Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. Detailansicht des IP-Adressspeicherungsgesetzentwurfs Deutschland; Drei-Monats-Speicherung geplant

Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. Detailansicht des IP-Adressspeicherungsgesetzentwurfs Deutschland; Drei-Monats-Speicherung geplant Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0022262 10.08.2026 10:43:04 Seite 1 von 2 R000251/RV0022262 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 10.08.2026 um 10:43 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer IP- Adressspeicherung und Weiterentwicklung der Befugnisse zur Datenerhebung im Strafverfahren Aktuell seit 10.08.2026 10:43:04 Angegeben von: am 03.02.2026 ...

August 10, 2026

BMJV veröffentlicht Referentenentwurf zur IP-Adressspeicherung in Deutschland; Präventive Speicherung soll gestrichen werden

BMJV veröffentlicht Referentenentwurf zur IP-Adressspeicherung in Deutschland; Präventive Speicherung soll gestrichen werden Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “D64 - Zentrum für digitalen Fortschritt e.V.” Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und Weiterentwicklung der Befugnisse zur Datenerhebung im Strafverfahren Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: D64 - Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. (R000251) am 03.02.2026 ...

August 10, 2026

56-jähriger Mann verletzt zwei Polizisten in Kleingartenanlage Wiesbadener Straße; Beide Polizisten im Krankenhaus

56-jähriger Mann verletzt zwei Polizisten in Kleingartenanlage Wiesbadener Straße; Beide Polizisten im Krankenhaus Mann verletzte zwei Polizisten | Paar pöbelte in Straßenbahn – Polizei sucht Zeugen | Mann starb bei Unfall – Zeugen gesucht Mann verletzte zwei Polizisten | Paar pöbelte in Straßenbahn – Polizei sucht Zeugen | Mann starb bei Unfall – Zeugen gesucht 10.08.2026, 13:56 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Medieninformation der Polizeidirektion Dresden Nr.: 387|2026 Autoren: Uwe Hofmann (uh), Sophia Zeidler (sz) ...

August 10, 2026

Mann verletzt zwei Polizisten in Dresden-Naußlitz; Beide im Krankenhaus

Mann verletzt zwei Polizisten in Dresden-Naußlitz; Beide im Krankenhaus Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 5 Medieninformation Polizeidirektion Dresden Ihr Ansprechpartner Thomas Geithner Durchwahl Telefon +49 351 483 2400 medien.pd-dd@ polizei.sachsen.de* 10.08.2026 Mann verletzte zwei Polizisten | Paar pöbelte in Straßenbahn – Polizei sucht Zeugen | Mann starb bei Unfall – Zeugen gesucht Medieninformation der Polizeidirektion Dresden Nr.: 387|2026 Autoren: Uwe Hofmann (uh), Sophia Zeidler (sz) Landeshauptstadt Dresden Mann verletzte zwei Polizisten Zeit: 09.08.2026, 01:25 Uhr Ort: Dresden-Naußlitz Ein Mann (56) hat bei einem Einsatz in einer Kleingartensparte zwei Polizisten verletzt. Die Beamten wurden zu einem Kleingarten an der Wiesbadener Straße gerufen, weil der Mann dort eine Frau (52) bedroht hatte und sich weigerte zu gehen. Der 56-Jährige widersetzte sich auch den Polizisten und verletzte eine Beamtin (26) und einen Beamten (40). Beide kam in ein Krankenhaus. Weitere Polizisten brachten den Deutschen unter Kontrolle und nahmen ihn vorläug fest. Er muss sich wegen des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte verantworten. (uh) Paar pöbelte in Straßenbahn – Polizei sucht Zeugen Zeit: 09.08.2026, 19:00 Uhr Ort: Dresden-Reick Am Sonntagabend haben ein Mann (42) und eine Frau (49) mehrere Fahrgäste der Straßenbahn angepöbelt. Hausanschrift: Polizeidirektion Dresden Schießgasse 7 01067 Dresden https://www.polizei.sachsen.de/ de/pdd.htm ...

