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Nigel Farage gewinnt Nachwahl in Clacton, Essex; glaubwürdige Drohung gegen ihn Rechtspopulist Farage wieder ins britische Parlament gewählt - RADIO RST Clacton-on-Sea (dpa) - Mit einem Sieg bei einer kuriosen Wahl hat sich der britische Rechtspopulist Nigel Farage erneut einen Sitz im Parlament gesichert. Der Chef der Partei Reform UK gewann die Nachwahl im Wahlkreis Clacton in der englischen Grafschaft Essex mit 22.239 Stimmen, wie bei der Auszählung verkündet wurde. Als größter Konkurrent des früheren Brexit-Vorkämpfers galt ausgerechnet Spaßkandidat Count Binface («Graf Mülltonnengesicht»). Er kam auf 9.455 Stimmen. ...

Bundesrat bringt Rüstungsfonds ins Parlament der Schweiz; befristete MwSt-Erhöhung als Finanzierung möglich Rüstungsfonds kommt ins Parlament: Jetzt sind die Parteien gefordert — Die Mitte Home Aktuelles Communiqués Rüstungsfonds kommt ins Parlament: Jetzt sind die Parteien gefordert Rüstungsfonds kommt ins Parlament: Jetzt sind die Parteien gefordert August 2026 – Die Mitte begrüsst die heute verabschiedete Botschaft zur Finanzierung der Sicherheit. Damit folgen Taten auf Worte: Der Bundesrat führt seine sicherheitspolitische Linie konsequent weiter und bringt den Rüstungsfonds ins Parlament. Dieser schafft den nötigen Handlungsspielraum, um die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz rasch und verlässlich zu stärken. Nach der strategischen Neuausrichtung der Armee und den im Juni verabschiedeten Eckwerten liegt nun die konkrete Vorlage auf dem Tisch. Die Mitte begrüsst, dass der Bundesrat damit den eingeschlagenen Weg konsequent weitergeht. ...

Die Bundesregierung legt Daten zu Rentenzahlbeträgen in den Ländern vor; Westdeutsche Flächenländer zahlen deutlich mehr als Ostdeutschland. Deutscher Bundestag - Daten zu Rentenzahlbeträgen in den Ländern vorgelegt Daten zu Rentenzahlbeträgen in den Ländern vorgelegt SCR) Der durchschnittliche Rentenzahlbetrag bei den 2025 neu zugegangenen Altersrenten hat für Männer bei 1.415 Euro im Monat gelegen. Für Frauen waren es 1.039 Euro. Das geht aus den Antworten der Bundesregierung auf 16 Kleine Anfragen der Fraktion Die Linke hervor. ...

Rechtsausschuss des Landtags NRW Durchsuchung in der JVA Willich am 13. Juli 2026; Sondersitzung Sitzung (Sondersitzung*, öffentlich, Livestream ) des Rechtsausschusses am Mittwoch, dem 5. August 2026, 14.00 Uhr, Raum E3 D01 Landtag Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Gemäß § 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest: Durchsuchung in der JVA Willich am 13. Juli 2026 Die Sitzung findet in Fraktionsstärke statt. ...

