Junge Richterinnen und Richter aus ganz Deutschland Austausch in Trier; neue Impulse für die Justiz

Junge Richterinnen und Richter aus ganz Deutschland Austausch in Trier; neue Impulse für die Justiz Hinweis zur Verwendung von Cookies Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht : Thema: Gerichte & Justizbehörden Aufgaben des Gerichts Übersicht Allgemeines Zuständigkeiten Justizprüfungsamt Referendare Justizberufe Mediation Anwaltsnotariat Dolmetscher Rechtsdienstleistungsgesetz Besucher & Service Übersicht Unterhaltsrechtliche Leitlinien Bibliothek Justiz Kultur Ausstellungen Schleswig Holsteinische Anzeigen Historie Datenschutz Oberlandesgericht Presse & Medien Übersicht Presseinformationen Ansprechpartner Soziale Medien Zukunft der Justiz – Justiz der Zukunft! Austausch in Trier: Junge Richterinnen und Richter aus ganz Deutschland setzen neue Impulse ...

August 14, 2026

Commise-greffière ou commis-greffier, 4 mois, Tribunal de protection de l’adulte et de l’enfant (TPAE) Genève; Entrée en fonction le 01.09.2026.

Commise-greffière ou commis-greffier, 4 mois, Tribunal de protection de l’adulte et de l’enfant (TPAE) Genève; Entrée en fonction le 01.09.2026. Commise-greffière ou commis-greffier, 4 mois | ge.ch keyboard_backspace Liste des offres d’emploi chevron_right keyboard_backspace Commise-greffière ou commis-greffier, 4 mois chevron_right Commise-greffière ou commis-greffier, 4 mois Date de publication : 14 août 2026 Entrée en fonction : 01.09.2026 ​Le Tribunal de protection de l’adulte et de l’enfant (TPAE) accompagne, par ses missions judiciaires, la protection des personnes tout au long de leur vie. Il intervient principalement dans les domaines de la protection de l’enfant, de l’adulte et de la gestion des successions. Organisé en 7 secteurs et 12 chambres, il réunit des magistrates et magistrats ainsi que des collaboratrices et collaborateurs aux profils variés, qui œuvrent ensemble à l’accomplissement de missions de service public à forte dimension humaine. ...

August 14, 2026

Bundesregierung legt Gesetzentwurf zur Änderung der Regelung über ärztliche Zwangsmaßnahmen außerhalb von Krankenhäusern; Umsetzung BVerfG-Urteil: Einzelfall außerhalb Krankenhauses möglich

Bundesregierung legt Gesetzentwurf zur Änderung der Regelung über ärztliche Zwangsmaßnahmen außerhalb von Krankenhäusern; Umsetzung BVerfG-Urteil: Einzelfall außerhalb Krankenhauses möglich Ärztliche Zwangsmaßnahmen außerhalb von Krankenhäusern - Deutscher Bundestag Ärztliche Zwangsmaßnahmen außerhalb von Krankenhäusern SCR) Ärztliche Zwangsmaßnahmen bei betreuten Personen sollen künftig in eng begrenzten Ausnahmefällen auch außerhalb eines Krankenhauses durchgeführt werden können. Das sieht der „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Regelung über ärztliche Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht und zur Stärkung des ultima-ratio-Gebots sowie der Selbstbestimmung der Betroffenen“ ( 21 ...

August 14, 2026

Bundesregierung will den strafrechtlichen Schutz vor K.o.-Tropfen im Bundestag verschärfen; K.o.-Tropfen gelten künftig als besonders schwere sexuelle Übergriffe

Bundesregierung will den strafrechtlichen Schutz vor K.o.-Tropfen im Bundestag verschärfen; K.o.-Tropfen gelten künftig als besonders schwere sexuelle Übergriffe K.o.-Tropfen: Bundesregierung will Strafrecht verschärfen - Deutscher Bundestag K.o.-Tropfen: Bundesregierung will Strafrecht verschärfen SCR) Die Bundesregierung will den strafrechtlichen Schutz vor sogenannten K.-o.-Tropfen bei Sexual- und Raubdelikten stärken. In ihrem dazu vorgelegten Gesetzentwurf ( 21 7560 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) zur „Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten K.-o.-Tropfen“ sieht sie vor, in Paragraf 177 Absatz 8 Nummer 1 und Paragraf 250 Absatz 2 Nummer 1 des Strafgesetzbuches neben Waffen und gefährlichen Werkzeugen künftig ausdrücklich auch gefährliche „Mittel“ zu erfassen. ...

