Infrastructure Projects

Regionaler Planungsverband München; RP 14 Fortschreibung Ausbau Hochtechnologiecluster Luft- und Raumfahrt Ottobrunn/Taufkirchen, Grünzug Isartal Moosburg a.d. Isar; Beschluss genehmigt, Beteiligungsverfahren gestartet Änderung des Regionalplans München: Ausbau des Hochtechnologieclusters Luft- und Raumfahrt (Teil A) und Erweiterung des Regionalen Grünzugs Nr. 9 Isartal (Teil B) 1 Regionaler Planungsverband München Geschäftsstelle Arnulfstraße 60 80335 München Fortschreibung des Regionalplans München (RP 14) 27. Änderung Ausbau des Hochtechnologieclusters Luft- und Raumfahrt Ottobrunn / Taufkirchen und Erweiterung des Regionalen Grünzugs Nr. 9 Isartal im Gebiet der Stadt Moosburg a. d. Isar ...

Bundesregierung Keine Haushaltsmittel für Elektrifizierung der Marschbahn Itzehoe über Wilster bis Westerland (Sylt); BVWP 2030 Aufnahme nicht bekannt Keine Haushaltsmittel für Elektrifizierung der Marschbahn - Deutscher Bundestag Keine Haushaltsmittel für Elektrifizierung der Marschbahn HAU) Laut Bundesregierung sind die Kosten für die Errichtung des neuen elektronischen Stellwerks in Niebüll nicht in den laut einer Unterrichtung ( 21 4948 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) bei 426,37 Millionen Euro liegenden Gesamtkosten für die Schienenausbaustrecke Niebüll - Klanxbüll - Westerland (Sylt) enthalten. Es handle sich um ein separates Projekt, heißt es in der Antwort der Regierung ( 21 ...

Stadt Freiburg präsentiert Machbarkeitsstudie Laßbergschleife Waldsee; Endhaltestelle entfällt durch Verlängerung der Linie 1 Neue Mitte Littenweiler - www.freiburg.de - Rathaus und Politik/Presse/News Wie lässt sich die Endhaltestelle an der Laßbergschleife in Waldsee künftig nutzen? Welche Perspektiven gibt es für das Bahnhofsareal? Mit diesen Fragen hat sich die Stadt in einer Machbarkeitsstudie beschäftigt, die sie am Montag, 7. September, um 17 Uhr an der Laßbergschleife vorstellt. Öffentliche Vernissage am 7. September In einem einstündigen Get-Together erfahren Interessierte, wie die Neue Mitte Littenweiler-Waldsee künftig aussehen könnte. Eine Anmeldung ist nicht nötig. ...

Gemeinde Bergün Filisur lädt zur Gemeindeversammlung Mehrzweckhalle Bergün; Bruttokredit CHF 16'000'000 beantragt Musterbrief 1-zeiliger Absender Gemeinde Bergün Filisur Einladung Gemeindeversammlung Datum: Donnerstag, 27. August 2026 Zeit: 20.00 Uhr Ort: Mehrzweckhalle Bergün Traktanden Begrüssung Wahl der Stimmenzähler Protokoll der Gemeindeversammlung vom 23.06.2026 Bau Abwasserleitung Bergün–Filisur und Anschluss an ARA Alvaneu a) Präsentation und Beratung: Vorstellung Gesamtprojekt Vorstellung Investitionskosten Vorstellung Finanzierung b) Genehmigung: Bruttokredit CHF 16‘000‘000.00 (inkl. MWST) Anteil öffentliche Interessenz (Art. 29 Abwassergesetz) Besondere Anschlussgebühr (Art. 34 Abwassergesetz) Anpassung Schmutzwasseranschlussgebühr (Art. 32 Abwassergesetz) Varia Wir hoffen auf Ihr Interesse und freuen uns auf eine rege Teilnahme. ...

Statnett søker om monomaster parallelt med den eksisterande leidningen Refsdal–Modalen; Opprettholder driftstryggleik i periodar med ising og vind Søker om monomaster parallelt med den eksisterande leidningen | Statnett Søker om monomaster parallelt med den eksisterande leidningen Statnett har søkt om å ta ned eksisterande toppliner over to strekningar på dagens 420 kV kraftleidning Refsdal–Modalen og å etablere nye toppliner i nye mastar, såkalla monomastar, parallelt med den eksisterande leidningen. Høyringsfråsegn kan sendast til NVE innan 14. august 2026. ...

