Dr. Simon Schoenmaker zum Richter am Amtsgericht Meppen; Neuer Richter stärkt Meppens Justizkapazität

Dr. Simon Schoenmaker zum Richter am Amtsgericht Meppen; Neuer Richter stärkt Meppens Justizkapazität Aboservice für Presseinformationen | Amtsgericht Meppen Ministerien Ministerpräsident Staatskanzlei Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung Finanzministerium Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Ministerium für Wissenschaft und Kultur Kultusministerium Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Justizministerium Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung ...

August 1, 2026

Ahmad Mansour nach dem Berliner CSD zu Gast im CDU-Newsroom Berlin; Systemversagen bei Gefährder-Freilassung und neue Konzepte gefordert

Ahmad Mansour nach dem Berliner CSD zu Gast im CDU-Newsroom Berlin; Systemversagen bei Gefährder-Freilassung und neue Konzepte gefordert Ahmad Mansour: Islamismus bekämpfen - CDU Bundeskanzler Friedrich Merz forderte in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein. Die CDU-geführte Bundesregierung setzt dazu auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau. … Nach dem Anschlag beim Berliner CSD war Islamismus-Experte Ahmad Mansour im CDU-Newsroom zu Gast. Seine Botschaft ist klar: Deutschland muss endlich handeln – nicht nur reden. ...

July 31, 2026

Landgericht Köln eröffnet Ausstellung „Die Tagebücher des Justizinspektors Friedrich Kellner“ im Foyer des Landgerichts Köln (2. OG); bis 23. Oktober 2026

Landgericht Köln eröffnet Ausstellung „Die Tagebücher des Justizinspektors Friedrich Kellner“ im Foyer des Landgerichts Köln (2. OG); bis 23. Oktober 2026 Ausstellungseröffnung „Die Tagebücher des Justizinspektors Friedrich Kellner“ | NRW-Justiz Datum: 10. September 2026 Beginn: 17:00 Uhr Ende: 20:00 Uhr Ausstellungseröffnung „Die Tagebücher des Justizinspektors Friedrich Kellner“ Mut zum Widerstand: Die geheimen Chroniken eines Justizbeamten gegen das NS -Regime Mit der Ausstellung „Die Tagebücher des Justizinspektors Friedrich Kellner“ widmet sich das Landgericht Köln dem mutigen zivilen Widerstand eines Justizbeamten während der Zeit des Nationalsozialismus. Friedrich Kellner hielt in seinen geheimen Chroniken akribisch das Unrechtssystem des NS -Regimes fest und dokumentierte mit Haltung und Zivilcourage das Zeitgeschehen gegen die staatliche Propaganda. ...

July 31, 2026

EP erhält Naturalgaben im Gefängnis Horgen; Maximal 5 kg pro Periode.

EP erhält Naturalgaben im Gefängnis Horgen; Maximal 5 kg pro Periode. Zulassung Naturalgaben Kanton Zürich Direktion der Justiz und des Innern Justizvollzug und Wiedereingliederung Untersuchungsgefängnisse Zürich Gefängnis Horgen Gefängnis Horgen Burghaldenstrasse 1 8810 Horgen Tel.: 043 258 15 51 E-Mail: gefaengnis.horgen@ji.zh.ch ***eingewiesene Person (EP) Zulassung Naturalgaben Gestützt auf §70 - 74 der Hausordnung Untersuchungsgefängnisse Zürich (UGZ) dürfen die EP Naturalgaben oder Geldgeschenke Dritter empfangen. Gemäss §74/71 können Geldgeschenke, Hygieneartikel und Kleider während den Öffnungszeiten abgegeben werden. Postanweisungen sind nur mittels Zahlungsanweisungsformular, zuhanden der EP, an die Zustelladresse (siehe oben) möglich. Termine und Abgabezeiten Montag bis Freitag von 08:00 bis 11:00 und 13:30 bis 16:00 Uhr Innerhalb einer Periode dürfen die Gaben den Gesamtumfang von 5 Kilo nicht überschreiten (davon ausgenommen sind Raucherwaren und Hygienenartikel). Die Waren sind gut kontrollierbar und originalverpackt an der Portierloge abzugeben. Lebensmittel und andere Esswaren dürfen nicht per Post an die EP gesendet werden. Solche Sendungen werden auf Kosten der EP an den Absender retourniert. Raucherwaren, Hygieneartikel und Kleidung dürfen hingegen per Post zugestellt werden. Postsendungen müssen zwingend mit einem Absender versehen sein. Sendungen ohne Absender können nicht angenommen bzw. der EP nicht ausgehändigt werden. Die Annahme von Naturalgaben ist auf folgende Perioden beschränkt: ...

July 31, 2026

Sozialverband VdK Deutschland e.V. GKHV-Verordnung zur Verwendung von Kommunikationshilfen in Gerichtsverfahren in Deutschland; Bestimmt Anspruch, Mitwirkungspflichten, Vergütungsgrundsätze

Sozialverband VdK Deutschland e.V. GKHV-Verordnung zur Verwendung von Kommunikationshilfen in Gerichtsverfahren in Deutschland; Bestimmt Anspruch, Mitwirkungspflichten, Vergütungsgrundsätze Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Sozialverband VdK Deutschland e.V.” Ansprüche von hör- oder sprachbehinderten Personen auf geeignete Kommunikationshilfen nach dem Gerichtsverfassungsgesetz Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. (R001964) am 02.04.2026 ...

