Law

Équipe de la Faculté de droit de l’UNIGE Bratislava, Slovaquie remporte le Prix de la meilleure plaidoirie écrite; finale au Luxembourg L’équipe de la Faculté brille au European Law Moot Court - Faculté de droit - UNIGE L’équipe de la Faculté brille au European Law Moot Court L’équipe de la Faculté de droit de l’Université de Genève remporte le Prix de la meilleure plaidoirie écrite L’équipe de l’Université de Genève au European Law Moot Court, composée de Miruna-Gianina Cojocaru, Chang Liu, Erik Ole Lösing et Marla Luise Mudrich, a réalisé une excellente performance lors de l’édition 2025 ...

Fraktion der SPD Führungsversagen in der NRW-Landesregierung Landtag Nordrhein-Westfalen; Parlamentsantrag gegen Ministerpräsident Wüst LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 18. Wahlperiode 29.04.2026 Tagesordnung 121. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Mittwoch, 6. Mai 2026 10.00 Uhr Mittwoch, 6. Mai 2026 Vor Eintritt in die Tagesordnung Haushaltssatzung des Landesverbandes Lippe für das Haushaltsjahr 2026 Vorlage 18 4955 1. A k t u e l l e S t u n d e Hinweis: Das Thema der Aktuellen Stunde wird nach Ablauf der Beantragungsfrist durch einen Neudruck der Tagesordnung bekannt gegeben. Beantragungsfrist 04.05.2026 12.00 Uhr 11.40 Uhr 2. Wahlvorschlag für die unabhängige Polizeibeauftrage bzw. den unabhängigen Polizeibeauftragen des Landes Nordrhein-Westfalen Wahlvorschlag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90 ...

Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Aktenvortrag: Zivilrecht 22.05.2026 NRW, Deutschland Prüferwechsel bleiben vorbehalten. Telefonische Auskünfte werden NICHT erteilt. 22.05.2026 Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen N 6 Nr. Kennziffer Vorbereitung Vortrag 1 2932/26 09:15 10:15 2 2188/26 09:30 10:30 3 4387/26 09:45 10:45 4 3265/26 10:20 11:20 5 1158/26 10:35 11:35 Aktenvortrag: Zivilrecht 22.05.2026 Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen N 7 Nr. Kennziffer Vorbereitung Vortrag 1 3283/26 09:15 10:15 2 3433/26 09:30 10:30 3 2249/26 09:45 10:45 4 1199/26 10:20 11:20 5 1405/26 10:35 11:35 ...

ASZ Westpark veranstaltet Vortrag über Erbrecht und Testament in München, Badgasteiner Straße 5; Präziser Überblick zu Testament, Erbfolge, Pflichtteilen. Rund um die Erbschaft - Was SIe wissen sollten Rund um die Erbschaft - Was SIe wissen sollten 30.04.2026 | 14:30 Uhr Externer Ort - siehe Beschreibung In Kalender speichern Ein informativer Nachmittag rund ums Erbrecht und Testament Viele Menschen mögen frühzeitig regeln, was mit ihrem Vemögen oder Eigentum nach ihrem Tod geschieht - um Streitigkeiten zu vermeiden und sicherzugehen, dass der eigene Wille auch wirklich umgesetzt wird. Doch gerade das Thema Erbrecht ist oft komplex - und wirft viele Fragen auf. Daher laden wir Sie herzlich zu einem Vortrag ein, der Ihnen einen verständliche Überblick üver die wichtigsten Punkte rund ums Testament, gesetzliche Erbfolge, Pflichtteile und Vorsorge gibt. Anmeldung 13.04. - 27.04 Es handelt sich um eine Veranstaltung des ASZ Westpark mit der katholischen Erwachsenenbildung Sie werden über den Anmeldebutton auf die Kontaktseite des ASZ Westpark weitergeleitet. Bitte rufen Sie für weitere Informationen sowie zur Anmeldung bei der dort angegebenen Telefonnummer an. Termin: Do., 30.04.26 von 14.30-16.00 Uhr ASZ Westpark Badgasteiner Straße 5 D-81373 München mehr ...

BFH neue anhängige Verfahren im April 2026 Deutschland BFH: Neue anhängige Verfahren im April 2026 | Steuern | Haufe Neue anhängige Verfahren im April 2026 Anlässlich verschiedener finanzgerichtlicher Entscheidungen stellen wir für Sie monatlich die wichtigsten neuen anhängigen BFH-Verfahren für Unternehmer, Arbeitnehmer und Anleger zusammen. Eine Auswahl der wichtigsten anhängigen Verfahren für Unternehmer, Arbeitnehmer und Kapitalanleger, die im April 2026 veröffentlicht wurden, erhalten Sie hier im Überblick: Ist für die Einhaltung der erbschaftsteuerrechtlichen Behaltensfrist bei Veräußerung des begünstigten Vermögens das schuldrechtliche oder das dingliche Rechtsgeschäft maßgeblich? ...

