Human Rights

Kardinal Reinhard Marx erklärt den Welttag der Pressefreiheit weltweit; zunehmende Übergriffe weltweit auf Medienschaffende Vielfältige und freie Presselandschaft unerlässlich: Deutsche Bischofskonferenz Vielfältige und freie Presselandschaft unerlässlich Kardinal Marx zum Welttag der Pressefreiheit Zum bevorstehenden Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai 2026 erklärt der Vorsitzende der Publizistischen Kommission der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx: „Der Welttag der Pressefreiheit macht deutlich: Freie und unabhängige Berichterstattung ist unverzichtbar für unsere Demokratie. Journalistinnen und Journalisten decken Missstände auf, ordnen Entwicklungen ein und schaffen die Grundlage für öffentliche Meinungsbildung. Weltweit sind sie dabei erheblichen Gefahren ausgesetzt – besonders dort, wo sie für ihre Arbeit ihr Leben riskieren. In vielen Ländern wird freie und kritische Berichterstattung gezielt unterdrückt, etwa durch Gewalt gegen Medienschaffende oder durch staatliche Repression gegenüber kritischen Stimmen. ...

Consiglio nazionale oppone all’iniziativa per la democrazia in Svizzera; senza controproposta approvata Iniziativa per la democrazia: il Consiglio nazionale si oppone a più democrazia e a un diritto di cittadinanza moderno AttualitàAttualitàNewsComunicati stampaConferenze stampaAgendaGiornale dei membri ps.chRaccomandazioni di voto 14 giugno 2026NO all’iniziativa del caos dell’UDCNO alla nuova legge sul servizio civileCampagneInziativa sulle pigioniIniziativa sul congedo familiareIniziativa Palestina AttualitàNewsComunicati stampaConferenze stampaAgendaGiornale dei membri ps.chRaccomandazioni di voto 14 giugno 2026NO all’iniziativa del caos dell’UDCNO alla nuova legge sul servizio civileCampagneInziativa sulle pigioniIniziativa sul congedo familiareIniziativa Palestina ...

Jens-Christian Wagner erhält Erich-Mühsam-Preis 2026 in Lübeck; Über 200 Gäste versammelten sich Bodo Ramelow | Mitglied des Bundestages | Tagebuch | Erich Mühsam war noch nie so aktuell wie heute Mai 2026 9:00 – 19:00 Uhr Tag der offenen Tür im Bundestag Erich Mühsam war noch nie so aktuell wie heute Am Wochenende durfte ich an der Verleihung des Erich Mühsam Preises 2026 an Jens-Christian Wagner, Leiter derStiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Doraund Professor an der Universität Jena, teilnehmen und die Laudatio auf den Preisträger halten. Es war eine beeindruckende Veranstaltung der LübeckerErich-Mühsam Gesellschaft, die angesichts der gegenwärtigen Herausforderungen Kraft und Zuversicht gegeben hat. Immerhin hatten sich über 200 Personen aus der Stadtgesellschaft versammelt, um die Arbeit von Jens-Christian Wagner zu würdigen und an den anarchistischen Schriftsteller und PublizistenErich Mühsam(1878-1934) zu erinnern, der in Lübeck in einem jüdischen Elternhaus aufwuchs und im KZ Oranienburg von den Nationalsozialisten ermordet wurde. ...

Oberbürgermeister Martin Horn verurteilt antisemitischen Vandalismus am Foodtruck im Colombipark Freiburg; erste koschere Einrichtung seit dem Holocaust in Freiburg Statement antisemitischer Vandalismus - www.freiburg.de - Rathaus und Politik/Presse/Pressemitteilungen Pressemitteilung vom 30. April 2026 Antisemitischer Vandalismus an Foodtruck im Colombipark Gemeinsames Statement mit Oberbürgermeister Martin Horn: Jede Form von Hass und Diskriminierung wird scharf verurteilt An dem im Colombipark aufgestellten Foodtruck ist es zu antisemitischem Vandalismus gekommen. Die Stadt Freiburg sowie Vertrer*innen von zahlreichen Gemeinden und Institutionen verurteilen das entschieden. Der aktuelle Vorfall steht nicht für sich allein. Bereits Ende Februar kam es im Seepark zu Sachbeschädigungen an der dort erstmals eingerichteten Ramadan-Beleuchtung. Beide Fälle zeigen: Angriffe, die sich gegen Menschen aufgrund ihres Glaubens oder ihrer Herkunft richten, treffen das friedliche Miteinander in der Stadtgesellschaft. ...

missio München tritt dem Bayerischen Bündnis für Toleranz in Bayern bei; Bündnis umfasst über 100 Organisationen. Bayerisches Bündnis für Toleranz Mit dem Bündnis für Toleranz tritt missio München Bayerns größtem Zusammenschluss aus staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren und Religionsgemeinschaften bei, die sich das Ziel gesetzt haben, die Demokratie und die Achtung der Menschenwürde zu stärken. Das Bündnis, in dem über 100 Organisationen aus Bayern vertreten sind, tritt Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus entgegen. ...

