Healthcare Policy

SPD Schleswig-Holstein GKV-Reform gerechter gemacht in Deutschland; Grundsicherung bleibt ungerecht Die SPD hat die GKV-Reform gerechter gemacht. April 2026, 09:25 Uhr am 30. April 2026, 09:25 Uhr Die SPD hat die GKV-Reform gerechter gemacht. Zum Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Ulf Kämpfer: „Unser Gesundheitssystem muss grundlegend reformiert werden. Denn es kosten zu viel und bringt zu wenig Gesundheit. Der Vorschlag der CDU-Gesundheitsministerin war krass ungerecht, weil er einseitig die Patienten und Beitragszahler belastet hätte. Daher bin ich froh, dass Lars Klingbeil hart verhandelt und die Reform ausgewogener und gerechter gemacht hat. ...

LVG Niedersachsen veröffentlicht Leitfaden zur Planung von Männerschuppen in Deutschland; MARS+ Start 01.04.2026 zwei Jahre Laufzeit Leitfaden für die Planung und Umsetzung von Männerschuppen | Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen e. V. Leitfaden für die Planung und Umsetzung von Männerschuppen Viele kommunale Gesundheitsangebote erreichen Männer kaum. In Australien entstanden daher Männerschuppen – Treffpunkte für Männer ab 50 mit Raum für gemeinsame Aktivitäten. Das Modellprojekt „MARS – Männerschuppen als Orte der Prävention und Gesundheitsförderung für Männer ab 50 im kommunalen Setting“ untersuchte ihre Übertragbarkeit auf Deutschland sowie ihre gesundheitlichen Effekte. ...

AstraZeneca GmbH nimmt Stellung zum Gesetzesentwurf GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz in Deutschland; Nutzenbasierte Preisfindung und flexible Preisverhandlungen gefordert Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024021 27.04.2026 16:51:24 Seite 1 von 2 R002385/RV0024021 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 27.04.2026 um 16:51 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens GKV-Finanzstabilisierungsgesetz: Innovationsfördernde Rahmenbedingungen und Planbarkeit beibehalten Aktuell seit 27.04.2026 16:51:24 Angegeben von: am 27.04.2026 AstraZeneca GmbH (R002385) Beschreibung: AstraZeneca sieht die Notwendigkeit einer nachhaltigen Finanzierung des Gesundheitssystems, dabei müssen jedoch innovationsfördernde Rahmenbedingungen gewahrt bleiben. Daher bringt AstraZeneca sich im Rahmen des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes insbes. für eine strikt nutzenbasierte Preisfindung als Grundlage für eine innovative Arzneimittelversorgung sowie die Stärkung flexibler Preisverhandlungen ein. Zudem weist AstraZeneca auf die Notwendigkeit von verlässlichen Rahmenbedingungen für den Pharmastandort Deutschland hin. Zu Regelungsentwurf Referentenentwurf: Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV- ( ) Beitragssatzstabilisierungsgesetz) Vorgang [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 16.04.2026 ...

Deutsche Kontinenz Gesellschaft – Aufbau einer nationalen Inkontinenz-Strategie zur Verbesserung der Versorgung – Bundestag und Bundesregierung; 80-90% Heilungschance Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0014602 28.04.2026 11:51:50 Seite 1 von 2 R007240/RV0014602 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 28.04.2026 um 11:51 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Aufbau einer nationalen Inkontinenz-Strategie zur Verbesserung der Versorgung von Menschen mit Inkontinenz Aktuell seit 28.04.2026 11:51:50 Angegeben von: am 06.02.2025 ...

