BREKO Stellungnahme zum TKG-Änderungsgesetz 2026 in Deutschland; Investitionen in Netzausbau fördern

BREKO Stellungnahme zum TKG-Änderungsgesetz 2026 in Deutschland; Investitionen in Netzausbau fördern Lobbyregister-Stellungnahme SG2608050021 von “BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V.” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 33 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Ausgestaltung und Vorschläge für eine wettbewerbsfördernde Änderung des TKG Der BREKO begrüßt und unterstützt das mit den vorgeschlagenen Eckpunkten verfolgte Ziel, den Glasfaser- und Mobilfunkausbau in Deutschland mit gesetzgeberischen Maßnahmen zu vereinfachen und beschleunigen. Gleichzeitig begrüßt der BREKO auch den mit den Eckpunkten verfolgten Weg, schon vor einem Referentenentwurf darüber zu diskutieren, welche gesetzgeberischen Maßnahmen sinnvollerweise ergriffen werden sollten. Mit Blick auf den aktuellen Stand des Glasfaserausbaus in Deutschland plädiert der BREKO dafür, die geplanten Gesetzesänderungen ausschließlich auf Maßnahmen zu beschränken, die positive Anreize für weitere Investitionen in den Netzausbau setzen, Verwaltungsverfahren vereinfachen und bestehende Bürokratie abbauen. ...

August 6, 2026

Freitaler Stadtwerke GmbH vollsperren Weinbergstraße in Freital-Hainsberg 10.08.–18.09.2026; Umleitungen über Südstraße, Bergstraße und Opitzer Straße

Freitaler Stadtwerke GmbH vollsperren Weinbergstraße in Freital-Hainsberg 10.08.–18.09.2026; Umleitungen über Südstraße, Bergstraße und Opitzer Straße Vollsperrung Weinbergstraße / Große Kreisstadt Freital Im Bereich der Weinbergstraße in Freital-Hainsberg führt die Freitaler Stadtwerke GmbH umfangreiche Tiefbauarbeiten im Rahmen der Kabelverlegung zur Erneuerung von Niederspannung und Erweiterung von Telekommunikationslinien durch. In diesem Zusammenhang wird die Weinbergstraße vom 10. August bis voraussichtlich zum 18. September 2026 vollgesperrt . Die Arbeiten erfolgen in zwei Abschnitten. Während des ersten Bauabschnittes finden die Arbeiten auf der Weinbergstraße zwischen der Berglehne und Am Anger statt. Anschließend verlagert sich das Baufeld in den Bereich zwischen Berglehne und Opitzer Weg. ...

August 6, 2026

Anwohnende und Gewerbetreibende Informationsveranstaltung zum Bau der Königsbrücker Straße Neustadt; Baustart 7. September 2026

Anwohnende und Gewerbetreibende Informationsveranstaltung zum Bau der Königsbrücker Straße Neustadt; Baustart 7. September 2026 Neustadt: Informationsveranstaltung zum Bau der Königsbrücker Straße Neustadt: Informationsveranstaltung zum Bau der Königsbrücker Straße Ab Montag, 7. September 2026, startet das Verkehrsgroßvorhaben „Umbau und Sanierung Königsbrücker Straße“ mit dem ersten Abschnitt zwischen Albertplatz und Stauffenbergallee. Anwohnende und Gewerbetreibende sind eingeladen zu einer Informationsveranstaltung am Donnerstag, 20. August 2026, 18 Uhr, in der Gesamtschule Campus Cordis, Stauffenbergallee 8, 01099 Dresden. Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit, die Ansprechpartner für die Baumaßnahme kennenzulernen und einen Einblick in die ersten Bauphasen zu erhalten. Außerdem können vor Ort Fragen an Vertreter der Landeshauptstadt Dresden, der SachsenEnergie und der Dresdner Verkehrsbetriebe AG gestellt werden. Die Veranstaltung kann alternativ per Livestream verfolgt werden unter www.dresden.de ...

