Justice

Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus Podiumsdiskussion; erstmals öffentliche Fragerunde Podiumsdiskussion zu 25 Jahren JVA Leipzig mit Krankenhaus, Führung durch die JVA und Besichtigung der Ausstellung Status Ankündigung Termin 26.09.2026 15:30 Uhr Buchungsstatus 100 freie Plätze Datenschutzerklärung Zum Seitenanfang Datenschutzrechtliche Informationen nach Artikel 13 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) für die Speicherung personenbezogener Daten im Rahmen der Durchführung von Führungen in der JVA Leipzig mit Krankenhaus. Die Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus erhebt und verarbeitet zum Zweck der Durchführung der Veranstaltung personenbezogene Daten. Hierzu wird mitgeteilt: 1. Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen sowie des zuständigen Datenschutzbeauftragten Verantwortlicher: Der Leiter Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus Leinestrasse 111 04279 Leipzig Datenschutzbeauftragter: Datenschutzbeauftragter der Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus Herr Lüpke 2. Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten sowie verarbeitete personenbezogene Daten Die Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus verarbeitet die personenbezogenen Daten zum Zweck der Durchführung von Führungen. 3. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von aus Artikel 6 Absatz 1 DSGVO. Hinsichtlich der auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO erfolgenden Datenverarbeitung verfolgt die JVA Leipzig mit Krankenhaus die folgenden berechtigten Interessen: Bearbeitung Anmeldung der Teilnehmenden zur Veranstaltung Durchführung der Veranstaltung Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist weder gesetzlich, noch vertraglich vorgeschrieben oder für einen Vertragsabschluss erforderlich. Die betroffene Person ist nicht verpflichtet, die personenbezogenen Daten bereitzustellen. Ohne Bereitstellung der Daten ist aber eine verbindliche Anmeldung zur Veranstaltung nicht möglich. In der JVA Leipzig mit Krankenhaus erfolgt keine automatisierte Entscheidungsfindung. Die Daten werden nur für die Dauer der Veranstaltung und Abwicklung gespeichert und dann gelöscht. 4. Weitergabe von Daten Innerhalb der JVA Leipzig mit Krankenhaus erhalten nur diejenigen Personen Zugang zu den personenbezogenen Daten, die mit deren Verarbeitung zu den oben beschriebenen Verarbeitungszwecken betraut sind. 5. Rechte der betroffenen Person: Die betroffene Person hat gegenüber dem Verantwortlichen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte hinsichtlich der sie betreffenden personenbezogenen Daten: Recht auf Auskunft (Artikel 15 DSGVO) Recht auf Berichtigung (Artikel 16 DSGVO) Recht auf Löschung (Artikel 17 DSGVO) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Artikel 18 DSGVO) Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und ...

Stephan Fußel und Ralf Stolze – Termine bei den Friedensrichtern im Mai – Rechts- und Ordnungsamt, Pestalozzistraße 4, Beratungsraum im Erdgeschoss; am 12.05.2026 und 26.05.2026 Termine bei den Friedensrichtern im Mai Termine bei den Friedensrichtern im Mai Stephan Fußel: 12.05.2026 von 17.00 – 18.00 UhrRalf Stolze: 26.05.2026 von 17.00 – 18.00 Uhr Ort: Rechts- und Ordnungsamt, Pestalozzistraße 4, Beratungsraum im ErdgeschossKontakt: Telefon 0351 8311-716; Mail: Zurück zur Übersicht Aktuelle Meldungen

Verwaltungsgericht Düsseldorf: Access-Provider müssen pornografische Internetangebote nicht sperren; DSA-Vorrang, Herkunftslandprinzip kippt Sperrverfügung Verwaltungsgericht Düsseldorf: Access-Provider müssen pornografische Internetangebote nicht sperren | NRW-Justiz Verwaltungsgericht Düsseldorf: Access-Provider müssen pornografische Internetangebote nicht sperren Die Landesanstalt für MedienNRWdarf einen Zugangsanbieter zum Internet (sogenannter Access-Provider) nicht zwingen, die Internetseite eines in Zypern ansässigen Anbieters von pornografischen Inhalten zu sperren. Der Anbieter des pornografischen Internetangebotes kann dagegen nicht verlangen, dass die gegen ihn gerichtete Verfügung, mit der ihm die Verbreitung der pornografischen und jugendgefährdenden Inhalte untersagt wurde, nachträglich aufgehoben wird. Das hat die 27. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit zwei Urteilen entschieden, die den Beteiligten heute zugestellt wurden. ...

Jürgen Gremmelmaier, Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe, verstorben; Karlsruhe verliert führende Justizfigur Generalstaatsanwalt Jürgen Gremmelmaier verstorben: Beteiligungsportal Baden-Württemberg Jürgen Gremmelmaier, Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe, ist unerwartet verstorben. Jürgen Gremmelmaier, der seitAnfang 2025 Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhegewesen ist, ist am Sonntag, 26. April 2026, unerwartet verstorben. Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges: „Wir sind tief betroffen und traurig über diese Nachricht. Baden-Württemberg verliert mit Jürgen Gremmelmaier einen herausragenden Juristen und ausgezeichneten Praktiker, der sich über 35 Jahre mit aller Kraft in den Dienst der Justiz gestellt hat. Mit Integrität und Haltung prägte er die Strafverfolgung im Land, der er sich Zeit seines Berufslebens verschrieben hatte. Mit Ruhe und Sicherheit leitete er die ihm anvertrauten Behörden, zunächst die Staatsanwaltschaft Karlsruhe und seit 2025 dieGeneralstaatsanwaltschaft Karlsruhe. Jürgen Gremmelmaier war ein äußerst geschätzter und beliebter Kollege. Wir sind überaus dankbar für seine großen Verdienste. Er war ein Vorbild und wir werden ihn in bester Erinnerung behalten.“ ...

