Government Policy

Armin Willingmann stärkt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Sachsen-Anhalt den Rücken; Kurskorrekturen in der Energiepolitik Willingmann stärkt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern den Rücken und fordert Kurskorrekturen in der Energiepolitik Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Ministerium für Inneres und Sport Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Ministerium für Infrastruktur und Digitales Ministeriumzu MinisteriumMinisterStaatssekretärePresseKarriereServiceVeranstaltungenProf. Dr. Armin WillingmannStaatssekretär Thomas WünschStaatssekretär Dr. Steffen EichnerPressePressemitteilungenBildmaterialTerminePresseverteilerDas Ministerium als ArbeitgeberStellenausschreibungenWasser- und Umweltverwaltungsubdirectory_arrow_rightDuales Studium Wasserwirtschaftsubdirectory_arrow_rightKarriere nach dem Bachelorsubdirectory_arrow_rightKarriere nach dem Mastersubdirectory_arrow_rightKarriere als Beamtin ...

Délégué-es de l’EREJ à l’Assemblée de Moutier informés des avancées du futur projet de loi État-Église; bénéfice 2025: 56'948 francs Les Églises jurassiennes au service de toute la population | Eglises réformées Berne-Jura-Soleure Les Églises jurassiennes au service de toute la population 29.04.2026 -Les délégué-es à l’Assemblée de l’Église réformée de la République et Canton du Jura (EREJ) ont été informés des avancées du futur projet de loi qui régiront les rapports État-Église et ont accepté les comptes 2025 qui affichent un bénéfice de 56'948 francs. ...

Landratsamt Nordsachsen Auslegung von Karten zur Neuausweisung des Überschwemmungsgebietes und der überschwemmungsgefährdeten Gebiete rund um Lobers, Lober-Kanal, Lober-Leine-Kanal und Leine im Landkreis Nordsachsen Öffentliche Bekanntmachung: Auslegung von Karten zur Neuausweisung des Überschwemmungsgebietes sowie der Ausweisung der überschwemmungsgefährdeten Gebiete des Lobers, des Lober-Kanals, des Lober-Leine-Kanals und der Leine im Landkreis Nordsachsen Di: 08:30 - 12:00 Uhr Do: 08:30 - 12:00 Uhr 13:00 - 16:00 Uhr Fr: 08:30 - 12:00 Uhr Öffentliche Bekanntmachung: Auslegung von Karten zur Neuausweisung des Überschwemmungsgebietes sowie der Ausweisung der überschwemmungsgefährdeten Gebiete des Lobers, des Lober-Kanals, des Lober-Leine-Kanals und der Leine im Landkreis Nordsachsen ...

Moser Ulrich und Doris Neubau Aussenkamin am Standort Neudorf 13 9527 Niederhelfenschwil Grundstück Nr 587; Einsprachefrist 30.04–13.05.2026 schriftlich Bauanzeige Politische Gemeinde Niederhelfenschwil Bauanzeige Politische Gemeinde Niederhelfenschwil Bauherrschaft: Moser Ulrich und Doris, Neudorf 13, 9527 Niederhelfenschwil Grundeigentümer: Moser Ulrich und Doris, Neudorf 13, 9527 Niederhelfenschwil Projektverfasser: Moser Ulrich und Doris, Neudorf 13, 9527 Niederhelfenschwil Bauvorhaben: Neubau Aussenkamin Standort: Neudorf 13, 9527 Niederhelfenschwil, Grundstück Nr. 587 Öffentliche Auflage Einsprachefrist: 30. April bis 13. Mai 2026 Das Baugesuch kann während der öffentlichen Auflage im Foyer des Gemeindehauses eingesehen werden. Öffentlich- und ...

