Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbau und Sanierung der ÖPNV- und Eisenbahninfrastruktur gegenüber Bundestag und Bundesregierung, Deutschland

Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbau und Sanierung der ÖPNV- und Eisenbahninfrastruktur gegenüber Bundestag und Bundesregierung, Deutschland Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0018386 13.08.2026 14:12:39 Seite 1 von 3 R001242/RV0018386 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 13.08.2026 um 14:12 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbau und Sanierung der Infrastrukturen im ÖPNV und Eisenbahnverkehr Aktuell seit 13.08.2026 14:12:39 Angegeben von: am 18.07.2025 ...

August 13, 2026

Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Lobbyregister-Regelungsvorhaben in Deutschland; Beschleunigte Genehmigungen im ÖPNV

Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Lobbyregister-Regelungsvorhaben in Deutschland; Beschleunigte Genehmigungen im ÖPNV Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV)” Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbau und Sanierung der Infrastrukturen im ÖPNV und Eisenbahnverkehr Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) (R001242) am 18.07.2025 ...

August 13, 2026

Magdeburg Ausschuss Bildung, Schule und Sport; Neubau Schwimmhalle Nationales Schwimmzentrum, 39114 Magdeburg, Friedrich-Ebert-Straße 75; EW-Bau-Beschluss und Kostenfestsetzung

Magdeburg Ausschuss Bildung, Schule und Sport; Neubau Schwimmhalle Nationales Schwimmzentrum, 39114 Magdeburg, Friedrich-Ebert-Straße 75; EW-Bau-Beschluss und Kostenfestsetzung Niederschrift Landeshauptstadt Magdeburg Magdeburg, 13.08.26 Die Oberbürgermeisterin Einladung Sitzung - BSS/023(VIII)/26 Gremium Wochentag, Ort Beginn Ende Datum Ausschuss für Bildung, Schule und Sport Dienstag, Ratssaal 16:30Uhr Uhr 25.08.2026 Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2 Bestätigung der Tagesordnung 3 Genehmigung der Niederschrift vom 23.06.2026 4 Bericht Stadteltern- und Stadtschülerrat ...

August 13, 2026

Deutsche Bahn modernisiert Bahnhof Frankfurt-Griesheim, baut Mittelbahnsteig und Hausbahnsteig, optimiert Signal- und Kabelinfrastruktur; Verzögerung ca. vier Wochen

Deutsche Bahn modernisiert Bahnhof Frankfurt-Griesheim, baut Mittelbahnsteig und Hausbahnsteig, optimiert Signal- und Kabelinfrastruktur; Verzögerung ca. vier Wochen Deutsche Bahn modernisiert Bahnhof Frankfurt-Griesheim Artikel: Deutsche Bahn modernisiert Bahnhof Frankfurt-Griesheim Update vom 13. August 2026 Anpassungen im Bauablauf: Ausbau der Station Frankfurt-Griesheim wird intensiviert Die Arbeiten am Mittelbahnsteig der Station Frankfurt-Griesheim verzögern sich aufgrund unvorhergesehener Gegebenheiten vor Ort, darunter Bestandskabel, eine Gasleitung und zusätzliche Abstimmungen zum bestehenden Signal, um derzeit rund vier Wochen. Dadurch verschiebt sich auch der Beginn der anschließenden Arbeiten am Hausbahnsteig entsprechend. Um die Verzögerungen möglichst aufzufangen, werden die Baustellenkapazitäten erhöht und der Schichtbetrieb ausgeweitet: Von Montag, 17. August, bis voraussichtlich Samstag, 7. November 2026, wird montags bis freitags von 6:00 bis 22:00 Uhr im Zwei-Schicht-Betrieb sowie samstags von 6:00 bis 15:00 Uhr gearbeitet. Sonntags finden keine Arbeiten statt. Die geltenden Lärmschutzauflagen werden dabei berücksichtigt. ...