Stadt Zwickau Erlass einer Polizeiverordnung über das Verbot des Alkoholkonsums im Bereich des Marienplatzes; Verbot am Marienplatz SessionNet | Stadt Zwickau - Dokumente mit Freigabe seit 02.04.2026 Startseite Sitzungskalender Dokumente Aktuelle Dokumente Vorlagen Vorlagenrecherche Aktuelle Anfragen Eilentscheidungen Beschlussfassung im schriftlichen Verfahren Organisation Mandatsträger Gremien Datenschutz Datenschutz Impressum Toggle navigation Rechercheauswahl RSS-Feed Stadt Zwickau - Dokumente mit Freigabe seit 02.04.2026 120 Tage zurück 1 Tag zurück 1 Woche zurück 1 Monat zurück Art Vorgang Mandant Dokumente Sitzung 30.07.2026 Stadtrat Stadt Zwickau Anlage 1 zur Niederschrift 30.07.2026 221 KB Anlage 2 zur Niederschrift 30.07.2026 496 KB NS Beschlussniederschrift StR öffentlich 30.07.2026 101 KB EI Öffentlicher Aushang Stadtrat 16.07.2026 94 KB Anfrage StR Busch - Gefährdungslage an der Haltestelle Gemeindeamt an der Cainsdorfer Hauptstraße Stadt Zwickau Beantwortung Busch 27.07.2026 239 KB Anfrage 13.07.2026 93 KB Sitzung 05.05.2026 Finanzausschuss Stadt Zwickau Anlage 1 zur Niederschrift - Spenden 21.07.2026 271 KB NS Beschlussniederschrift öffentlich 05.05.2026 332 KB EI Öffentlicher Aushang allgemein 21.04.2026 101 KB Anfrage StR Hahn - Tätigkeitsbericht des Jugendbeirates Stadt Zwickau Beantwortung Hahn 21.07.2026 237 KB Anfrage 26.06.2026 88 KB Anfrage StR Richter - Stadtbild Stadt Zwickau Beantwortung Richter 21.07.2026 241 KB Anfrage 25.06.2026 92 KB Anfrage StR T. Drechsel - “Bau-Turbo” Stadt Zwickau Beantwortung Drechsel 17.07.2026 208 KB Anfrage StR Drechsel - Stand der Bearbeitung zum Thema Stadt-App Stadt Zwickau Beantwortung Drechsel 17.07.2026 313 KB Anfrage 16.04.2026 94 KB Beschlussvorlage Erlass einer Polizeiverordnung über das Verbot des Alkoholkonsums im Bereich des Marienplatzes Stadt Zwickau Anlage 1 16.07.2026 221 KB Anlage 2 16.07.2026 495 KB VO Beschlussvorlage 16.07.2026 192 KB Sitzung 16.06.2026 Ortschaftsrat Crossen Stadt Zwickau Niederschrift öffentlich 15.07.2026 359 KB NS Beschlussniederschrift öffentlich 17.06.2026 253 KB EI Öffentlicher Aushang allgemein 02.06.2026 103 KB Sitzung 04.08.2026 Ortschaftsrat Cainsdorf Stadt Zwickau EI Öffentlicher Aushang allgemein 13.07.2026 100 KB Anfrage StRin Drechsel - Bielschule in Planitz Stadt Zwickau Beantwortung Drechsel, C. 07.07.2026 209 KB Anfrage 04.06.2026 92 KB Anfrage StRin Drechsel - Goetheschule in Planitz Stadt Zwickau Beantwortung Drechsel, C. 07.07.2026 208 KB Anfrage 04.06.2026 91 KB Anfrage StR Strunz - Elektronischer Zugang Toilettenhäuschen Planitzer Markt Stadt Zwickau Beantwortung Strunz 07.07.2026 208 KB Anfrage 03.06.2026 92 KB Sitzung 09.06.2026 Ortschaftsrat Cainsdorf Stadt Zwickau Niederschrift öffentlich 07.07.2026 240 KB EI Öffentlicher Aushang allgemein 27.05.2026 100 KB Anfrage StR Wetzel - Cannabisverbot am Marienplatz Stadt Zwickau Beantwortung Wetzel 02.07.2026 235 KB Anfrage 26.06.2026 89 KB Sitzung 03.02.2026 Finanzausschuss Stadt Zwickau Anlage zur Niederschrift - Spenden 01.07.2026 102 KB NS Niederschrift öffentlich 01.07.2026 358 KB Sitzung 23.06.2026 Ortschaftsrat Oberrothenbach Stadt Zwickau Niederschrift öffentlich 01.07.2026 2 MB EI Öffentlicher Aushang allgemein 01.06.2026 95 KB Sitzung 16.07.2026 Ortschaftsrat Rottmannsdorf Stadt Zwickau EI Öffentlicher Aushang allgemein 30.06.2026 93 KB Sitzung 07.05.2026 Kultur-, Sozial-, Sport- und Bildungsausschuss Stadt Zwickau Anlage 2 zur Niederschrift - Zuschüsse 29.06.2026 336 KB Anlage 1 - Präsentation Vorstellung ESF-Projekte 07.05.2026 21 MB NS Beschlussniederschrift öffentlich 07.05.2026 328 KB EI Öffentlicher Aushang allgemein 22.04.2026 102 KB Beschlussvorlage Wahl der sachkundigen Einwohner in den Jugendbeirat der Stadt Zwickau (4. Wahlperiode) Stadt Zwickau VO Beschlusskontrolle 26.06.2026 136 KB VO Beschlussvorlage 11.06.2026 262 KB Beschlussvorlage Befristete Verlängerung von 2 Planstellen für das Projekt Verkehrsentwicklungsplan 2040 Stadt Zwickau VO Beschlusskontrolle 26.06.2026 137 KB VO Beschlussvorlage - Austauschdokument 11.06.2026 175 KB Beschlussvorlage Einbindung des Stadtrates in personelle Auswahlprozesse Stadt Zwickau VO Beschlusskontrolle 26.06.2026 137 KB VO Beschlussvorlage 11.06.2026 174 KB Beschlussvorlage Bürgerstiftung Zwickau, Bestimmung von fünf weiteren Vertretern der Stiftungsversammlung Stadt Zwickau VO Beschlusskontrolle 26.06.2026 136 KB VO Beschlussvorlage 11.06.2026 180 KB Beschlussvorlage Neuerlass Polizeiverordnung Stadion Zwickau Stadt Zwickau VO Beschlusskontrolle 26.06.2026 135 KB Anlage 1 11.06.2026 223 KB Anlage 2 11.06.2026 8 MB VO Beschlussvorlage 11.06.2026 261 KB Beschlussvorlage Fördergebietsbeschluss “Zwickau City 2026” - Lebendige Zentren (LZP) Stadt Zwickau VO Beschlusskontrolle 26.06.2026 139 KB Austauschanlage 1 - Lageplan Fördergebiet 11.06.2026 3 MB VO Beschlussvorlage 13.05.2026 253 KB Beschlussvorlage Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Schneppendorfer Straße (K6710) über den Mühlgraben ...