August 14, 2026

za:media GmbH eröffnet Insolvenzverfahren in Mannheim; Stephan Rüdlin als Insolvenzverwalter bestellt

za:media GmbH eröffnet Insolvenzverfahren in Mannheim; Stephan Rüdlin als Insolvenzverwalter bestellt Veröffentlichungsdatum: 14.08.2026 Aktuelles Aktenzeichen: 2 IN 1213/26 Gericht: Mannheim Name, Vorname / Bezeichnung: za:media GmbH Sitz / Wohnsitz: Mannheim Register: Mannheim, HRB 712711 2 IN 1213/26 | In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen d. za:media GmbH, Goethestraße 16 A, 68161 Mannheim, vertreten durch den Geschäftsführer Qamar Zaman Registergericht: Amtsgericht Mannheim Nr.: HRB 712711 - Schuldnerin - Verfahrensbevollmächtigte: Rechtsanwälte Höher + Kramp, Hessenring 120, 61348 Bad Homburg, Gz.: 43/26-GH Gegenstand des Unternehmens: Der Betrieb eines Online- und Printmagazins namens india!, die digitale und klassische Medien- und Marketingkommunikation und die Organisation von Events, Promotion und Künstlervermittlung. | 1. Das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Schuldnerin wird wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung am 11.08.2026 um 11.00 Uhr als Hauptinsolvenzverfahren eröffnet. 2. Zum Insolvenzverwalter wird bestellt: Rechtsanwalt Stephan Rüdlin Friedrichsplatz 15, 68165 Mannheim 3. Die Insolvenzgläubiger werden aufgefordert, Insolvenzforderungen (§ 38 InsO) bis zum 22.09.2026 bei dem Insolvenzverwalter schriftlich anzumelden. Die Anmeldung kann durch Übermittlung eines elektronischen Dokuments erfolgen, der Insolvenzverwalter kann den Übermittlungsweg sowie ein gängiges Dateiformat für die Anmeldung festlegen. Der Insolvenzverwalter muss daneben einen sicheren Übermittlungsweg im Sinne des § 130a der Zivilprozessordnung für die Übermittlung anbieten. Gläubiger, die elektronische Dokumente über sichere elektronische Übermittlungswege (§ 130a ZPO) empfangen können, können unter Angabe des über einen solchen Weg erreichbaren Postfachs ihre Zustimmung zu elektronischen Zustellungen erklären. Die Zustimmung gegenüber dem Insolvenzgericht gilt mit der Einreichung eines elektronischen Dokuments auf einem sicheren Übermittlungsweg in diesem Verfahren als erteilt. Bei der Anmeldung sind Grund und Betrag der Forderung anzugeben. Der Anmeldung sollen die Urkunden, aus denen sich die Forderung ergibt, in Abdruck beigefügt werden. Sofern die Anmeldung mittels eines elektronischen Dokuments erfolgt, kann auch eine elektronische Rechnung übermittelt werden. Auf Verlangen des Insolvenzverwalters oder des Insolvenzgerichts sind Ausdrucke, Abschriften oder Originale von Urkunden einzureichen. 4. Das Insolvenzverfahren wird bis auf Weiteres schriftlich durchgeführt, § 5 Abs. 2 InsO. Prüfungsstichtag, der dem Prüfungstermin entspricht (§ 176 InsO), ist der 03.11.2026. Spätestens an diesem Tag muss der schriftliche Widerspruch, mit dem ein Beteiligter eine Forderung bestreitet, bei Gericht eingehen. Im Widerspruch ist anzugeben, ob die Forderung nach ihrem Grund, ihrem Betrag oder ihrem Rang bestritten wird. Ein solcher Widerspruch kann mit einfacher E-Mail nicht wirksam abgegeben werden. Er kann formwirksam durch ein unterschriebenes Schreiben zu dem oben angegebenen Aktenzeichen oder zur Niederschrift der Geschäftsstelle abgeben werden. Wie der Widerspruch in elektronischer Form eingereicht werden kann, kann dem eJustice-Portal (www.ejustice-bw.de) unter der Rubrik “Bürger” entnommen werden. Dort finden sich auch weitere Informationen zu Übermittlungsweg und Signatur. Sollten Beschlussfassungen nach §§ 57 (Wahl eines anderen Insolvenzverwalters), 66 (Rechnungslegung Insolvenzverwalter), 68 (Wahl anderer Mitglieder), 100 f. (Unterhaltszahlungen aus der Insolvenzmasse), 149 (Anlage von Wertgegenständen), 160 (Zustimmung zu besonders bedeutsamen Rechtshandlungen des Insolvenzverwalters, insbesondere, wenn das Unternehmen oder ein Betrieb, das Warenlager im Ganzen, ein unbeweglicher Gegenstand aus freier Hand, die Beteiligung des Schuldners an einem anderen Unternehmen, die der Herstellung einer dauernden Verbindung zu diesem Unternehmen dienen soll, oder das Recht auf den Bezug wiederkehrender Einkünfte veräußert werden soll; wenn ein Darlehen aufgenommen werden soll, das die Insolvenzmasse erheblich belasten würde oder wenn ein Rechtsstreit mit erheblichem Streitwert anhängig gemacht oder aufgenommen, die Aufnahme eines solchen Rechtsstreits abgelehnt oder zur Beilegung oder zur Vermeidung eines solchen Rechtsstreits ein Vergleich oder ein Schiedsvertrag geschlossen werden soll) InsO erforderlich sein, bedarf es der Antragstellung bis 03.11.2026, damit die Anordnung des schriftlichen Verfahrens widerrufen werden kann. Die Tabelle mit den Forderungen und die Anmeldeunterlagen werden spätestens am 06.10.2026 zur Einsicht der Beteiligten auf der Geschäftsstelle des Insolvenzgerichts niedergelegt. Nach Ablauf der Widerspruchsfrist werden die Forderungen geprüft. Hinweise: Gläubiger, deren Forderungen festgestellt werden, erhalten keine Benachrichtigung. 5. Sicherungsrechte an beweglichen Gegenständen oder an Rechten sind dem Insolvenzverwalter unverzüglich anzuzeigen (§ 28 Abs. 2 InsO). Der Gegenstand an dem das Sicherungsrecht beansprucht wird, die Art und der Entstehungsgrund des Sicherungsrechts sowie die gesicherte Forderung sind zu bezeichnen. Wer die Mitteilung schuldhaft unterlässt oder verzögert, haftet für den daraus entstehenden Schaden (§ 28 Abs. 2 InsO). 6. Personen, die Verpflichtungen gegenüber der Schuldnerin haben, werden aufgefordert, nicht mehr an diese, sondern an den Insolvenzverwalter zu leisten (§ 28 Abs. 3 InsO). 7. Der Insolvenzverwalter wird gem. § 8 Abs. 3 InsO beauftragt, die in dem Verfahren vorzunehmenden Zustellungen, beginnend mit der Zustellung des Eröffnungsbeschlusses nach § 30 InsO, durchzuführen. Die Zustellung kann auch elektronisch nach Maßgabe des § 173 ZPO erfolgen. Ausgenommen ist die Zustellung des Eröffnungsbeschlusses an die Schuldnerin; diese erfolgt durch das Insolvenzgericht. Die öffentlichen Bekanntmachungen obliegen weiterhin dem Insolvenzgericht. 8. Hinweis: Die in einem elektronischen Informations- und Kommunikationssystem erfolgte Veröffentlichung von Daten aus einem Insolvenzverfahren einschließlich des Eröffnungsverfahrens wird spätestens 6 Monate nach der Aufhebung oder der Rechtskraft der Einstellung des Insolvenzverfahrens gelöscht, § 3 Abs. 1 Satz 1 InsOBekV. Sonstige Veröffentlichungen nach der Insolvenzordnung werden einen Monat nach dem ersten Tag der Veröffentlichung gelöscht. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen die Entscheidung kann die sofortige Beschwerde (im Folgenden: Beschwerde) eingelegt werden. Ebenso können der Schuldner oder die Gläubiger des Schuldners (im Folgenden: Beschwerdeführer) gegen die Entscheidung die sofortige Beschwerde (im Folgenden: Beschwerde) einlegen, soweit damit das Fehlen der internationalen Zuständigkeit für die Eröffnung eines Hauptinsolvenzverfahrens nach Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/848 gerügt werden soll (Artikel 102c - § 4 EGInsO). Die Beschwerde ist binnen einer Notfrist von zwei Wochen bei dem Amtsgericht Mannheim Schloss, Westflügel 68159 Mannheim einzulegen. Die Frist beginnt mit der Verkündung der Entscheidung oder, wenn diese nicht verkündet wird, mit deren Zustellung beziehungsweise mit der wirksamen öffentlichen Bekanntmachung gemäß § 9 InsO im Internet (www.insolvenzbekanntmachungen.de). Die öffentliche Bekanntmachung genügt zum Nachweis der Zustellung an alle Beteiligten, auch wenn die InsO neben ihr eine besondere Zustellung vorschreibt, § 9 Abs. 3 InsO. Sie gilt als bewirkt, sobald nach dem Tag der Veröffentlichung zwei weitere Tage verstrichen sind, § 9 Abs. 1 Satz 3 InsO. Für den Fristbeginn ist das zuerst eingetretene Ereignis (Verkündung, Zustellung oder wirksame öffentliche Bekanntmachung) maßgeblich. Die Beschwerde ist schriftlich einzulegen oder durch Erklärung zu Protokoll der Geschäftsstelle des genannten Gerichts. Sie kann auch vor der Geschäftsstelle jedes Amtsgerichts zu Protokoll erklärt werden; die Frist ist jedoch nur gewahrt, wenn das Protokoll rechtzeitig bei dem oben genannten Gericht eingeht. Eine anwaltliche Mitwirkung ist nicht vorgeschrieben. Die Beschwerde ist von dem Beschwerdeführer oder seinem Bevollmächtigten zu unterzeichnen. Die Beschwerdeschrift muss die Bezeichnung der angefochtenen Entscheidung sowie die Erklärung enthalten, dass Beschwerde gegen diese Entscheidung eingelegt werde. | Rechtsbehelfe können auch als elektronisches Dokument eingelegt werden. Eine Einlegung per E-Mail ist nicht zulässig. Wie Sie bei Gericht elektronisch einreichen können, wird auf www.ejustice-bw.de beschrieben. Schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen, die durch eine Rechtsanwältin, einen Rechtsanwalt, durch eine Notarin, einen Notar, durch eine Behörde oder durch eine juristische Person des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihr zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse eingereicht werden, sind als elektronisches Dokument zu übermitteln. Ist dies aus technischen Gründen vorübergehend nicht möglich, bleibt die Übermittlung nach den allgemeinen Vorschriften zulässig. Die vorübergehende Unmöglichkeit ist bei der Ersatzeinreichung oder unverzüglich danach glaubhaft zu machen; auf Anforderung ist ein elektronisches Dokument nachzureichen. Amtsgericht Mannheim - Insolvenzgericht - 11.08.2026

