Stadtrat Halle (Saale) beschließt Nachtragshaushaltsplan 2009; Haushaltskonsolidierungskonzept beschlossen

Stadtrat Halle (Saale) beschließt Nachtragshaushaltsplan 2009; Haushaltskonsolidierungskonzept beschlossen SessionNet | Stadtrat 26.08.2009 zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Stadtrat 26.08.2009 Zeit: 14:00-20:30 Uhr Informationen Tagesordnung TOP-Liste Anwesenheit TOP Inhalt Dokumente Öffentlicher Teil: Einwohnerfragestunde Einwohnerfrage Herr Frank Berger zur Leinenpflicht für Hunde entsprechend der Stadtordnung Einwohnerfrage Frau Jutta Basiliee zum Saaleradwanderweg im Zusammenhang mit dem Laternenfest Einwohnerfrage Frau Jutta Basiliee zur Fahrradaktion “Sei klug - Kopf an, Motor aus” Einwohnerfrage Frau Jutta Basiliee zur Reinigung der Linksabbiegespuren für Radfahrer Einwohnerfrage Herr Roland Manske zur Unfallsicherheit im Freibad Saline Einwohnerfrage Herr Roland Manske zur Veröffentlichung des städtischen Haushaltes Einwohnerfrage Herr Roland Manske zur Vorstellung der Stadträte sowie zur Veröffentlichung der Aufsichtsratsmitglieder in städtischen Unternehmen in der MZ Einwohnerfrage Herr Roland Manske zu Saisonkarten in Hallenbädern, zum Stand Schwimmhalle Robert-Koch-Straße, Einführung eines Sozialtickets seitens der HAVAG sowie zum Antragsverfahren Schulgeld in der ARGE Übergabe der FrauenOrte-Tafel “Jenaisches Fräuleinstift” an Frau Oberbürgermeisterin Szabados Verpflichtung der bisher noch nicht verpflichteten Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates Information zu TV-Aufzeichnungen in den Stadtratssitzungen Bekanntgabe der Vorsitzenden in den Fachausschüssen 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Feststellung der Tagesordnung 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 1. Juli 2009 4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 5 Beschlussvorlagen 5.1 Nachtragssatzung, Nachtragshaushaltsplan 2009 und Haushaltskonsolidierungskonzept V ...

July 31, 2026

KV Nordrhein und Krankenkassen im Rheinland vereinbaren Mittel für ambulante Versorgung 2026; MGV steigt um 90,4 Mio Euro

KV Nordrhein und Krankenkassen im Rheinland vereinbaren Mittel für ambulante Versorgung 2026; MGV steigt um 90,4 Mio Euro Finanzierungsverhandlungen beendet: Einigung auf Mittel für ambulante Versorgung 2026 | KV Nordrhein Praxisinformation Letzte Änderung: 27.07.2026 12:55 Uhr Finanzierungsverhandlungen beendet: Einigung auf Mittel für ambulante Versorgung 2026 Die Finanzmittel für die ambulante Versorgung und die Vergütung der Vertragsärztinnen und -ärzte sowie der Vertragspsychotherapeutinnen und -psychotherapeuten in Nordrhein steigen im laufenden Jahr um insgesamt rund 142,5 Millionen Euro. ...

July 31, 2026

KBV-Herbsttagung 2026 Krisenvorsorge in der ambulanten Versorgung; Ziel: resilientere Strukturen

KBV-Herbsttagung 2026 Krisenvorsorge in der ambulanten Versorgung; Ziel: resilientere Strukturen KBV-Herbsttagung 2026Navigating Care: Resilienz, Orientierung und Kooperation in der ambulanten Versorgung Dauer: Uhrzeit: 09:30 - 16:00 Uhr KBV-Herbsttagung 2026 Navigating Care: Resilienz, Orientierung und Kooperation in der ambulanten Versorgung Wie bleibt die ambulante Versorgung leistungsfähig, verlässlich und patientenorientiert? Die KBV-Herbsttagung 2026 bündelt zentrale Fragen des Gesundheitssystems: von der Sicherstellung von Versorgung zwischen Alltag und Krise über mögliche Formen von Navigation im Gesundheitswesen und zukunftsfähigen Kooperationsstrukturen bis zu modernen Versorgungskonzepte sowohl im ärztlichen als auch im psychotherapeutischen Bereich. ...

