Government Policy

Sachsen-Anhalt investiert in Modernisierung und Erweiterung des Zentrums für Tierhaltung und Technik in Iden; Lehrwerkstatt für Milchvieh mit 400 Kühen Spatenstich für neue Ställe am Zentrum für Tierhaltung und Technik in Iden Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Ministerium für Inneres und Sport Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Ministerium für Infrastruktur und Digitales ...

Stimmberechtigte Schweiz stimmen am 14. Juni 2026 über Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz!» und Zivildienstgesetz-Änderung ab Abstimmungen vom 14. Juni 2026 Abstimmungen vom 14. Juni 2026 Am Sonntag, 14. Juni 2026 - und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an den Vortagen - findet statt: Eidgenössische Vorlage - Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz! (Nachhaltigkeitsinitiative)» (BBl 2026 17); - Änderung vom 26. September 2025 des Bundesgesetzes über den zivilen Ersatzdienst (Zivildienstgesetz, ZDG) (BBl 2025 2896). Kantonale Vorlage - Gesetz über Beiträge für familien- und schulergänzende Kinderbetreuung. Kommunale Wahlen - Wahl des Schulpräsidiums. - Ersatzwahl eines Mitglieds für die Geschäftsprüfungskommission. Briefliche und elektronische Abstimmung Jede ...

Kanton Zürich überarbeitet Eigentümerstrategie und Governance-Konzept für Flughafen Zürich AG in Zürich; Ziele messbar, Controlling gestärkt Neue Eigentümerstrategie zur Flughafen Zürich AG | Kanton Zürich Neue Eigentümerstrategie zur Flughafen Zürich AG Mit der Eigentümerstrategie formuliert der Kanton Zürich seine Erwartungen zur Flughafen Zürich AG. Der Regierungsrat hat diese sowie ein Governance-Konzept beschlossen. Mit definierten Messgrössen sollen die strategischen Ziele konsequent und systematisch überprüft werden. Eigentümerstrategie mit messbaren strategischen Zielen Das Zürcher Stimmvolk hat 1999 der Privatisierung des Flughafens Zürich zugestimmt. Gleichzeitig sicherte sich der Kanton Zürich weiterhin Einfluss und damit Mitverantwortung für die zentrale Infrastruktur: Er hält eine Minderheitsbeteiligung von knapp über einem Drittel am Aktienkapital der börsenkotierten Flughafen Zürich AG (FZAG) und ist über Staatsvertretungen mit drei Sitzen im achtköpfigen Verwaltungsrat vertreten. Solch bedeutende Beteiligungen des Kantons müssen über Eigentümerstrategien verfügen – dies verlangen die Richtlinien über die Public Corporate Governance. ...

Regierungsrat Zürich passt die kantonale Wohnbauförderung im Kanton Zürich an; Darlehen von 20% auf 25% erhöht Wohnbauförderung: zeitgemäss und wirksam | Kanton Zürich Der Regierungsrat passt die kantonale Wohnbauförderung an veränderte wirtschaftliche und gesellschaftliche Rahmenbedingungen an. Ziel ist es, die Wirksamkeit der Wohnbauförderung zu verbessern und trotz gestiegener Bau- und Landkosten günstigen Wohnraum zu realisieren. Die Wohnbauförderung des Kantons Zürich unterstützt den Bau, den Erwerb und die Erneuerung preisgünstiger Mietwohnungen mit zinslosen Darlehen. So entsteht mehr bezahlbarer Wohnraum. Davon profitieren Menschen mit begrenztem Einkommen und Vermögen. Aufgrund veränderter Rahmenbedingungen hat der Regierungsrat die Wohnbauförderungsverordnung angepasst. Sie tritt per 1. Juli 2026 in Kraft. ...

Stadtteilbeirat Sandheide Sitzung in Erkrath cube Brechtstraße 8; Begehung des Sandheider Markts identifiziert Handlungsansätze Nächste Sitzung des Stadtteilbeirates Sandheide | Beteiligung NRW Stadt Erkrath Status Ankündigung Termin 13.05.2026 18:00 Uhr Nächste Sitzung des Stadtteilbeirates Sandheide Am Mittwoch, den 13.05.2026, findet um 18:00 Uhr die 31. öffentliche Sitzung des Stadtteilbeirates Sandheide statt. Beim Treffen im cube, Brechtstraße 8, 40699 Erkrath, findet unter anderem eine gemeinsame Begehung des Sandheider Markts statt, bei der konkrete Handlungsansätze für die weitere Entwicklung identifiziert und priorisiert werden sollen. Zudem wird der eingereichte Verfügungsfonds-Antrag vorgestellt sowie über den aktuellen Sachstand laufender Projekte informiert und ein Ausblick auf bevorstehende Termine gegeben. ...

