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Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd e.V. und BV Rheinland-Nassau e.V. laden Schweinehalterinnen und Schweinehalter nach Rheinland-Pfalz zur Austauschrunde. Austausch zur Zukunft und Positionierung der Schweinehaltung in Rheinland-Pfalz Kalender Wann: 3. September 2026 um 10:00 Uhr 2026-09-03T10:00:00+02:00 2026-09-03T10:15:00+02:00 Wo: Veranstaltungsort wird noch bekannt gegeben Vieh + Fleisch Austausch zur Zukunft und Positionierung der Schweinehaltung in Rheinland-Pfalz Veröffentlicht am 12. August 2026 Autor alamb Die Schweinehaltung steht aktuell vor großen Herausforderungen. Umso wichtiger ist es, gemeinsam über die aktuelle Marktsituation, die Zukunft der Schweinehaltung in Rheinland-Pfalz und die politischen Rahmenbedingungen zu sprechen. ...

Berlin und Brandenburg erlassen befristete Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw; bis einschließlich 31. August 2026 Niedrigwasser: Vorübergehende Erleichterungen für Gütertransporte auf der Straße / Landkreis Ostprignitz-Ruppin Niedrigwasser: Vorübergehende Erleichterungen für Gütertransporte auf der Straße Berlin und Brandenburg erleichtern wegen der anhaltenden Niedrigwasserlage den Transport von Gütern auf der Straße. Beide Länder haben befristete Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw erteilt. Auch das Samstagsfahrverbot nach der Ferienreiseverordnung wird für die betroffenen Transporte ausgesetzt. ...

Landrat Thomas Hennig begrüßt neuen Klinikgeschäftsführer Sebastian Schalk in Paracelsus Klinik Schöneck, Vogtlandkreis; Hybridmodell stärkt Vogtland-Versorgung Landrat begrüßt neuen Klinikgeschäftsführer der Paracelsus Kliniken Adorf und Schöneck / Vogtlandkreis Montag 9:00 - 12:00 Uhr mit Terminvereinbarung Dienstag 9:00 - 12:00 Uhr, 13:00 - 17:00 Uhr Mittwoch keine Sprechzeit Donnerstag 9:00 - 12:00 Uhr, 13:00 - 18:00 Uhr Freitag 9:00 - 12:00 Uhr mit Terminvereinbarung Alle Öffnungszeiten Landrat begrüßt neuen Klinikgeschäftsführer der Paracelsus Kliniken Adorf und Schöneck ...

34 europäische Anhänger-Hersteller fordern Änderungen an der EU-VECTO-Regulierung in Thüringen; rund 200 Arbeitsplätze gefährdet. Prophet: VECTO – Reden ist Silber, handeln für unsere Unternehmen wäre Gold! – AfD Fraktion im Thüringer Landtag Prophet: VECTO – Reden ist Silber, handeln für unsere Unternehmen wäre Gold! 34 europäische Anhänger-Hersteller fordern Änderungen an der EU-VECTO-Regulierung. Die EU-Kommission bestätigt inzwischen Gespräche über Anpassungen der Berechnungsmethodik. In Thüringen geht es insbesondere um rund 200 Arbeitsplätze. ...

AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert Abschaffung kommunaler Gleichstellungsbeauftragter in Thüringen; Kosten unbekannt, Kosten-Nutzen-Analyse fehlt Düben-Schaumann: Gleichstellungsbeauftragte abschaffen – Kommunen von unnötigen Vorgaben und Kosten befreien – AfD Fraktion im Thüringer Landtag Düben-Schaumann: Gleichstellungsbeauftragte abschaffen – Kommunen von unnötigen Vorgaben und Kosten befreien Die aktuelle Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion offenbart das Ausmaß der Gleichstellungsbürokratie: Zum Jahresende 2025 gab es allein in Bundesgerichten, Bundesbehörden und Dienststellen der unmittelbaren Bundesverwaltung mindestens 548 Gleichstellungsbeauftragte. Die vollständigen Kosten kann die Bundesregierung dennoch nicht beziffern; eine Kosten-Nutzen-Analyse wurde ebenfalls nicht vorgenommen. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert deshalb mit ihrem Gesetzentwurf zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung, die gesetzliche Verpflichtung zur Bestellung kommunaler Gleichstellungsbeauftragter aufzuheben und den Kommunen die Entscheidung über ihre Verwaltungsstrukturen zurückzugeben. ...