August 10, 2026

36-jähriger nigerianischer Staatsangehöriger widersetzte sich Polizeikontrolle im Schillerpark; Drogenvortest positiv.

36-jähriger nigerianischer Staatsangehöriger widersetzte sich Polizeikontrolle im Schillerpark; Drogenvortest positiv. Radfahrer widersetzte sich Polizeikontrolle | Kollidiert und in Fluss gestürzt - Geschädigter gesucht | Zwei mutmaßliche Buntmetalldiebe gestellt Radfahrer widersetzte sich Polizeikontrolle | Kollidiert und in Fluss gestürzt - Geschädigter gesucht | Zwei mutmaßliche Buntmetalldiebe gestellt 10.08.2026, 13:43 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Medieninformation der Polizeidirektion Chemnitz Nr. 293|2026 (2315) Am Samstagabend fuhr ein 36-jähriger Mann mit einem Fahrrad durch den Schillerpark in Richtung Georgstraße ...

August 10, 2026

78-jähriger Audi-Fahrer kollidierte auf der B95, stürzte in Würschnitz Altchemnitz; Unbekannter Pkw flüchtig

78-jähriger Audi-Fahrer kollidierte auf der B95, stürzte in Würschnitz Altchemnitz; Unbekannter Pkw flüchtig Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 3 Medieninformation Polizeidirektion Chemnitz Ihre Ansprechpartnerin Jana Ulbricht Durchwahl Telefon +49 371 387 2020 medien.pd-c@ polizei.sachsen.de* 10.08.2026 Radfahrer widersetzte sich Polizeikontrolle | Kollidiert und in Fluss gestürzt - Geschädigter gesucht | Zwei mutmaßliche Buntmetalldiebe gestellt Medieninformation der Polizeidirektion Chemnitz Nr. 293|2026 Chemnitz Radfahrer widersetzte sich Polizeikontrolle Zeit: 08.08.2026, 21:00 Uhr Ort: OT Zentrum (2315) Am Samstagabend fuhr ein 36-jähriger Mann mit einem Fahrrad durch den Schillerpark in Richtung Georgstraße/Karl-Liebknecht-Straße. Dabei fuhr er in Schlängellinien und passierte Fußgänger mit sehr geringem Abstand. Eine Polizeistreife bemerkte die auffällige Fahrweise und forderte den 36-Jährigen auf, anzuhalten. Doch erfuhr noch einige Meter weiter. An der Kreuzung Georgstraße/Karl-Liebknecht-Straße hielt er schließlich an. In der Folge verhielt er sich uneinsichtig und aggressiv. Als er mit Boxbewegungen auf die Polizisten zuging, brachten sie ihn unter Kontrolle. Kurz darauf beleidigte der Mann einen Polizisten. Ein mit dem 36-Jährigen durchgeführter Drogenvortest reagierte positiv auf Amphetamine und Opiate. Es folgte eine Blutentnahme. Um die Weiterfahrt zu unterbinden, stellten die Polizisten das Fahrrad vorübergehend sicher. Gegen den 36- jährigen nigerianischen Staatsangehörigen wird nun wegen des Verdachts der Beleidigung, des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie der Trunkenheit im Verkehr ermittelt. (rae) Kollidiert und in Fluss gestürzt - Geschädigter gesucht Zeit: 09.08.2026, 08:50 Uhr Hausanschrift: Polizeidirektion Chemnitz Hartmannstraße 24 09113 Chemnitz https://www.polizei.sachsen.de/ de/pdc.htm ...