Kabinett beschließt Aus für die Einspeisevergütung in Deutschland; Übergangszahlung statt dauerhafter Förderung ab 2027 EEG 2027: Kabinett beschließt Aus für die Einspeisevergütung Startseite • News • EEG 2027: Kabinett beschließt Aus für die Einspeisevergütung EEG 2027: Kabinett beschließt Aus für die Einspeisevergütung Kabinettsbeschluss zur EEG-Novelle 2027: Die feste Einspeisevergütung für neue PV-Anlagen unter 25 kW entfällt ab 2027. Übergangszahlung, neue Drosselung und was Bestandsanlagen, Neubauten und Gewerbe jetzt beachten müssen. ...

Bill Oliver liest KI-Chatbot-Antwort im Parlament in Fredericton, New Brunswick; Reddit-Ausschnitt viral. Kanadischer Politiker liest KI-Chatbot-Antwort vor - RADIO RST Fredericton (dpa) - Ein kanadischer Politiker hat während einer Rede im Parlament augenscheinlich die Antwort einer Künstlichen Intelligenz (KI) vorgelesen und damit Spott im Netz auf sich gezogen. In Videos kanadischer Medien ist zu sehen, wie der Politiker Bill Oliver im Parlament der Provinz New Brunswick einen geplanten Gesetzentwurf kritisiert. ...

Bundeskabinett genehmigt KI-Einsatz bei Asyl-, Visum- und Aufenthaltsanträgen in Deutschland; Endentscheidungen bleiben menschlich Bundeskabinett: Behörden dürfen KI bei Asylanträgen nutzen - RADIO RST Berlin (dpa) - Künstliche Intelligenz soll künftig in Deutschland die Bearbeitung von Asyl-, Visum- und aufenthaltsrechtlichen Anträgen beschleunigen. Dies geht aus einem Gesetzentwurf hervor, den das Bundeskabinett nun verabschiedet hat. Vor dem Hintergrund anhaltend hoher Antragszahlen und begrenzter personeller Kapazitäten in den Behörden soll mit dem Vorhaben außerdem die Verwaltungspraxis bundesweit vereinheitlicht werden. ...

Gianni Infantino plant Verkauf eines Teils der FIFA-Kommerz-Rechte an Investoren in Zürich; könnte 2031 FFE-Chef werden Empörung aus Europa: Was Infantinos WM-Plan bedeutet - RADIO RST Zürich (dpa) - Gewaltige Empörung, Widerworte aus der Politik und ein klares Veto aus Europa: FIFA-Boss Gianni Infantino hat mit seinen Investoren-Plänen einmal mehr für große Kritik gesorgt. Nicht einmal zwei Wochen nach dem WM-Finale in den USA teilte der Fußball-Weltverband mit, mit dem potenziellen Verkauf eines Teils seiner kommerziellen Rechte etwa an der WM eine Milliardensumme einspielen zu wollen. ...