ADAC Stiftung Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (NotfallG) in Deutschland; Reduktion des reanimationsfreien Intervalls.

ADAC Stiftung Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (NotfallG) in Deutschland; Reduktion des reanimationsfreien Intervalls. Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “ADAC Stiftung” Reform der Notfallversorgung: effiziente und funktionierende Notfallversorgung mit dem Erfordernis der Reduktion des reanimationsfreien Intervalls Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:ADAC Stiftung (R006862)am 29.04.2026 ...

April 30, 2026

Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft / Bauernblatt e.V. Verbesserung und Verabschiedung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetz Bundestag; Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes

Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft / Bauernblatt e.V. Verbesserung und Verabschiedung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetz Bundestag; Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes Regelungsvorhaben “Verbesserung und Verabschiedung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetz” von “Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft / Bauernblatt e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Verbesserung und Verabschiedung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetz Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) ...

April 30, 2026

Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft Lobbyregister-Stellungnahme SG2604280018 Bundestag; Sauenhaltung in Stufe 4 integriert

Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft Lobbyregister-Stellungnahme SG2604280018 Bundestag; Sauenhaltung in Stufe 4 integriert Lobbyregister-Stellungnahme SG2604280018 von “Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft … Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Verbesserung und Verabschiedung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetz Integrieren der Sauenhaltung in Stufe 4, der AHV und der ausländischen Ware sowie des Downgradings im Gesetz Versendet am 01.10.2025 an:BundestagMitglieder des Bundestages[alle SG dorthin]BundesregierungBundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH)[alle SG dorthin] ...

April 30, 2026

Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft-Bauernblatt e.V. Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes Deutscher Bundestag; Verordnungsermächtigung bleibt erhalten und wird verbessert

Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft-Bauernblatt e.V. Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes Deutscher Bundestag; Verordnungsermächtigung bleibt erhalten und wird verbessert Regelungsvorhaben “Änderung des DüngeG” von “Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft / Bauernblatt e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Beschreibung:Die Verordnungsermächtigung der StoffBilVO im DüngeG soll erhalten bleiben und verbessert werden, die Roten Gebiete dadurch ersetzt werden. ...

April 30, 2026

Bundesarchitektenkammer e. V. Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) Deutschland; Reduziert Rechtsunsicherheit bei Abweichungen

Bundesarchitektenkammer e. V. Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) Deutschland; Reduziert Rechtsunsicherheit bei Abweichungen Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Bundesarchitektenkammer e. V.” Änderung des Zivilrechts zur Erleichterung von Abweichungen von den anerkannten Regeln der Technik Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Bundesarchitektenkammer e. V. (R002429)am 03.06.2024 Beschreibung:Planen und Bauen müssen einfach, kostengünstig, innovativ und damit auch klimafreundlich werden. Das Ziel, in Zukunft kostengünstiger und ressourcenschonender zu bauen, darf nicht durch Rechtsunsicherheit auf Seiten aller am Bau Beteiligten konterkariert werden. Die BAK setzt sich daher ein für Erleichterung bei Abweichung von bauaufsichtlich eingeführten Technischen Baubestimmungen, für Erleichterung von Abweichungen von den sog. anerkannten Regeln der Techik und für rechtliche Grundlagen zur Möglichkeit der Vereinbarung eines Gebäudetyp-E. ...

April 30, 2026

Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Deutschland; Wohnungsbau als zwingender Grund öffentlichen Interesses.

Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Deutschland; Wohnungsbau als zwingender Grund öffentlichen Interesses. Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V.” Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raum-ordnungsrechts Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. (R000810)am 29.04.2026 ...

April 30, 2026

Deutscher Berufsverband Rettungsdienst e.V. (DBRD) Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Deutscher Bundestag; Entlastung des Rettungsdienstes durch sektorübergreifende Regelungen

Deutscher Berufsverband Rettungsdienst e.V. (DBRD) Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Deutscher Bundestag; Entlastung des Rettungsdienstes durch sektorübergreifende Regelungen Regelungsvorhaben “Gesetz zur Reform der Notfallversorgung” von “Deutscher Berufsverband Rettungsdienst e.V. (DBRD)” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Gesetz zur Reform der Notfallversorgung Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Deutscher Berufsverband Rettungsdienst e.V. (DBRD) (R007960)am 27.04.2026 ...

April 30, 2026

Deutsches Aktieninstitut e. V. Stellungnahme zur Regelungsvorhaben 'Weitere Vereinfachung der Entwaldungsverordnung (EUDR)' Lobbyregister beim Deutschen Bundestag; De-Minimis-Schwelle vorgeschlagen

Deutsches Aktieninstitut e. V. Stellungnahme zur Regelungsvorhaben ‘Weitere Vereinfachung der Entwaldungsverordnung (EUDR)’ Lobbyregister beim Deutschen Bundestag; De-Minimis-Schwelle vorgeschlagen Stellungnahme/Gutachten SG2604280022 zu Regelungsvorhaben “Weitere Vereinfachung der Entwaldungsverordnung (EUDR)” von “Deutsches Aktieninstitut e. V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Weitere Vereinfachung der Entwaldungsverordnung (EUDR) Die bisherigen Vereinfachungen der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) begrüßen wir. Wir schlagen vor, eine Wesentlichkeitsschwelle (De-Minimis) für Sorgfaltspflichten einzuführen. Zudem plädieren wir für die gebündelte Weitergabe von Due-Diligence-Statement-Referenznummern entlang der Lieferkette sowie für eine Harmonisierung der Due-Diligence-Anforderungen über EUDR, CSDDD und weitere EU-Regelwerke hinweg. ...

April 30, 2026

Frank Michael Goebel Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung aufsichtsrechtlicher Verfahren und Änderungen im Bereich der rechtsberatenden Berufe Bundestag; stärkeren Verbraucher- und Schuldnerschutz

Frank Michael Goebel Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung aufsichtsrechtlicher Verfahren und Änderungen im Bereich der rechtsberatenden Berufe Bundestag; stärkeren Verbraucher- und Schuldnerschutz Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Frank Michael Goebel” Gesetz zur Neuordnung aufsichtsrechtlicher Verfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Frank Michael Goebel (R004393)am 26.04.2026 ...

April 30, 2026

KOALITION für HOLZBAU Stellungnahme zum BauGB II-Referentenentwurf des BMWSB, Deutscher Bundestag; Fehlen von Rechtsfolgen bei vorgesehener Verfahrensdauer

KOALITION für HOLZBAU Stellungnahme zum BauGB II-Referentenentwurf des BMWSB, Deutscher Bundestag; Fehlen von Rechtsfolgen bei vorgesehener Verfahrensdauer Regelungsvorhaben “BauGB Novelle” von “KOALITION für HOLZBAU” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:KOALITION für HOLZBAU (R006789)am 29.04.2026 Beschreibung:Die KOALITION für HOLZBAU (KfH) hat am 28. April 2026 eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWSB „Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts (BauGB II)" eingereicht. Die KfH begrüßt die geplante Planungsbeschleunigung, die Vereinheitlichung des Vollgeschossbegriffs sowie die explizite Berücksichtigung seriellen und modularen Bauens in der planerischen Abwägung. Kritisch bewertet wird das Fehlen von Rechtsfolgen bei Überschreitung der vorgesehenen Verfahrensdauer. Die KfH fordert zudem eine verpflichtende Anpassung von Alt-Bebauungsplänen sowie eine gezielte Unterstützung der Kommunen bei der Umsetzung der neuen Instrumente. ...

April 30, 2026