August 13, 2026

Sanierungsausschuss Sangerhausen berät Fördermittel-Einsatz Marienkirche; Beschluss über Lebendige Zentren Georgenpromenade 1

Sanierungsausschuss Sangerhausen berät Fördermittel-Einsatz Marienkirche; Beschluss über Lebendige Zentren Georgenpromenade 1 Einladung Kopierverteiler Stadt Sangerhausen Sangerhausen, 13.08.2026 Öffentliche Bekanntmachung Die Sitzung des Sanierungsausschusses findet am Mittwoch, dem 26.08.2026, um 17:00 Uhr, Vor-Ort-Termin in der Marienkirche, Treffpunkt Eingang Marienkirche anschließend: Neues Rathaus, “Goldener Saal”, Markt 7 A, 06526 Sangerhausen statt. Die EINWOHNERFRAGESTUNDE wird in der Zeit zwischen 18:00 Uhr und 18:30 Uhr durchgeführt. Tagesordnung: öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit ...

August 13, 2026

Kreis Pinneberg Erneuerung des Sirenennetzes im Kreis Pinneberg; Bauzeit 5–7 Jahre

Kreis Pinneberg Erneuerung des Sirenennetzes im Kreis Pinneberg; Bauzeit 5–7 Jahre Seite 1 von 7 Mitteilung MV/FD-22/2026/435 öffentlich Erneuerung des Sirenennetzes - Sachstandsbericht zur Umsetzung Verantwortlich: Fachdienst Sicherheit, Verbraucherschutz und Migration Technisch eingestellt von: Eva Sühlsen Datum: 11.08.2026 Beratungsfolge Beratungsfolge Geplante Sitzungstermine Öffentlichkeitsstatus Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Mitteilung) 25.08.2026 Ö Sachverhalt Sachstand Im Kreisgebiet befinden sich gegenwärtig 206 veraltete mechanische Sirenen vom Typ „E57“. Sie stammen aus den Beständen des Zivilschutzes der 1960er Jahre und wurden zwischen 1990 und 1995 an den Kreis Pinneberg oder die jeweiligen Kommunen überge- ben. Die Sirenen sind weiterhin funktionsfähig, entsprechen jedoch nicht mehr heutigen technischen Standards. Insbesondere verfügen die Altanlagen über keine Pufferbatteri­ en zur Sicherstellung des Betriebes bei Stromausfällen. Eine entsprechende Nachrüs­ tung ist technisch nicht möglich. ...

August 13, 2026

terranets bw GmbH plant SPO Erdgastransportleitung in Bayern; UVP vorgesehen, öffentliche Einsicht im Netz

terranets bw GmbH plant SPO Erdgastransportleitung in Bayern; UVP vorgesehen, öffentliche Einsicht im Netz nr17-26.indd Würzburg, 13. August 2026 71. Jahrgang Herausgegeben von der Regierung von Unterfranken in Würzburg AMTSBLATT DER REGIERUNG VON UNTERFRANKEN 156 Nr. 17 Inhaltsübersicht: Amtlicher Teil Bek vom 13.08.2026 Nr. 22-2-3323-1-3 über das Planfest- stellungsverfahren gemäß §§ 43 ff . Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) i.V.m. §§ 72 ff . Bayerisches Verwaltungsverfahrensge- setz (BayVwVfG) sowie gemäß dem Gesetz über die Umwelt- verträglichkeitsprüfung (UVPG) für den geplanten Neubau einer Erdgastransportleitung, der Spessart-Odenwald-Leitung (SPO), hier: Abschnitt Bayern (PLD) - Anhörungsverfahren …………………..156 Sicherheit, Kommunales und Soziales Bek vom 05.08.2026 Nr. 12-1444.14-2-18 über die Haus- haltssatzung des Zweckverbandes Fernwasserversorgung Mittelmain für das Wirtschaftsjahr 2026 ……………………………………158 Nichtamtlicher Teil Buchbesprechungen ………………………………………………………………..159 Amtlicher Teil Planfeststellungsverfahren gemäß §§ 43 ff . Energiewirt- schaftsgesetz (EnWG) i. V. m. §§ 72 ff . Bayerisches Verwal- tungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) sowie gemäß dem Ge- setz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für den geplanten Neubau einer Erdgastransportleitung, der Spessart-Odenwald-Leitung (SPO), hier: Abschnitt Bayern (PLD) - Anhörungsverfahren Bekanntmachung vom 13.08.2026, Nr. 22.2-3323-1-3 Die terranets bw GmbH, Am Wallgraben 135, 70565 Stuttgart, plant für einen zukunftssicheren Ausbau ihres bestehenden Erdgasnetzes den Neubau der Erdgastransportleitung SPO mit einer Gesamtlänge von 117 km von Wirtheim/Biebergemünd bis Lampertheim in überwiegender Parallelführung zur bereits vorhandenen Mitte-Deutschland-Anbindungsleitung (MI- DAL). Das Gesamtvorhaben umfasst vier Planfeststellungsab- schnitte, wovon drei Abschnitte in Hessen liegen. Hessen-Nord von Wirtheim/Biebergemünd bis Klein-Auheim/Hanau (PLA), Hessen- Mitte von Klein-Auheim/Hanau bis Herchenrode/ Modautal (PLB), Hessen-Süd von Herschenrode/Modautal bis Lampertheim (PLC) und den Abschnitt Bayern (PLD). Für die SPO ist eine Nennweite von DN 1.000 sowie eine Druckstufe von PN 90 vorgesehen; die Leitung soll zudem wasserstoff rea- dy errichtet werden. ...

August 13, 2026

Landesdirektion Sachsen genehmigt Plauen Innenstadt Fördermittel 1,7 Mio Euro; 125 m Syra freigelegt

Landesdirektion Sachsen genehmigt Plauen Innenstadt Fördermittel 1,7 Mio Euro; 125 m Syra freigelegt Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 2 Medieninformation Landesdirektion Sachsen Ihre Ansprechpartnerin Dr. Susann Meerheim Durchwahl Telefon +49 371 532 1010 Telefax +49 371 532 271016 presse@lds.sachsen.de* 13.08.2026 Versteckter Stadtbach kehrt zurück ans Tageslicht: 1,7 Millionen Euro Fördermittel für die Syra in Plauen Korrektur Die Landesdirektion Sachsen hat der Stadt Plauen rund 1,7 Millionen Euro Fördermittel genehmigt, um die Syra in der Innenstadt wieder sichtbar zu machen. Insgesamt kostet dieses Projekt ca. 1,9 Millionen Euro. Davon werden 90 Prozent durch den Freistaat Sachsen nach der Fördermittelrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz nanziert. Die Bauarbeiten sollen bis Ende 2027 abgeschlossen sein. Am heutigen Donnerstag (13. August) hat der Präsident der Landesdirektion Sachsen Béla Béla den nalen Fördermittelbescheid an Oberbürgermeister Steffen Zenner überreicht. »Dieses wichtige Signal, dass wir eine weitere Aufstockung der Fördermittel erreichen konnten, unterstreicht, wie relevant das Projekt ist und dass dies auch durch die Landesdirektion mit getragen wird«, so Oberbürgermeister Steffen Zenner. Insgesamt erhält Plauen für das Projekt rund 1,7 Millionen Euro Fördermittel. Ein erster Teil in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro wurde der Stadt bereits mit Bescheid vom 19.06.2026 zugewiesen. Nun folgte der restliche Teil mit der Übergabe vor Ort durch den Präsidenten der Landesdirektion, Béla Béla. Die Stadt Plauen plant, den derzeitig unter Asphalt und Beton verborgenen Syrabach zwischen Melanchthonstraße und Theaterstraße auf einer Länge von 125 Metern freizulegen. Anschließend werden der Bach und seine Umgebung naturnah gestaltet. »Wo heute noch versiegelte Flächen liegen, wird künftig wieder Natur entstehen. Mitten im Stadtzentrum lädt dann eine grüne Oase zum Erholen ein«, freute sich Béla Béla, Präsident der Landesdirektion Sachsen. Für die Umsetzung werden Asphalt und Beton entfernt, die Ufer begrünt und mit Bäumen sowie Sträuchern bepanzt. Hausanschrift: Landesdirektion Sachsen Altchemnitzer Straße 41 09120 Chemnitz www.lds.sachsen.de Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.lsf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzungen. Seite 2 von 2 Bereits abgeschlossen ist die Beseitigung von Altlasten einer ehemaligen Tankstelle. Die Sanierung wurde mit Fördermitteln der Europäischen Union und des Freistaates Sachsen unterstützt und schafft nun die Voraussetzungen für die Freilegung der Syra. »Die Freilegung der Syra im Stadtzentrum wird den Bereich zwischen Melanchthonstraße und Theaterstraße optisch aufwerten und ein weiteres Fleckchen Natur in die Innenstadt bringen. Wir sind dankbar für die Fördermittel, ohne die weder die Beseitigung der Altlasten noch die eigentliche Freilegung der Syra möglich gewesen wären«, so Oberbürgermeister Steffen Zenner. Von dem Vorhaben protiert nicht nur die Stadt, sondern vor allem auch die Natur: Durch die Freilegung der Syra wird neuer Lebensraum für Tiere und Panzen geschaffen. Der Bach wird mit einem natürlichen, leicht geschwungenen Verlauf gestaltet. Unterschiedlich tiefe Bereiche und kleine Wasserbecken sorgen für abwechslungsreiche Lebensräume und fördern die Artenvielfalt. Das Syratal verläuft aus westlicher Richtung durch das Stadtzentrum von Plauen und dient als Naherholungsraum. Die Syra ießt im bebauten Bereich großteils unterirdisch und mündet am Neustadtplatz in die Weiße Elster.

