Lobbying

AstraZeneca GmbH liefert Stellungnahme zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz in Deutschland; nutzenbasierte Preisfindung als Basis für Innovation Regelungsvorhaben “GKV-Finanzstabilisierungsgesetz: Innovationsfördernde Rahmenbedingungen und Planbarkeit beibehalten” von “AstraZeneca GmbH” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag GKV-Finanzstabilisierungsgesetz: Innovationsfördernde Rahmenbedingungen und Planbarkeit beibehalten Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:AstraZeneca GmbH (R002385)am 27.04.2026 Beschreibung:AstraZeneca sieht die Notwendigkeit einer nachhaltigen Finanzierung des Gesundheitssystems, dabei müssen jedoch innovationsfördernde Rahmenbedingungen gewahrt bleiben. Daher bringt AstraZeneca sich im Rahmen des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes insbes. für eine strikt nutzenbasierte Preisfindung als Grundlage für eine innovative Arzneimittelversorgung sowie die Stärkung flexibler Preisverhandlungen ein. Zudem weist AstraZeneca auf die Notwendigkeit von verlässlichen Rahmenbedingungen für den Pharmastandort Deutschland hin. ...

Avacon AG ordnet Netzausbaupaket BMWE im Bundestag ein; Stellungnahmen an Bundestag versandt 25.04.2026 Regelungsvorhaben “Einordnung des Netzausbaupakets des BMWE” von “Avacon AG” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Einordnung des Netzausbaupakets des BMWE Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Avacon AG (R002655)am 29.04.2026 Beschreibung:Seitens Avacon wird der Vorschlag aus dem BMWE eingeordnet und vor dem Hintergrund der aktuellen Situation im Netzgebiet analysiert und kommentiert sowie mit weiteren Vorschlägen für darüber hinausgehende Maßnahmen konkretisiert. ...

BALANCE Erneuerbare Energien GmbH Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes Bundestag; EU-Gasbinnenmarktrichtlinie-Ziele verfehlt Regelungsvorhaben “Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Umsetzung EU RL 2024/1788” von “BALANCE Erneuerbare Energien GmbH” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Umsetzung EU RL 2024 Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) ...

Bauernverband Hamburg e.V. Stellungnahme zu Regelungsvorhaben ‘Agrarfinanzierung 2028’ Bundestag; Real über 20% Kürzung der GAP, massiver Nachteil. Stellungnahme/Gutachten SG2603270056 zu Regelungsvorhaben “Agrarfinanzierung 2028” von “Bauernverband Hamburg e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Die von der EU-Kommission vorgeschlagenen 294 Mrd. Euro für die GAP ab 2028 bedeuten real eine Kürzung von über 20 %. Dieser Vorschlag gefährdet den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft massiv und wird den vor uns liegenden Herausforderungen nicht gerecht. Das Europäische Parlament hat hier mit der Forderung von 430 Mrd. Euro für die GAP einen eindeutigen Akzent für die europäische Landwirtschaft gesetzt, der nun von den Mitgliedstaaten aufgenommen werden muss. ...

BDEW begrüßt Kompromiss zum Windenergieausbau-Gesetz in Deutschland; Übergangsregelung fehlt im Gesetz Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e…. Verbesserungsvorschläge zum Gesetz für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. (R000888)am 07.03.2025 Beschreibung:Der BDEW begrüßt den gefundenen Kompromiss, insbesondere im Vergleich zum ursprünglich eingebrachten Gesetzesentwurf. Der BDEW hatte eine Übergangsregelung und ein Abstellen auf die Planreife nach § 245 e Abs. 4 BauGB (anstatt auf in Aufstellung befindliche Pläne) gefordert, dies ist aber nicht im Gesetz enthalten. ...

BMDS startet Konsultation zur nationalen Rechenzentrumsstrategie in Deutschland; Koalitionsvertrag Umsetzung Regelungsvorhaben “Nationale Rechenzentrumsstrategie” von “German Datacenter Association e. V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:German Datacenter Association e. V. (R004624)am 28.04.2026 Beschreibung:Am 21. August 2025 startete das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) eine Konsultation zur Erarbeitung einer nationalen Rechenzentrumsstrategie. Das Ministerium beginnt damit, den Koalitionsvertrag umzusetzen, Deutschland als leistungsfähigen, nachhaltigen und souveränen Rechenzentrumsstandort zu etablieren. Die digitale Transformation ist eine der größten Herausforderungen und eine der größten Chancen des 21. Jahrhunderts, die eine leistungsfähige digitale Infrastruktur erfordert. Mit dem Koalitionsvertrag wird endlich politisch anerkannt, dass der Sektor eine besondere Infrastruktur aufbaut und betreibt: Strategisch bedeutsam für Innovation, Wachstum, für Sicherheit, Souveränität und Nachhaltigkeit. ...

Bundesarbeitsgemeinschaft Evangelische Jugendsozialarbeit e.V. setzt sich für das 1. KJHSRG beim Deutschen Bundestag ein; Inklusive Ausrichtung Zuständigkeiten zusammenführen Regelungsvorhaben “Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG) " von “Bundesarbeitsgemeinschaft Evangelische Jugendsozialarbeit e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG) Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Bundesarbeitsgemeinschaft Evangelische Jugendsozialarbeit e.V. (R004474)am 29.04.2026 ...

Bundesarchitektenkammer e. V. bewertet die geplanten Maßnahmen des Klimaschutzprogramms 2026 im Gebäudebereich im Deutschen Bundestag; Praxisumsetzung im Fokus Regelungsvorhaben “Klimaschutzprogramm 2026 im Gebäudebereich praxistauglich ausgestalten” von “Bundesarchitektenkammer e. V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Klimaschutzprogramm 2026 im Gebäudebereich praxistauglich ausgestalten Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Bundesarchitektenkammer e. V. (R002429)am 29.04.2026 ...

Bundesarchitektenkammer e. V. fordert Entbürokratisierung von § 50a EStG im Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Regelungsvorhaben “§ 50a EStG entbürokratisieren” von “Bundesarchitektenkammer e. V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Bundesarchitektenkammer e. V. (R002429)am 29.04.2026 Beschreibung:Die BAK ist Teil der Koalition Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland (K3d). Der deutsche Sonderweg bei der Abzugsteuer ist ein erheblicher Wettbewerbsnachteil. Notwendig sind eine EU-weite Vereinheitlichung, vereinfachte Antrags-, Freistellungs- und schnellere Bearbeitungsverfahren. Am 22.4.2026 fand eine Anhörung im Bundestagsausschuss Kultur und Medien statt. ...

Bundesarchitektenkammer e. V. fordert Nichteinführung des § 246e BauGB in Deutschland; Stärkt gemeinwohlorientierte Bodenpolitik Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Bundesarchitektenkammer e. V.” Nichteinführung eines neuen § 246e BauGB. BauGB so ändern, dass es zukunftsfest ist und gemeinwohlorientierte Bodenpolitik stärkt Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Bundesarchitektenkammer e. V. (R002429)am 03.06.2024 Beschreibung:Das BauGB soll den Zielen der Leipzig-Charta folgen und eine gerechte, blau-grüne und produktive Stadtentwicklung mit Leitsätzen für eine integrative und transformative Flächenplanung ermöglichen. Die BauGB-Novelle muss klare Steuerungs-möglichkeiten für kommunales Handeln bieten. Vor allem müssen die Instrumente einer gemeinwohlorientierten Bodenpolitik gestärkt werden. Der Umgang mit veralteten Bebauungsplänen muss erleichtert werden. Die Einführung des § 246e BauGB ist zu verhindern ...