Senat Bremen beantwortet Kleine Anfrage zu Windenergieanlagen in Gewerbe- und Industriegebieten in Bremen und Bremerhaven; lange Verfahrensdauer seit 2017

Senat Bremen beantwortet Kleine Anfrage zu Windenergieanlagen in Gewerbe- und Industriegebieten in Bremen und Bremerhaven; lange Verfahrensdauer seit 2017 Landtag der Freien Hansestadt Bremen Haus der Bürgerschaft | Am Markt 20 | 28195 Bremen Drucksache Land - Drucksache 21/1930 1 von 15 Landtag 21. Wahlperiode Drucksache 21/1930 (zu Drs. 21/1826) 11. August 2026 Mitteilung des Senats Windenergieanlagen in Gewerbe- und Industriegebieten – Potenziale, Nutzungskonflikte und Perspektiven in Bremen und Bremerhaven ...

August 13, 2026

Riksrevisjonen refser arealforvaltningen i Norge; kommunene mangler tilstrekkelig oversikt over naturverdier

Riksrevisjonen refser arealforvaltningen i Norge; kommunene mangler tilstrekkelig oversikt over naturverdier Riksrevisjonen refser arealforvaltningen: Vi vet fortsatt ikke hvilken natur vi ødelegger - Nibio Publisert: 12.08.2026 Av: Kathrine Torday Gulden Riksrevisjonen refser arealforvaltningen: Vi vet fortsatt ikke hvilken natur vi ødelegger Fra venstre: Ivar H Kristensen, administrerende direktør NIBIO, Knut Henning Thygesen, Rødt Agder, Kristine Lien Skog, LANDSAM NMBU, Tor Håkon Jackson Inderberg, Fridtjof Nansens Institutt, Anne Hagenborg, på Stortinget for AP, Gunnhild Søgaard, NIBIO og leder INLAND, Hanne Velure, Høyre og fylkesvaraordfører i Innlandet, Bjørn Håvard Evjen, administrerende direktør i Norges Skogeierforbund, Kathrine Broch Hauge, UiO og Silje Kvist Simonsen, ordstyrer fra NIBIO. ...

August 13, 2026

Stiftung der deutschen Wirtschaft für die Nutzung und Erforschung der Windenergie auf See Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie zur Umsetzung der Ausbauziele Deutschland

Stiftung der deutschen Wirtschaft für die Nutzung und Erforschung der Windenergie auf See Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie zur Umsetzung der Ausbauziele Deutschland Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0004488 12.08.2026 11:03:17 Seite 1 von 3 R002299/RV0004488 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 12.08.2026 um 11:03 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie zur Umsetzung der Ausbauziele Aktuell seit 12.08.2026 11:03:17 Angegeben von: Stiftung der deutschen Wirtschaft für die Nutzung und Erforschung der Windenergie auf See am 24.06.2024 ...

August 12, 2026

Axel Klett Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts (Netzanschlusspaket) BMWE; Vorrang für Netzausbau und Speicher statt Abregelung

Axel Klett Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts (Netzanschlusspaket) BMWE; Vorrang für Netzausbau und Speicher statt Abregelung Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Axel Klett” Netzanschlusspaket: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau (EnWG-Novelle) Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Axel Klett (R008166) am 12.08.2026 ...

August 12, 2026

BDW e.V. Stellungnahme zum NWP BMUKN in Deutschland; Wassernutzung verschärft, Ökologie unberücksichtigt

BDW e.V. Stellungnahme zum NWP BMUKN in Deutschland; Wassernutzung verschärft, Ökologie unberücksichtigt Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Bundesverband Deutscher Wasserkraftwerke e.V. (BDW e.V.)” Entwurf des Nationalen Wiederherstellungsplans (NWP) des BMUKN zur Umsetzung der Verordnung (EU) 2024 1991 zur Wiederherstellung von Ökosystemen Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Bundesverband Deutscher Wasserkraftwerke e.V. (BDW e.V.) (R003267) am 12.08.2026 ...

August 12, 2026

Stiftung der deutschen Wirtschaft für die Nutzung und Erforschung der Windenergie auf See Stellungnahme zum Entwurf des Windenergie-auf-See-Gesetzes Bundestag; ausführlichere Begründung zur Regierungsablehnung

Stiftung der deutschen Wirtschaft für die Nutzung und Erforschung der Windenergie auf See Stellungnahme zum Entwurf des Windenergie-auf-See-Gesetzes Bundestag; ausführlichere Begründung zur Regierungsablehnung Lobbyregister-Stellungnahme SG2608040023 von “Stiftung der deutschen Wirtschaft für die Nutz… Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 4 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Änderungsentwurf Windenergie-auf-See-Gesetzes zur Regelung der Errichtung und des Betriebs einer Rettungsinfrastruktur für die AWZ ...

