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Gemeinsame Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses und des Hauptausschusses in Bernburg (Saale); Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung Öffentliche Bekanntmachung Gemeinsame Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses und des Hauptausschusses Sitzungsdatum: Dienstag, den 18.08.2026 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsort: Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale), Zur öffentlichen Geschäftsordnung: a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA b) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung Zur öffentlichen Tagesordnung: ...

Gemeindeverwaltungsverband Schönau im Schwarzwald informiert über Stand der Schülerbeförderung in Fröhnd, Schönenberg, Tunau und Wembach; 126 Schülerinnen und Schüler betroffen, Übergangslösung nicht möglich Hauptamt - Fachbereich 10 Aktueller Stand zur Schülerbeförderung in Fröhnd, Schönenberg, Tunau und Wembach Der Gemeindeverwaltungsverband Schönau im Schwarzwald informiert erneut über den ak- tuellen Stand der Schülerbeförderung zum Schuljahresbeginn 2026/2027. Wie bereits mitgeteilt, können zum Schuljahresbeginn am 14. September 2026 in den Orten Fröhnd, Schönenberg, Tunau und Wembach zunächst keine Schulbusse eingesetzt werden. Hintergrund ist die Kündigung des bisherigen Beförderungsvertrags durch das beauftragte Unternehmen sowie der bislang ergebnislose Verlauf der erforderlichen Neuausschreibung. ...

AZV Döbeln-Jahnatal Einladung zur 2. Verbandsversammlung am 21.09.2026 in Döbeln, Bahnhofstraße 42; Bericht Abschlussprüfung 2025 76/2026e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 05.08.2026 Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020 Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, Zimmer 102 Einblick in die aktuellen Bekanntmachungen nehmen beziehungsweise erhalten diese auf Wunsch dort ausgedruckt. ...

Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken Schlussfeststellung Dorferneuerung Neustadt am Main 2, Neustadt a.Main, Landkreis Main-Spessart; Verfahren abgeschlossen, Teilnehmergemeinschaft erloschen Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken Seite 1 von 1 Vollzug des Flurbereinigungsgesetzes – Schlussfeststellung Dorferneuerung Neustadt am Main 2 Gemeinde Neustadt a.Main, Landkreis Main-Spessart Bekanntmachung Das Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Unterfranken hat am 05.08.2026 in oben genanntem Verfahren die Schlussfeststellung erlassen. Die öffentli- che Bekanntmachung dieses Verwaltungsaktes erfolgt gem. Art. 12 Satz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes (AGFlurbG). Die nachfolgende Schlussfeststellung ist Bestandteil dieser Bekanntma- chung. Würzburg, 22.07.2026 gez. Philipp Grümpel Bauoberrat ...

Thüringer Landtag beschloss das Thüringer Gesetz zur Anpassung der Grundsteuerreform in Thüringen; ab 2027 neue Steuermesszahlen für bebauten Grundstücke Thüringer Gesetz zur Anpassung der Grundsteuerreform Thüringer Gesetz zur Anpassung der Grundsteuerreform Mit der Umsetzung der Grundsteuerreform nach dem Bundesmodell zum 1. Januar 2025 kam es in Thüringen zu Verschiebungen des Grundsteueraufkommens. Insbesondere wurden Nichtwohngrundstücke gegenüber Wohngrundstücken begünstigt, wodurch Wohnraum teilweise überproportional belastet wurde. Zur Korrektur dieser Aufkommensverschiebungen hat der Thüringer Landtag im November 2025 das Thüringer Gesetz zur Anpassung der Grundsteuerreform (ThürGAnGrStR) beschlossen. ...

Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Gössenheim fasst Beschlüsse zu Erläuterungen, Aufgabenverteilung, Entschädigung, FlurbG-Bestimmungen, Beauftragten, Wegbaumeister und Pflanzmeister; Beschlussfähigkeit bestätigt Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken Seite 1 von 2 Dorferneuerung Gössenheim 3 Gemeinde Gössenheim, Landkreis Main-Spessart Bekanntmachung Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft hat in seiner öffentlichen Sit- zung vom 13.07.2026 Beschlüsse gefasst und Feststellungen getroffen über: 1. Erläuterungen zur Teilnehmergemeinschaft, Aufgabenvertei- lung im Vorstand, Entschädigung der Vorstandsmitglieder 1.1. Erläuterungen und Bestimmungen zu §§ 16 – 26 Flurbereinigungsge- setz –FlurbG–, Art. 2 und 4 AGFlurbG sowie zu den Vollzugsbestim- mungen 1.2. Bestellung des “örtlich Beauftragten des Vorsitzenden des Vor- stands” 1.3. Bestellung des Wegebaumeisters 1.4. Bestellung des Pflanzmeisters 1.5. Sitzungen des Vorstands 1.6. Entschädigung der ehrenamtlichen Vorstandsmitglieder 1.7. Verpflichtung von Vorstandsmitgliedern (sofern in Abwesenheit gewählt) ...

