Stadtrat Bernburg beschließt Beflaggungssatzung in Bernburg (Saale); Widerspruch der Oberbürgermeisterin zurückgewiesen.

Stadtrat Bernburg beschließt Beflaggungssatzung in Bernburg (Saale); Widerspruch der Oberbürgermeisterin zurückgewiesen. 1 STADT BERNBURG (SAALE) Die Oberbürgermeisterin Beschlussvorlage 0315/26/3 Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BBB - Erneute Beschlussfassung zur Satzung über die Beflaggung der Dienstgebäude und Liegenschaften der Stadt Bernburg (Saale) - (Beflaggungssatzung) nach Widerspruch der Oberbürgermeisterin Allgemeine Informationen Datum 11.08.2026 Öffentlichkeitsstatus öffentlich Amt Hauptamt Aufgestellt von Ruland, Stefan Aktenzeichen 10 06 02-Kr Beschlusskontrolle 30.09.2026 Mitzeichnung Name Amt Name Amt ...

August 12, 2026

Deutscher Tierschutzbund kritisiert Deutscher Bauernverband Forderung, Fristen für Umbau von Deck- und Abferkelbereichen anzupassen in Deutschland; Fristen weiter verschieben gefährdet Tierschutz

Deutscher Tierschutzbund kritisiert Deutscher Bauernverband Forderung, Fristen für Umbau von Deck- und Abferkelbereichen anzupassen in Deutschland; Fristen weiter verschieben gefährdet Tierschutz Kastenstände: Abbau tierschutzwidriger Haltungssysteme darf nicht weiter verzögert werden12.08.2026Kommentar Kastenstände: Abbau tierschutzwidriger Haltungssysteme darf nicht weiter verzögert werden Kastenstände: Abbau tierschutzwidriger Haltungssysteme darf nicht weiter verzögert werden 12.08.2026 Kommentar Der Deutsche Tierschutzbund kritisiert die Forderung des Deutschen Bauernverbandes, die Fristen für den Umbau von Deck- und Abferkelbereichen an noch ausstehende EU-Vorgaben anzupassen. Kastenstände schränken Sauen massiv in ihren natürlichen Bewegungen und Verhaltensweisen ein. Dabei gelten in Deutschland bereits lange Übergangsfristen: Im Deckzentrum müssen Kastenstände ab 2029 abgeschafft werden, im Abferkelbereich soll die Fixierung von Sauen ab 2036 nur noch für maximal fünf Tage möglich sein. Dazu kommentiert Thomas Schröder, Präsident des Deutschen Tierschutzbundes: ...

August 12, 2026

Schleswig-Holstein stellt Telefonie auf Open-Source-Lösung OSKAR um in Kiel; Zuschlag an Viakom

Schleswig-Holstein stellt Telefonie auf Open-Source-Lösung OSKAR um in Kiel; Zuschlag an Viakom Land stellt Telefonie auf moderne Open-Source-Lösung OSKAR um: Nächster Meilenstein für eine digital souveräne Verwaltung in Schleswig-Holstein Der Ministerpräsident - Staatskanzlei : Thema: Ministerien & Behörden Ministerpräsident Übersicht Reden Porträt Daniel Günther unterwegs Podcasts Staatskanzlei Übersicht Organisation und Ansprechpartner Chef der Staatskanzlei, Minister und Bevollmächtigte Regierungssprecherin Aufgaben Chef der Staatskanzlei, Minister und Bevollmächtigte Presse Übersicht Medieninformationen Wochenkalender Ansprechpartner Videothek Livestream Akkreditierung ...

August 12, 2026

Bundeskabinett beschließt Frühstartrente in Deutschland; Rund 107.000 Euro bis Renteneintritt

Bundeskabinett beschließt Frühstartrente in Deutschland; Rund 107.000 Euro bis Renteneintritt Kabinett beschließt Frühstartrente: Startkapital für die Altersvorsorge der jungen Generation - Bundesfinanzministerium - Presse Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesministerium der Finanzen vorgelegten Gesetzentwurf zur Einführung einer Frühstartrente beschlossen. Mit der Frühstartrente erhalten künftig alle Kinder in Deutschland ein Startkapital für die eigene private Altersvorsorge. Der Bund zahlt dafür für jedes Kind, das sechs Jahre alt wird, bis zum 18. Lebensjahr 10 Euro pro Monat in ein individuelles, kapitalgedecktes Altersvorsorgedepot ein. ...

August 12, 2026

Bundeskabinett beschließt Jahressteuergesetz 2026 Deutschland; Elektronische Bekanntgabe ab 2027 Regelfall

Bundeskabinett beschließt Jahressteuergesetz 2026 Deutschland; Elektronische Bekanntgabe ab 2027 Regelfall Bundeskabinett beschließt Jahressteuergesetz 2026 - Bundesfinanzministerium - Presse Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf für das Jahressteuergesetz 2026 (JStG 2026) beschlossen. Wie üblich enthält auch dieses Jahressteuergesetz zahlreiche Anpassungen im deutschen Steuerrecht. Es sieht Maßnahmen zum Bürokratierückbau, zur Förderung der Digitalisierung und zur Verhinderung von unrechtmäßigen Steuergestaltungen vor. Zudem werden Verfahrensfragen und Zuständigkeiten aktualisiert. Andere Anpassungen sind aufgrund von Änderungen des Rechts der Europäischen Union oder der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs notwendig. Außerdem reagiert die Bundesregierung auf Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesfinanzhofs. ...

