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Stadt Leipzig startet Newsletter in Leipzig; täglich 17:30 Uhr wichtigste News Elektronisches Amtsblatt 14/2026 vom 08.08.2026 - Stadt Leipzig Die Stadt Leipzig legt für Amtliche Bekanntmachungen ein Elektronisches Amtsblatt auf. Es erscheint jeweils samstags 14-täglich und nach Bedarf für Notbekanntmachungen als barrierearmes PDF-Dokument. Das Elektronische Amtsblatt ist die rechtsverbindliche Ausgabe des Leipziger Amtsblattes. Zudem gibt die Stadt eine Printausgabe des Leipziger Amtsblattes heraus. Sie erscheint 14-täglich samstags im Wechsel mit dem Elektronischen Amtsblatt mit Amtlichen Bekanntmachungen und Mitteilungen sowie Informationen für die Bürgerinnen und Bürger über stadtrelevante Themen und Angelegenheiten und wird kostenfrei an die Haushalte der Stadt Leipzig abgegeben. Sie kann ebenso als PDF-Dokument eingesehen werden. ...

Bundesverfassungsgericht überlässt Rechtsstatus des Deutschen Instituts für Menschenrechte dem Parlament; Grünen-Antrag fordert Finanzierung aus dem Bundeshaushalt Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027708 07.08.2026 17:03:11 Seite 1 von 2 R007165/RV0027708 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 07.08.2026 um 17:03 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Rechtsstatus und parlamentarische Kontrolle des Deutschen Instituts für Menschenrechte klarstellen Aktuell seit 07.08.2026 17:03:11 Angegeben von: am 07.08.2026 ...

Zwei Anträge im Bundestag fordern konkrete Ansprüche auf geschlechtsangleichende Behandlungen im SGB V; Minderjährige Behandlungen evidenzbasiert prüfen Lobbyregister-Stellungnahme SG2608070020 von “Rona Duwe” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 2 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Rechtsgrundlage für Leistungen zur Geschlechtsangleichung im SGB V klarstellen Zwei Anträge fordern, Ansprüche auf körpermodifizierende bzw. geschlechtsangleichende Behandlungen im SGB V zu verankern (BT-Drs. 21 ...

Regina Kraushaar Tempo 60 für Kleinkrafträder Sachsen; Bundesratsinitiative für EU-Anpassung Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 2 Medieninformation Sächsisches Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung Ihre Ansprechpartnerin Annegret Fischer Durchwahl Telefon +49 351 564 50021 medien@smil.sachsen.de* 07.08.2026 Tempo 60 für Kleinkrafträder: Ministerin Kraushaar will Bundesregierung für einheitliche europäische Regelung gewinnen Kraushaar: »Baugleiche Kleinkrafträder müssen auch gleich schnell fahren dürfen!« Das Sächsische Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung setzt sich dafür ein, dass die Sächsische Staatsregierung eine Bundesratsinitiative zur Gleichbehandlung baugleicher Kleinkrafträder auf den Weg bringt. Ziel ist, dass diese Fahrzeuge einheitlich mit einer Höchstgeschwindigkeit von bis zu 60 km/h in Betrieb genommen werden können. Erfasst werden sollen neben den in der DDR zugelassenen Kleinkrafträdern auch baugleiche Fahrzeuge, die einst ins Ausland verkauft und später nach Deutschland reimportiert wurden, sowie neuere Kleinkrafträder unabhängig vom Hersteller. Verkehrsministerin Regina Kraushaar: »Wer ein Kleinkraftrad fährt, versteht nicht, warum die Drossel in dem einen Fahrzeug bei 45 km/h »zwitschert« und bei einem anderen, baugleichen, 60 km/h möglich sind. Hier muss eine Regel gelten, und das unabhängig davon, wo das Fahrzeug einmal zugelassen war oder welches Typenschild es trägt. Gleiche Technik, gleiches Tempo. Für eine Gleichbehandlung und eine Lösung, die wirklich Bestand hat, gilt es, das europäische Recht anzupassen. Ich setze mich dafür ein, dass wir als Staatsregierung eine Bundesratsinitiative aufsetzen, um gemeinsam mit unseren Länderkolleginnen und -kollegen die Bundesregierung für diesen Weg zu gewinnen." Hintergrund Nach einer Sonderregelung des Einigungsvertrags dürfen bestimmte in der DDR zugelassene Kleinkrafträder mit der Führerscheinklasse AM bis zu 60 km/h fahren. Baugleiche Fahrzeuge, die seinerzeit ins Ausland verkauft und später nach Deutschland reimportiert wurden, fallen bisher nicht unter die Sonderregelung und bleiben auf 45 km/h beschränkt. Das Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung Archivstr. 1 01097 Dresden https://www.smil.sachsen.de/ ...

Bürgermeister Rainer Magenreuter Kindersprechstunde Isny; Standesamtliche Hochzeit im Sitzungssaal am kommenden Tag Kindersprechstunde mit Bürgermeister Rainer Magenreuter Kindersprechstunde mit Bürgermeister Rainer Magenreuter Isny (mp) – Die Kindersprechstunde mit Bürgermeister Rainer Magenreuter gehört zu den Dauerbrennern des Isnyer Kinderferienprogramms. Sieben Mädchen und Jungen bekamen in diesem Jahr einen interessanten Einblick ins Rathaus. Los ging es für die Kinder in Rainer Magenreuters Büro. Am großen Besprechungstisch stellte der Bürgermeister sich und seine Arbeit vor und beantwortete erste Fragen. Beim Rundgang durchs Rathaus war zunächst der historische Sitzungssaal dran, in dem bereits alles bereit für eine standesamtliche Hochzeit am kommenden Tag war. Magenreuter erzählte auch viel zur Geschichte des Hauses und zur Entwicklung der Isny. Im großen Sitzungssaal in der obersten Etage erklärte er zudem die politische Arbeit der Stadtverwaltung und des Gemeinderats. Die Kinder stellten immer wieder Fragen zu Arbeit des Bürgermeisters und waren sehr interessiert an dem, was täglich im Rathaus passiert. Als Dankeschön für ihren Besuch bekamen sie von Magenreuter jeweils ein kleines Geschenk überreicht.