Deutscher Berufsverband Rettungsdienst e.V. (DBRD) Detailansicht des Regelungsvorhabens NotfallG vor dem Bundestag Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024014 27.04.2026 11:34:47 Seite 1 von 1 R007960/RV0024014 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 27.04.2026 um 11:34 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Gesetz zur Reform der Notfallversorgung Aktuell seit 27.04.2026 11:34:47 Angegeben von: am 27.04.2026 Deutscher Berufsverband Rettungsdienst e.V. (DBRD) (R007960) Beschreibung: Ziel ist es, dass der Rettungsdienst effizient und rechtskonform Hilfe leisten kann. Dabei ist eine Entlastung des Rettungsdienstes zu erreichen durch Regelung anderer Sektoren, um Patientenanspruchsverhalten zu verändern. Zu Regelungsentwurf Bundestags-Drucksachennummer: ( ) ...

Deutscher Bundesverband für Logopädie e.V. fordert eigenständige FEES-Durchführung durch zugelassene Logopädinnen in Deutschland Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024065 29.04.2026 10:36:12 Seite 1 von 2 R000449/RV0024065 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 29.04.2026 um 10:36 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Forderungen und Ziele des dbl in der Dysphagieversorgung Aktuell seit 29.04.2026 10:36:12 Angegeben von: am 29.04.2026 Deutscher Bundesverband für Logopädie e.V. (dbl) (R000449) Beschreibung: Selbstständige Durchführung der flexiblen endoskopischen Evaluation des Schluckakts (FEES) durch zugelassene Logopädinnen – sowohl im stationären als auch im ambulanten Setting. Betroffene Interessenbereiche (1) ...

Deutscher Hebammenverband; fordert Auskömmliche Finanzierung von Geburtshilfe, Hebammen und Prävention durch GKV sichern; Deutschland Massiver Qualitätsabbau in Klinikgeburtshilfe droht Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024012 27.04.2026 10:10:12 Seite 1 von 2 R000395/RV0024012 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 27.04.2026 um 10:10 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Auskömmliche Finanzierung von Geburtshilfe, Hebammen und Prävention durch GKV sichern Aktuell seit 27.04.2026 10:10:12 Angegeben von: am 27.04.2026 ...

Deutsches Rotes Kreuz e.V. kritisiert das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung; Gefahr für gesundheitliche Daseinsvorsorge Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024064 29.04.2026 09:45:07 Seite 1 von 2 R001476/RV0024064 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 29.04.2026 um 09:45 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens GKV Beitragssatzstabilisierungsgesetz gefährdet gesundheitliche Daseinsvorsorge Aktuell seit 29.04.2026 09:45:07 Angegeben von: am 29.04.2026 ...

EUTOP Europe GmbH führt Gespräche mit Bundesregierung und Bundestag zur Änderung der ApoBetrO in Deutschland; ApoBetrO-Änderungen diskutiert Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024093 29.04.2026 18:16:36 Seite 1 von 2 R007367/RV0024093 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 29.04.2026 um 18:16 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Unterstützung des gesundheitspolitischen Ziels der Bundesregierung einer flächendeckenden Versorgung mit Arzneimitteln Aktuell seit 29.04.2026 18:16:36 Angegeben von: am 29.04.2026 ...

GMSCKFO Rücknahme der geplanten Begrenzung kieferorthopädischer Behandlungen in der GKV in Deutschland; Begrenzung aufgehoben Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024036 28.04.2026 13:51:28 Seite 1 von 2 R007965/RV0024036 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 28.04.2026 um 13:51 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Rücknahme der geplanten Behandlungsbegrenzung auf Fachzahnärzte Kieferorthopädie Aktuell seit 28.04.2026 13:51:28 Angegeben von: am 28.04.2026 Gesellschaft Master of Science Kieferorthopädie e.V. (GMSCKFO) (R007965) Beschreibung: Rücknahme der geplanten Begrenzung kieferorthopädischer Behandlungen in der GKV auf ausschließlich Fachzahnärzte für Kieferorthopädie Zu Regelungsentwurf Referentenentwurf: Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV- ( ) Beitragssatzstabilisierungsgesetz) Vorgang [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 16.04.2026 ...