August 6, 2026

LSBG erneuert Beim Schlump und Gustav-Falke-Straße, Hamburg; Dauerbaustelle bis Anfang Juni 2027

LSBG erneuert Beim Schlump und Gustav-Falke-Straße, Hamburg; Dauerbaustelle bis Anfang Juni 2027 Baustelleninfo Beim Schlump BAUSTELLENINFORMATION Seite 1 Sachsenfeld 3-5 • 20097 Hamburg lsbgkommunikation@lsbg.hamburg.de | www.lsbg.hamburg.de An sämtliche Haushalte August 2026 Liebe Anwohnende, sehr geehrte Bürger:innen, der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) erneuert ab August 2026 die Straße Beim Schlump und Teile der Gustav-Falke-Straße. Folgend finden Sie wichtige Informationen zu den Bauar­ beiten. BAUZEIT Bauabschnitt: 24.08.2026 bis Anfang Juni 2027 Die Bauarbeiten im 1. Bauabschnitt beginnen am Mon­ tag, den 24. August und dauern voraussichtlich bis An­ fang Juni 2027. Witterungs- oder andere unvorhersehbare Einflüsse können zu Verzögerungen führen. Die Bauarbeiten wur­ den mit den Maßnahmen im Umfeld abgestimmt. BAUARBEITEN IM DETAIL • grundhafte Erneuerung der Fahrbahn im Bereich der Gustav-Falke-Straße / Beim Schlump • Anpassung der Signalisierungen (Ampeln) • Neuordnung der Verkehrsräume, insbesondere der Busverkehre im Bereich Gustav-Falke-Straße • Herstellung barrierefreier Querungsstellen IHRE VORTEILE • Langlebige Infrastruktur • Neuordnung des Verkehrsraums im Sinne aller Nut­ zenden (Fuß, Rad, ÖPNV, Kfz) • Aufwertung des öffentlichen Raums GEPLANTE VERKEHRSFÜHRUNG • Autoverkehr: Die Befahrbarkeit in beide Fahrtrich­ tungen bleibt grundsätzlich erhalten. • Radverkehr: Wird je nach Bauphase über ausge­ schilderte Umleitungen bzw. provisorische Führun­ gen geleitet. • Fußverkehr: Kann die Baustelle passieren oder wird auf barrierefreie Wege umgeleitet, die für Kinderwa­ gen, Rollatoren und Rollstühle geeignet sind. • ÖPNV: Aktuelle Informationen finden Sie an den Hal­ testellen oder unter hvv.de. GUT ZU WISSEN Zufahrten: Einzelne Zufahrten müssen baufortschrittsbedingt zeitweise gesperrt werden. Betroffene Anliegende werden rechtzeitig informiert. Zu Fuß bleiben die Grundstücke jederzeit erreichbar. Rettungswege: Rettungswege sind je­ derzeit sichergestellt. Aktuelle Informationen: Änderungen teilen wir über die Baustelleninformatio­ nen und auf lsbg.hamburg.de mit. KONTAKT Bei Fragen zur Baumaßnahme wenden Sie sich bitte an: E-Mail: lsbgkommunikation@lsbg.hamburg.de WEITERE INFORMATIONEN www.lsbg.hamburg.de/beim-schlump BAUSTELLENINFORMATION ...

August 6, 2026

Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr führt vorsorgliche Vermessungsarbeiten an der Leinebrücke in Freden (L 487); Motorverkehr bleibt gesperrt.

Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr führt vorsorgliche Vermessungsarbeiten an der Leinebrücke in Freden (L 487); Motorverkehr bleibt gesperrt. Leinebrücke Freden (L 487): Vorsorgliche Vermessungsarbeiten | Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Leinebrücke Freden (L 487): Vorsorgliche Vermessungsarbeiten Voraussichtlich am Donnerstag, den 6. August, führen Vermesser der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr im Bereich der Leinebrücke in Freden (L 487) Vermessungsarbeiten durch. Diese Arbeiten dienen der Erhebung von Grundlagendaten für Planungen bezüglich eines Ersatzes der vorhandenen Leinebrücke. ...