August 13, 2026

Sächsisches Oberverwaltungsgericht lehnt Eilanträge gegen Hochspannungsleitung Oberelsdorf–Röhrsdorf ab; Leitung darf vorläufig gebaut werden

Sächsisches Oberverwaltungsgericht lehnt Eilanträge gegen Hochspannungsleitung Oberelsdorf–Röhrsdorf ab; Leitung darf vorläufig gebaut werden Eilanträge gegen eine Hochspannungsleitung zwischen Oberelsdorf und Röhrsdorf erfolglos Eilanträge gegen eine Hochspannungsleitung zwischen Oberelsdorf und Röhrsdorf erfolglos 21.07.2022, 09:11 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Medieninformation 10 2022 Die Hochspannungsleitung zwischen Oberelsdorf (Lunzenau) und Chemnitz-Röhrsdorf darf vorläufig gebaut werden. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat am 13. Juli 2022 zwei Eilanträge betroffener Grundstückeigentümer abgelehnt. Die neue Trasse soll zur Sicherung der Energieversorgung einen Leitungsring schließen, mit dem insbesondere der Abfluss von eingespeister Windenergie in die großen Verbrauchszentren ermöglicht werden soll. Gegenstand der nun entschiedenen Verfahren ist ein etwa 18 km langer Abschnitt zwischen den Umspannwerken Oberelsdorf und Röhrsdorf. Gegen den entsprechenden Planfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Sachsen haben die Eigentümer zweier Grundstücke, über die die geplante Freileitung verlaufen soll, Klage erhoben. Da diese Klagen keine aufschiebende Wirkung haben, haben die Betroffenen darüber hinaus im Eilverfahren begehrt, den Bau der Leitung zu stoppen. Diese Anträge hat das Oberverwaltungsgericht nun abgelehnt. In der Sache war vom Gericht unter anderem zu prüfen, ob die Trasse mit einer Freileitung geplant werden durfte oder ob dem Energieversorger hätte auferlegt werden müssen, die Leitung als Erdkabel auszuführen. § 43h des Energiewirtschaftsgesetzes sieht seit dem Jahr 2011 für Hochspannungsleitungen bis 110 kV einen Erdkabelvorrang vor, wenn die Erdverkabelung nicht mehr als um den Faktor 2,75 teurer als eine Freileitung ist. Die Landesdirektion Sachsen hat hierzu Gutachten eingeholt, nach denen die Kosten für ein Erdkabel über dieser Grenze liegen. Diese Prüfung hat das Oberverwaltungsgericht ebenso wenig beanstandet wie die Wahl der Trasse, die im Wesentlichen parallel zur Bundesautobahn 72 geführt wird. Darüber hinaus haben die Antragsteller verschiedene Verfahrensfehler gerügt, die das Oberverwaltungsgericht nach der im einstweiligen Rechtsschutz nur möglichen summarischen Prüfung nicht feststellen konnte. Gegen die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts ist kein Rechtsmittel gegeben. Über die Klagen in der Hauptsache ist noch nicht entschieden. SächsOVG, Beschlüsse vom 13. Juli 2022 (4 B 228 ...

