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Kurschat, Ria – öffentliche Zustellung des Bescheids 2022 Einkommensteuer und Solidaritätszuschlag – Finanzamt Zwickau; Zwei Wochen Abholfrist, Lichtbildausweis erforderlich Microsoft Word - eAkteEingang5A60.tmp Finanzamt Zwickau Datum April 2026 Geschäftszeichen 3227/ÖZ/2026/26 Öffentliche Zustellung Name, Vorname Kurschat, Ria letzte bekannte Anschrift / gemeldeter Wohnsitz Markt 7, 08412 Werdau Der derzeitige Aufenthaltsort der vorgenannten Person ist unbekannt. Eine Zustellung an einen Vertreter oder Zustellbevollmächtigten ist nicht möglich. Zustellungsversuche durch die Post und Ermittlungen über den Aufenthaltsort sind ergebnislos geblieben. ...

Landkreis Leipzig meldet 94 Flächennaturdenkmale im Landkreis Leipzig; 89 FND noch Rechtsangleichung nötig Flächennaturdenkmale - Landkreis Leipzig Im Landkreis Leipzig befinden sich derzeit 94 Flächennaturdenkmale (FND). Fünf davon gelten als überarbeitet und rechtsangeglichen. Alle weiteren sogenannten übergeleiteten Schutzgebiete (Schutzgebiete, die auf Grundlage eines Beschlusses ehemaliger Räte der Bezirke oder Kreise der DDR festgesetzt wurden) sind noch zu überarbeiten. Eine Rechtsangleichung ist erforderlich, da den vorhandenen Beschlüssen in der Regel keine konkreten Verbote oder Gebote sowie keine Karten zugrunde liegen. ...

Landkreis Leipzig teilt 283 Naturdenkmale im Landkreis Leipzig in Flächennaturdenkmale, Naturdenkmale zum Schutz von Einzelbäumen und geologische Naturdenkmale; Punktuelle Verortung, keine Fläche. Naturdenkmale - Landkreis Leipzig Die derzeit 283 im Landkreis Leipzig gelegenen Naturdenkmale werden in die KategorienFlächennaturdenkmale (FND),Naturdenkmale zum Schutz von Einzelbäumenundgeologische Naturdenkmaleunterteilt. Die letzteren beiden sind lediglich punktuell verortet und haben somit keine Fläche. § 28 Naturdenkmäler Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz - BNatSchG) (1) Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen bis zu fünf Hektar, deren besonderer Schutz erforderlich ist ...

ELI will convene Forum on Legal Resilience and the Rule of Law global; risks to judicial independence ELI Forum on Legal Resilience and the Rule of Law ELI Forum on Legal Resilience and the Rule of Law On 9 June 2026, ELI will convene a Forum onLegal Resilience and the Rule of Law, bringing together leading practitioners, policymakers, and academics to reflect on current challenges and future directions. Across jurisdictions, legal systems are increasingly confronted with periods of structural stress. Rapid geopolitical developments, institutional change, and growing pressures on established legal frameworks are testing the stability of both domestic legal systems and the international legal order. In this context, courts and legal institutions play a vital role in safeguarding the rule of law, ensuring the continuity of adjudication, and maintaining public confidence in legal processes. ...

Stach Rechtsanwälte AG ausgezeichnet im Ranking 2026 in der Schweiz; Top-Auszeichnung in drei Rechtsgebieten. Ausschlussgründe im Markenrecht (Schweiz) - Stach Rechtsanwälte AG Marken sind aus dem Geschäftsalltag nicht mehr wegzudenken: Marken sind Zeichen, die dazu dienen, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Art. 1 Abs. 1 MSchG). Marken haben mithin eine Herkunfts- und Unterscheidungsfunktion. Wer eine Marke eintragen will, erhält jedoch nicht in jedem Fall Schutz. Das Gesetz kennt sogenannte Ausschlussgründe, die verhindern, dass bestimmte Zeichen überhaupt als Marke geschützt werden können. Dabei ist zwischen absoluten und relativen Ausschlussgründen zu unterscheiden. ...