August 14, 2026

Beamter wird auf dem Radweg zur Arbeit von einer Biene gestochen; Dienstunfall anerkannt und Wegeunfallschutz greift

Beamter wird auf dem Radweg zur Arbeit von einer Biene gestochen; Dienstunfall anerkannt und Wegeunfallschutz greift Bienenstich auf dem Radweg zur Arbeit gilt als Dienstunfall | Öffentlicher Dienst | Haufe Fri Aug 14 04:45:00 UTC 2026 Tauschtage: Die Umwandlung der Jahressonderzahlung in freie Tage nach dem TVöD Die wichtigsten Entgelttabellen im öffentlichen Dienst Kommunaler Haushalt - Forderungen und Forderungsmanagement Umkleidezeit als Arbeitszeit im öffentlichen Dienst Sicherheit in unruhigen Zeiten Warum die betriebliche Altersversorgung heute so wichtig ist ...

August 14, 2026

BFH klärt Totalgewinnprognose bei Photovoltaikanlage in Deutschland; Restwert zählt nicht, Prognose bleibt negativ

BFH klärt Totalgewinnprognose bei Photovoltaikanlage in Deutschland; Restwert zählt nicht, Prognose bleibt negativ Totalgewinnprognose bei Photovoltaikanlage | Steuern | Haufe Sonderausgabenabzug bei Vermögensübertragungen gegen Versorgungsleistungen Gesonderte und einheitliche Feststellung seit 2024 Steuerliche Behandlung von Arbeitslohn bei Vorliegen eines DBA Einkommensteuererklärung 2025: Änderungen in den Vordrucken Steuerermäßigung für energetische Sanierungsmaßnahmen nach § 35c EStG Aktuelle Rechtsprechung zur Haftung der Vertreter nach § 69 AO Thesaurierungsbegünstigung nach § 34a EStG Wer eine Photovoltaikanlage betreibt und steuerlich Verluste geltend machen will, muss eine positive Gewinnprognose nachweisen. Dabei zählt nur, was zum Zeitpunkt der Investitionsentscheidung absehbar war – spätere Gesetzesänderungen bleiben außen vor. ...