Ostschweizer Kantone arbeiten beim Datenschutz enger zusammen; Ab 2026 engere Zusammenarbeit der Datenschutzbehörden Kantone arbeiten beim Datenschutz enger zusammen Kantone arbeiten beim Datenschutz enger zusammen Aus der Fachstelle für Datenschutz Die Fachstelle für Datenschutz des Kantons St.Gallen hat sich 2025 mit unterschiedlichsten Themen aus der Verwaltung befasst. Dazu gehörten die Archivierung im Schulverwaltungssystem, die kantonale Publikationsplattform oder das Videoüberwachungsreglement. Im Bereich der Digitalisierung sollen die Ostschweizer Kantone zusammenarbeiten. Die kantonale Fachstelle für Datenschutz überprüft die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen beim Datenschutz. Im Zentrum steht die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger. 2025 prüfte die Fachstelle unter anderem das Schulverwaltungssystem Nesa und die kantonale Publikationsplattform. Die Fachstelle stellte fest, dass die elektronische Archivierung der Personendaten an den kantonalen Mittelschulen und Berufsfachschulen nur teilweise geregelt ist. Bei der Publikationsplattform empfiehlt die Fachstelle, für all jene Rubriken Löschfristen festzulegen, die Personendaten beinhalten. Nach Ablauf der Frist sollen Personendaten automatisch gelöscht werden. Beim Datenschutz sind auch die Gemeinden verantwortlich Datenschutz ist auch Angelegenheit der Gemeinden. Diese müssen aufgrund der gesetzlichen Vorgaben eigene Fachstellen einsetzen, wobei der kantonalen Stelle die Aufsicht obliegt. Bisher gibt es drei regionale Aufsichtsbehörden und diejenige der Stadt St.Gallen. Neu bietet die Stadt St.Gallen an, diese Funktion auch für weitere Gemeinden zu übernehmen. Die kantonale Datenschutzstelle begrüsst dies, weil eine Konzentration zu einer Professionalisierung führen dürfte. Die Verselbständigung der Stelle stärkt die Unabhängigkeit. Wichtig ist, dass die Stelle über genügend Ressourcen verfügt. Der Kanton St.Gallen verfügt über keine formell-gesetzliche Rechtsgrundlage für die Videoüberwachung durch kantonale Organe. Videoüberwachung ist deshalb nur in einem eng begrenzten Rahmen zulässig. Auch in diesen Fällen braucht es ein Reglement für die Videoüberwachung. Aus Sicht der Fachstelle für Datenschutz sind darin Zweck und Verantwortlichkeiten zu wenig klar geregelt. Schliesslich ein Blick nach vorne: Ab 2026 sollen die Datenschutzbehörden beider Appenzell sowie der Kantone St.Gallen und Thurgau enger zusammenarbeiten. Diese Zusammenarbeit ist in den Bereichen Digitalisierung und kantonsübergreifende Projekte vorgesehen. So sollen etwa gemeinsame Vernehmlassungen und Beurteilungsgrundlagen oder Checklisten für die Webseiten erarbeitet werden. Themen für die Zusammenarbeit können die Schengen-Kontrollen oder Auftragsdatenbearbeitungen sein. Der vollständige Bericht der Fachstelle für Datenschutz ist hier einsehbar: Ratsinformationssystem Kantonsrat St.Gallen.

Sachsen-Anhalt investiert in Modernisierung und Erweiterung des Zentrums für Tierhaltung und Technik in Iden; Lehrwerkstatt für Milchvieh mit 400 Kühen Spatenstich für neue Ställe am Zentrum für Tierhaltung und Technik in Iden Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Ministerium für Inneres und Sport Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Ministerium für Infrastruktur und Digitales ...