BFH veröffentlicht drei V-Entscheidungen in Deutschland; Gelangensbestätigung keine Voraussetzung für Vertrauensschutz BFH: Alle am 30.4.2026 veröffentlichten Entscheidungen | Steuern | Haufe Alle am 30.4.2026 veröffentlichten Entscheidungen Am 30.4.2026 hat der BFH drei sog. V-Entscheidungen zur Veröffentlichung freigegeben. Kompakt und aktuell: Sie finden hier einen Überblick der am Donnerstag vom Bundesfinanzhof veröffentlichten sog. V-Entscheidungen. Am folgenden Montag finden Sie hier Verlinkungen auf die Kurzkommentierungen zu den wichtigsten Entscheidungen. Entscheidungsdatum und Aktenzeichen sind mit den Volltexten auf der Homepage des Bundesfinanzhofs verlinkt. ...

Mängelmelder Jena meldet Mangel #20807-2026 in Saalbahnhofstr., Jena; kein benutzungspflichtiger Radweg dort #20807-2026 | Mängelmelder Jena Hallo,hier in der Saalbahnhofstr aus Richtung Lutherplatz kommend steht das VZ 254 am rechten Fahrbahnrand. Warum dürfen Radfahrende nur bis dorthin die Saalbahnhofstr benutzen? Einen benutzungspflichtigen Radweg den man dort enden lassen will gibt es nicht in dieser Straße. Der Mangel “#20807-2026” wurde gemeldet. Zeilenumbrüche und Absätze werden automatisch erzeugt. Website- und E-Mail-Adressen werden automatisch in Links umgewandelt.

Radfahrende sehen VZ 254 am rechten Fahrbahnrand der Saalbahnhofstr Richtung Lutherplatz; Kein endender Radweg dort #20807-2026 | Mängelmelder Jena Hallo,hier in der Saalbahnhofstr aus Richtung Lutherplatz kommend steht das VZ 254 am rechten Fahrbahnrand. Warum dürfen Radfahrende nur bis dorthin die Saalbahnhofstr benutzen? Einen benutzungspflichtigen Radweg den man dort enden lassen will gibt es nicht in dieser Straße. Der Mangel “#20807-2026” wurde gemeldet. Zeilenumbrüche und Absätze werden automatisch erzeugt. Website- und E-Mail-Adressen werden automatisch in Links umgewandelt.

Alice Egger Vorläufige Konkursanzeige Eggersriet SG; Konkurs eröffnet am 28.04.2026. Vorläufige Konkursanzeige Alice Egger, ausgeschlagene Erbschaft Vorläufige Konkursanzeige Alice Egger, ausgeschlagene Erbschaft Alice Egger, ausgeschlagene Erbschaft Heimatort: Eggersriet SG Staatsbürgerschaft: Schweiz Geburtsdatum: 09.07.1944 Todesdatum: 05.04.2026 Wohnhaft gewesen: Lindenstrasse 72 9000 St. Gallen Datum der Konkurseröffnung: 28.04.2026 Rechtliche Hinweise Schuldner des Konkursiten können ihre Schulden nicht mehr durch Zahlung an den Konkursiten begleichen; sie riskieren, zweimal bezahlen zu müssen. Ferner sind Personen, die Vermögensgegenstände des Konkursiten verwahren, unabhängig vom Rechtstitel der Verwahrung, bei Straffolge (Art. 324 Ziff. 5 StGB) verpflichtet, diese unverzüglich dem Konkursamt herauszugeben. Die Publikation betreffend Art, Verfahren, Eingabefrist usw. erfolgt später. Publikation nach Art. 222 SchKG.

Andrzej Monach, Vermittlungsfähigkeit wird ab 16. April 2026 verneint, 9470 Buchs SG; Rechtsmittel 30 Tage Verfügung Vermittlungsfähigkeit Die kantonale Amtsstelle hat am 22. April 2026 gestützt auf Art. 11 und Art. 15 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) betreffend Andrzej Monach zuletzt wohnhaft gewesen in 9470 Buchs SG, Bahnhofstrasse 14 nunmehr unbekannten Aufenthaltes, verfügt: Die Vermittlungsfähigkeit wird ab 16. April 2026 verneint. Rechtsmittel: Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach Veröffentlichung bei der kantonalen Amtsstelle, Einsprachen, Scan Center, Postfach 2, 9001 St.Gallen, schriftlich Einsprache erhoben werden. Die Einsprache muss ein Rechtsbegehren (Antrag) und eine Begründung enthalten, in deutscher Sprache abgefasst sein sowie die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistandes tragen. Die 30-tägige Frist steht jeweils still vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August, und vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar.