Lobbying

Deutsche Bahn (R001662) – Regelungsvorhaben zur Vermeidung von Planfeststellungsverzögerungen bei Schieneninfrastruktur Deutschland; Dringende Schieneninfrastruktur-Vorhaben sollen schneller genehmigt werden. Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024077 29.04.2026 15:04:41 Seite 1 von 2 R001662/RV0024077 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 29.04.2026 um 15:04 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Vermeiden von Verzögerungen in Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben der Schieneninfrastruktur Aktuell seit 29.04.2026 15:04:41 Angegeben von: am 29.04.2026 ...

Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e. V. Detailansicht des Regelungsvorhabens IOP-Governance-Verordnung GIGV in Deutschland; Kritik an nur 7 Mitgliedern im Expertengremium Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0002303 27.04.2026 13:49:56 Seite 1 von 2 R000579/RV0002303 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 27.04.2026 um 13:49 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Sicherstellg. u. Verbesserg. d. med. Versorgungsqualität f. unsere Patientinnen u. Patienten - IOP-Governance- Verordnung - GIGV Aktuell seit 27.04.2026 13:49:56 Angegeben von: am 14.06.2024 ...

DGOU, DGOOC, DGU begrüßen Entwurf des Aktionsplans AMTS 2026–2029 zur Stärkung der Patientensicherheit in Deutschland; Umsetzung abhängig von rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024039 28.04.2026 13:54:05 Seite 1 von 2 R000580/RV0024039 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 28.04.2026 um 13:54 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Aktionsplan AMTS 2026 - 2029, Stärkung der Patientensicherheit Aktuell seit 28.04.2026 13:54:05 Angegeben von: am 28.04.2026 ...

Initiative Digitale Altersvorsorge Detailansicht des Regelungsvorhabens Bundestag und Bundesregierung Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024072 29.04.2026 14:10:08 Seite 1 von 1 R007969/RV0024072 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 29.04.2026 um 14:10 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Marktgerechte Umsetzung des Altersvorsorgereformgesetzes Aktuell seit 29.04.2026 14:10:08 Angegeben von: am 29.04.2026 Initiative Digitale Altersvorsorge (R007969) Beschreibung: Marktgerechte, effiziente und bürokratiearme Umsetzung des Altersvorsorgereformgesetzes zur Berücksichtigung der Interessen von digitalen Anbietern Zu Regelungsentwurf Bundestags-Drucksachennummer: ( ) ...

LiveMusikKommission Anerkennung des kulturellen Bezugs von Clubs und Livemusikspielstätten im Gesetzgebungsverfahren innerhalb der BauNVO; Eigene Nutzungskategorie für Musikclubs Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024063 29.04.2026 09:39:56 Seite 1 von 2 R001341/RV0024063 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 29.04.2026 um 09:39 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Anerkennung des kulturellen Bezugs von Clubs und Livemusikspielstätten innerhalb der BauNVO. Aktuell seit 29.04.2026 09:39:56 Angegeben von: am ...

mafianeindanke e.V. fordert Schaffung eines Immobilientransaktionsregisters im Bundestag; drastisch erhöhtes Geldwäsche-Risiko in Deutschland Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024087 29.04.2026 16:54:30 Seite 1 von 1 R007971/RV0024087 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 29.04.2026 um 16:54 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Schaffung eines Immobilientransaktionsregisters Aktuell seit 29.04.2026 16:54:30 Angegeben von: am 29.04.2026 mafianeindanke e.V. (R007971) Beschreibung: Wegen der sachlichen Diskontinuität dieses Gesetzgebungsverfahrens muss dieses Petitum in einem eigenständigen Verfahren oder über eine Erweiterung des Referentenentwurfs des BMF für ein Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz ZFG verfolgt werden. Die Forderung strebt eine Verbesserung der bisher lückenhaften Transparenz im Immobilienmarkt an. Eine Reihe relevanter Studien macht deutlich, dass in Deutschland im Immobilienbereich ein herausgehobenes Risiko für Geldwäsche existiert. Zur Beschleunigung der Einrichtung eines Immobilientransaktionsregisters zur Erfassung der wirtschaftlichen Eigentümer von Immobilien schlägt mafianeindanke vor, Artikel 18 aus dem o. a. Gesetzesentwurf zu extrahieren und in den Bundestag einzubringen. Details: www. mafianeindanke.de/de/immobilientransaktionsregister-jetzt Zu Regelungsentwurf Bundestags-Drucksachennummer: ( ) ...