August 13, 2026

Sächsisches Oberverwaltungsgericht lehnt Eilanträge gegen Hochspannungsleitung zwischen Oberelsdorf (Lunzenau) und Chemnitz-Röhrsdorf ab; Bau darf vorläufig fortgesetzt werden

Sächsisches Oberverwaltungsgericht lehnt Eilanträge gegen Hochspannungsleitung zwischen Oberelsdorf (Lunzenau) und Chemnitz-Röhrsdorf ab; Bau darf vorläufig fortgesetzt werden Medienservice Sachsen - Pressemitteilung SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Seite 1 von 2 Medieninformation Sächsisches Oberverwaltungsgericht Ihre Ansprechpartnerin Peter Kober Durchwahl Telefon +49 3591 2175 420 Telefax +49 3591 2175 500 pressesprecher@ ovg.justiz.sachsen.de* 21.07.2022 Eilanträge gegen eine Hochspannungsleitung zwischen Oberelsdorf und Röhrsdorf erfolglos Medieninformation 10/2022 Die Hochspannungsleitung zwischen Oberelsdorf (Lunzenau) und Chemnitz-Röhrsdorf darf vorläug gebaut werden. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat am 13. Juli 2022 zwei Eilanträge betroffener Grundstückeigentümer abgelehnt. Die neue Trasse soll zur Sicherung der Energieversorgung einen Leitungsring schließen, mit dem insbesondere der Abuss von eingespeister Windenergie in die großen Verbrauchszentren ermöglicht werden soll. Gegenstand der nun entschiedenen Verfahren ist ein etwa 18 km langer Abschnitt zwischen den Umspannwerken Oberelsdorf und Röhrsdorf. Gegen den entsprechenden Planfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Sachsen haben die Eigentümer zweier Grundstücke, über die die geplante Freileitung verlaufen soll, Klage erhoben. Da diese Klagen keine aufschiebende Wirkung haben, haben die Betroffenen darüber hinaus im Eilverfahren begehrt, den Bau der Leitung zu stoppen. Diese Anträge hat das Oberverwaltungsgericht nun abgelehnt. In der Sache war vom Gericht unter anderem zu prüfen, ob die Trasse mit einer Freileitung geplant werden durfte oder ob dem Energieversorger hätte auferlegt werden müssen, die Leitung als Erdkabel auszuführen. § 43h des Energiewirtschaftsgesetzes sieht seit dem Jahr 2011 für Hochspannungsleitungen bis 110 kV einen Erdkabelvorrang vor, wenn die Erdverkabelung nicht mehr als um den Faktor 2,75 teurer als eine Freileitung ist. Die Landesdirektion Sachsen hat hierzu Gutachten eingeholt, nach denen die Kosten für ein Erdkabel über dieser Grenze liegen. Diese Prüfung hat das Oberverwaltungsgericht ebenso wenig beanstandet wie die Wahl der Trasse, die im Wesentlichen parallel zur Bundesautobahn 72 geführt wird. Darüber hinaus haben die Antragsteller verschiedene Verfahrensfehler gerügt, die das Oberverwaltungsgericht nach der im Hausanschrift: Sächsisches Oberverwaltungsgericht Ortenburg 9 02625 Bautzen www.justiz.sachsen.de/ovg www.justiz.sachsen.de/ovg ...

August 13, 2026