August 6, 2026

Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Instandsetzungsarbeiten an der Leinebrücke Gronau; Vollsperrung bis 12. August verlängert

Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Instandsetzungsarbeiten an der Leinebrücke Gronau; Vollsperrung bis 12. August verlängert L 482 (Gronau): Instandsetzungsarbeiten an der Leinebrücke verlängern sich um wenige Tage | Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr L 482 (Gronau): Instandsetzungsarbeiten an der Leinebrücke verlängern sich um wenige Tage Vollsperrung bis voraussichtlich 12. August Die notwendigen Instandsetzungsarbeiten der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr am Brückenbauwerk über die Leine im Zuge der L 482 in Gronau (Landkreis Hildesheim) verzögern sich aufgrund der schlechten Witterungsbedingungen um wenige Tage. Die Vollsperrung des betroffenen Bereichs muss daher voraussichtlich bis Mittwoch, den 12. August, verlängert werden. Die Maßnahme wird damit weiterhin noch vollständig innerhalb der Sommerferien abgeschlossen, um Beeinträchtigungen für den Schulverkehr zu vermeiden. ...

August 6, 2026

DB InfraGO investiert in Infrastruktur in Düsseldorf; 35 Mio Euro für mehr Umleitungskapazität

DB InfraGO investiert in Infrastruktur in Düsseldorf; 35 Mio Euro für mehr Umleitungskapazität Für mehr Flexibilität im Zugverkehr: DB InfraGO investiert in Düsseldorfer Infrastruktur Artikel: Für mehr Flexibilität im Zugverkehr: DB InfraGO investiert in Düsseldorfer Infrastruktur Die DB InfraGO modernisiert ab Anfang September die Infrastruktur im Bereich Düsseldorf. In der Zeit von Freitag, 4. September 2026, bis Freitag, 2. Oktober 2026, richten die Fachleute einen Gleiswechselbetrieb zwischen Düsseldorf Hauptbahnhof, Düsseldorf-Gerresheim und dem Abzweig Hochdahl ein. Neue Signale und Kabel sorgen künftig dafür, dass der Zugverkehr im Fall von Störungen flexibler umgeleitet werden kann. Zudem führen die Fachleute Vorarbeiten für die Erneuerung der Eisenbahnbrücke „Ronsdorfer Straße“ in Düsseldorf durch. In beide Maßnahmen investiert die DB InfraGO – bei dem Brückenprojekt auch gemeinsam mit der Stadt Düsseldorf – rund 35 Millionen Euro. Ziel ist es, die betriebliche Flexibilität zu erhöhen und die Infrastruktur im stark belasteten Knoten Düsseldorf zu stärken. ...

August 6, 2026

Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Chemnitz Fahrbahnerneuerung B 171 Olbernhau; Vollsperrung beider Abschnitte, Umleitungen eingerichtet bis Mitte September

Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Chemnitz Fahrbahnerneuerung B 171 Olbernhau; Vollsperrung beider Abschnitte, Umleitungen eingerichtet bis Mitte September B 171, Fahrbahnerneuerung in Olbernhau - Landesamt für Straßenbau und Verkehr - sachsen.de B 171, Fahrbahnerneuerung in Olbernhau Am 10. August beginnen an der B 171 im Stadtzentrum von Olbernhau die Arbeiten zur Fahrbahnerneuerung. Im Bereich des Marktes wird das vorhandene Granitpflaster durch eine den verkehrlichen Anforderungen entsprechende Asphaltbefestigung ersetzt. Zudem wird die Fahrbahnmarkierung erneuert. Die Arbeiten im Auftrag der Niederlassung in Chemnitz des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr sollen voraussichtlich Mitte September 2026 abgeschlossen sein. ...

