Gesellschaft für Informatik e.V. Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches Bundestag; Legitimation der Sicherheitsforschung klären

Gesellschaft für Informatik e.V. Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches Bundestag; Legitimation der Sicherheitsforschung klären Regelungsvorhaben “Modernisierung des Computerstrafrechts” von “Gesellschaft für Informatik e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Gesellschaft für Informatik e.V. (R000484) am 10.08.2026 ...

August 10, 2026

Pharma Deutschland e.V. Lobbyregister-Stellungnahme SG2608100018 in Deutschland; Verlässliche politische Rahmenbedingungen gefordert

Pharma Deutschland e.V. Lobbyregister-Stellungnahme SG2608100018 in Deutschland; Verlässliche politische Rahmenbedingungen gefordert Lobbyregister-Stellungnahme SG2608100018 von “Pharma Deutschland e.V.” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 17 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Strategien für eine zukunftsfähige Arzneimittelversorgung in Deutschland (Strukturreform) Deutschland muss die pharmazeutische Industrie als strategische Schlüsselbranche stärken, um Versorgungssicherheit, Innovation und Arbeitsplätze zu sichern. Angesichts des wachsenden Wettbewerbs aus den USA und China sowie bestehender Abhängigkeiten bei Wirkstoffen sind verlässliche politische Rahmenbedingungen entscheidend. Nur so können Forschung, Produktion und eine stabile Arzneimittelversorgung langfristig in Deutschland erhalten werden. ...

August 10, 2026

PlasticsEurope Deutschland e.V. Stellungnahme zum Referentenentwurf Kreislaufwirtschaftsgesetz Deutschland; Doppel-Recyclingquote möglich, chemisches Recycling in Hierarchie.

PlasticsEurope Deutschland e.V. Stellungnahme zum Referentenentwurf Kreislaufwirtschaftsgesetz Deutschland; Doppel-Recyclingquote möglich, chemisches Recycling in Hierarchie. Stellungnahme/Gutachten SG2608100020 zu Regelungsvorhaben “Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes” von “PlasticsEurope Deutschland e.V. " - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 6 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Mit der geplanten Novelle soll das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) an die novellierte Abfallrahmenrichtlinie sowie an weitere umsetzungsrelevante Rechtsänderungen angepasst werden. Zudem soll es die Erfüllung der Doppel-Recyclingquote nach dem Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz ermöglichen und das chemische Recycling in die Abfallhierarchie aufnehmen. ...

August 10, 2026

PlasticsEurope Deutschland e.V. Stellungnahme/Gutachten zur Einführung einer Plastiksteuer beim Bundestag; Tendenz, Abstand von einseitiger Plastiksteuer

PlasticsEurope Deutschland e.V. Stellungnahme/Gutachten zur Einführung einer Plastiksteuer beim Bundestag; Tendenz, Abstand von einseitiger Plastiksteuer Stellungnahme/Gutachten SG2608100021 zu Regelungsvorhaben “Einführung einer Plastiksteuer” von “PlasticsEurope Deutschland e.V. " - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 6 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Einführung einer Plastiksteuer Die Bundesregierung hatte im Dezember 2023 die Einführung einer Plastiksteuer angekündigt. Das Vorhaben wird weiterhin diskutiert, allerdings mit der Tendenz, Abstand von einer einseitiger und materialdiskriminierenden Plastiksteuer zu nehmen, die aufgrund Materialsubstitutionen nachteilig für Kreislaufwirtschaft und Recycling wäre. ...

August 10, 2026

The Partners Beratungsgesellschaft mbH langfristige Finanzierung und Verstetigung der ANK-Förderprogramme Deutschland; Dauerhafte Finanzierung im ANK

The Partners Beratungsgesellschaft mbH langfristige Finanzierung und Verstetigung der ANK-Förderprogramme Deutschland; Dauerhafte Finanzierung im ANK Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0019574 05.05.2026 16:00:49 Seite 1 von 1 R005397/RV0019574 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 05.05.2026 um 16:00 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Förderprogramme im Rahmen des ANK zur Stärkung natürlicher Senken Aktuell seit 05.05.2026 16:00:49 Aktiv vom 13.09.2025 bis 15.06.2026 Angegeben von: am 13.09.2025 ...

