalten Veranstaltungen 05.05.2026 | Münster Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Quartiersentwicklung | Vernetzte Mobilität | Wohnen und Mobilität 2. Kooperationsveranstaltung | Handlungsempfehlungen zur Konzeption von integrierten Mobilitätskonzepten für Neubauquartiere 06.05.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Zielgruppenorientiertes Mobilitätsmanagement | Quartiersentwicklung Fachgruppe | Carsharing-Fahrplan: Von der Idee bis zum Betrieb 07.05.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement Mikro-Training | Politischer Gegenwind beim Thema Mobilität: Wie gehe ich konstruktiv damit um? - 2. Termin 07.05.2026 | Online Westfalen-Lippe Zielgruppenorientiertes Mobilitätsmanagement | Kinder und Jugendliche Fachgruppe | Schulstraßen in Westfalen-Lippe: Austausch zu Erfahrungen 11.05.2026 | Online Rheinland Kommunales Mobilitätsmanagement | EMW Fachgruppe | EMW planen 12.05.2026 - 13.05.2026 | Frankfurt am Main Kommunales Mobilitätsmanagement | Strategische Stadt- und Mobilitätsplanung DECOMM 2026 | Mobilität in Stadt und Land – Erfolgsfaktoren für ein gelungenes Mobilitätsmanagement 18.05.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement Mikro-Training | Planen, entscheiden, umsetzen: Das Zusammenspiel von Politik und Verwaltung - 1. Termin 19.05.2026 - 21.05.2026 | Münster Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement 18. Lehrgang KOMM - Modul 1 19.06.2026 | Köln Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Quartiersentwicklung | Vernetzte Mobilität | Wohnen und Mobilität 3. Kooperationsveranstaltung | Nachhaltige Mobilität in der Lincoln-Siedlung und darüber hinaus? Erkenntnisse aus Praxis und Forschung 24.06.2026 | Köln Rheinland Nahmobilität | Wohnen und Mobilität | Parkraummanagement Fachgruppe | Widerstände verstehen – Kommunikationstraining für Parkraummanagement & autoreduzierte Quartiere 02.07.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement Mikro-Training | Planen, entscheiden, umsetzen: Das Zusammenspiel von Politik und Verwaltung - 2. Termin 02.07.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement Mikro-Training | “Über Bande spielen”: Die Mobilitätswende durch andere Themen voranbringen - 1. Termin 02.07.2026 | Düsseldorf Kommunales Mobilitätsmanagement | Kommunalpolitik HVBK 2026 | Zwischen Anspruch und Alltag: Mobilität in Kommunen zukunftsfähig gestalten 07.07.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement Mikro-Training | “Über Bande spielen”: Die Mobilitätswende durch andere Themen voranbringen - 2. Termin 09.07.2026 | Köln Rheinland Quartiersentwicklung Fachgruppe | Attraktive Ortsmitten und -durchfahrten: Straßenraumgestaltung und Parkraummanagement in ländlichen und peripheren Räumen 14.07.2026 - 16.07.2026 | Köln Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement 18. Lehrgang KOMM - Modul 2 02.09.2026 | Köln Rheinland Quartiersentwicklung | Vernetzte Mobilität | Nahmobilität Fachgruppe | Öffentliche Verkehre in ländlichen Räumen - Stärkung der Mobilität dank Sharing-Angeboten und vernetzter Mobilität 30.09.2026 | Online Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement 11. Fortbildung | BMM - Modul 1 01.10.2026 | Online Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement 11. Fortbildung | BMM - Modul 2 02.10.2026 | Online Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement 11. Fortbildung | BMM - Modul 3 07.10.2026 | Wuppertal Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement 11. Fortbildung | BMM - Modul 4 08.10.2026 | Wuppertal Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement 11. Fortbildung | BMM - Modul 5 13.10.2026 - 15.10.2026 | Duisburg Rheinland Rhein-Ruhr Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement 18. Lehrgang KOMM - Modul 3 09.11.2026 | Köln Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Nahmobilität | Strategische Stadt- und Mobilitätsplanung | Parkraummanagement Fachgruppe | Parkraummanagement 11.11.2026 | Münster Westfalen-Lippe Betriebliches Mobilitätsmanagement Save the Date – Kompetenztreffen Betriebliche Mobilität Münsterland 17.11.2026 | Online Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Zielgruppenorientiertes Mobilitätsmanagement | Kinder und Jugendliche | Verkehrszähmer Webseminar für Lehrkräfte: Das Verkehrszähmer-Programm 18.11.2026 | Köln Rheinland Quartiersentwicklung | Betriebliches Mobilitätsmanagement Fachgruppe | Stärkung ländlicher Mobilität durch regionale Kooperationen und betriebliches Mobilitätsmanagement 26.11.2026 | Essen Rhein-Ruhr Rheinland Westfalen-Lippe Kommunales Mobilitätsmanagement | EMW EMW 2027 - Auftaktveranstaltung ...

April 30, 2026