Statefree e.V. Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Digitalisierung in der Migrationsverwaltung, München; 123.530 Staatenlose in Deutschland Vorblatt Ausschussdrucksache 21(4)167 A Dem Ausschuss ist das vorliegende Dokument in nicht barrierefreier Form zugeleitet worden. Wahlperiode Innenausschuss Schriftliche Stellungnahme von Christiana Bukalo, Statefree e. V., München vom 29. April 2026 Öffentliche Anhörung Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung BT-Drucksache 21/4080 Ausschussdrucksache 21(4)167 A vom 29. April 2026 21. Wahlperiode Innenausschuss ...

Flüchtlingsrat Niedersachsen veröffentlicht empirische Daten zur Rechtswidrigkeit der Abschiebungshaft in Deutschland; BGH stuft über 60% der Haftanordnungen rechtswidrig ein Empirische Daten zur Rechtswidrigkeit der Abschiebungshaft – Flüchtlingsrat Niedersachsen Empirische Daten zur Rechtswidrigkeit der Abschiebungshaft Jährlich werden in Deutschland rund 6.000 Personen für bis zu 18 Monate in Abschiebungshaft genommen. Diese Haft dient allein dem Zweck der Durchführung der Abschiebung und damit der Durchsetzung der Ausreisepflicht. Es ist keine Strafhaft.Seit Jahren berichten Praktiker:innen, dass Gericht eine hohe Zahl der Haftanordnungen für rechtswidrig befinden. Zum Beispiel ergibt eineErhebung von Rechtsanwalt Peter Fahlbusch, dass rund 50 % der von ihm in den letzten 20 Jahren vertretenen Mandant:innen zu Unrecht inhaftiert waren. Obwohl diese Statistik in der Politik ohne weitere Begründung als wenig aussagekräftig eingestuft wird (BT-Drs. 19 ...

36-jähriger Mann greift Ordensfrau in Jerusalem an; Verlängerung der Untersuchungshaft beantragt Angriff auf Ordensfrau in Jerusalem – Verdächtiger gefasst - katholisch.de Angriff auf Ordensfrau in Jerusalem – Verdächtiger gefasst Jerusalem‐ Ein Mann greift eine Ordensfrau in Jerusalem an und verletzt sie am Kopf. Die Polizei geht von einem rassistisch motivierten Verbrechen aus. Ein tatverdächtiger 36-Jähriger wurde festgenommen. Die Jerusalemer Polizei hat am Mittwoch einen 36-jährigen Mann festgenommen. Er steht unter dem Verdacht, am Dienstagnachmittag am Rande der Jerusalemer Altstadt aus rassistischen Motiven eine katholischeOrdensfrauangegriffen zu haben, teilte ein Polizeisprecher mit. ...

Caritas Rheine organisiert Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung auf dem Marktplatz in Rheine; Fokus auf Menschenrechte angesichts Kürzungen in der Eingliederungshilfe Protesttag für eine inklusive Gesellschaft Protesttag für eine inklusive Gesellschaft Gleichstellung von Menschen mit Behinderung in Rheine Erschienen am: 30.04.2026 Herausgeber: Stabsstelle Verbandspolitik und Kommunikation Caritasverband Rheine e. V. Lingener Straße 11 48429 Rheine 05971 862-0 05971 862-410 05971 862-0 05971 862-410 05971 862-410 presse@caritas-rheine.de Protesttag für eine inklusive Gesellschaft ...

Kardinal Reinhard Marx erklärt Welttag der Pressefreiheit weltweit; Übergriffe auf Medienschaffende nehmen weltweit zu Vielfältige und freie Presselandschaft unerlässlich: Deutsche Bischofskonferenz Vielfältige und freie Presselandschaft unerlässlich Kardinal Marx zum Welttag der Pressefreiheit Zum bevorstehenden Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai 2026 erklärt der Vorsitzende der Publizistischen Kommission der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx: „Der Welttag der Pressefreiheit macht deutlich: Freie und unabhängige Berichterstattung ist unverzichtbar für unsere Demokratie. Journalistinnen und Journalisten decken Missstände auf, ordnen Entwicklungen ein und schaffen die Grundlage für öffentliche Meinungsbildung. Weltweit sind sie dabei erheblichen Gefahren ausgesetzt – besonders dort, wo sie für ihre Arbeit ihr Leben riskieren. In vielen Ländern wird freie und kritische Berichterstattung gezielt unterdrückt, etwa durch Gewalt gegen Medienschaffende oder durch staatliche Repression gegenüber kritischen Stimmen. ...