July 31, 2026

Freistaat Sachsen FAQ zum Verwaltungsvollzug der Kommunalinvestitionskraftstärkungsverordnung; große Abwasserinvestitionen geplant

Freistaat Sachsen FAQ zum Verwaltungsvollzug der Kommunalinvestitionskraftstärkungsverordnung; große Abwasserinvestitionen geplant 1 FAQ zum Verwaltungsvollzug der Kommunalinvestitionskraftstärkungsverordnung des Freistaates Sachsen 2 Inhaltsverzeichnis 1 § 1 Zuweisungsvoraussetzungen ………………………………………………………………………………………. 3 2 § 2 Förderzeitraum …………………………………………………………………………………………………………. 8 3 § 3 Zuweisungshöhe ……………………………………………………………………………………………………….. 9 4 § 4 Kommunalinvestitionsbudget ……………………………………………………………………………………. 10 4.1 Höhe und Zweck der Kommunalinvestitionsbudgets …………………………………………………. 10 4.2 Kombination der Kommunalinvestitionsbudgets mit anderen Fördermitteln ……………….. 10 4.3 Vorhabenlisten und Antragstellung …………………………………………………………………………. 11 4.4 Bewilligungszeitraum und Vierjahreszeiträume ………………………………………………………… 13 4.5 Eigenanteil und Zuweisungshöhe ……………………………………………………………………………. 16 4.6 Zuständigkeiten, Bewilligungsverfahren …………………………………………………………………… 17 5 § 5 Maßnahmen des kommunalen Straßenbaus einschließlich Ingenieurbauwerk ……………….. 18 6 § 6 Maßnahmen des kommunalen Schulhausbaus ……………………………………………………………. 23 7 Maßnahmen des kommunalen Krankenhausbaus …………………………………………………………….. 25 8 § 7 Auszahlungs- und Abrechnungsverfahren …………………………………………………………………… 27 9 § 8 Berichtspflichten ……………………………………………………………………………………………………… 28 10 § 9 Mitwirkungspflichten ……………………………………………………………………………………………….. 28 11 § 10 Verwendungsnachweis und Verwendungsnachweisprüfung ……………………………………….. 29 12 § 11 Rückforderung und Verzinsung ……………………………………………………………………………….. 30 13 Haushaltrechtliche Fragestellungen ………………………………………………………………………………… 31 14 Vergaberechtliche Fragestellungen …………………………………………………………………………………. 31 ...

July 31, 2026

I titolari dell’omologazione pubblicano e distribuiscono materiale informativo richiesto dall’autorità competente tramite la piattaforma centrale di pubblicazione; Pubblicazione obbligatoria in tre lingue ufficiali.

I titolari dell’omologazione pubblicano e distribuiscono materiale informativo richiesto dall’autorità competente tramite la piattaforma centrale di pubblicazione; Pubblicazione obbligatoria in tre lingue ufficiali. Aggiornamento della guida complementare RMP ICH E2E Informazioni Presentazione MUU Nuove condizioni quadro per la pubblicazione elettronica centralizzata dei materiali informativi richiesti dall’autorità competente. La guida complementare RMP ICH E2E Informazioni Presentazione MUU è stata ampiamente rielaborata; in particolare sono stati definiti i requisiti relativi alla pubblicazione del materiale informativo, richiesto dall’autorità competente, tramite la piattaforma elettronica centrale di pubblicazione ( Informazioni destinate a pazienti , Informazioni destinate a personale medico-sanitario ). ...

July 31, 2026

BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag plant Initiativen zur Sicherung von Gesundheit, Pflege, Bildung und Kommunalfinanzen in Sachsen; Pflegeheimeigenanteile dauerhaft begrenzen.

BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag plant Initiativen zur Sicherung von Gesundheit, Pflege, Bildung und Kommunalfinanzen in Sachsen; Pflegeheimeigenanteile dauerhaft begrenzen. BSW-Fraktion: Soziale Sicherheit darf nicht zur Privatsache werden! / LEITANTRAG – BSW Fraktion Sachsen BSW-Fraktion: Soziale Sicherheit darf nicht zur Privatsache werden! Gesundheit, Pflege, Bildung und kommunale Daseinsvorsorge müssen in ganz Sachsen verlässlich gesichert werden Ob ein Arzt erreichbar ist, ob sich eine Familie einen Pflegeplatz leisten kann oder ob eine Schule genügend Lehrkräfte hat, darf nicht vom Wohnort oder vom Geldbeutel abhängen. Doch für immer mehr Menschen in Sachsen ist genau das längst Alltag. ...

July 31, 2026

Oberbürgermeister Bert Knoblauch besucht das AMEOS Klinikum Schönebeck; INZ steigert Notfallkoordination

Oberbürgermeister Bert Knoblauch besucht das AMEOS Klinikum Schönebeck; INZ steigert Notfallkoordination Oberbürgermeister besucht das AMEOS Klinikum Schönebeck - AMEOS Klinikum Schönebeck Oberbürgermeister besucht das AMEOS Klinikum Schönebeck Eine moderne Gesundheitsversorgung lebt von starken Partnerschaften. Vor diesem Hintergrund begrüßte das AMEOS Klinikum Schönebeck Oberbürgermeister Bert Knoblauch sowie Volksstimme-Redakteur Stefan Demps zu einem gemeinsamen Austausch über die Zukunft des Gesundheitsstandortes Schönebeck. Im Mittelpunkt standen aktuelle Entwicklungen und Zukunftsprojekte des Klinikums. „Eine wohnortnahe und hochwertige medizinische Versorgung ist ein wesentlicher Bestandteil der Daseinsvorsorge. Deshalb ist uns der regelmäßige Austausch mit der Stadt und den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten in der Region besonders wichtig. Gemeinsam schaffen wir Strukturen, die den Menschen langfristig zugutekommen“, betont Michael Voland, Krankenhausdirektor am AMEOS Klinikum Schönebeck. Ein zentrales Vorhaben ist die Weiterentwicklung der Zentralen Notaufnahme zu einem Integrierten Notfallzentrum (INZ). Durch die enge Zusammenarbeit von Notaufnahme und Kassenärztlichem Bereitschaftsdienst sollen Patientinnen und Patienten künftig noch gezielter und schneller in die passende Versorgungsstruktur geleitet werden. Auch der Klinikneubau war Thema des Besuchs. Mit der Eröffnung des Neubaus entsteht eine Bündelung medizinischer Leistungen unter einem Dach. Das führt künftig zu kürzeren Wegen, einer noch engeren interdisziplinären Zusammenarbeit und einer ganzheitlichen Versorgung der Patientinnen und Patienten. Bei einem Rundgang durch das Elektrophysiologie-Labor (EPU) erhielt Oberbürgermeister Bert Knoblauch zudem Einblicke in die hochspezialisierte Medizin am Standort. Das EPU-Labor zählt zu den besonderen Leistungsangeboten der Region und ermöglicht die Diagnostik und Behandlung komplexer Herzrhythmusstörungen auf höchstem medizinischem Niveau. „Das AMEOS Klinikum Schönebeck ist ein unverzichtbarer Bestandteil der Gesundheitsversorgung hier in der Stadt und weit über ihre Grenzen hinaus. Die geplanten Entwicklungen zeigen, dass hier kontinuierlich in moderne Medizin und eine zukunftsfähige Versorgung investiert wird. Als Stadt unterstützen wir diesen Weg ausdrücklich und freuen uns auf die weitere enge Zusammenarbeit“, erklärt Oberbürgermeister Bert Knoblauch. Ein weiterer Baustein soll künftig ein regelmäßiger Ärztestammtisch sein. Gemeinsam mit niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten sowie Vertreterinnen und Vertretern der Stadt möchte das Klinikum den Dialog weiter ausbauen und die Vernetzung zwischen ambulanter und stationärer Versorgung stärken. „Nur gemeinsam können wir die Gesundheitsversorgung der Zukunft gestalten. Der enge Austausch zwischen Klinikum, Stadt und unseren Partnern im Gesundheitswesen ist dafür eine wichtige Grundlage“, so Michael Voland. Mit dem gemeinsamen Austausch unterstreichen die Stadt und das AMEOS Klinikum Schönebeck ihren Anspruch, den Gesundheitsstandort nachhaltig zu stärken und den Menschen in der Region auch künftig eine moderne, wohnortnahe und leistungsfähige medizinische Versorgung zu bieten. Foto: AMEOS BU: Führung durch das AMEOS Klinikum Schönebeck. V. l. n. r.: Bert Knoblauch, Oberbürgermeister der Stadt Schönebeck, Dr. med. Karl-Heinz Binias, Ärztlicher Direktor und Chefarzt der Klinik für Innere Medizin, Kardiologie und internistische Intensivmedizin am AMEOS Klinikum Schönebeck, und Michael Voland, Krankenhausdirektor am AMEOS Klinikum Schönebeck. ...