Bundesrat empfiehlt Ablehnung der Volksinitiative Für einen nachhaltigen und zukunftsgerichteten Finanzplatz Schweiz in Bern; Kein zusätzlicher Regulierungsbedarf Bundesrat lehnt Finanzplatz-Initiative ab Medienmitteilung Veröffentlicht am 12. August 2026 Bern, 12.08.2026 — Der Bundesrat wird dem Parlament die Volksinitiative «Für einen nachhaltigen und zukunftsgerichteten Finanzplatz Schweiz (Finanzplatz-Initiative)» ohne direkten Gegenentwurf und ohne indirekten Gegenvorschlag zur Ablehnung empfehlen. Das hat er an seiner Sitzung vom 12. August 2026 beschlossen. Der Bundesrat setzt sich bereits für eine nachhaltige Ausrichtung des Schweizer Finanzplatzes ein. Er hält jedoch die von der Initiative zusätzlich geforderten Verbote im internationalen Kontext für fraglich. ...

Bundesrat setzt Motion Schilliger zu Tempo 30 in Bern um; Nachweis kein unerwünschter Ausweichverkehr nötig Bundesrat setzt Motion Schilliger zu Tempo 30 um Medienmitteilung Veröffentlicht am 12. August 2026 Bundesrat setzt Motion Schilliger zu Tempo 30 um Bern, 12.08.2026 — Der Bundesrat will verhindern, dass Temporeduktionen auf Hauptverkehrsachsen den Verkehr in die Wohnquartiere verlagern. Deshalb muss künftig in einem Gutachten nachgewiesen werden, dass Temporeduktionen auf verkehrsorientierten Strassen nicht zu unerwünschtem Ausweichverkehr führen. An seiner Sitzung vom 12. August 2026 hat der Bundesrat eine entsprechende Änderung der Signalisationsverordnung beschlossen. ...

Bundesrat unterstützt Begrenzung von Entschädigungen bei Krankenkassen Bern; Begrenzung auf Bundesratslohnhöhe Bundesrat unterstützt Begrenzung von Entschädigungen bei Krankenkassen Medienmitteilung Veröffentlicht am 12. August 2026 Bundesrat unterstützt Begrenzung von Entschädigungen bei Krankenkassen Bern, 12.08.2026 — Der Bundesrat unterstützt das Ziel, die Entschädigungen der Geschäftsleitungs- und Verwaltungsratsmitglieder der Krankenversicherer für ihre Tätigkeiten im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu begrenzen. Dies erläutert er in seiner Stellungnahme zu einem Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates, die er im Rahmen seiner Sitzung vom 12. August gutgeheissen hat. Der Bundesrat beantragt, auf die Vorlage einzutreten, spricht sich aber für einen vereinfachten Mechanismus zur Festlegung der Höchstentschädigungen aus. ...

Bundesrat empfiehlt Ablehnung der Volksinitiative Finanzplatz-Initiative in Bern; kein zusätzlicher Regulierungsbedarf. Bundesrat lehnt Finanzplatz-Initiative ab Medienmitteilung Veröffentlicht am 12. August 2026 Bern, 12.08.2026 — Der Bundesrat wird dem Parlament die Volksinitiative «Für einen nachhaltigen und zukunftsgerichteten Finanzplatz Schweiz (Finanzplatz-Initiative)» ohne direkten Gegenentwurf und ohne indirekten Gegenvorschlag zur Ablehnung empfehlen. Das hat er an seiner Sitzung vom 12. August 2026 beschlossen. Der Bundesrat setzt sich bereits für eine nachhaltige Ausrichtung des Schweizer Finanzplatzes ein. Er hält jedoch die von der Initiative zusätzlich geforderten Verbote im internationalen Kontext für fraglich. ...

Bundesrat in Bern unterstützt Begrenzung der Entschädigungen bei Krankenkassen; BR-Lohnhöhe als Höchstgrenze Bundesrat unterstützt Begrenzung von Entschädigungen bei Krankenkassen Medienmitteilung Veröffentlicht am 12. August 2026 Bundesrat unterstützt Begrenzung von Entschädigungen bei Krankenkassen Bern, 12.08.2026 — Der Bundesrat unterstützt das Ziel, die Entschädigungen der Geschäftsleitungs- und Verwaltungsratsmitglieder der Krankenversicherer für ihre Tätigkeiten im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu begrenzen. Dies erläutert er in seiner Stellungnahme zu einem Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates, die er im Rahmen seiner Sitzung vom 12. August gutgeheissen hat. Der Bundesrat beantragt, auf die Vorlage einzutreten, spricht sich aber für einen vereinfachten Mechanismus zur Festlegung der Höchstentschädigungen aus. ...