BREKO Stellungnahme zum TKG-Änderungsgesetz 2026 in Deutschland; Investitionen in Netzausbau fördern

BREKO Stellungnahme zum TKG-Änderungsgesetz 2026 in Deutschland; Investitionen in Netzausbau fördern Lobbyregister-Stellungnahme SG2608050021 von “BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V.” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 33 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Ausgestaltung und Vorschläge für eine wettbewerbsfördernde Änderung des TKG Der BREKO begrüßt und unterstützt das mit den vorgeschlagenen Eckpunkten verfolgte Ziel, den Glasfaser- und Mobilfunkausbau in Deutschland mit gesetzgeberischen Maßnahmen zu vereinfachen und beschleunigen. Gleichzeitig begrüßt der BREKO auch den mit den Eckpunkten verfolgten Weg, schon vor einem Referentenentwurf darüber zu diskutieren, welche gesetzgeberischen Maßnahmen sinnvollerweise ergriffen werden sollten. Mit Blick auf den aktuellen Stand des Glasfaserausbaus in Deutschland plädiert der BREKO dafür, die geplanten Gesetzesänderungen ausschließlich auf Maßnahmen zu beschränken, die positive Anreize für weitere Investitionen in den Netzausbau setzen, Verwaltungsverfahren vereinfachen und bestehende Bürokratie abbauen. ...

August 6, 2026

Bundeskabinett beschließt Nationale Luftfahrtstrategie Deutschland; AviAlliance fordert gleichberechtigte Beteiligung privater Flughafenbetreiber

Bundeskabinett beschließt Nationale Luftfahrtstrategie Deutschland; AviAlliance fordert gleichberechtigte Beteiligung privater Flughafenbetreiber Regelungsvorhaben “Nationale Luftfahrtstrategie” von “AviAlliance” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: AviAlliance (R001224) am 05.08.2026 Beschreibung: Das Bundeskabinett hat am 10. Juni 2026 die Nationale Luftfahrtstrategie beschlossen. AviAlliance spricht sich dafür aus, dass private Flughafenbetreiber und -investoren in der Umsetzung der Strategie als gleichberechtigte Akteure anerkannt werden und an den Umsetzungsstrukturen beteiligt werden. ...

August 6, 2026

Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft e.V. Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zum Markthochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe in Deutschland

Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft e.V. Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zum Markthochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe in Deutschland Lobbyregister-Stellungnahme SG2608050018 von “Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtsc… Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 2 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Entwurf eines Gesetzes zum Markthochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe Die Bundesregierung ist verpflichtet, die Durchführung der Verordnung (EU) 2023 ...

August 6, 2026

Deutscher Drehbuchverband Lobbyregister-Regelungsvorhaben in Deutschland; Reform der nationalen Filmförderung noch nicht abgeschlossen

Deutscher Drehbuchverband Lobbyregister-Regelungsvorhaben in Deutschland; Reform der nationalen Filmförderung noch nicht abgeschlossen Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Deutscher Drehbuchverband” Fachgespräche Implementierung, Evaluierung des FFG 1.1.25, Begleitung der weiteren Reform der nationalen Filmförderung (Investitionsverpflichtung) Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Deutscher Drehbuchverband (R006971) am 05.08.2026 Beschreibung: Die Reform der nationalen Filmförderung ist mit dem FFG nicht abgeschlossen. Aus Sicht der Drehbuchautor*innen ist es von höchster Wichtigkeit, dass der ganzheitliche Ansatz der Reform umgesetzt wird, weshalb wir uns auch die Diskussionen um die weitere Gestaltung der Filmförderung und auch in Implementierungsfragen zum FFG suchen. ...

August 6, 2026

Domowina - Zwězk Łužyskich Serbow fordert Berücksichtigung von Minderheitenvertretern im Diversitätsbeirat zum Filmförderungsgesetz im Bundestag; Mindestzahl der Mitglieder auf acht erhöhen

Domowina - Zwězk Łužyskich Serbow fordert Berücksichtigung von Minderheitenvertretern im Diversitätsbeirat zum Filmförderungsgesetz im Bundestag; Mindestzahl der Mitglieder auf acht erhöhen Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Domowina - Zwězk Łužyskich Serbow / Zwjazk Łužiskich Se… Berücksichtigung von Minderheitenvertretern im Diversitätsbeirat zum Filmförderungsgesetz Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Domowina - Zwězk Łužyskich Serbow ...