Baugesuch für die Sanierung des Landguts Lohn in Kehrsatz Baugesuch für die Sanierung des Landguts Lohn in Kehrsatz eingereicht “,[4594],{“hid”:4595,“name”:4595,“content”:4596,“charset”:211,“http-equiv”:211},“google-site-verification”,“KEWz1lUG22lCkbxcrz2ZV1HScZcdjL04bFlw-96DzWM”,[],[],{},[4601],{“tenantDocumentId”:4602,“title”:211,“documentId”:4603,“documentType”:4260,“contentType”:4604,“language”:8,“metadata”:4605,“cookiepopup”:4611},“ld_2674”,2674,“cookie”,{“language”:4606,“jsonLDEntities”:4608,“translationPages”:4609,“contactDataInformation”:4610},{“locale”:8,“groupId”:4607},“5lAZLplbEfS7yTLUEneUJ”,[],[],{},{“cookietext”:4612,“accepttext”:4613,“declinetext”:4614},“Damit wir unser Webangebot optimal auf Ihre Bedürfnisse ausrichten können, verwenden wir das Analysetool Matomo. Dabei wird Ihr Verhalten auf der Website in anonymisierter Form erfasst. Es werden keine personenbezogenen Daten übermittelt oder gespeichert. Wenn Sie damit nicht einverstanden sind, können Sie die Datenerfassung durch Matomo unterbinden und diese Website trotzdem ohne Einschränkungen nutzen.”,“Einverstanden”,“Weiter ohne Datenerfassung”,{“id”:4616,“handle”:4617,“title”:4617,“current”:3634,“linkTarget”:4333,“type”:211,“children”:4618,“documentId”:211},576,“main-de”,[4619,5668,5978,6199,6326,6367,6998],{“id”:4620,“handle”:211,“title”:4621,“current”:3634,“link”:4622,“linkTarget”:4333,“type”:308,“children”:4623,“documentId”:4627},“MVE8FSUcPTgw6oQ8F-fKq”,“Bildung”,” ...

Stadt Nordhorn nachträgliche Grundsteuersenkung Nordhorn Nachträgliche Grundsteuersenkung | Stadt Nordhorn Rathaus & PolitikPolitikRats- und BürgerinformationssystemWahlenEhrenratsmitglieder der Stadt NordhornLeitbild und strategische KonzepteUmfragenLivestream RatssitzungenStadtverwaltungOnline-DienstleistungenLeistungen A-ZBürgermeisterVerwaltungsvorstandBürgerbüro MeldewesenOrdnungsabteilungStandesamtStädtepartnerschaftenPresse- und ÖffentlichkeitsarbeitOrganigramm der Stadt NordhornAnsprechpartner*innenDownloads & FormulareInterne MeldestelleGleichstellungsbüroThemen & SchwerpunkteService & BeratungAktionen & EventsBroschüren & DownloadsDigitalisierungNachhaltigkeitDie 17 ZielePoetry SlamUnterstützung Fairer Handel im Bereich SportFairtrade-TownEssen in MehrwegGrafschafter CarsharingKlima und UmweltFahrradstadt NordhornFahrgemeinschaftenNordhorner NachhaltigkeitswocheInfo-Materialien zur Nachhaltigkeit ausleihenBekanntmachungen AmtsblattOrtsrecht der Stadt NordhornKarriere bei der Stadt Nordhorn PolitikRats- und BürgerinformationssystemWahlenEhrenratsmitglieder der Stadt NordhornLeitbild und strategische KonzepteUmfragenLivestream Ratssitzungen ...

Secrétariat d’Etat aux migrations audit des projets, systèmes et dépenses de l’instrument de gestion des frontières et des visas du Fonds européen Audit des projets, des systèmes et des dépenses de l’instrument de gestion des frontières et des visas du Fonds européen Logo der Eidgenössische Finanzkontrolle Vigilant. Efficace. Indépendant. Whistleblowing Publications Rapports Rapport annuel Programme annuel Prochaines publications Méthodes Textes spécialisés Actualités Financement de la vie politique Actualités et échéances Consulter le registre Règles de transparence Tâches du CDF Q&A et mode d’emploi Inscription au registre Login d’utilisateur au registre A propos de nous Qu’est-ce que le CDF ? Organisation Centres de compétences Domaines d’examen Offres d’emplois Formation continue Groupes d’experts Liens Contact Début ...

SPD Schleswig-Holstein GKV-Reform gerechter gemacht in Deutschland; Grundsicherung bleibt ungerecht Die SPD hat die GKV-Reform gerechter gemacht. April 2026, 09:25 Uhr am 30. April 2026, 09:25 Uhr Die SPD hat die GKV-Reform gerechter gemacht. Zum Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Ulf Kämpfer: „Unser Gesundheitssystem muss grundlegend reformiert werden. Denn es kosten zu viel und bringt zu wenig Gesundheit. Der Vorschlag der CDU-Gesundheitsministerin war krass ungerecht, weil er einseitig die Patienten und Beitragszahler belastet hätte. Daher bin ich froh, dass Lars Klingbeil hart verhandelt und die Reform ausgewogener und gerechter gemacht hat. ...

Aminata Touré und AOK Nordwest Übergabe Förderbescheide 1,2 Mio Euro in Kiel heute; Verbesserte Versorgungsqualität in Pflege, Praxisnah umgesetzt Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung:Thema:Ministerien & Behörden Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung:Thema:Ministerien & Behörden Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung MinisterinÜbersichtRedenAminata Touré unterwegs - 2023Schleswig-Holstein. Sozial. Stark - Tour 2023Kita-Tour 2024Herbsttour der sozialen Stärke Aminata Touré unterwegs - 2023 Schleswig-Holstein. Sozial. Stark - Tour 2023 ...