August 12, 2026

SAB feiert 30 Jahre Jubiläum in Sachsen; 67 Milliarden Euro Fördermittel umgesetzt

SAB feiert 30 Jahre Jubiläum in Sachsen; 67 Milliarden Euro Fördermittel umgesetzt 30 Jahre SAB – Ein verlässlicher Förderpartner an der Seite des sächsischen Mittelstands - BVMW DE … BVMW - Der Mittelstand Sachsen Steuern & Finanzen 30 Jahre SAB – Ein verlässlicher Förderpartner an der Seite des sächsischen Mittelstands 30 Jahre SAB – Ein verlässlicher Förderpartner an der Seite des sächsischen Mittelstands Gemeinsam mit dem BVMW und weiteren Partnern setzt die SAB Impulse und unterstützt Unternehmen ...

August 12, 2026

Landtag von Baden-Württemberg fordert Bericht der Landesregierung zur Ausweitung der Gebietskulisse der Mietpreisbremse in Baden-Württemberg; Wirksamkeit unklar

Landtag von Baden-Württemberg fordert Bericht der Landesregierung zur Ausweitung der Gebietskulisse der Mietpreisbremse in Baden-Württemberg; Wirksamkeit unklar Drucksache 18 / 239 Landtag von Baden-Württemberg 18. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Sebastian van Ryt und Christoforos Tsoulopoulos u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Mietpreisbremse und Ausweitung der Gebietskulisse Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, ...

August 12, 2026

Armasuisse Immobilien entwickelt Netto-Null-Portfoliostrategie (N0PS) in der Schweiz; 2040 klimaneutraler Portfoliobetrieb.

Armasuisse Immobilien entwickelt Netto-Null-Portfoliostrategie (N0PS) in der Schweiz; 2040 klimaneutraler Portfoliobetrieb. Netto-Null-Portfoliostrategie (N0PS). Strategie-Methodik und Massnahmen zur Erreichung Netto-Null bis 2040 für armasuisse Immobilien,Hochschule für Architektur, Bau und Geomatik FHNW In diesem Forschungsprojekt wurde für armasuisse Immobilien – einen der grössten Immobilienbesitzer der Schweiz - eine Netto-Null-Portfoliostrategie entwickelt. Dazu wurden auf Basis von Kennzahlen der einzelnen Immobilien Szenarien für verschiedene Absenkpfade mit entsprechenden Massnahmen hin zu Netto-Null evidenzbasiert aufgezeigt. Armasuisse Immobilien (arImmo) möchte mit ihrem Portfolio bezüglich Treibhausgasemissionen (THGE) Netto-Null erreichen. Während zur Reduktion der direkten und indirekten THGE bereits Massnahmen ergriffen werden, sollen nun auch die grauen THGE, soweit es geht, reduziert werden. Bisher ist unklar, wie dieses Ziel erreicht werden kann. Einerseits gibt es keinen Absenk- oder Entwicklungspfad für die grauen THGE, der aufzeigt, wohin geplante und zukünftige bauliche Massnahmen führen, andererseits ist unklar, welche Massnahmen in welcher Intensität anzupassen respektive umzusetzen sind. Dabei wird davon ausgegangen, dass die Immobilien bis 2040 klimaneutral betrieben werden und entsprechende Sanierungsmassnahmen (v.a. Heizungsersatz) umgesetzt sind. ...

August 12, 2026

Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd e.V. und BV Rheinland-Nassau e.V. laden Schweinehalterinnen und Schweinehalter nach Rheinland-Pfalz zur Austauschrunde.

Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd e.V. und BV Rheinland-Nassau e.V. laden Schweinehalterinnen und Schweinehalter nach Rheinland-Pfalz zur Austauschrunde. Austausch zur Zukunft und Positionierung der Schweinehaltung in Rheinland-Pfalz Kalender Wann: 3. September 2026 um 10:00 Uhr 2026-09-03T10:00:00+02:00 2026-09-03T10:15:00+02:00 Wo: Veranstaltungsort wird noch bekannt gegeben Vieh + Fleisch Austausch zur Zukunft und Positionierung der Schweinehaltung in Rheinland-Pfalz Veröffentlicht am 12. August 2026 Autor alamb Die Schweinehaltung steht aktuell vor großen Herausforderungen. Umso wichtiger ist es, gemeinsam über die aktuelle Marktsituation, die Zukunft der Schweinehaltung in Rheinland-Pfalz und die politischen Rahmenbedingungen zu sprechen. ...

August 12, 2026

Berlin und Brandenburg erlassen befristete Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw; bis einschließlich 31. August 2026

Berlin und Brandenburg erlassen befristete Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw; bis einschließlich 31. August 2026 Niedrigwasser: Vorübergehende Erleichterungen für Gütertransporte auf der Straße / Landkreis Ostprignitz-Ruppin Niedrigwasser: Vorübergehende Erleichterungen für Gütertransporte auf der Straße Berlin und Brandenburg erleichtern wegen der anhaltenden Niedrigwasserlage den Transport von Gütern auf der Straße. Beide Länder haben befristete Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw erteilt. Auch das Samstagsfahrverbot nach der Ferienreiseverordnung wird für die betroffenen Transporte ausgesetzt. ...

August 12, 2026