Bezirksvertretung Lindenthal beschließt Bau eines Wasserspeichers am Petersbergstr./Breibergstr./Hardtstr.; Umsetzung offen, Zeitrahmen unklar Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle I/02-3/0 Vorlagen-Nummer AN/1115/2025 Stand: 03.08.2026 Sachstandsbericht Grüne Klettenplätzchen Überfahrt Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt zur Aufnahme des Niederschlagswassers und zur Vermeidung der Überflutungsgefahr bei Starkregen der Steb zu ermöglichen, die Zisterne ei- nen Wasserspeicher zu bauen an der Petersbergstr. / Breibergstr. / Hardtstr. zu bauen. Der dafür benötigte Raum wird durch die Sperrung der Durchfahrt für den Autoverkehr von der Hardtstraße in den Breibergstraße gewonnen. Alle Autoverkehrsbeziehungen und Einbahnstraßen bleiben erhalten. ...

Bezirksvertretung Porz beauftragt Verwaltung, aktuellen Sachstandsbericht zu Porz-Mitte (‘Neue Mitte Porz’) in der nächsten Sitzung zu geben; Porz-Mitte bleibt ständiger Tagesordnungspunkt. Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle IX/15 Vorlagen-Nummer AN/0953/2026 Stand: 11.08.2026 Sachstandsbericht Antrag der CDU-Fraktion “Sachstandsbericht zu Porz-Mitte (Neue Mitte Porz)” Beschluss: Die Bezirksvertretung Porz beauftragt die Verwaltung, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Porz einen aktuellen Sachstandsbericht zu Porz-Mitte („Neue Mitte Porz“) mit folgenden Schwerpunktthemen zu geben: Wann und wie wird der Wochenmarkt in Porz-Mitte räumlich neu eingerichtet? Wann wird das Dechant-Scheben-Haus niedergelegt? Wann wird die Neupflasterung auf den übrigen Flächen der Porzer Fußgängerzone, wie z.B. der Bahnhofstraße weiter fortgesetzt? Wie sieht die Strom-, Frischwasser- und Abwasserversorgung in der Fußgänger- zone für Veranstaltungen, dem Wochenmarkt, der Weihnachtsbeleuchtung usw. aus? Zudem beschließt die Bezirksvertretung Porz, das Thema „Porz-Mitte“ wieder als ständigen Tagesordnungspunkt der Bezirksvertretung aufzunehmen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. Aktueller Bearbeitungsstand: Der aktuelle Sachstandsbericht zum integriertem Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte mit Stand 31.12.2025 wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 23.04.2026 vorgestellt (1036/2026). Der Sachstandsbericht ist ebenfalls in den Anlagen zu dieser Anlage zu finden. Die Beantwortung der Fragen zu den Schwerpunktthemen erfolgt in einer separaten Mitteilung an die Bezirksvertretung Porz. Nächste Schritte: Gemäß den Vorgaben der aktuellen Städtebauförderrichtlinie ist bis spätestens zum 30.09.2026 ein Fortsetzungsantrag bei der Bezirksregierung einzureichen. In diesem Fortset- zungsantrag erfolgt für sämtliche Maßnahmen die abschließende Festlegung der förderfähi- gen Kostenobergrenzen. Diese werden auf Grundlage des zu diesem Zeitpunkt erreichten Planungs- und Konkretisierungsstands ermittelt und verbindlich fixiert. Der Fortsetzungsantrag ...

CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln; Prüfung/Planung Museum Selma im KAN, Köln; neue Förderzusage nötig, Originalzusage nicht übertragbar. Fragenkatalog der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln zu TOP 10.5 der Sitzung des Rates am 19.03.2026 „Prüfbeschluss betreffend Integration des Museum Selma in das Kulturzentrum am Neumarkt (KAN)“ (0662/2026) Finanzierung und Betrieb 1. Mit welchen Betriebskostenzuschüssen (Land, Stadt, ggf. Dritte) wird der Be- trieb des Museum Selma im KAN geplant? Antwort der Verwaltung: Für den ursprünglich geplanten Standort in Köln-Kalk gab es eine Betriebskostenzu- sage in Höhe von 2,8 Mio. Euro von Seiten des Landes NRW. Hinzu kommen ge- plante Eigeneinnahmen des Museum Selma. Die Höhe der Betriebskostenzuschüsse für den Standort KAN werden Gegenstand der Gespräche zwischen der DOMiD gGmbH und dem Land NRW sein. 2. Für welchen Zeitraum sind diese Zuschüsse jeweils gesichert? Antwort der Verwaltung: Die unter Ziffer 1 genannten Betriebskostenzuschüsse des Landes NRW sind auf Dauer angelegt. 3. Welche nachprüfbaren schriftlichen Zusagen Dritter (z. B. Bund, Land) liegen zu Finanzierung, Dauer und ggf. Sicherheiten vor? Antwort der Verwaltung: Fördermittelempfängerin ist die DOMiD gGmbH. Für den ursprünglich vorgesehenen Standort in Köln-Kalk lag eine Förderzusage von Bund und Land NRW für die bauli- che Umsetzung des Museum Selma sowie seitens des Landes NRW für die Betriebs- kosten vor. Diese bezogen sich jedoch ausdrücklich auf die damals für Köln-Kalk zu- grunde gelegte Planung. Vor dem Hintergrund der nunmehr zu prüfenden alternativen Standortoption ist fest- zuhalten, dass diese ursprüngliche Förderzusage nicht ohne Weiteres übertragbar ist. Vielmehr bedarf es im Falle einer veränderten Planung und Standortkonstellation einer erneuten förderrechtlichen Bewertung durch Bund und Land sowie einer neuen schriftlichen Förderzusage. Genau diesem Zweck dient der vorliegende Prüf- bzw. Planungsbeschluss: Er schafft die Voraussetzung, um die planerischen Grundlagen so weit zu konkretisieren, dass eine belastbare Abstimmung mit den Fördermittelgebern erfolgen kann. Die Kosten für die Vorprüfungen werden vom Land Nordrhein-Westfalen getragen. 4. Welche Kosten entstehen für Umbauten, Mieten, laufenden Betrieb sowie mögliche Rückbaukosten? Antwort der Verwaltung: Diese Aspekte sind Gegenstand des vorliegenden Prüf- bzw. Planungsauftrags. Ziel ist es, im weiteren Verfahren die planerischen, wirtschaftlichen und betrieblichen Rahmenbedingungen so zu definieren, dass fundierte Kostenaussagen möglich sind. ...

Der Rat der Stadt Köln beauftragt KVB mit Planung und Bau der P+R-Erweiterung Weiden West; 0,9 Mio. € Verlust, SWK gleicht aus. Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle III/69/690/1 Vorlagen-Nummer 0825/2021 Stand: 28.07.2026 Sachstandsbericht Beschluss zur Erweiterung der P+R-Anlage an der Haltestelle Weiden West Beschluss: Der Rat beschließt, die Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) mit der Planung und der bau- lichen Umsetzung der Erweiterung der P+R-Anlage an der Haltestelle Weiden West auf rund 1.280 Stellplätze nach Maßgabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDLA) zu beauftragen. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass mit diesem Ratsbeschluss die (Folge-)Kosten der Er- weiterung der P+R Anlage Weiden West mit in den ÖDLA aufgenommen werden. Der zusätzlich entstehende Verlust der KVB i. H. v. voraussichtlich 0,9 Mio. € ab Mitte 2024 ff. wird aufgrund des Ergebnisabführungsvertrages von der Stadtwerke Köln GmbH (SWK) ausgeglichen. Dies kann zu einer Ergebnisbelastung im Kernhaushalt durch eine geringere Gewinnausschüttung der SWK an den städtischen Haushalt führen. Der Zeitpunkt der haushaltsmäßigen Belastung wird für das Jahr 2025 prognostiziert. Die KVB AG wird darüber hinaus gebeten  zusammen mit der RheinEnergie zu prüfen, ob und wie Photovoltaik-Anlagen installiert werden können,  bedarfsgerecht ausreichende Ladepunkte einzurichten und  zu prüfen, ob eine einfache Fassadenbegrünung möglich ist. ...

Mobilitätsausschuss erhöht Investitionsauszahlungen in Köln-Lindenthal; Kosten rd. 1,855 Mio € Haushaltsrechtl. Unterrichtung Dezernat, Dienststelle III/665/31 Vorlagen-Nummer 12.08.2026 0844/2026 Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates öffentlicher Teil Gremium Datum Mobilitätsausschuss 22.09.2026 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 28.09.2026 Finanzausschuss 05.10.2026 Rat 08.10.2026 Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. §12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2026 hier: Umgestaltung des Knotenpunktes Hauptstraße/Leonhardsgasse/Blaugasse und Generalinstandsetzung der Leonhardsgasse in Köln-Lindenthal Der Mobilitätsausschuss hat in seiner Sitzung vom 01.09.2020 die Verwaltung mit der Umge- staltung des Knotenpunktes Hauptstraße/Leonhardsgasse/Blaugasse und die Generalinstand- setzung der Leonhardsgasse mit Gesamtkosten in Höhe von 1.095.200 € beauftragt. Davon entfielen 992.200 € auf den Straßenbau, 80.000 € auf straßenbauliche Nebenkosten sowie 23.000 € auf Beleuchtung, welche konsumtiv zu finanzieren ist. (Vorlagen-Nr. 0857/2020). ...