Oberbürgermeister A. Horn verwehrt Auskunft zu Einbürgerungspersonal in Erfurt; Beantwortung unterbleibt. 61 Drucksachen Anfragen LV 1.61 07.24 © Stadt Erfurt Sie erreichen uns: E-Mail: oberbuergermeister@erfurt.de Internet: www.erfurt.de Rathaus Fischmarkt 1 99084 Erfurt Stadtbahn 2, 3, 6 Haltestelle: Fischmarkt Seite 1 von 2 der Sachverhalt der o. g. Anfrage betrifft eine Angelegenheit, welche nach § 29 Abs. 1 i. V. m. Abs. 3 ThürKO mir zur selbständigen Erledigung übertragen wurde. Solche Angelegenheiten erledige ich in eigener Zuständigkeit. ...

Ortsteilrat Frienstedt berät Mittelverwendung für Kulturverein Frienstedt e.V. im Bürgerhaus, Hirtenhausstraße 1, 99092 Erfurt-Frienstedt; für Osterfest, Bastelnachmittage, Kinderfest, Halloween, Weihnachten vorgesehen Einladung Bekanntmachung der Sondersitzung des Ortsteilrates Frienstedt am 18.08.2026 um 18:10 Uhr, Bürgerhaus, Hirtenhausstraße 1, 99092 Erfurt-Frienstedt I. Öffentlicher Teil Drucksachen- Nummer Eröffnung durch den Ortsteilbürgermeister Änderungen zur Tagesordnung Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 02.06.2026 Einwohnerfragestunde Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen OR Behandlung von Entscheidungsvorlagen OR ...

Rat der Stadt Haren (Ems) beschloss Friedhofssatzung in Haren (Ems); Schließung oder Entwidmung bei öffentlichem Interesse möglich. Friedhofssatzung 2008 mit Kommentierung Friedhofssatzung der Stadt Haren (Ems) Aufgrund des § 10 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29.01.2025 (Nds. GVBl. 2025 Nr. 3), hat der Rat der Stadt Haren (Ems) in seiner Sitzung am 30.06.2026 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen ...

Stadt Haren (Ems) investiert in neue Spielplätze im gesamten Stadtgebiet; Kinderwünsche direkt umgesetzt Hausanschrift: Rathaus Neuer Markt 1, 49733 Haren (Ems) www.haren.de Pressesprecherin Melanie Knevel Tel.: 05932 8-216 E-Mail: m.knevel@haren.de Vertretung Kathrin Otten Tel.: 05932 8-297 E-Mail: k.otten@haren.de STADT HAREN (EMS) Der Bürgermeister Presseinformation Kinder gestalten mit: Stadt Haren (Ems) investiert in neue Spielplätze Erneuerungen und Erweiterungen im gesamten Stadtgebiet im Rahmen der Initiative „Kinderfreundliche Kommune“ abgeschlossen Haren (Ems). Als ausgezeichnete „Kinderfreundliche Kommune“ legt die Stadt Haren (Ems) großen Wert darauf, die Interessen der jüngsten Mitbürgerinnen und Mitbürger aktiv in die Stadtgestaltung einzubeziehen. Im Zeitraum von Dezember vergangenen Jahres bis heute wurden zahlreiche Spielplätze im gesamten Stadtgebiet modernisiert, neu ausgestattet oder komplett neu errichtet. Das Besondere dabei: Die Kinder aus den umliegenden Straßen wurden im Vorfeld direkt nach ihren Wünschen befragt. Auf dieser Basis hat die Stadtverwaltung geprüft, welche Ideen umsetzbar sind, und die Spielplätze entsprechend gestaltet. Die Maßnahmen wurden teils im Rahmen des Programms „Kinderfreundliche Kommune“, teils im Zuge regulärer städtischer Unterhaltungs- und Erneuerungsarbeiten realisiert. Folgende Spielplätze profitieren von den aktuellen Maßnahmen: • Haren: Weedendamm • Wesuwe: Hemsener Straße (mit einem besonderen Fokus auf Kleinkinder) • Altenberge: Pfarrer-Niemann-Straße • Emmeln: Sportplatz des SV Eintracht Emmeln sowie Erlengrund • Rütenbrock: Diepenbrockstraße • Lindloh: Altenschloot Einige Anlagen erhalten derzeit noch den abschließenden Einbau des Fallschutzsandes und stehen den Kindern in den kommenden Tagen uneingeschränkt zum Spielen und Toben zur Verfügung. Datum: 05.08.2026 Nr. 109/2026 ...