Human Rights

European Law Institute (ELI) Forum on the Resilience of Legal Systems and the Rule of Law European Law Institute (ELI) ELI Forum on the Resilience of Legal Systems and the Rule of Law List of Participants Teresa Rodríguez de las Heras Ballell (ELI President ; Professor, Universidad Carlos III) Sir Geoffrey Vos (ELI First Vice-President; Master of the Rolls and Head of Civil Justice in England and Wales) Pietro Sirena (ELI Second Vice-President; Dean, Bocconi Law School) ...

Amnesty International fordert in Iran langfristigen Waffenstillstand zum Schutz der Zivilbevölkerung; 3.375 Tote, 25.000 Verletzte Naher/Mittlerer Osten: Langfristiger Waffenstillstand zum Schutz der Zivilbevölkerung notwendig | Amnesty International Mittlerer Osten: Langfristiger Waffenstillstand zum Schutz der Zivilbevölkerung notwendig Flammen und Rauch steigen empor nach einem Luftangriff auf ein Öl-Depot in der iranischen Hauptstadt Teheran (7. März 2026). Die Waffenruhe zwischen der Islamischen Republik Iran und den USA sowie Israel ist brüchig und wenig belastbar. Gleichzeitig gibt es eine Waffenruhe zwischen Israel und Libanon, die zeitlich begrenzt ist. Amnesty International fordert die beteiligten Länder zu einem nachhaltigen Waffenstillstand auf, der den Schutz der Zivilbevölkerung in den Mittelpunkt rückt. ...

Defne Güzel, unter Anklage in der Türkei; Auflösung der 17 May möglich. Türkei: Angklagen gegen LGBTI+-Aktivistin fallen lassen! | Amnesty International Türkei: Angklagen gegen LGBTI+-Aktivistin fallen lassen! Für LGBTI-Rechte und gegen Diskriminierung: Pride March in der türkischen Stadt Izmir (Archivaufnahme). Setzt euch für Defne Güzel ein! Ja, ich will mich für die Menschenrechte einsetzen und stimme zu, dass die Initialen meines Vornamens und Nachnamens bei Aktionsteilnahme an den Adressaten übermittelt und diesem angezeigt werden. Ich bin mir bewusst, dass in Drittstaaten oft kein mit dem europäischen Datenschutz vergleichbarer Schutz meiner personenbezogenen Daten gegeben ist und dass mit der Offenlegung ggf. Rückschlüsse auf meine politische Meinung möglich sind. Meine Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen, jedoch nur mit Wirkung für die Zukunft. Weitere Hinweise in unserenDatenschutzhinweisen. ...

Kompetenzzentrum für menschenrechtliche Sorgfaltspflichten eröffnet in Berlin; Pilotprogramme im Textil- und Rohstoffsektor geplant Neues Kompetenzzentrum für menschenrechtliche Sorgfaltspflichten: Vom Gesetz zur Praxis Arbeitnehmer:innenrechte zu stärken, ist das Ziel des Kompetenzzentrums für menschenrechtliche Sorgfaltspflichten. Anlässlich der Eröffnungsfeier in der Friedrich-Ebert-Stiftung sprachen wir mit Kelly Fay Rodríguez, der Leiterin des Zentrums. Das im Jahr 2025 gegründete Kompetenzzentrum für menschenrechtliche Sorgfaltspflichten hat das Ziel, Gewerkschaften, Beschäftigte und ihre Vertretungen weltweit dabei zu unterstützen, die Rechte von Arbeitnehmer:innen zu stärken. Als Mitglied des Beratungsgremiums sind wir bei der Friedrich-Ebert-Stiftung eng mit dem Zentrum verbunden. Anlässlich der offiziellen Eröffnungsfeier in Berlin haben wir mit der Geschäftsführerin Kelly Fay Rodríguez gesprochen. ...

Verwaltung informiert über Durchführung der Kölner Menschenrechtsdialoge 2025 in Köln; Beigefügter Bericht liegt vor Mitteilung Dezernat, Dienststelle OB/01/3 Vorlagen-Nummer 29.04.2026 0964/2026 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / In- ternationales 04.05.2026 Bericht Kölner Menschenrechtsdialoge 2025 Die Verwaltung informiert mit beigefügtem Bericht über die Durchführung der Kölner Men- schenrechtsdialoge durch das Büro für Europa und Internationales im Jahr 2025. Gez. Burmester

Kardinal Reinhard Marx erklärt Welttag der Pressefreiheit weltweit; Zahl der Übergriffe gegen Journalisten steigt Deutsche Bischofskonferenz: Welttag der Pressefreiheit Sollte diese Pressemitteilung nicht korrekt dargestellt werden, klicken Sie bittehier. Vielfältige und freie Presselandschaft unerlässlich Kardinal Marx zum Welttag der Pressefreiheit Zum bevorstehenden Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai 2026 erklärt der Vorsitzende der Publizistischen Kommission der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx: „Der Welttag der Pressefreiheit macht deutlich: Freie und unabhängige Berichterstattung ist unverzichtbar für unsere Demokratie. Journalistinnen und Journalisten decken Missstände auf, ordnen Entwicklungen ein und schaffen die Grundlage für öffentliche Meinungsbildung. Weltweit sind sie dabei erheblichen Gefahren ausgesetzt – besonders dort, wo sie für ihre Arbeit ihr Leben riskieren. In vielen Ländern wird freie und kritische Berichterstattung gezielt unterdrückt, etwa durch Gewalt gegen Medienschaffende oder durch staatliche Repression gegenüber kritischen Stimmen. ...

