Justice

Deutscher Richterbund Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit; keine Gebührenreduzierung für Online-Verfahren Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0018055 20.01.2026 14:06:04 Seite 1 von 2 R001793/RV0018055 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 20.01.2026 um 14:06 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit Stand vom 20.01.2026 14:06:04 bis 29.01.2026 16:14:38 Angegeben von: Deutscher Richterbund, Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte am 04.07.2025 ...

Legal Tech Verband Deutschland e.V. – Regelungsvorhaben zur Digitalisierung der Justiz in Deutschland; Zentrale Open-Access-Datenbanken für Zivilurteile geplant Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0025045 15.06.2026 12:10:20 Seite 1 von 2 R000237/RV0025045 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 15.06.2026 um 12:10 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Digitalisierung der Justiz und Reform der ZPO Aktuell seit 15.06.2026 12:10:20 Angegeben von: am 15.06.2026 ...

Legal Tech Verband Deutschland e.V. (R000237) begleitet Umsetzung der Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung in Deutschland; Interoperables digitales Justizsystem Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0025044 15.06.2026 12:10:20 Seite 1 von 1 R000237/RV0025044 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 15.06.2026 um 12:10 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung Aktuell seit 15.06.2026 12:10:20 Angegeben von: am 15.06.2026 ...

Dr. Benjamin Limbach besucht die Diensthundestaffel des Justizvollzugs NRW Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach besucht die Diensthundestaffel des Justizvollzugs | NRW-Justiz Datum: 16. Juni 2026 Beginn: 10:00 Uhr Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach besucht die Diensthundestaffel des Justizvollzugs Ausgewählte Links zu einzelnen Seiten: Ministerium der Justiz Minister Staatssekretärin Ministerium Schwerpunktthemen Justizpolitische Themen Fachveröffentlichungen Justizministerialblatt Presse Öffentlichkeitsarbeit JUMIKO Projekte und Verfahren der Justiz Dokumentations- und Forschungsstelle Bürgerservice Recht verständlich Broschüren und Hilfen Formulare Verbraucherschutz Recht mit Auslandsbezug Opferschutz Bibliothek Prävention Rechtskunde an Schulen Recht von A bis Z Termine Gerichte, Behörden, Justizvollzug Gerichte Fachgerichte Staatsanwaltschaften Justizvollzug Landesjustizprüfungsamt Zentraler IT-Dienstleister der Justiz des Landes NRW Anschriften Aus- und Fortbildungseinrichtungen Zahlen ...

BLB NRW beginnt Grundinstandsetzung am Appellhofplatz, Köln; Dienstbetrieb bleibt während der Bauzeit weitgehend aufrechterhalten. Historisches Gerichtsgebäude am Appellhofplatz wird umfassend saniert: Das Immobilienunternehmen des Landes NRW BLB NRW Profil und Aufgaben Organisation und Niederlassungen Nachhaltigkeit Kunden Hochschulen Polizei & Inneres Justiz & Justizvollzug Finanzverwaltung Bundesbau Patronate & Sonderliegenschaften Einblicke Projekte Themen & Berichte Wettbewerbe Service Service für Immobiliennutzer & Mieter Service für Auftragnehmer Service für Immobilieninteressenten Service für Anwohnende Publikationen & Downloads Fortbildungseinrichtung Lichthof ...

Bezirksamt Wandsbek Öffentliche Zustellung Schloßstraße 60, 22041 Hamburg; Rechtsbehelfsfrist von einem Monat in Gang gesetzt. Alias, Roni - Öffentliche Zustellung - hamburg.de Horner Brückenweg 2, 22111 Hamburg Das Bezirksamt Wandsbek hat für die vorbezeichnete Person das oben genannte Schriftstück erstellt. Dieses wird gemäß § 1 des Hamburgischen Verwaltungszustellungsgesetzes vom 21. Juni 1954 in der aktuell gültigen Fassung in Verbindung mit § 10 Verwaltungszustellungsgesetz des Bundes öffentlich zugestellt. Gemäß § 10 Abs. 2 Satz 6 Verwaltungszustellungsgesetz gilt das Schreiben als zugestellt, wenn seit dem Tag dieser Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. ...

Herrn Lothar Enzmann Öffentliche Zustellung Schusterweg 6, 58097 Hagen BVA - Homepage - Aktenzeichen: PY I 5 - DbA VSNR 51 020855 E 035 Aktenzeichen: PY I 5 - DbA VSNR 51 020855 E 035 Öffentliche Zustellung an Herrn Lothar Enzmann, Schusterweg 6, 58097 Hagen Öffentliche Zustellung an Herrn Lothar Enzmann Artikel “Aktenzeichen: PY I 5 - DbA VSNR 51 020855 E 035” Herunterladen (PDF, 423KB, Datei ist nicht barrierefrei) ...

Bundesamt für Statistik Verkehrsstraftaten bei Jugendlichen Neuchâtel; +83% 2020–2025 Verkehrsdelikte haben seit 2020 stark zugenommen Medienmitteilung Veröffentlicht am 15. Juni 2026 Verkehrsdelikte haben seit 2020 stark zugenommen Neuchâtel, 15.06.2026 — 2025 wurden 22 957 Jugendurteile ausgesprochen. Diese Zahl hat sich gegenüber dem Vorjahr kaum verändert. Seit 2020 sind die Straftaten gegen das Strassenverkehrsgesetz deutlich angestiegen, während jene gegen das Betäubungsmittelgesetz stark abgenommen haben. Die Straftaten gemäss Strafgesetzbuch sind hingegen stabil geblieben. Bei der Anzahl Fremdplatzierungen sowie der Dauer der Freiheitsentzüge setzt sich der Aufwärtstrend fort. Dies sind einige der jüngsten Ergebnisse des Bundesamtes für Statistik (BFS). ...

SVP Kanton Luzern nimmt Abstimmungsergebnisse der eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen in Luzern zur Kenntnis; Ja zum neuen Kantonsgerichtsstandort Würzenbachstrasse 8 SVP Luzern - Starkes Luzerner Resultat bestätigt den Kurs der SVP Starkes Luzerner Resultat bestätigt den Kurs der SVP Die SVP Kanton Luzern dankt allen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, die von ihrem demokratischen Mitbestimmungsrecht Gebrauch gemacht haben. Die Partei wird sich weiterhin konsequent für eine sichere, freie und lebenswerte Schweiz sowie für einen starken und eigenständigen Kanton Luzern einsetzen. ...