Erzbistum München und Freising regelt Umgang mit geistlichem Missbrauch in der Erzdiözese München und Freising; Anlauf- und Beratungsstelle eingerichtet Erzbistum München regelt Umgang mit geistlicher Gewalt - katholisch.de Erzbistum München regelt Umgang mit geistlicher Gewalt München‐ Die Sensibilität für spirituelle Gewalt in der Kirche wächst – doch der rechtliche Umgang damit ist schwer. Im Erzbistum München und Freising gibt es künftig klare Regeln dafür. Das Erzbistum München und Freising führt ein Verfahren zum Umgang mit geistlichem Missbrauch ein. Ab dem 1. Mai gilt dieim aktuellen Amtsblatt veröffentlichte “Ordnung zum Umgang mit Spirituellem Missbrauch in der Erzdiözese München und Freising”. Ziel ist die “zeitnahe Aufdeckung von Missständen, ihre nachhaltige Beseitigung und die Sorge für alle Betroffenen Spirituellen Missbrauchs zu gewährleisten”. Die Ordnung richtet dazu eine Anlauf- und Beratungsstelle ein, an die sich Betroffene wenden können. Außerdem legt sie einen Prozess für Hilfe, Intervention und Disziplinarmaßnahmen fest. ...

Waldfrieden Events GmbH Eilantrag abgelehnt vor Verwaltungsgericht Minden in Stemwede am 28. April 2026; Naturschutzrechtliche Befreiung fehlt, Genehmigung unwahrscheinlich Verwaltungsgericht Minden: Eilantrag der Waldfrieden Events GmbH erfolglos | NRW-Justiz Verwaltungsgericht Minden: Eilantrag der Waldfrieden Events GmbH erfolglos Das Verwaltungsgericht Minden hat mit Beschluss vom 28. April 2026 im einstweiligen Rechtsschutz den Antrag der Veranstalterin auf gerichtliches Einschreiten im Zusammenhang mit dem geplanten “Hai in den Mai Festival 2026“ abgelehnt. Die Antragstellerin begehrte, die Gemeinde Stemwede im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, über mehrere von ihr gestellte Anträge - auf Marktfestsetzung, immissionsschutzrechtliche Genehmigung sowie gaststättenrechtliche Erlaubnis - zu entscheiden. ...

Anuszkiewicz, Piotr öffentliche Zustellung der Bescheide an letzte bekannte Anschrift gemäß Verwaltungsakten registriert; PDF 86KB, nicht barrierefrei BVA - Homepage - IV06 - 04 2 87 236 7/16 Anuszkiewicz, Piotr IV06 - 04 2 87 236 7 Öffentliche Zustellung der Bescheide an Anuszkiewicz, Piotr letzte bekannte Anschrift: Artikel “IV06 - 04 2 87 236 7 16 Anuszkiewicz, Piotr"Herunterladen(PDF, 86KB, Datei ist nicht barrierefrei) Artikel “IV06 - 04 2 87 236 7 (PDF, 86KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Arify, Jasamin öffentliche Zustellung der Bescheide an die letzte bekannte Anschrift BVA - Homepage - IV06 - 04 5 27 652 8/16 Arify, Jasamin IV06 - 04 5 27 652 8 Öffentliche Zustellung der Bescheide an Arify, Jasamin letzte bekannte Anschrift: Artikel “IV06 - 04 5 27 652 8 16 Arify, Jasamin"Herunterladen(PDF, 86KB, Datei ist nicht barrierefrei) Artikel “IV06 - 04 5 27 652 8 (PDF, 86KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Arisegaran, Adonijah öffentliche Zustellung der Bescheide an letzte bekannte Anschrift 50 Arisegaran, Adonijah BVA - Homepage - IV05 - 04 7 37 249 4/50 Arisegaran, Adonijah IV05 - 04 7 37 249 4 Öffentliche Zustellung der Bescheide an Arisegaran, Adonijah letzte bekannte Anschrift: Artikel “IV05 - 04 7 37 249 4 50 Arisegaran, Adonijah"Herunterladen(PDF, 86KB, Datei ist nicht barrierefrei) Artikel “IV05 - 04 7 37 249 4 (PDF, 86KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Arulanantham, Anusha öffentliche Zustellung der Bescheide letzte bekannte Anschrift BVA - Homepage - IV06 - 04 3 34 056 3/17 Arulanantham, Anusha IV06 - 04 3 34 056 3 Öffentliche Zustellung der Bescheide an Arulanantham, Anusha letzte bekannte Anschrift: Artikel “IV06 - 04 3 34 056 3 17 Arulanantham, Anusha"Herunterladen(PDF, 86KB, Datei ist nicht barrierefrei) Artikel “IV06 - 04 3 34 056 3 (PDF, 86KB, Datei ist nicht barrierefrei)