Erzbistum München und Freising regelt Umgang mit geistlichem Missbrauch in der Erzdiözese München und Freising; Anlauf- und Beratungsstelle eingerichtet Erzbistum München regelt Umgang mit geistlicher Gewalt - katholisch.de Erzbistum München regelt Umgang mit geistlicher Gewalt München‐ Die Sensibilität für spirituelle Gewalt in der Kirche wächst – doch der rechtliche Umgang damit ist schwer. Im Erzbistum München und Freising gibt es künftig klare Regeln dafür. Das Erzbistum München und Freising führt ein Verfahren zum Umgang mit geistlichem Missbrauch ein. Ab dem 1. Mai gilt dieim aktuellen Amtsblatt veröffentlichte “Ordnung zum Umgang mit Spirituellem Missbrauch in der Erzdiözese München und Freising”. Ziel ist die “zeitnahe Aufdeckung von Missständen, ihre nachhaltige Beseitigung und die Sorge für alle Betroffenen Spirituellen Missbrauchs zu gewährleisten”. Die Ordnung richtet dazu eine Anlauf- und Beratungsstelle ein, an die sich Betroffene wenden können. Außerdem legt sie einen Prozess für Hilfe, Intervention und Disziplinarmaßnahmen fest. ...

Richterinnen und Richter des Landesarbeitsgerichtsbezirks Berlin-Brandenburg besuchen das Bundesarbeitsgericht; Europäische Rechtskooperation und Gleichbehandlung thematisiert Besuch von Richterinnen und Richtern des Landesarbeitsgerichtsbezirks Berlin-Brandenburg im Bundesarbeitsgericht - Das Bundesarbeitsgericht Am 28. April 2026 waren die Präsidentin und der Vizepräsident des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg sowie fast 40 Richterinnen und Richter dieses Landesarbeitsgerichtsbezirks zu Gast beim Bundesarbeitsgericht. Die Kolleginnen und Kollegen besuchten Sitzungen des Fünften Senats des Bundesarbeitsgerichts. Außerdem führten sie ein Fachgespräch mit der Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts und mit Besucherinnen und Besuchern der Bucerius Law School. Themen waren unter anderem die Zusammenarbeit der Gerichte im europäischen Gerichtsverbund, das Gleichheitsrecht und das Antidiskriminierungsrecht in Deutschland und Europa. ...

AWO Sachsen-Anhalt veröffentlicht Grundsatzstatement gegen AfD in Sachsen-Anhalt heute; Armutsgefährdung: über 20% der Bevölkerung, soziale Sicherheit verankern. Grundsatzstatement – Für ein soziales, demokratisches und solidarisches Sachsen Anhalt | AWO Landesverband Sachsen-Anhalt Grundsatzstatement – Für ein soziales, demokratisches und solidarisches Sachsen Anhalt Menschlichkeit ist keine Verhandlungssache – das „Regierungsprogramm“ der AfD in Sachsen-Anhalt ist menschenverachtend und darf niemals Realität werden. Sachsen‑Anhalt steht vor einer Richtungsentscheidung. Die sozialen Herausforderungen sind real: Pflege, Armut, Bildungsgerechtigkeit, Fachkräftemangel, gesellschaftlicher Zusammenhalt. Doch ebenso real ist die Chance, unser Land gerechter, solidarischer und zukunftsfähiger zu gestalten. ...

VME-Stiftung Website verpflichtet sich zu WCAG 2.1 AA und KI-basierter Zugänglichkeit auf der Website; Hintergrund-AI optimiert Barrierefreiheit automatisch Screenshot zugeschnitten - VME-Stiftung Wir sind der festen Überzeugung, dass das Internet für jedermann verfügbar und zugänglich sein sollte, und verpflichten uns, eine Website bereitzustellen, die für ein möglichst breites Publikum zugänglich ist, unabhängig von den jeweiligen Umständen und Fähigkeiten. Um dies zu erreichen, halten wir uns so streng wie möglich an die Zugänglichkeitsrichtlinien für Webinhalte 2.1 (WCAG 2.1) des World Wide Web Consortium (W3C) auf der Stufe AA. In diesen Richtlinien wird erläutert, wie Webinhalte für Menschen mit einer Vielzahl von Behinderungen zugänglich gemacht werden können. Durch die Einhaltung dieser Leitlinien können wir sicherstellen, dass die Website für alle Menschen zugänglich ist: Blinde, Menschen mit motorischen Einschränkungen, Sehbehinderungen, kognitiven Behinderungen und andere. ...