July 31, 2026

Baden-Württembergisches Gesundheitsministerium startet KI-Reallabor Gesundheit BW in Stuttgart; EU AI-Verordnung-Vorreiter regulatorischer Lernraum

Baden-Württembergisches Gesundheitsministerium startet KI-Reallabor Gesundheit BW in Stuttgart; EU AI-Verordnung-Vorreiter regulatorischer Lernraum Bundesweit einzigartiges KI-Reallabor für Gesundheitsversorgung geht an den Start: Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit Baden-Württemberg Bundesweit einzigartiges KI-Reallabor für Gesundheitsversorgung geht an den Start Ziel ist es, Innovationen schneller und regulatorisch sicher aus der Forschung in die Gesundheitsversorgung zu bringen und Baden-Württemberg als führenden Gesundheits- und Innovationsstandort weiter zu stärken. Nach rund einjähriger Aufbauphase öffnet sich das KI-Reallabor Gesundheit Baden-Württemberg am Bosch Health Campus für externe Akteurinnen und Akteure. Ziel ist es, Innovationen schneller und regulatorisch sicher in die Gesundheitsversorgung zu bringen und Baden-Württemberg als führenden Gesundheits- und Innovationsstandort weiter zu stärken. Die Landesregierung schafft damit einen geschützten Testraum für vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz und macht ihn für Unternehmen, Versorgungseinrichtungen und die Öffentlichkeit zugänglich. ...

July 31, 2026

Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi zu Gast in den Niels-Stensen-Kliniken Bramsche; Fachkrankenhaus-Einstufung geplant

Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi zu Gast in den Niels-Stensen-Kliniken Bramsche; Fachkrankenhaus-Einstufung geplant Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi zu Gast in den Niels-Stensen-Kliniken Bramsche – Niels-Stensen-Kliniken Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi zu Gast in den Niels-Stensen-Kliniken Bramsche NKB - Niels Stensen Kliniken Bramsche Zukunftsweisendes Konzept mit überregionaler Strahlkraft Bramsche. Der Niedersächsische Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, Dr. Andreas Philippi, hat die Niels-Stensen-Kliniken Bramsche besucht. Vertreterinnen und Vertreter des Krankenhauses haben über das medizinische Versorgungsangebot informiert und zusammen mit weiteren Gästen über aktuelle Herausforderungen sowie Erwartungen und Wünsche an das Land diskutiert. ...

July 31, 2026

Marketing authorisation holders publish officially mandated information material on central electronic publication platform; in all three official Swiss languages

Marketing authorisation holders publish officially mandated information material on central electronic publication platform; in all three official Swiss languages Changes to the guidance document RMP ICH E2E information submission HMP New framework conditions for the central electronic publication of officially mandated information materials. The guidance document RMP ICH E2E information submission HMP has been comprehensively revised, in particular the requirements as regards the publication of officially mandated information material on the central electronic publication platform have been defined ( Information intended for patients , Information intended for healthcare professionals ). ...

July 31, 2026