August 12, 2026

Ortschaftsrat Wolferode 17. Sitzung am 26.08.2026 im Schulungsraum der Ortsfeuerwehr Wolferode, OT Wolferode

Ortschaftsrat Wolferode 17. Sitzung am 26.08.2026 im Schulungsraum der Ortsfeuerwehr Wolferode, OT Wolferode Bekanntmachung Aushang Lutherstadt Eisleben Der Stadtrat Markt 1, 06295 Lutherstadt Eisleben Seite 1 von 2 Bekanntmachung zur 17. Sitzung des Ortschaftsrates Wolferode am Mittwoch, dem 26.08.2026, um 19:00 Uhr im Schulungsraum der Ortsfeuerwehr Wolferode OT Wolferode, Wimmelburger Straße 1 c 06295 Lutherstadt Eisleben Sehr geehrte Damen und Herren, die Einberufung erfolgt durch den Ortsbürgermeister im Einvernehmen mit dem Bürgermeister der Lutherstadt Eisleben. ...

August 12, 2026

Sachsen lockert Lkw-Sonn- und Feiertagsfahrverbot Elbe; bis 31. August 2026 befristet

Sachsen lockert Lkw-Sonn- und Feiertagsfahrverbot Elbe; bis 31. August 2026 befristet Sachsen lockert Lkw-Sonn- und Feiertagsfahrverbot wegen Niedrigwasser der Elbe Sachsen lockert Lkw-Sonn- und Feiertagsfahrverbot wegen Niedrigwasser der Elbe 12.08.2026, 16:43 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Binnenschifffahrt weiterhin stark eingeschränkt – Gütertransporte auf der Straße werden vorübergehend erleichtert Wegen des anhaltenden Niedrigwassers können viele Güter derzeit nicht wie gewohnt per Binnenschiff transportiert werden. Sachsen erleichtert deshalb vorübergehend den Transport auf der Straße: Lkw, die solche Fahrten ersetzen, dürfen bis einschließlich 31. August 2026 auch sonn- und feiertags fahren. Die Regelung gilt auch für die Samstage, an denen wegen der Ferienreisezeit ein Lkw-Fahrverbot besteht. ...

August 12, 2026

Bayerisches Innenministerium, Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für LKW über 7,5 t in Bayern; Gültig 15. bis 31. August 2026

Bayerisches Innenministerium, Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für LKW über 7,5 t in Bayern; Gültig 15. bis 31. August 2026 Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots nach § 30 Abs. 3 Satz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung und des Fahrverbots gemäß § 1 der Ferienreiseverordnung im Freistaat Bayern zur Bewältigung der Auswirkungen des Niedrigwassers in den deutschen Binnenschifffahrtsstraßen Seite 1 von 3 Bayerisches Ministerialblatt BayMBl. 2026 Nr. 330 12. August 2026 Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots nach § 30 Abs. 3 Satz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung und des Fahrverbots gemäß § 1 der Ferienreiseverordnung im Freistaat Bayern zur Bewältigung der Auswirkungen des Niedrigwassers in den deutschen Binnenschifffahrtsstraßen Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 11. August 2026, Az. C14-3612-21-220 Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration erlässt auf der Grundlage von § 46 Abs. 2 Satz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und § 4 Abs. 3 Satz 1 der Ferienreiseverordnung (FerienreiseV) in Verbindung mit Art. 2 Satz 1 Nr. 4, Art. 5 Satz 1 des Gesetzes über Zuständigkeiten im Verkehrswesen (ZustGVerk) folgende Allgemeinverfügung 1. Das Führen von zur geschäftsmäßigen oder entgeltlichen Beförderung von Gütern verwendeten Lastkraftwagen mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 t sowie von Anhängern hinter Lastkraftwagen ist abweichend von § 30 Abs. 3 Satz 1 StVO gestattet, soweit der jeweilige Transport nachweislich unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit der Bewältigung der Folgen des Niedrigwassers der deutschen Binnenschifffahrtsstraßen steht. 2. Das Führen von zur geschäftsmäßigen oder entgeltlichen Beförderung von Gütern verwendeten Lastkraftwagen mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 t sowie von Anhängern hinter Lastkraftwagen ist abweichend von § 1 Abs. 1 FerienreiseV gestattet, soweit der jeweilige Transport nachweislich unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit der Bewältigung der Folgen des Niedrigwassers der deutschen Binnenschifffahrtsstraßen steht. 3. Dies gilt auch für Leerfahrten der oben genannten Fahrzeuge, die in direktem und nachweisbarem Zusammenhang mit einem der vorgenannten Transporte stehen. 4. Diese Allgemeinverfügung gilt für das Gebiet des Freistaates Bayern. 5. Diese Allgemeinverfügung ist nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO sofort vollziehbar. 6. Diese Allgemeinverfügung tritt am 15. August 2026 in Kraft und mit Ablauf des 31. August 2026 außer Kraft. Nebenbestimmungen 1. Von der Allgemeinverfügung darf wegen der gebotenen Rücksicht auf die Sonn- und Feiertagsruhe, die Wohnbevölkerung und die Umwelt sowie zur Gewährleistung des Ferienreiseverkehrs nur im erforderlichen Umfang Gebrauch gemacht werden. 2. Es ist zu gewährleisten, dass die Ausnahmen unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und unter Beachtung der jeweiligen Verkehrslage in Anspruch genommen werden. ...