mafianeindanke e.V. schlägt Schaffung einer unabhängigen Beobachtungsstelle für Organisierte Kriminalität (BOK) gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung; Zivilgesellschaftlich organisierte Beobachtungsstelle vorgeschlagen Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024088 29.04.2026 16:54:30 Seite 1 von 1 R007971/RV0024088 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 29.04.2026 um 16:54 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Schaffung einer unabhängigen Beobachtungsstelle für Organisierte Kriminalität (BOK) Aktuell seit 29.04.2026 16:54:30 Angegeben von: am 29.04.2026 ...

Mercedes-Benz Group AG Stellungnahme zu Regelungsvorhaben ‘Aktualisierung der Ökofaktoren für Deutschland’; Anpassung an aktuelle Umweltziele Stellungnahme/Gutachten SG2604290005 zu Regelungsvorhaben “Aktualisierung der Ökofaktoren für Deutschland” von “Mercedes-Benz Group AG” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Aktualisierung der Ökofaktoren für Deutschland Anstoß zur Aktualisierung der Bewertungsgrundlagen für das EMAS-Verfahren durch das Umweltbundesamt. Ziel ist die bestehenden Bewertungsgrundlagen an den aktuellen Stand der umweltpolitischen Zielsetzungen anzupassen. EMAS (Eco-Management and Audit Scheme) ist ein von der Europäischen Union entwickeltes, weltweit führendes System für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung ...

MSD Sharp & Dohme GmbH beteiligt am Regelungsvorhaben zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz in Deutschland; Mögliche Auswirkungen auf Preisverhandlungen im System Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024040 28.04.2026 14:05:39 Seite 1 von 2 R001066/RV0024040 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 28.04.2026 um 14:05 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (GKV-BStabG) Aktuell seit 28.04.2026 14:05:39 Angegeben von: am 28.04.2026 MSD Sharp & Dohme GmbH (R001066) Beschreibung: MSD ist als forschendes Pharmaunternehmen u.a. bei Regelungen zur Einführung eines zusätzlichen dynamischen Herstellerabschlags, Abschlag für Impfstoffe mit Patent- und Unterlagenschutz, Änderungen beim Preismoratorium, Preis-Mengen-Regelungen, Praxisbesonderheiten und Wirtschaftlichkeit, Abschaffung der Leitplanken, Verordnungssteuerung für Patentarzneimittel, sowie dem Wegfall des Kombinationsabschlages betroffen. MSD setzt sich für die Stärkung flexibler Preisverhandlungen und eine strikt nutzenbasierter Preisfindung als Grundlage für eine innovative Arzneimittelversorgung ein. Außerdem weist MSD auf die Notwendigkeit von verlässlichen Rahmenbedingungen für den Pharmastandort Deutschland hin. Zu Regelungsentwurf Referentenentwurf: Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV- ( ) Beitragssatzstabilisierungsgesetz) Vorgang [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 16.04.2026 ...

N-ERGIE Aktiengesellschaft Anpassung des EEG-Ausschreibungsdesigns für regionalen Windenergieausbau Süddeutschland; Regionaler Ausgleich im Süddeutschen Windausbau Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024081 29.04.2026 15:49:34 Seite 1 von 2 R000730/RV0024081 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 29.04.2026 um 15:49 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Anpassung des EEG Ausschreibungsdesigns fuer einen systemdienlichen und regional ausgewogenen Windenergieausbau in Sueddeutschland Aktuell seit 29.04.2026 15:49:34 Angegeben von: am 29.04.2026 ...