August 10, 2026

RVV betreibt Parkhaus Oberamtei, Ravensburg mit automatisierter Kennzeichenerfassung, Ausfahrtkontrolle und Parkdauerermittlung, Tarifabrechnung; bis zu 91 Tage gespeichert

RVV betreibt Parkhaus Oberamtei, Ravensburg mit automatisierter Kennzeichenerfassung, Ausfahrtkontrolle und Parkdauerermittlung, Tarifabrechnung; bis zu 91 Tage gespeichert RVV_Oberamtei-AGB-2026 Ausführliche Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie auf unserer Website im Bereich Daten­ schutz unter: https://cms.ravensburg.de/rv/buergerservice-verwaltung/parken-verkehr/parkhaeuser/parkhaus-p6.php Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen und ggf. seines Vertreters: Ravensburger Verkehrs- und Versorgungsbetriebe (RVV) Schussenstraße 22 88212 Ravensburg Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten: datenschutz@ravensburg-rvv.de Zwecke und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung: Wahrung des Hausrechts, Verhinderung und Aufklärung von Straftaten, Beweis­ sicherung bei Vorfällen, Schutz von Personen, Fahrzeugen, Parkflächen, Parkhäu­ sern, Garagen, technischen Einrichtungen und sonstigem Eigentum, Schutz der Einrichtungen, insbesondere vor Vandalismus und Sachbeschädigung. Rechts­ grundlage ist § 18 Abs. 1 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG). ...

August 10, 2026

37-jähriger Niederländer festgenommen bei versuchtem Motorraddiebstahl in Schlackstraße, Köln-Longerich; Zwei Mittäter noch auf der Flucht

37-jähriger Niederländer festgenommen bei versuchtem Motorraddiebstahl in Schlackstraße, Köln-Longerich; Zwei Mittäter noch auf der Flucht Festnahme nach Garageneinbruch in Longerich | Polizei Köln August 2026 | 15:21 Auf einem Garagenhof an der Schlackstraße in Köln-Longerich haben Polizisten in der Nacht zu Montag (10. August) einen 37 Jahre alten Niederländer nach einem versuchten Motorraddiebstahl festgenommen. Die Ermittlungen zu zwei flüchtigen Mittätern dauern an. Polizisten stellten Tatwerkzeug und ein mutmaßliches Fluchtfahrzeug mit niederländischem Kennzeichen sicher, dessen Schlüssel der Festgenommene bei sich trug. ...

August 10, 2026

16-jähriger Enkel des Halters fuhr Auto unerlaubt in Lünen; Vater alkoholisiert, Führerschein sichergestellt

16-jähriger Enkel des Halters fuhr Auto unerlaubt in Lünen; Vater alkoholisiert, Führerschein sichergestellt Vermeintlicher Autodiebstahl in Lünen entpuppt sich als Familiensache – dann sorgt der Vater für die eigentliche Überraschung August 2026 | 14:52 Dank des abgelesenen Kennzeichens des Rollers konnten die Beamten über den Halter und weitere Ermittlungen rasch herausfinden, wer den Roller mutmaßlich gefahren hatte. Das Auto selbst fanden die Einsatzkräfte wenig später wohlbehalten wieder – ordnungsgemäß geparkt und verschlossen auf einem Parkplatz in Höhe der Rudolph-Nagell-Straße. ...

August 10, 2026

26-jähriger Mann aus Fürstenau mit Kleintransporter schiebt auf der A45 bei Schwerte drei Fahrzeuge in Richtung Dortmund; zwei Schwerverletzte

26-jähriger Mann aus Fürstenau mit Kleintransporter schiebt auf der A45 bei Schwerte drei Fahrzeuge in Richtung Dortmund; zwei Schwerverletzte Kleintransporter schiebt auf der A45 bei Schwerte drei Fahrzeuge ineinander – Zwei Personen schwer verletzt | Polizei Dortmund August 2026 | 14:15 Nach bisherigen Erkenntnissen befuhr ein 26-jähriger Mann aus Fürstenau mit einem Kleintransporter (Mercedes Sprinter) samt unbeladenem Anhänger die Richtungsfahrbahn Dortmund. Ebenfalls im Fahrzeug befand sich sein 18-jähriger Beifahrer aus Lengerich. Innerhalb der Baustelle übersah der Fahrer den verkehrsbedingt stehenden Pkw (BMW) eines 49-Jährigen aus Attendorn. ...

August 10, 2026