Koalitionspolitiker pochen auf Änderungen bei Pflegereform in Deutschland; Herbst-Abstimmung im Bundestag vorgesehen Koalitionspolitiker pochen auf Änderungen bei Pflegereform | Presse und Politik Koalitionspolitiker pochen auf Änderungen bei Pflegereform Nach heftiger Kritik aus den Ost-Ländern sowie von Grünen und Linken fordern auch Fachpolitiker der Koalition vom neuen Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) Nachbesserungen bei der Pflegereform. „Ich sehe, dass die Kürzung der Rentenbeiträge von pflegenden Angehörigen, die Pläne zur Kurzzeitpflege und der pflegerischen Notfallversorgung nicht funktionieren werden“, kritisierte CSU-Pflegeexpertin Emmi Zeulner gegenüber der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ (NBR). Für den gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Christos Pantazis, hat der Referentenwurf von Linnemanns Vorgängerin Nina Warken „Licht und Schatten“. Er vertraue aber darauf, „dass uns spätestens im Herbst ein solider Entwurf für das parlamentarische Verfahren erreichen wird“, sagte er auf NBR-Anfrage. ...

Andreas Bjedov übernimmt Leitung des Polizeipräsidiums Offenburg; Schutz von rund 700.000 Bürgern, 1.600 Mitarbeitende Neuer Polizeipräsident beim Polizeipräsidium Offenburg: Baden-Württemberg.de Neuer Polizeipräsident beim Polizeipräsidium Offenburg Andreas Bjedov folgt auf Jürgen Rieger als Leiter des Polizeipräsidiums Offenburg. In seiner bisherigen Laufbahn hatte er bereits zahlreiche Spitzenfunktionen bei der Polizei Baden-Württemberg inne. Andreas Bjedov übernimmt ab sofort die Leitung beim Polizeipräsidium Offenburg . Er folgt damit auf Jürgen Rieger, der als Polizeipräsident zum 30. Juni 2026 in den Ruhestand verabschiedet wurde. ...

Bundesministerium der Finanzen veröffentlicht Ausgaben für staatliche Werbung in Deutschland; jährliche Aktualisierung der Übersichten Transparenz über staatliche Werbung des Bundesfinanzministeriums und seines Geschäftsbereichs - Bundesfinanzministerium - Service Veröffentlichung nach Artikel 25 Absatz 2 EMFA Bundesministerium der Finanzen Generalzolldirektion Bundeszentralamt für Steuern Informationstechnikzentrum Bund Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Museumsstiftung Post und Telekommunikation Finanzagentur FMS Wertmanagement Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Das Europäische Medienfreiheitsgesetz ( European Media Freedom Act – EMFA) stärkt die Freiheit, Vielfalt und Unabhängigkeit der Medien in der Europäischen Union. Es gilt seit dem 8. August 2025 in allen EU -Mitgliedstaaten. Artikel 25 Absatz 2 der Verordnung ( EU ) 2024 ...

Christa Dieckmann Bekanntmachung der Zusammensetzung des Landeswahlausschusses Sachsen-Anhalt; Vorsitzende und Mitglieder bekanntgegeben Landtagswahl am 6. September 2026; Zusammensetzung des Landeswahlausschusses Bek. der Landeswahlleiterin vom 15. Dezember 2025 – 33.1-11411 (MBl. LSA S. 24) Bek. der Landeswahlleiterin vom 6. Juli 2026 – 33.1-11411 (MBl. LSA S. 254) Gemäß § 3 Abs. 5 der Landeswahlordnung vom 27. Mai 2015 (GVBl. LSA S. 200), zuletzt geändert durch Verordnung vom 18. September 2025 (GVBl. LSA S. 673), wird die Zusammen- setzung des gemäß § 13 Abs. 2 des Wahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Februar 2010 (GVBl. LSA S. 80), zuletzt geändert durch Gesetz vom 7. Februar 2025 (GVBl. LSA S. 316), gebildeten Landeswahlausschusses bekannt ge- macht. ...

Ortschaftsrat Polleben eröffnet Sitzung Polleben, Lutherstadt Eisleben; Beschluss: 2. Fortschreibung Risikoanalyse und Brandschutzbedarf beschlossen Ortschaftsrat Polleben - 20.08.2026 - 19:00 Uhr - Sitzungsraum der ehemaligen Grundschule Polleben OT Polleben, Ernst-Thälmann-Straße 9 06295 Lutherstadt Eisleben Ortschaftsrat Polleben - 20.08.2026 - 19:00 Uhr - Sitzungsraum der ehemaligen Grundschule Polleben OT Polleben, Ernst-Thälmann-Straße 9 06295 Lutherstadt Eisleben Ö 1 Eröffnung der Sitzung Ö 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Ö 1.2 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse der Sitzung am 18.06.2026 ...