August 14, 2026

Amtsgericht Köln Sitzungs-Termine

Amtsgericht Köln Sitzungs-Termine Amtsgericht Köln: Sitzungs-Termine Was ist ein Termin oder eine Verhandlung?Ein Termin ist ein Treffen An einem bestimmten Ort Zu einer bestimmten Zeit Mit bestimmten Menschen. Einen Termin bei Gericht nennt man auch Verhandlung oder Sitzungs-Termin.Zeit und Ort bestimmt das Gericht. Was ist eine Sitzung?Eine Sitzung ist ein Treffen mit mehreren Menschen.Dort besprechen sie etwas.Im Gericht nimmt an einer Sitzung auch ein Richter teil.Eine Sitzung nennt man auch Verhandlung.Die Sitzung findet in einem Sitzungs-Saal statt.Ein Sitzungs-Saal ist ein großer Raum in einem Gericht. Am Ende von dem Text finden Sie eine Übersicht.Die Übersicht enthält die Sitzungs-Termine von heute.Wichtiger als die Übersicht ist die Info zu der Sitzung neben dem Saal.Das ist ein Blatt. Darauf stehen die wichtigen Informationen. Das Blatt finden sie neben der Tür zu dem Saal. Das Blatt ist in einem Rahmen. So kann man es gut sehen. Gerichtliche Urteile werden bekannt gemacht.Das heißt: Sie werden öffentlich vorgelesen.Das findet im Gericht statt.Jede Person kann sich die öffentliche Bekannt-Machung anhören.Dazu muss man aber im Gericht dabei sein. Unten kommen die nächsten Sitzungs-Terminein schwerer Sprache. Tagesaktuelle Veröffentlichung der Sitzungstermine im Amtsgericht KölnGerichtliche Urteile werden “im Namen des Volkes” verkündet. Aus diesem Grund sind Gerichtsverhandlungen in der Regel öffentlich, das heißt jede Bürgerin und jeder Bürger hat die Möglichkeit als Zuschauer an einem öffentlichen Gerichtstermin teilzunehmen. Auf dieser Seite finden Sie tagesaktuell die im Amtsgericht Köln stattfindenden Termine.Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal.Technisch bedingt werden aufgehobene und verlegte Termine als aufgehoben gekennzeichnet. Letzte Aktualisierung: 13.08.2026, 17:25 Uhr Datum und Sortierung Heute, den 14.08.2026 Montag, den 17.08.2026 Dienstag, den 18.08.2026 Mittwoch, den 19.08.2026 Donnerstag, den 20.08.2026 Freitag, den 21.08.2026 Nach Uhrzeit sortieren Nach Saal sortieren Nach Aktenzeichen sortieren aufsteigend sortieren absteigend sortieren Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis Ab 09:00 Uhr 09:00 Uhr Verkündungstermin Prozessverfahren 715 158 C 48 ...

August 14, 2026

Landgericht Köln: Sitzungs-Termine; Nächste Termine 17.08.–21.08.2026

Landgericht Köln: Sitzungs-Termine; Nächste Termine 17.08.–21.08.2026 Landgericht Köln: Sitzungs-Termine Heute, den 14.08.2026 Montag, den 17.08.2026 Dienstag, den 18.08.2026 Mittwoch, den 19.08.2026 Donnerstag, den 20.08.2026 Freitag, den 21.08.2026 Nach Uhrzeit sortieren Nach Saal sortieren Nach Aktenzeichen sortieren aufsteigend sortieren absteigend sortieren Was ist ein Termin oder eine Verhandlung? Ein Termin ist ein Treffen Einen Termin bei Gericht nennt man auch Verhandlung oder Sitzungs-Termin. Zeit und Ort bestimmt das Gericht. Was ist eine Sitzung? Eine Sitzung ist ein Treffen mit mehreren Menschen. Dort besprechen sie etwas. Im Gericht nimmt an einer Sitzung auch ein Richter teil. Eine Sitzung nennt man auch Verhandlung. Die Sitzung findet in einem Sitzungs-Saal statt. Ein Sitzungs-Saal ist ein großer Raum in einem Gericht. ...

August 14, 2026

Sozialgericht Köln Sitzungs-Termine

Sozialgericht Köln Sitzungs-Termine Sozialgericht Köln: Sitzungs-Termine Heute, den 14.08.2026 Montag, den 17.08.2026 Dienstag, den 18.08.2026 Mittwoch, den 19.08.2026 Donnerstag, den 20.08.2026 Freitag, den 21.08.2026 Nach Uhrzeit sortieren Nach Saal sortieren Nach Aktenzeichen sortieren aufsteigend sortieren absteigend sortieren Was ist ein Termin oder eine Verhandlung? Ein Termin ist ein Treffen Einen Termin bei Gericht nennt man auch Verhandlung oder Sitzungs-Termin. Zeit und Ort bestimmt das Gericht. Was ist eine Sitzung? Eine Sitzung ist ein Treffen mit mehreren Menschen. Dort besprechen sie etwas. Im Gericht nimmt an einer Sitzung auch ein Richter teil. Eine Sitzung nennt man auch Verhandlung. Die Sitzung findet in einem Sitzungs-Saal statt. Ein Sitzungs-Saal ist ein großer Raum in einem Gericht. ...

August 14, 2026