International Relations

Katja Meier ernannt zur Ritterin der Französischen Ehrenlegion in Berlin; Erste Frau aus Sachsen zur Ritterin ernannt. IHK zu Leipzig gratuliert Katja Meier zur Ernennung zur Ritterin der Französischen Ehrenlegion | IHK zu Leipzig IHK zu Leipzig gratuliert Katja Meier zur Ernennung zur Ritterin der Französischen Ehrenlegion +++ Landtagsabgeordnete Katja Meier erhält hohe Auszeichnung in der Französischen Botschaft in Berlin+++ IHK zu Leipzig unterstreicht Bedeutung ihrer Arbeit bei der Etablierung sächsisch-okzitanischer Wirtschaftsbeziehungen +++ ...

Schweiz verhängt Sanktionen gegenüber Sudan; Handelsbeschränkungen treten in Kraft Sanktionen: Verordnung über Massnahmen gegenüber Sudan home.html",“Federal Department of Foreign Affairs”,“FDFA”,{“locale”:11,“metadata”:305},{“link”:306,“name”:307,“accronym”:308},“https: home.html”,“Département fédéral des affaires étrangères”,“DFAE”,{“locale”:14,“metadata”:310},{“link”:311,“name”:312,“accronym”:308},“https: home.html”,“Dipartimento federale degli affari esteri”,{“locale”:314,“metadata”:315},“rm”,{“link”:316,“name”:317,“accronym”:308},“https: home.html”,“Departament federal d’affars exteriurs”,{“language”:319,“name”:320,“accronym”:321,“link”:322,“intranetLink”:322,“intranetCheckbox”:19,“internetCheckbox”:19,“nsbEnabled”:19,“nsb-project-handle”:323,“onsb-id”:324,“contact-data”:325,“jsonLDEntities”:329,“translationPages”:330,“contactDataInformation”:331},{“locale”:8},“Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten”,“EDA”,“https: home.html”,“Federal Department of Home Affairs”,“FDHA”,{“locale”:11,“metadata”:342},{“link”:343,“name”:344,“accronym”:345},“https: home.html”,“Departament federal da l’intern”,{“language”:355,“name”:356,“accronym”:357,“link”:358,“intranetLink”:359,“intranetCheckbox”:19,“internetCheckbox”:19,“nsb-project-handle”:360,“onsb-id”:361,“nsbEnabled”:19,“jsonLDEntities”:362,“translationPages”:363,“contactDataInformation”:364},{“locale”:8},“Eidgenössisches Departement des Innern”,“EDI”,“https: home.html”,“Federal Department of Justice and Police”,“FDJP”,{“locale”:11,“metadata”:375},{“link”:376,“name”:377,“accronym”:378},“https: home.html”,“Département fédéral de justice et police”,“DFJP”,{“locale”:14,“metadata”:380},{“link”:381,“name”:382,“accronym”:383},“https: home.html”,“Dipartimento federale di giustizia e polizia”,“DFGP”,{“locale”:314,“metadata”:385},{“link”:386,“name”:387,“accronym”:383},“https: home.html”,“Departament federal de giustia e polizia”,{“language”:389,“name”:390,“accronym”:391,“link”:392,“intranetLink”:392,“intranetCheckbox”:19,“internetCheckbox”:19,“onsb-id”:393,“nsbEnabled”:19,“nsb-project-handle”:394,“contact-data”:395,“jsonLDEntities”:398,“translationPages”:399,“contactDataInformation”:400},{“locale”:8},“Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement”,“EJPD”,“https: ...

Fatima Zohra Dahmani beteiligt sich am GenSouth 2026 Projektbericht in Genf; Mobilität und Finanzmittel als Rechte anerkannt GenSouth 2026: Neue Stimmen aus dem Globalen Süden zur Zukunft des Multilateralismus GenSouth 2026: Neue Stimmen aus dem Globalen Süden zur Zukunft des Multilateralismus Was braucht ein inklusiver Multilateralismus? Mit GenSouth-Teilnehmerin Fatima Zohra Dahmani sprachen wir über die Perspektiven des Globalen Südens und die Notwendigkeit einer Reform. Im Februar 2026 veranstaltete der in Genf ansässige Think-Tank foraus mit Unterstützung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) das GenSouth-Programm 2026. Das Ergebnis ist derGenSouth 2026 Projektbericht.In einer Zeit, in der der Multilateralismus zunehmendem Druck ausgesetzt ist und Reformforderungen laut werden, zielt GenSouth darauf ab, Stimmen des Globalen Südens in genau jene Diskussionen einzubringen, die die Zukunft der internationalen Zusammenarbeit prägen. Wir sprachen mit Fatima Zohra Dahmani, einer unabhängigen algerischen Forscherin des Think-Tanks „Fonds pour les femmes en Méditerranée“ (FFMed) und Teilnehmerin des diesjährigen Programms. ...