August 10, 2026

TIME - für eine nikotinfreie Zukunft, Stellungnahme zum IFG-Reform, Deutscher Bundestag; Ziel: Erhalt des voraussetzungslosen Informationszugangs

TIME - für eine nikotinfreie Zukunft, Stellungnahme zum IFG-Reform, Deutscher Bundestag; Ziel: Erhalt des voraussetzungslosen Informationszugangs Regelungsvorhaben “Informationsfreiheitsgesetz retten” von “TIME - für eine nikotinfreie Zukunft” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: TIME - für eine nikotinfreie Zukunft (R008115) am 17.07.2026 ...

August 10, 2026

Wirtschaftsvereinigung Groß- und Außenhandel Hamburg e.V. I WGA trifft Positionspapier zur Importabfertigung kontrollpflichtiger Waren in Hamburg; TRACES NT weiterentwickelt und risikobasierte Vereinfachungen

Wirtschaftsvereinigung Groß- und Außenhandel Hamburg e.V. I WGA trifft Positionspapier zur Importabfertigung kontrollpflichtiger Waren in Hamburg; TRACES NT weiterentwickelt und risikobasierte Vereinfachungen Regelungsvorhaben “Importabfertigung kontrollpflichtiger Waren” von “Wirtschaftsvereinigung Groß- und Außenhandel Hamburg e.V. I WGA” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung Groß- und Außenhandel Hamburg e.V. I WGA (R003427) am 10.08.2026 ...

August 10, 2026

Wirtschaftsvereinigung Groß- und Außenhandel Hamburg e.V. Importabfertigung kontrollpflichtiger Waren Hamburger Hafen; TRACES NT weiterentwickelt, risikobasierte Vereinfachungen vorgeschlagen

Wirtschaftsvereinigung Groß- und Außenhandel Hamburg e.V. Importabfertigung kontrollpflichtiger Waren Hamburger Hafen; TRACES NT weiterentwickelt, risikobasierte Vereinfachungen vorgeschlagen Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027730 10.08.2026 15:42:15 Seite 1 von 1 R003427/RV0027730 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 10.08.2026 um 15:42 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Importabfertigung kontrollpflichtiger Waren Aktuell seit 10.08.2026 15:42:15 Angegeben von: am 10.08.2026 Wirtschaftsvereinigung Groß- und Außenhandel Hamburg e.V. I WGA (R003427) Beschreibung: Positionspapier mit Vorschlägen zur Verbesserung der europäischen Importabfertigung kontrollpflichtiger Waren. Die Beiträge basieren auf praktischen Erfahrungen aus der Importabwicklung im Hamburger Hafen und betreffen insbesondere die Weiterentwicklung des digitalen Kontrollsystems TRACES NT sowie risikobasierte Vereinfachungen veterinärrechtlicher Importkontrollen für nachweislich zuverlässige Wirtschaftsbeteiligte, unter Wahrung des bestehenden Schutzniveaus der Lebensmittelsicherheit. Betroffene Interessenbereiche (2) ...

August 10, 2026

BMJV veröffentlicht Referentenentwurf zur IP-Adressspeicherung in Deutschland; Präventive Speicherung soll gestrichen werden

BMJV veröffentlicht Referentenentwurf zur IP-Adressspeicherung in Deutschland; Präventive Speicherung soll gestrichen werden Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “D64 - Zentrum für digitalen Fortschritt e.V.” Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und Weiterentwicklung der Befugnisse zur Datenerhebung im Strafverfahren Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: D64 - Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. (R000251) am 03.02.2026 ...

August 10, 2026

BMKE Regelungsvorhaben Novellierung der Ersatzbaustoffverordnung Deutscher Bundestag; Ermöglicht Einsatz von Baustoffrecycling-Material auf kiesigem Untergrund

BMKE Regelungsvorhaben Novellierung der Ersatzbaustoffverordnung Deutscher Bundestag; Ermöglicht Einsatz von Baustoffrecycling-Material auf kiesigem Untergrund Regelungsvorhaben “Novellierung der Ersatzbaustoffverordnung” von “Bundesverband Mineralische Kreislaufwirtschaft und nachhaltige Entsorgung e. V. (BMKE)” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert. Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ...

August 10, 2026