Stimmberechtigte Schweiz stimmen am 14. Juni 2026 über Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz!» und Zivildienstgesetz-Änderung ab Abstimmungen vom 14. Juni 2026 Abstimmungen vom 14. Juni 2026 Am Sonntag, 14. Juni 2026 - und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an den Vortagen - findet statt: Eidgenössische Vorlage - Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz! (Nachhaltigkeitsinitiative)» (BBl 2026 17); - Änderung vom 26. September 2025 des Bundesgesetzes über den zivilen Ersatzdienst (Zivildienstgesetz, ZDG) (BBl 2025 2896). Kantonale Vorlage - Gesetz über Beiträge für familien- und schulergänzende Kinderbetreuung. Kommunale Wahlen - Wahl des Schulpräsidiums. - Ersatzwahl eines Mitglieds für die Geschäftsprüfungskommission. Briefliche und elektronische Abstimmung Jede ...

Kanton Zürich überarbeitet Eigentümerstrategie und Governance-Konzept für Flughafen Zürich AG in Zürich; Ziele messbar, Controlling gestärkt Neue Eigentümerstrategie zur Flughafen Zürich AG | Kanton Zürich Neue Eigentümerstrategie zur Flughafen Zürich AG Mit der Eigentümerstrategie formuliert der Kanton Zürich seine Erwartungen zur Flughafen Zürich AG. Der Regierungsrat hat diese sowie ein Governance-Konzept beschlossen. Mit definierten Messgrössen sollen die strategischen Ziele konsequent und systematisch überprüft werden. Eigentümerstrategie mit messbaren strategischen Zielen Das Zürcher Stimmvolk hat 1999 der Privatisierung des Flughafens Zürich zugestimmt. Gleichzeitig sicherte sich der Kanton Zürich weiterhin Einfluss und damit Mitverantwortung für die zentrale Infrastruktur: Er hält eine Minderheitsbeteiligung von knapp über einem Drittel am Aktienkapital der börsenkotierten Flughafen Zürich AG (FZAG) und ist über Staatsvertretungen mit drei Sitzen im achtköpfigen Verwaltungsrat vertreten. Solch bedeutende Beteiligungen des Kantons müssen über Eigentümerstrategien verfügen – dies verlangen die Richtlinien über die Public Corporate Governance. ...

Regierungsrat Zürich passt die kantonale Wohnbauförderung im Kanton Zürich an; Darlehen von 20% auf 25% erhöht Wohnbauförderung: zeitgemäss und wirksam | Kanton Zürich Der Regierungsrat passt die kantonale Wohnbauförderung an veränderte wirtschaftliche und gesellschaftliche Rahmenbedingungen an. Ziel ist es, die Wirksamkeit der Wohnbauförderung zu verbessern und trotz gestiegener Bau- und Landkosten günstigen Wohnraum zu realisieren. Die Wohnbauförderung des Kantons Zürich unterstützt den Bau, den Erwerb und die Erneuerung preisgünstiger Mietwohnungen mit zinslosen Darlehen. So entsteht mehr bezahlbarer Wohnraum. Davon profitieren Menschen mit begrenztem Einkommen und Vermögen. Aufgrund veränderter Rahmenbedingungen hat der Regierungsrat die Wohnbauförderungsverordnung angepasst. Sie tritt per 1. Juli 2026 in Kraft. ...

Stadtteilbeirat Sandheide Sitzung in Erkrath cube Brechtstraße 8; Begehung des Sandheider Markts identifiziert Handlungsansätze Nächste Sitzung des Stadtteilbeirates Sandheide | Beteiligung NRW Stadt Erkrath Status Ankündigung Termin 13.05.2026 18:00 Uhr Nächste Sitzung des Stadtteilbeirates Sandheide Am Mittwoch, den 13.05.2026, findet um 18:00 Uhr die 31. öffentliche Sitzung des Stadtteilbeirates Sandheide statt. Beim Treffen im cube, Brechtstraße 8, 40699 Erkrath, findet unter anderem eine gemeinsame Begehung des Sandheider Markts statt, bei der konkrete Handlungsansätze für die weitere Entwicklung identifiziert und priorisiert werden sollen. Zudem wird der eingereichte Verfügungsfonds-Antrag vorgestellt sowie über den aktuellen Sachstand laufender Projekte informiert und ein Ausblick auf bevorstehende Termine gegeben. ...