Immigration Policy

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen Sitzung Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121); Behandlung des Ratsinformationssystem-Antrags Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 04.05.2026 - 17:00 - Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121) GremienGremienmitgliederRatBezirksvertretungenFachausschüsse und weitere GremienFraktionen und Gruppen RechercheNach BetreffNach weiteren FilternNach Dokumentenart Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen Internationales - 04.05.2026 - 17:00 - Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121) Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen Ö 2.1 Nachtrag: 29.04.2026VO2 Dok.Bericht Kölner Menschenrechtsdialoge 2025 ...

Daniela Evers MdL und Chantal Kopf MdB verhandeln in Grünen-Fachgruppen Breisgau-Hochschwarzwald und Freiburg; Koalitionsvertrag am 04.05.26 präsentiert Starkes Breisgau-Hochschwarzwald & Freiburg – Team für die Koalitionsverhandlungen – GRÜNE Breisgau-Hochschwarzwald Starkes Breisgau-Hochschwarzwald & Freiburg – Team für die Koalitionsverhandlungen Daniela Evers MdL und Chantal Kopf MdB durften in Fachgruppen für die grüne Seite verhandeln, um das Beste für die Partei und das Land herauszuholen. Die Breisgau-Hochschwarzwälder und Freiburger Grünen waren hierbei gut vertreten. Gemeinsam in der Fachgruppe Staatsministerium, Medien und Europa durfte Daniela Evers mit Chantal Kopf MdB sowie in der Fachgruppe Justiz und Migration mit Jasmin Ateia und Clara Wellhäußer verhandeln. Damit waren die Freiburger Grünen mit insgesamt 4 Personen an den Koalitionsverhandlungen beteiligt und durften ihre Fachexpertisen in die Gespräche mit einbringen. ...

ARTISET-Geschäftsführer Daniel Höchli warnt vor Versorgungsproblem durch Fachkräftemangel in der Schweiz; Arbeitsmigration zwingend erforderlich «Wir laufen mit hoher Wahrscheinlichkeit in ein Versorgungsproblem hinein» - ARTISET Nächste Veranstaltung Tagung Mit Grenzverletzungen im Job Coaching umgehen 07.05.2026 online Alle anzeigen «Wir laufen mit hoher Wahrscheinlichkeit in ein Versorgungsproblem hinein» Der Bedarf an Pflege- und Betreuungsleistungen wird sukzessive steigen, gleichzeitig sinkt das inländische Arbeitskräfteangebot. Um diese Lücke zu schliessen, sei neben der Förderung des inländischen Arbeitskräftepotenzials die Arbeitsmigration zwingend erforderlich, unterstreicht Artiset-Geschäftsführer Daniel Höchli – und erläutert, weshalb der Artiset-Vorstand Nein sagt zur SVP-Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz». ...

Deutsche Bischofskonferenz Zehnter Katholischer Flüchtlingsgipfel Burkardushaus Würzburg; Erzbischof Heße steht für O-Töne zur Verfügung Deutsche Bischofskonferenz: Memo: Zehnter Katholischer Flüchtlingsgipfel Sollte diese Information nicht korrekt dargestellt werden, klicken Sie bittehier. Memo: Medieneinladung – Zehnter Katholischer Flüchtlingsgipfel Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, heute möchten wir Sie an den zehnten Katholischen Flüchtlingsgipfel in Würzburg erinnern, zu dem die Medien herzlich eingeladen sind: Dienstag, 5. Mai 2026, von 12.00 bis 17.00 Uhr,im Burkardushaus in Würzburg(Am Bruderhof 1, 97070 Würzburg). ...

Grüne Kanton Bern lehnt SVP-Chaos-Initiative in der Schweiz ab; Kündigung bilateraler EU-Verträge Nein zur menschenfeindlichen SVP-Chaos-Initiative - GRÜNE Kanton Bern Am 14. Juni stimmen wir über die menschenfeindliche Chaos-Initiative der SVP ab, auch «10-Millionen-Schweiz-Initiative» genannt. Sie will Menschen in unserem Land entrechten und gleichzeitig die Beziehungen mit Europa zerstören. Es ist klar, dass wir zu dieser Initiative NEIN stimmen. Die Gründe: NEIN zur Missachtung von Grund- und Menschenrechten:Die Abschaffung des Aufenthaltsrechts für Kriegsvertriebene, die Wiedereinführung des unmenschlichen Saisonnierstatuts und das Auseinanderreissen von Familien. Das sind nur drei Beispiele der ganzen Flut von grund-, menschen- und völkerrechtswidrigen Praktiken, die bei Annahme der Initiative in der Schweiz Einzug fänden. ...