August 6, 2026

Bezirksvertretung Ehrenfeld beauftragt Verwaltung, Lärmschutzmaßnahmen an der Weinsbergstraße zwischen Oskar-Jäger-Straße und Melatengürtel zu prüfen; keine belastbaren Zeiträume wegen Personalmangel

Bezirksvertretung Ehrenfeld beauftragt Verwaltung, Lärmschutzmaßnahmen an der Weinsbergstraße zwischen Oskar-Jäger-Straße und Melatengürtel zu prüfen; keine belastbaren Zeiträume wegen Personalmangel Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle III/66/665 Vorlagen-Nummer 2200/2026 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Bürgereingabe nach § 24 GO– „Lärmschutzmaßnahmen an der Weinsbergstraße„, Aktenzeichen 66/26 Beschlussorgan Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Ehrenfeld dankt dem Petenten für die Eingabe und beauftragt die Ver- waltung im Rahmen der personellen Ressourcen zu prüfen, ob Lärmschutzmaßnahmen ent- lang der Weinsbergstraße zwischen Oskar-Jäger-Straße und dem Melatengürtel erforderlich sind. Falls die Voraussetzungen gegeben sind, sollen entsprechende Maßnahmen umgesetzt werden. ...

August 6, 2026

Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst modifizierten Beschluss zur Rodenkirchener Brücke; Modifizierter Antrag abgelehnt

Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst modifizierten Beschluss zur Rodenkirchener Brücke; Modifizierter Antrag abgelehnt Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle I/02/02-2 Vorlagen-Nummer AN/1391/2021 Stand: 31.07.2026 Sachstandsbericht Gutachten zur Verkehrstüchtigkeit der Rodenkirchener Autobahnbrücke Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 14.06.2022 8.2.1 Rodenkirchener Brücke: Appell an die Autobahn GmbH zu deren Vorgehen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen AN/0389/2021 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die SPD-Fraktion ziehen sich von dem Antrag zu- rück. Herr Görtz gibt folgendes zu Protokoll zum Bericht zum 4. Dialogforum A4plus am 27.05.2021: „Das Projekt A4plus der bundeseigenen Autobahn GmbH, der achtspurige Ausbau der Auto- bahn A4 zwischen den Kreuzen Köln-Süd und Köln-Gremberg, befindet sich derzeit in der Vorplanungsphase. Baumaßnahmen sind gemäß aktuellem Zeitplan frühestens ab 2030 zu erwarten. Ein Dialogforum begleitet als zentrales Organ kontinuierlich den gesamten Planungs- und Ge- nehmigungsprozess. Das Ziel des Dialogforums ist die frühzeitige Einbindung der wichtigsten Interessengruppen und ihre systematische Beteiligung und Informationsteil-habe bis hin zur Mitgestaltung. Eine Mitbestimmung dagegen ist explizit ausgeschlossen. Schwerpunkte des 4. Dialogforums A4plus am 27.05.2021 waren die Ergebnisse der vertie- fenden Raumanalyse der Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) sowie die Vorstellung verschie- dener Varianten für die Rheinquerung (mit Weiternutzung der Bestandsbrücke, Tunnelvarian- ten, Brückenvarianten). Die Unterlagen sind öffentlich auf der Website der Autobahn GmbH zugänglich. Der Untersuchungsraum für die UVS wurde im Verfahren nach Norden erweitert, um Basisda- ten für die Prüfung einer potenziellen Tunnelvariante zu erhalten, die aufgrund der zu errei- chenden Anschlusspunkte der Autobahnkreuze, der erforderlichen maximalen Längsneigung und der Mindestüberdeckung verschwenken muss. Eine südliche Verschwenkung scheidet aufgrund der Wohnbebauung in Rodenkirchen aus. Das Ergebnis der UVP zeigt die Belastun- gen im Untersuchungsraum auf, bedeutet aber nach Aussage der Gutachter von Smeets Landschaftsarchitekten kein Ausschlusskriterium für bestimmte Varianten. Bei den vorgestellten Varianten wurde wesentliche Merkmale von Tunnellösungen (vollständig bzw. nur für LKW) und Brückenneubauten mit und ohne Erhalt der Bestandsbrücke qualitativ dargestellt. Dabei machte der vortragende Fachplaner der Kocks Consult GmbH deutlich, dass ein Erhalt der Bestandsbrücke – für welche Nutzung auch immer – nachteilige Auswir- kungen auch auf einen Brückenneubau hat, vor allem infolge eines konstruktionsbedingten ...

August 6, 2026