August 6, 2026

GDV fordert Unterstützung des EU-Steuervereinfachungspakets durch Bundesregierung/BMF; Binnenmarkt stärkt Wettbewerbsfähigkeit

GDV fordert Unterstützung des EU-Steuervereinfachungspakets durch Bundesregierung/BMF; Binnenmarkt stärkt Wettbewerbsfähigkeit Lobbyregister-Stellungnahme SG2608050030 von “Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirts… Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 3 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Steuervereinfachungspaket zur Straffung der Einhaltung der Vorschriften und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit des Binnenmarkts Der GDV spricht sich dafür aus, dass die Bundesregierung den Vorschlags der EU-Kommission für ein Steuervereinfachungspaket unterstützen sollte. ...

August 6, 2026

Hansgrohe SE Stellungnahme zu EnEfG - Warmwassereffizienz, Deutscher Bundestag; Forderung: Anrechnung als Einsparbeitrag

Hansgrohe SE Stellungnahme zu EnEfG - Warmwassereffizienz, Deutscher Bundestag; Forderung: Anrechnung als Einsparbeitrag Stellungnahme/Gutachten SG2607300011 zu Regelungsvorhaben “EnEfG - Warmwassereffizienz” von “Hansgrohe SE” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 3 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: EnEfG - Warmwassereffizienz Warmwassereffizienz sollte als anrechenbarer Einsparbeitrag im Rahmen der Einsparpflichten öffentlicher Einrichtungen anerkannt werden. Die Operationalisierung der Energieeffizienzpflicht im Vergaberecht sollte Sanitärtechnik und Warmwasserlösungen als relevante Kategorie einschließen. ...

August 6, 2026

Statkraft Markets GmbH Entwurf Infrastrukturzukunftsgesetz Deutscher Bundestag; Beschleunigte Genehmigungen für Infrastrukturprojekte

Statkraft Markets GmbH Entwurf Infrastrukturzukunftsgesetz Deutscher Bundestag; Beschleunigte Genehmigungen für Infrastrukturprojekte Regelungsvorhaben “Infrastrukturzukunftsgesetz” von “Statkraft Markets GmbH” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Statkraft Markets GmbH (R003478) am 05.08.2026 Beschreibung: Ziel des Gesetzes ist es, Planungs- und Genehmigungsverfahren für Verkehrs- und Energieinfrastruktur deutlich zu beschleunigen und zu vereinfachen, um dringend benötigte Ausbau- und Modernisierungsprojekte schneller umzusetzen. Damit sollen Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und die Transformation zu einer klimaneutralen Energie- und Verkehrsinfrastruktur gestärkt werden. ...

August 6, 2026

Statkraft Markets GmbH Regelungsvorhaben FlexBG; Bundestag BMWE Beschleunigte Planungs-/Genehmigungsverfahren Versorgungssicherheit gestärkt

Statkraft Markets GmbH Regelungsvorhaben FlexBG; Bundestag BMWE Beschleunigte Planungs-/Genehmigungsverfahren Versorgungssicherheit gestärkt Regelungsvorhaben “FlexBG” von “Statkraft Markets GmbH” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Statkraft Markets GmbH (R003478) am 05.08.2026 Beschreibung: Die Regelungen sollen unter anderem den Bau von Kraftwerken und Speichern mit Zuschlag nach StromVKG sowie Pumpspeichern beschleunigen. ...

August 6, 2026

Branchenverband Cannabiswirtschaft e.V. (BvCW) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes in Deutschland; Versand und telemedizinische Verschreibung erhalten

Branchenverband Cannabiswirtschaft e.V. (BvCW) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes in Deutschland; Versand und telemedizinische Verschreibung erhalten Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0018748 04.08.2026 22:57:33 Seite 1 von 2 R001373/RV0018748 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 04.08.2026 um 22:57 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal- Cannabisgesetzes Aktuell seit 04.08.2026 22:57:33 Angegeben von: am 31.07.2025 ...

August 4, 2026