July 30, 2026

bff Lobbyregister-Regelungsvorhaben in Deutschland

bff Lobbyregister-Regelungsvorhaben in Deutschland Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “bff: Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennot… Änderung des Kindschaftsrechts und des FamFG - besseren Gewaltschutz ermöglichen Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert. Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: bff: Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe Frauen gegen Gewalt e.V. (R001412) am 11.06.2024 ...

July 29, 2026

Dr. Simon Schoenmaker zum Richter am Amtsgericht Meppen; Neuer Richter stärkt Meppens Justiz

Dr. Simon Schoenmaker zum Richter am Amtsgericht Meppen; Neuer Richter stärkt Meppens Justiz Aboservice für Presseinformationen | Amtsgericht Meppen Ministerien Ministerpräsident Staatskanzlei Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung Finanzministerium Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Ministerium für Wissenschaft und Kultur Kultusministerium Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Justizministerium Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung ...

July 29, 2026

Tribunal de protection de l'adulte et de l'enfant — Commise-greffière ou commis-greffier 2; contrat jusqu'au 31 décembre 2027

Tribunal de protection de l’adulte et de l’enfant — Commise-greffière ou commis-greffier 2; contrat jusqu’au 31 décembre 2027 Commise-greffière ou commis-greffier 2 | ge.ch keyboard_backspace Liste des offres d’emploi chevron_right keyboard_backspace Commise-greffière ou commis-greffier 2 chevron_right Date de publication : 29 juillet 2026 Entrée en fonction : Dès que possible ​Le Tribunal de protection de l’adulte et de l’enfant est compétent en matière de protection de l’enfant, de protection de l’adulte et de gestion des successions. Il veille, en particulier, aux intérêts, au bien-être, à la sécurité et à l’évolution de la situation de la ou des personnes en situation de vulnérabilité et prononce des mesures de protection lorsque nécessaire. Il nomme le cas échéant une curatrice ou un curateur (tutrice ou tuteur) et exerce la surveillance sur l’ensemble des activités effectuées par celles et ceux-ci au nom et pour le compte des personnes placées sous protection. ...

July 29, 2026

Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg veranstaltet Überregionale Fachtagung Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungssachen in Trier; Restplätze verfügbar

Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg veranstaltet Überregionale Fachtagung Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungssachen in Trier; Restplätze verfügbar Fortbildungskalender: Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg Überregionale Fachtagung in Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungssachen Berechnung von Unterhalt, Zugewinn, Versorgungsausgleich und Verfahrenskostenhilfe mit WinFam Gutdeutsch - Workshop für erfahrene Anwenderinnen und Anwender Die Anmeldefrist für die Veranstaltung ist abgelaufen. Überregionale Fachtagung auf dem Gebiet der Strafvollstreckung Es sind noch Restplätze verfügbar. Bei Interesse wenden Sie sich an fortbildung@jum.bwl.de . ...

July 29, 2026

Landgericht Offenburg startet GeFa im Echtbetrieb; in allen 16 Ländern, 100.000 Anwender

Landgericht Offenburg startet GeFa im Echtbetrieb; in allen 16 Ländern, 100.000 Anwender Landgericht Offenburg bundesweit erstes Gericht mit neuer Justiz-Software: Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg Landgericht Offenburg bundesweit erstes Gericht mit neuer Justiz-Software Am Landgericht Offenburg läuft erstmals eine neue bundesweite Justizsoftware im Echtbetrieb. Eine neu entwickelte Software, mit der die Justiz in Zukunft bundesweit einheitlich arbeiten wird, ist am Landgericht Offenburg zum ersten Mal im Echtbetrieb im Einsatz. Am 18. Mai ist dort die Arbeit mit dem sogenannten Gemeinsamen Fachverfahren für die Justiz (GeFa) gemeinsam mit einem neuen Textverarbeitungssystem bk.text gestartet. 33 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zivilkammern und der Kammer für Handelssachen arbeiten in Offenburg derzeit mit GeFa, und die ersten Praxiserfahrungen sind sehr gut. Minister der Justiz und für Migration Moritz Oppelt: „GeFa ist der moderne Werkzeugkasten für die Justiz, die täglich tausende Justizvorgänge bearbeiten muss. Nachdem in ganz Baden-Württemberg flächendeckend die elektronische Akte eingeführt ist, ist das der nächste Schritt, mit dem wir die Arbeit an Gerichten und Staatsanwaltschaften modernisieren. Mit der bundesweit erstmaligen Pilotierung von GeFa am Landgericht Offenburg sind wir dem Ziel, eine moderne, nutzerfreundliche und bundesweit einheitliche IT-Fachanwendung für die gesamte deutsche Justiz zu entwickeln, einen bedeutenden Schritt nähergekommen. Den Kolleginnen und Kollegen am Landgericht Offenburg, die die Einführung von GeFa tatkräftig begleitet und unterstützt haben, und so zu dem Erfolg des Projekts beitragen, möchte ich meinen herzlichen Dank aussprechen.“ ...

July 29, 2026