International Relations

Verkehrsausschuss 31. Sitzung am 6. Mai 2026 Berlin, Konrad-Adenauer-Straße 1, Paul-Löbe-Haus Sitzung 06.05.2026 Wahlperiode Verkehrsausschuss Wahlperiode Seite 1 von 3 Mitteilung Berlin, den 29. April 2026 Die 31. Sitzung des Verkehrsausschusses findet statt am Mittwoch, dem 6. Mai 2026, 8:30 Uhr 10557 Berlin, Konrad-Adenauer-Straße 1 Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: E 600 Sekretariat Telefon: 030 227-32426 Sitzungssaal Telefon: 030 227-30480 nicht öffentlich - Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften BT-Drucksache 21/3948 Hierzu wurde/wird verteilt: 21(26)38-7 Gutachtliche Stellungnahme ...

AfD-Fraktion Brandenburg fordert Ende der Sanktionen gegen Russland; Schwedt-Kerosin-Produktion bleibt gesichert AfD-Fraktion fordert Ende der Sanktionen gegen Russland - AfD-Fraktion Brandenburg AfD-Fraktion fordert Ende der Sanktionen gegen Russland 28. April 2026 Kategorien: Dennis Hohloch , Presse AfD-Fraktion fordert Ende der Sanktionen gegen Russland Die BSW-Fraktion ist über ihren Schatten gesprungen und hat gemeinsam mit der AfD-Fraktion eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses beantragt. „Es gibt zwei Fraktionen im Landtag, denen das Schicksal des Landes wichtiger ist als eine Brandmauer“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Dennis Hohloch. „Das ist ein klares Signal nach außen.“ Man hätte das BSW für eine erfolgreiche Beantragung zwar nicht gebraucht, freue sich aber doch über die gemeinsame Initiative. Dennis Hohloch forderte ein Ende der Sanktionen gegen Russland, um Schwedt wieder eine Perspektive zu geben und die dortige Kerosin-Produktion aufrechtzuhalten. Mit der Politik von CDU, SPD, FDP und Grünen gerät der Lebensqualität der Deutschen immer mehr in Gefahr. Dem will die Opposition etwas entgegensetzen. „Die Landesregierung hat keinen Plan, wie sie reagieren möchte.“ ...

Woidke trifft Marschall Sebastian Ciemnoczołowski in Potsdam; gemeinsame Ostbahn-Elektrifizierung und Zweigleisiger Ausbau gefordert „Lebendige Partnerschaft“ – Woidke trifft Marschall von Lubuskie | Landesregierung Brandenburg „Lebendige Partnerschaft“ – Woidke trifft Marschall von Lubuskie Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke hat heute den Marschall der Wojewodschaft Lubuskie, Sebastian Ciemnoczołowski, zum Antrittsbesuch im Land Brandenburg empfangen. Es war das erste offizielle Zusammentreffen beider Gesprächspartner nach der Ernennung Ciemnoczołowskis. Woidke betonte nach dem Gespräch in Potsdam: „Brandenburg und Lubuskie sind durch eine lebendige Partnerschaft eng verbunden. Unsere Zusammenarbeit ist geprägt von Vertrauen, Respekt und gemeinsamen Projekten in den Bereichen Wirtschaft, Bildung und Kultur. Die Pflege und Weiterentwicklung dieser Verbindung ist ein wichtiges Anliegen für die brandenburgische Landespolitik.“ ...

Conseil d’État répond à la consultation relative à la Convention intercantonale sur l’entraide en matière d’informations de police via POLAP+ en Suisse Convention intercantonale sur l’entraide en matière d’informations de police au moyen d’une plateforme commune de recherche “POLAP+” - Consultation fédérale keyboard_backspaceConvention intercantonale sur l’entraide en matière d’informations de police au moyen d’une…chevron_right Convention intercantonale sur l’entraide en matière d’informations de police au moyen d’une plateforme commune de recherche “POLAP+” - Consultation fédérale ...