Consiglio nazionale oppone all’iniziativa per la democrazia in Svizzera; senza controproposta approvata Iniziativa per la democrazia: il Consiglio nazionale si oppone a più democrazia e a un diritto di cittadinanza moderno AttualitàAttualitàNewsComunicati stampaConferenze stampaAgendaGiornale dei membri ps.chRaccomandazioni di voto 14 giugno 2026NO all’iniziativa del caos dell’UDCNO alla nuova legge sul servizio civileCampagneInziativa sulle pigioniIniziativa sul congedo familiareIniziativa Palestina AttualitàNewsComunicati stampaConferenze stampaAgendaGiornale dei membri ps.chRaccomandazioni di voto 14 giugno 2026NO all’iniziativa del caos dell’UDCNO alla nuova legge sul servizio civileCampagneInziativa sulle pigioniIniziativa sul congedo familiareIniziativa Palestina ...

AfD-Fraktion fragt Bundesregierung nach Anzahl ausgestellter Reiseausweise für Flüchtlinge in Deutschland. Deutscher Bundestag - Reiseausweise für Flüchtlinge thematisiert STO) Wie viele Reiseausweise für Flüchtlinge die Ausländerbehörden im Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum 31. März 2026 ausgestellt haben, möchte die AfD-Fraktion von der Bundesregierung wissen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (21 5632(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) danach, wie viele Reiseausweise für Flüchtlinge nach Kenntnis der Bundesregierung gegenwärtig im Umlauf sind. ...

AfD-Fraktion fragt nach Abschiebungen und unerlaubten Einreisen in die Bundesrepublik Deutscher Bundestag - AfD fragt nach Abschiebungen und unerlaubten Einreisen AfD fragt nach Abschiebungen und unerlaubten Einreisen STO) Die AfD-Fraktion will wissen, wie viele Menschen im vergangenen Jahr in die Bundesrepublik eingereist sind. Zudem erkundigt sie sich in der Kleinen Anfrage (21 5637(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) unter anderem danach, wie viele Abschiebungen im Jahr 2025 stattfanden. Verantwortlich:Frank Bergmann (V.i.S.d.P.)Redaktion:Dr. Stephan Balling, Lisa Brüßler, Claudia Heine, Alexander Heinrich (stellv. Chefredakteur), Nina Jeglinski, Claus Peter Kosfeld, Johanna Metz, Sören Christian Reimer (Chef vom Dienst), Sandra Schmid, Michael Schmidt, Denise Schwarz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein ...

Bundesregierung Entwurf MDWG; Innenausschuss des Deutschen Bundestags, Berlin; Ausweitung biometrischer Daten und AZR-Datenaustausch zwischen Behörden Vorblatt Ausschussdrucksache 21(4)167 C Dem Ausschuss ist das vorliegende Dokument in nicht barrierefreier Form zugeleitet worden. Wahlperiode Innenausschuss Schriftliche Stellungnahme von Dr. Thilo Weichert, Netzwerk Datenschutzexpertise, Kiel vom April 2026 Öffentliche Anhörung Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung BT-Drucksache 21/4080 Ausschussdrucksache 21(4)167 C vom 29. April 2026 21. Wahlperiode Innenausschuss ...

Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung in Deutschland; Zugang zum zentralen staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregister Vorblatt Ausschussdrucksache 21(4)167 B Dem Ausschuss ist das vorliegende Dokument in nicht barrierefreier Form zugeleitet worden. Wahlperiode Innenausschuss Schriftliche Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände vom September 2025 Öffentliche Anhörung Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung BT-Drucksache 21/4080 Ausschussdrucksache 21(4)167 B vom 29. April 2026 21. Wahlperiode Innenausschuss ...