August 12, 2026

Digitalministerium fördert KI-gestütztes Hochwasser-Frühwarnsystem in Dasing; Gesamtförderung ca. 2 Mio Euro

Digitalministerium fördert KI-gestütztes Hochwasser-Frühwarnsystem in Dasing; Gesamtförderung ca. 2 Mio Euro Digitalministerium fördert KI-gestütztes Hochwasser-Frühwarnsystem mit weiteren 1,58 Millionen Euro // Minister Dr. Mehring: „Bundesweites Leuchtturmprojekt für innovativen Bevölkerungsschutz!“ Digitalministerium fördert KI-gestütztes Hochwasser-Frühwarnsystem mit weiteren 1,58 Millionen Euro Minister Dr. Mehring: „Bundesweites Leuchtturmprojekt für innovativen Bevölkerungsschutz!“ Die Arbeitsgemeinschaft Solidarischer Hochwasserschutz e.V. (ARGE) hat im Rahmen eines gemeinsamen Termins in Dasing den weiteren Ausbau ihres KI-gestützten Echtzeit-Frühwarnsystems vorgestellt. Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring übergab den Vertretern der kommunalen Initiative dabei einen weiteren Zuwendungsbescheid des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales in Höhe von 1.584.335 Euro. Diese Förderung wurde durch eine Fraktionsinitiative der Landtagsabgeordneten Roland Weigert und Marina Jakob initiiert und von den Regierungsfraktionen FW und CSU unterstützt. Bereits im Januar war eine erste Förderung über 505.750 Euro bewilligt worden. Damit fließen insgesamt rund zwei Millionen Euro in den Aufbau eines digitalen Schutzsystems gegen die Folgen von Extremwetterereignissen. „Zu viel Wasser oder zu wenig Wasser – aufgrund des Klimawandels stellen beide Extreme die Kommunen in Bayern vor immer größere Herausforderungen. Während aktuell Trockenheit und niedrige Bodenfeuchte im Fokus stehen, können Starkregen und Hochwasser innerhalb kürzester Zeit zur lebensbedrohlichen Gefahr werden. Umso wichtiger sind smarte Lösungen, die beide Extreme berücksichtigen, um die Menschen und ihr Hab und Gut bestmöglich zu schützen“, so Digitalminister Mehring. Bei seinem Besuch in Dasing unterstrich Mehring die besondere Bedeutung des interkommunalen Projekts ARGE und die Vorbildfunktion des landesweit einzigartigen Bündnisses: „Die Arbeitsgemeinschaft Solidarischer Hochwasserschutz ist für mich ein Vorbild für ganz Bayern: Die Initiative zeigt eindrucksvoll, wie moderner Hochwasserschutz gelingt – interkommunal, vorausschauend, solidarisch und hochinnovativ. Deshalb unterstützt mein Ministerium die ARGE nach Kräften mit digitalen Lösungen wie intelligenter Sensorik, KI-gestützten Frühwarnsystemen und offenen Daten. Dadurch können Menschen, Kommunen und Einsatzkräfte frühzeitig, präzise und direkt gewarnt werden. KI und Co. sind dabei kein Science-Fiction-Schreckgespenst aus der Zukunft mehr, sondern ein Lebensretter in der Gegenwart. So geht moderner Hochwasserschutz: gemeinschaftlich gedacht und smart umgesetzt. Was Dank der ARGE an der Paar geschieht, ist damit ein deutschlandweites Leuchtturmprojekt für innovativen Bevölkerungsschutz.“ Andreas Wiesner, Bürgermeister von Dasing und stellvertretender Vorsitzender der ARGE Solidarischer Hochwasserschutz, sagte: „Heute ist für die ARGE und die gesamte Region ein besonderer Tag. Mit dem Förderbescheid starten wir offiziell den Aufbau unseres KI-gestützten Echtzeit-Frühwarnsystems. Mein herzlicher Dank gilt den Regierungsfraktionen und dem Bayerischen Landtag für die Bereitstellung der Fördermittel sowie Staatsminister Dr. Fabian Mehring für seine engagierte Unterstützung. Das Frühwarnsystem wird Naturgefahren nicht verhindern. Aber es hilft uns, gefährliche Entwicklungen früher zu erkennen und wertvolle Zeit zu gewinnen. Damit erhöhen wir den Schutz für die Bevölkerung. Unsere Region wartet nicht auf die nächste Krise – sie handelt im Schulterschluss und bereitet sich zielgerichtet vor.