Conseil fédéral suisse et gouvernement du Liechtenstein sur la reconnaissance mutuelle des certificats de maturité professionnelle; Réponse du Conseil d’État Accord entre le Conseil fédéral suisse et le gouvernement de la Principauté du Liechtenstein sur la reconnaissance mutuelle des certificats de maturité professionnelle - Consultation fédérale keyboard_backspaceAccord entre le Conseil fédéral suisse et le gouvernement de la Principauté du Liechtenstein sur…chevron_right Accord entre le Conseil fédéral suisse et le gouvernement de la Principauté du Liechtenstein sur la reconnaissance mutuelle des certificats de maturité professionnelle - Consultation fédérale ...

Außenminister Wadephul reist zum strategischen Dialog nach Rabat, Marokko, begleitet von Wirtschaftsdelegation; Marokko beteiligt sich am Gaza-20-Punkte-Plan. Wirtschaft und Sicherheit: Außenminister Wadephul reist zum strategischen Dialog nach Marokko - Auswärtiges Amt Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts Wirtschaft und Sicherheit: Außenminister Wadephul reist zum strategischen Dialog nach Marokko Stadtansicht von Rabat © imageBROKER.com Ob Nahost-Konflikt oder Sahel-Krise – Marokko spielt dank seiner Gesprächskanäle eine wichtige Rolle. Zudem ist das Land unser zweitgrößter Handelspartner auf dem afrikanischen Kontinent. Dieses Potential wollen wir weiter ausschöpfen. Worum es beim strategischen Dialog noch geht, erfahren Sie hier. ...

Außenminister Wadephul vor Abreise nach Rabat; Marokko beteiligt sich am Gaza-20-Punkte-Plan Außenminister Wadephul vor seiner Abreise nach Marokko - Auswärtiges Amt Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts Außenminister Wadephul vor seiner Abreise nach Marokko Vor seiner Abreise nach Rabat erklärte Außenminister Wadephul heute (29.04.2026): Als wichtige Brücke zwischen dem europäischen und dem afrikanischen Kontinent ist Marokko für Deutschland ein Schlüsselpartner. Wir begehen in diesem Jahr das 70. Jubiläum unserer bilateralen Beziehungen und wir haben noch viel vor. Bereits jetzt ist Marokko unser zweitgrößter Handelspartner auf dem afrikanischen Kontinent. Und gerade bei unseren Wirtschaftsbeziehungen gibt es noch großes weiteres Wachstumspotenzial: mit Blick auf erneuerbare Energien, bei kritischen Rohstoffen oder beim Thema Wasserstoff. Marokkanische Fachkräfte sind zudem etwa im deutschen Gesundheits- und Pflegewesen eine wertvolle Stütze. ...

Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Gespräch mit Dr. Julia Bellinghausen und Janna Villatoro Barrera über IPD-Arbeit Berlin, Paul-Löbe-Haus E.800; IPD-Ergebnisse im Debattenfokus Tagesordnung Wahlperiode Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Wahlperiode Seite 1 von 2 Mitteilung Berlin, den 29. April 2026 Die 20. Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung findet statt am Mittwoch, dem 6. Mai 2026, 11:30 Uhr Berlin, Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: E.800 Sekretariat Telefon: +49 30 227-33011 ...

Stockholm Initiative for Nuclear Disarmament delivers joint statement at NPT Review Conference, New York; FMCT negotiations and CTBT ratification urged NPT: Review Conference of the Parties to the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons NPT: Review Conference of the Parties to the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons Joint statement from the Stockholm Initiative for Nuclear Disarmament (Argentina, Canada, Ethiopia, Finland, Germany, Japan, Jordan, Kazakhstan, the Netherlands, Norway, the Republic of Korea, Spain, Sweden, Switzerland), delivered by Deputy Director Hans Christian Kjølseth ...

Tarifkommission leitet Tarifrunde Metall- und Elektro in Leipzig ein; Stellenabbau in Betrieben Tarifkommission leitet Tarifrunde Metall und Elektro ein :: IG Metall Leipzig Tarifrunde Metall- und Elektroindustrie 2026 Tarifkommission leitet Tarifrunde Metall und Elektro ein 29.04.2026|tarke Unsicherheit in den Betrieben, massiv steigende Preise, Kriege im Nahen Osten und Europa: Unter diesen schwierigen Umständen startet die Tarifrunde Metall- und Elektro. An diesem Dienstag diskutierten die Tarifkommissionen, wie wir uns im Herbst am besten aufstellen. ...