Unternehmen melden Marken in der Schweiz; ex officio während der Anmeldung geprüft Grounds for Refusal in Trademark Law (Switzerland) - Stach Rechtsanwälte AG Grounds for Refusal in Trademark Law (Switzerland) Trademarks have become indispensable in everyday business: they are signs used to distinguish the goods or services of one company from those of others (Art. 1 para. 1 TmPA). Trademarks thus serve both a function of indicating origin and distinguishing products. However, anyone seeking to register a trademark will not obtain protection in every case. The law provides for so-called grounds for refusal, which prevent certain signs from being protected as trademarks at all. A distinction is made between absolute and relative grounds for refusal. ...

Kläger gegen Rundfunkbeitrag in Baden-Württemberg; Berufung zurückgewiesen, Revision nicht zugelassen VGH 2 S 2529/25 VG 1 K 4009/24 VERWALTUNGSGERICHTSHOF BADEN-WÜRTTEMBERG Im Namen des Volkes Urteil In der Verwaltungsrechtssache Kläger - Berufungskläger - prozessbevollmächtigt: gegen Südwestrundfunk - Anstalt des öffentlichen Rechts -, Referat Beitragsrecht, vertreten durch den Intendanten, Neckarstraße 230, 70190 Stuttgart, Az: xxxx Beklagter - Berufungsbeklagter - wegen Rundfunkbeitrags hat der 2. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg durch den Vorsitzenden Richter am Verwaltungsgerichtshof Morlock, die Richterin am Verwaltungsgerichtshof Sagemüller und den Richter am Verwaltungsgerichts- hof Dr. Fischer aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 14. April 2026 ...

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg entscheidet Rundfunkbeitrag-Verfassungsstreit in sieben Berufungsverfahren; Alle Berufungen zurückgewiesen Rundfunkbeitrag - schriftliche Entscheidungsgründe liegen vor - Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Rundfunkbeitrag - schriftliche Entscheidungsgründe liegen vor Der 2. Senat des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) hatte mit am 21. April 2026 bekannt gegebenen Urteilen vom 14. und 15. April 2026 in sieben Berufungsverfahren zur Frage entschieden, ob der Rundfunkbeitrag mit Blick auf die Vielfalt und Ausgewogenheit des öffentlich-rechtlichen Programmangebots mit Verfassungsrecht im Einklang steht. Alle Berufungen wurden zurückgewiesen (s.Pressemitteilung vom 21. April 2026). ...

Amoruso, Simone Öffentliche Zustellung der Bescheide letzte bekannte Anschrift BVA - Homepage - IV06 - 04 4 60 149 2/14 Amoruso, Simone IV06 - 04 4 60 149 2 Öffentliche Zustellung der Bescheide an Amoruso, Simone letzte bekannte Anschrift: Artikel “IV06 - 04 4 60 149 2 14 Amoruso, Simone"Herunterladen(PDF, 86KB, Datei ist nicht barrierefrei) Artikel “IV06 - 04 4 60 149 2 (PDF, 86KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Anuszkiewicz, Piotr öffentliche Zustellung der Bescheide an letzte bekannte Anschrift gemäß Verwaltungsakten registriert; PDF 86KB, nicht barrierefrei BVA - Homepage - IV06 - 04 2 87 236 7/16 Anuszkiewicz, Piotr IV06 - 04 2 87 236 7 Öffentliche Zustellung der Bescheide an Anuszkiewicz, Piotr letzte bekannte Anschrift: Artikel “IV06 - 04 2 87 236 7 16 Anuszkiewicz, Piotr"Herunterladen(PDF, 86KB, Datei ist nicht barrierefrei) Artikel “IV06 - 04 2 87 236 7 (PDF, 86KB, Datei ist nicht barrierefrei)