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Zentrum für Digitalrechte und Demokratie fordert Förderkonzept zur Unterstützung freier, dezentraler Plattformen im Deutschen Bundestag; Bund plant festes Haushaltstitel und klare Zuständigkeit Regelungsvorhaben “Förderung von freien, dezentralen und souveränen Plattformen” von “Zentrum für Digitalrechte und Demokratie” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Förderung von freien, dezentralen und souveränen Plattformen Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen ...

Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen treffen zum Strukturwandel-Gipfel am Geiseltalsee; Gemeinsame Erklärung fordert Schutz ostdeutscher Erwerbsbiografien und Frühstart-Rente Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen setzen gemeinsames Zeichen für ein starkes Mitteldeutschland und verabschieden Erklärung zu Sozialreformen Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen setzen gemeinsames Zeichen für ein starkes Mitteldeutschland und verabschieden Erklärung zu Sozialreformen 30.07.2026, 12:41 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Merseburg (30. Juli 2026) - Die Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen, Sven Schulze, Michael Kretschmer und Mario Voigt, haben sich heute am Geiseltalsee zu einem Strukturwandel-Gipfel getroffen. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und den Kommunen informierten sich die drei Regierungschefs über aktuelle Strukturwandelprojekte. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die wirtschaftliche Entwicklung, die Fachkräftesicherung, Innovationen und neue Wertschöpfung für die Region. Ziel ist es, den Strukturwandel weiter voranzubringen und die Chancen des Mitteldeutschen Reviers konsequent zu nutzen. ...

Stadt Bramsche startet Online-Meldeportal in Bramsche; massiver Befall wird erwartet EPS-Meldeportal | Stadt Bramsche EPS-Meldeportal Die Stadtverwaltung rechnet auch in diesem Jahr mit einem massiven Befall von Eichen mit dem Eichenprozessionsspinner. Um Raupen oder Nester des Eichenprozessionsspinners zu melden, hat die Stadt Bramsche ein Online-Meldeportal eingerichtet, das ab sofort freigeschaltet ist. Achtung! Folgende Fehler sind aufgetreten: Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben, bevor Sie die Daten abschicken. 18:07 Uhr: Das Feld Ort ist ein Pflichtfeld. Das Feld Straße + Hausnummmer ist ein Pflichtfeld. Das Feld Der Fundort befindet sich auf einem öffentlichen oder privaten Grundstück ist ein Pflichtfeld. Vorspann Hinweis: Auch Privatpersonen müssen handeln. Der Eigentümer eines mit dem Eichenprozessionsspinner befallenen Baumes hat im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht dafür Sorge zu tragen, dass von seinem Baum keine Gefahren für Dritte ausgehen. Sofern ein befallener Baum öffentlich zugänglich ist und eine Absperrung nicht ausreicht, empfiehlt sich die Behandlung des Baumes durch eine Fachfirma. Die Stadt Bramsche beauftragt im Falle eines im städtischen Eigentum stehenden Baumes die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners durch eine Fachfirma. Für Privatleute, die Raupen und Nester auf ihrem Grundstück entfernen lassen möchten, stehen Ihnen hier mehreren Firmen und Ansprechpartnern zur Verfügung: Rentokil , An der Autobahn 35b, 28876 Oyten, Tel.: 0800/1718175 Stockreiter GmbH , Westerkappelner Str. 88, 49497 Mettingen, Tel.: 05452/973240, Mail: info@stockreiter.de Grüner Zweig GmbH , König Straße 4, 49545 Tecklenburg, Tel.: 05482/9290400, Mail: info@gruener-zweig.de Arnd Kampmann , Neustadtstraße 1, 49179 Ostercappeln, Mail: arnd.kampmann@t-online.de RömerBiotec GmbH , Schepelerstraße 3b, 49074 Osnabrück, Tel.: 0541/4095511, Mail: osnabrueck@roemer-biotec.de Blattwerk-Baumpflege , Höhenweg 1, 49504 Lotte, Tel.: 0151/14815024 Baranowski , An den Spoolen 4a, 49086 Osnabrück, Tel.: 0541/5061947, Mail: info@baranowski-os.de Bahnbedarf Tecklenburg GmbH , Heideweg 5, 49545 Tecklenburg, Tel.: 05405-7980, Mail: bbtgmbh@gmx.de Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit! Meldende Person Meldende Person Die Informationen zu ihrer Person sind freiwillige Angaben. Sie werden nur für evtl. Rückfragen genutzt. Nachname Vorname E-Mail-Adresse Telefon Vorwahl Rufnummer Fundort Fundort Bitte den Marker auf den Fundort schieben. Standort Karte Ort * Straße + Hausnummmer * weitere Informationen zum Fundort Foto hochladen Der Fundort befindet sich auf einem öffentlichen oder privaten Grundstück * öffentliches Grundstück privates Grundstück nicht bekannt Kopie des ausgefüllten Formulars Kopie des ausgefüllten Formulars Ich möchte eine Kopie des ausgefüllten Formulars erhalten. E-Mail * *) Pflichtfelder Weiter erstellt mit NOLIS | smartForms Dokumente Flyer_Achten Sie auf den Eichenprozessionsspinner (2 MB) Leitfaden_Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners (2 MB)

Sächsische Staatsregierung kennt Einsatzfähigkeit der Feuerwehren in Sachsen nicht; mindestens zehn Prozent Einsparungen durch gemeinsame Beschaffungen Bankrotterklärung: Staatsregierung kennt Einsatzfähigkeit der Feuerwehren nicht – BSW Fraktion Sachsen Bankrotterklärung: Staatsregierung kennt Einsatzfähigkeit der Feuerwehren nicht Die sächsische Staatsregierung verfügt nach eigener Aussage über keine Erkenntnisse zur Einsatzfähigkeit der örtlichen Feuerwehren. Das geht aus ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage des BSW-Landtagsabgeordneten Jens Hentschel-Thöricht hervor (Drs. 8 7476). Das Innenministerium verweist lediglich darauf, dass der Brandschutz eine kommunale Pflichtaufgabe sei. ...