Verwaltung informiert über Durchführung der Kölner Menschenrechtsdialoge 2025 in Köln; Beigefügter Bericht liegt vor Mitteilung Dezernat, Dienststelle OB/01/3 Vorlagen-Nummer 29.04.2026 0964/2026 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / In- ternationales 04.05.2026 Bericht Kölner Menschenrechtsdialoge 2025 Die Verwaltung informiert mit beigefügtem Bericht über die Durchführung der Kölner Men- schenrechtsdialoge durch das Büro für Europa und Internationales im Jahr 2025. Gez. Burmester

Papst Leo XIV. wühlt Dinge auf in Rom; Konflikte mit Staatsoberhäuptern unausweichlich Journalistin: Papst Leo XIV. wühlt Dinge auf - katholisch.de Journalistin: Papst Leo XIV. wühlt Dinge auf Rom‐ Die Journalistin Elise Ann Allen ist überzeugt, dass Konflikte für Papst Leo XIV. unvermeidbar sind. In einem Interview gibt sie Einblicke in seine Persönlichkeit. Sie glaubt auch, dass er sich auf Gegenwind vorbereitet. Die Journalistin und Vatikan-Korrespondentin Elise Ann Allen glaubt, dass Konflikte zwischen Papst Leo XIV. und Staatsoberhäuptern unausweichlich seien. “Ich glaube, es ist unvermeidbar. Leo ist nicht blind. Das Papsttum zu akzeptieren war ein großes Ding für ihn. Ich glaube, er hat sehr wohl das Gewicht dieser Verantwortung verstanden, in die er sich begeben hat”, erklärte Allen in einem Interview zu ihrer Biografie über Papst Leo XIV. mit dem “Time Magazine” am Dienstag. Sie glaube auch, dass er sich auf Gegenwind aus der Politik vorbereite. “EinigeLänder in Afrika, die wir besucht haben, sind bekannt für ihre autoritären Oberhäupter. Den Satz, den er sagte: ‘die Welt wird von einer Handvoll Tyrannen verwüstet’, die hat er inÄquatorialguinea vor dem Präsidentenund dem Sohn des Vizepräsidenten gesagt, die während der Messe in der ersten Reihe saßen. Er wühlt die Dinge auf.” ...

Foreign Minister Johann Wadephul; opening remarks at the German House, New York City, supporting Germany’s bid for UN Security Council non-permanent seat 2027-2028; June vote determines Germany’s UN Security Council seat Opening remarks by Foreign MinisterJohann Wadephulat the reception at the German House in support of the candidacy for a non-permanent seat on the United Nations Security Council 2027-2028 Opening remarks by Foreign MinisterJohann Wadephulat the reception at the German House in support of the candidacy for a non-permanent seat on the United Nations Security Council 2027-2028 ...

Niels-Olaf Lüders kritisiert Brandenburger Regierung nach Sondersitzung der Task Force PCK Schwedt in Potsdam; Druzhba-Lieferstopp ab 1. Mai 2026 PM: Der Landesregierung fehlt der Mut – BSW-Fraktion im Landtag Brandenburg PM: Der Landesregierung fehlt der Mut Potsdam, 29.04.2026– Zur heutigen Sondersitzung der Task Force PCK Schwedt und der Ankündigung Russlands, ab 1. Mai 2026 kein kasachisches Öl mehr über die Druschba-Pipeline nach Deutschland zu leiten, erklärt der Vorsitzende der BSW‑Fraktion im Landtag Brandenburg,Niels‑Olaf Lüders:„Die Landesregierung feiert sich für Videokonferenzen und Durchhalteparolen, doch für eine ehrliche und langfristige Strategie zur Sicherung der PCK fehlt ihr weiterhin der Mut. Seit Jahren hangelt man sich von einer Ausnahmesituation zur nächsten, ohne die eigentlichen Probleme anzupacken: die Sanktionspolitik der EU, die politische Blockade gegenüber russischem Öl und die fatale Abhängigkeit von US‑Entscheidungen. Wer Versorgungssicherheit wirklich ernst nimmt, muss endlich Schluss machen mit dieser Mischung aus Symbolpolitik und geopolitischer Hörigkeit.“Lüdersweiter:„Wenn Ministerpräsident Woidke behauptet, die Auslastung der PCK sei stabil und die Arbeitsplätze seien gesichert, dann verschweigt er den Menschen in der Uckermark das Risiko, das in dem fatalen Wirtschaftskrieg, in jeder neuen Sanktion und jedem neuen Lieferstopp steckt. Wer die Raffinerie über Rostock und Danzig nur notdürftig am Laufen hält, aber zugleich alle energiepolitischen Brücken nach Osten abreißt, baut die Zukunft der Region auf Sand. Die Beschäftigten haben kein Interesse an Sonntagsreden. Sie brauchen belastbare Verträge, verlässliche Lieferbeziehungen und den klaren politischen Willen, die PCK-Raffinerie dauerhaft zu erhalten und auszubauen. Ministerpräsident Woidke muss sich bei Bundeskanzler Merz dafür einsetzen, dass endlich wieder Gespräche mit Russland aufgenommen werden und selbst sämtliche möglichen Kontakte aktivieren.“ ...

Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zum Abkommen Niederlande und Deutschland über grenzüberschreitende Kohlenwasserstofflagerstätten in der Nordsee, Paul-Löbe-Haus, Berlin Sitzung_AfWE_öA Unitarisierungsabkommen_25.02.2026_Internet Protokoll-Nr. 21/25 21. Wahlperiode Ausschuss für Wirtschaft und Energie Wahlperiode Seite 1 von 17 Wortprotokoll der 25. Sitzung Ausschuss für Wirtschaft und Energie Berlin, den 25. Februar 2026, 09:02 Uhr 10557 Berlin, Konrad-Adenauer-Str. 1 Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.200 Vorsitz: Christian Frhr. von Stetten, MdB Tagesordnung - Öffentliche Anhörung Anhörungsgegenstand Seite 4 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 27. August 2025 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Königreichs der Niederlande über die Erschließung von grenzüberschreitenden Kohlenwasserstofflagerstätten in der Nordsee BT-Drucksache 21/3491 Hierzu wurde verteilt: 21(9)174 Stellungnahme 21(9)175 Stellungnahme 21(9)176 Stellungnahme 21(9)180 Stellungnahme 21(9)187 Stellungnahme ...

Task Force PCK Schwedt berät in Sondersitzung über Lieferstopp via Druschba in Schwedt; Mai-Rohölversorgung bis 80 Prozent gesichert Mit Hochdruck für die PCK | Landesregierung Brandenburg Mit Hochdruck für die PCK Task Force berät in Sondersitzung über Konsequenzen ausbleibender Lieferungen über die Druschba-Pipeline Die Task Force PCK Schwedt hat heute in einer Sondersitzung über Konsequenzen aus der Ankündigung Russlands beraten, ab 1. Mai 2026 kein Öl aus Kasachstan mehr nach Deutschland zu leiten. An der Videokonferenz zur Einordnung der Lage und Abstimmung von notwenigen Schritten zur Gewährung der Versorgungssicherheit nahmen neben Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke und Wirtschaftsministerin Martina Klement auch der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Frank Wetzel, und der Sprecher der Geschäftsführung der PCK Raffinerie GmbH, Ralf Schairer, teil. Neben weiteren Vertretern der Bundesebene waren ebenfalls Vertreter der Kommunalebene und der Gewerkschaft zugeschaltet. ...

Amadeu Antonio Stiftung lädt zu einer Online-Podiumsdiskussion ein; Transnationale Perspektiven gewinnen Frauenpolitischer Rat Land Brandenburg e.V. » From Defense to Solidarity – Feministische Graswurzelstrategien gegen antifeministischen Backlash FrauenpolitischerRatWer wir sindMitglieds­organisationenFördermitgliederArbeitsweise & GremienForderungen des FPRPresse & RundmailMitmachenGeschichte FPR Themen &ProjekteAntifeminismusZukunftsperspektivenAktionsbündnis „Uns könnt Ihr Euch nicht sparen“Frauen Stimmen GewinnenParitätCare-ArbeitFrauenOrteKonferenz LandesfrauenräteNein zu Gewalt gegen Frauenabgeschlossene Projekte Aktionsbündnis „Uns könnt Ihr Euch nicht sparen“ Nein zu Gewalt gegen Frauen From Defense to Solidarity – Feministische Graswurzelstrategien gegen antifeministischen Backlash ...