“ Im Mittelpunkt des Projekts steht der Aufbau eines KI-gestützten Frühwarn- und Prognosesystems, das die Menschen im Einzugsgebiet von Paar und Ilm vor Hochwasser, Starkregen und Trockenheit warnt. An mehr als 150 Messstationen werden in Echtzeit Niederschlag, Wasserstände und Bodenfeuchte erfasst und die Daten automatisch online übertragen. Dadurch lässt sich nicht nur erkennen, wie viel Regen fällt, sondern auch, wie aufnahmefähig die Böden sind und wie schnell Wasser in Bäche und Flüsse gelangen kann. Die gesammelten Daten werden mithilfe Künstlicher Intelligenz und eines Digitalen Zwillings des Projektgebiets zusammengeführt, verständlich aufbereitet und anschaulich visualisiert. Aus einer großen Menge technischer Daten entsteht so ein zielgruppengerechtes Lagebild, das Kommunen, Feuerwehren und Katastrophenschutzbehörden mit den Informationen versorgt, die sie für ihre Aufgaben benötigen. „Durch das Zusammenspiel von mehr als 150 Online-Messstationen, KI-gestützten Prognosen und dem Digitalen Zwilling wollen wir bei Starkregen Vorwarnzeiten von bis zu einer Stunde und bei Hochwasser von bis zu 24 Stunden erreichen“, erklärte Prof. Dr. Tobias Liepert, Fachexperte im Kernteam der ARGE Solidarischer Hochwasserschutz. „Zugleich helfen uns Bodenfeuchtedaten, auch Trockenheitsrisiken frühzeitig zu erkennen. So entsteht über 28 Kommunen hinweg eine gemeinsame Datengrundlage für den Umgang mit beiden Wasserextremen – zu viel und zu wenig Wasser. Damit zählt das Projekt zu den umfassendsten kommunal getragenen Frühwarnmodellen dieser Art in Deutschland.“ Die zusätzliche Förderung des Digitalministeriums ermöglicht die Ausweitung des ursprünglich geplanten Sensornetzes sowie die Weiterentwicklung des Prognosemodells und des Digitalen Zwillings. Dadurch können Vorwarnzeiten erhöht und Einsatzkräfte bei Entscheidungen im Krisenfall unterstützt werden. Darüber hinaus werden für einen gebietsübergreifenden Hochwasserschutz die gewonnenen Daten interkommunal verfügbar und nutzbar gemacht und im Open Data Portal Bayern veröffentlicht. Mit dem Aufbau und Betrieb des Frühwarnsystems wurde die Bietergemeinschaft aus Okeanos Smart Data Solutions, SEBA Hydrometrie und RIWA beauftragt, die sich in einer europaweiten Ausschreibung durchgesetzt hat. Die Arbeitsgemeinschaft Solidarischer Hochwasserschutz wurde als Reaktion auf das Extremhochwasser im Juni 2024 ins Leben gerufen und 2025 als Verein gegründet. Heute vereint sie 28 Kommunen aus vier Landkreisen, die über Bezirksgrenzen hinweg gemeinsam Vorsorge gegen Hochwasser, Starkregen und Trockenheit betreiben. Mit moderner Sensorik, einem KI-gestützten Echtzeit-Frühwarnsystem, digitaler Datenvernetzung und dezentralem Wasserrückhalt verfolgt die ARGE einen solidarischen Ansatz, der die gesamten Einzugsgebiete von Paar und Ilm von der Quelle bis zur Mündung betrachtet. Ziel ist es, Gefahren früher zu erkennen, Einsatzkräfte und Bevölkerung rechtzeitig zu warnen, Schäden zu begrenzen und die Klimaresilienz der Region nachhaltig zu stärken. ...

August 12, 2026