Regierung erklärt Helgoland hat kein Versorgungsproblem; PSO wird nicht genutzt Deutscher Bundestag - Regierung: Insel Helgoland hat kein Versorgungsproblem Regierung: Insel Helgoland hat kein Versorgungsproblem HAU) Der Bundesregierung liegen nach eigener Aussage keine Erkenntnisse darüber vor, „seit wann keine regelmäßigen touristischen Linienflugverbindungen mehr zur Insel Helgoland bestehen“. Das geht aus ihrer Antwort ( 21 7321 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ( 21 6861 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) hervor. ...

Gemeinderat Schlier vergibt Neubau des Schulsportplatzes in Schlier an Zwisler, Tettnang; Zuschlag brutto 124.880,98 € Bericht über die öffentliche Sitzung: Gemeinde Schlier Öffnungszeiten Rathaus Montag: 08:00 - 12:00 Uhr Dienstag: 08:00 - 12:00 Uhr Mittwoch: 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 08:00 - 12:00 Uhr, 14:00 - 18:30 Uhr Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 21. Juli 2026 Die vollständigen Sitzungsunterlagen und Beschlüsse finden Sie im Ratsinformationssystem der Gemeinde Schlier. ...

Gemeinderat genehmigt Finanzplan 2027–2031, 1. Lesung, Sitzungszimmer Bäramsle; Investitionsumfang 2027–2031 festgelegt (Microsoft Word - gr202610_20260615 - öffentlich) 145 - Sitzung des Gemeinderates vom 15. Juni 2026 im Sitzungszimmer Bäramsle Öffentliches Protokoll Anwesend Claudia Carruzzo, Gemeindepräsidentin Sascha Fässler Nicole Schwalbach Nicole Degen-Künzi, Protokoll Abwesend Peter Riesterer und Sébastian Hamann, beide entschuldigt Gäste Jeannine Gschwind, Finanzverwalterin Carlo Andreatta Besucher Dauer 17.30 – 19.45 Uhr Traktanden 91 012.2 Gemeindeorganisation, Gemeindeverwaltung / Legislative und Exekutive Genehmigung Protokolle der Sitzung vom 1. Juni 2026 ...

SPD & PIRATEN beantragen Maßnahmen gegen Vermüllung an Erfurter Seen durch Müllsackspender an Hauptzugangswegen; Prüfung der Einführung von Müllsackspendern angekündigt Beschlussvorlage DA 1.15 LV 1.56 01.11 © Stadt Erfurt Drucksache : 1606/26 Seite 1 von 2 Beratungsfolge Datum Behandlung Anfragen 01.07.2026 öffentlich Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Erfurter Seenlandschaft ist ein herausragendes Naherholungsgebiet für unsere Bürgerinnen und Bürger. Wie großes Potenzial in dieser Infrastruktur steckt, zeigt die aktuelle Platzierung des Strandbads Stotternheim in den Top 10 der besten Badeseen Deutschlands. ...

KBV unterstützt die eÜberweisung in Deutschland; Überweisungen voraussichtlich 170 Mio/Jahr. KBV - KBV-Konzept: eÜberweisung muss effizient und ohne Mehraufwand funktionieren KBV-Konzept: eÜberweisung muss effizient und ohne Mehraufwand funktionieren Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) unterstützt die Einführung der elektronischen Überweisung (eÜberweisung), die mit dem geplanten Gesetz für Daten und digitalen Innovationen im Gesundheitswesen (GeDIG) kommen soll. Am allerwichtigsten: Die eÜberweisung muss effizient, einfach und ohne zusätzlichen bürokratischen Aufwand für die Praxen funktionieren und Mehrwerte für die Versorgung schaffen. Die KBV hat dazu ein eigenes Konzept entwickelt. ...

Landkreis Mittelsachsen öffnet Antragstellung für 2027 im Landkreis Mittelsachsen; Pauschalen bis 2.000 €, Dachverbände bis 15.000€ Ehrenamtsförderung: Antragstellung für 2027 ab sofort möglich - Landkreis Mittelsachsen Externer Inhalt von ##teaserTitle## ##teaserText## 30.07.2026 Zuwendungsfähig sind Maßnahmen, die dazu geeignet sind, das vorhandene, unterschiedliche bürgerschaftliche Engagement im Landkreis Mittelsachsen zu würdigen. Damit sollen die jeweilige Vielfalt und Einzigartigkeit des Ehrenamts, die sich in- und auch außerhalb etablierter Strukturen finden, besonders gestützt und anerkannt werden. Das sind insbesondere Projekte, Maßnahmen oder Vorhaben Die Anschaffung geringwertiger Wirtschaftsgüter, die im Zusammenhang mit der Ausübung eines Ehrenamtes stehen, sind ebenso förderfähig. Antragsberechtigt sind juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts sowie natürliche Personen, die ihren Wohn- ...