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wolfshafen Gehweg ab Kreisverkehr Friedrich-Olgastraße westlich Richtung Lukullum-Neubau nicht mehr für Radfahrende freigegeben; Zurechtweisungen durch KFZ-Fahrende Der Gehweg ab Kreisverkehr Friedrich- Olgastraße in westlicher Richtung ist seit dem Lukullum-Neubau nicht mehr für Radfahrende freigegeben, erst an der Einmündung Oranienstraße steht Zeichen 241. Da nach dem neu geteerten Stück vor dem Lukullum jedoch noch die weiße Trennlinie existiert gibt es Zurechtweisungen durch Kfz-Fahrende. Bitte entweder entsprechendes Schild am Kreisverkehr ergänzen oder Fahrradsymbole auf die Fahrbahn zeichnen und Trennlinie entfernen. Danke. ...

wolfshafen meldet Gehwegsperre ab Kreisverkehr Friedrich-Olgastraße in westlicher Richtung; Schild fehlt und Trennlinie verwirrt Fahrer Der Gehweg ab Kreisverkehr Friedrich- Olgastraße in westlicher Richtung ist seit dem Lukullum-Neubau nicht mehr für Radfahrende freigegeben, erst an der Einmündung Oranienstraße steht Zeichen 241. Da nach dem neu geteerten Stück vor dem Lukullum jedoch noch die weiße Trennlinie existiert gibt es Zurechtweisungen durch Kfz-Fahrende. Bitte entweder entsprechendes Schild am Kreisverkehr ergänzen oder Fahrradsymbole auf die Fahrbahn zeichnen und Trennlinie entfernen. Danke. ...

Bürgerversammlung 2026 Rechtskraft Ratskanzlei; Beschwerdefrist abgelaufen Bürgerversammlung 2026; Rechtskraft Bürgerversammlung 2026; Rechtskraft Gemäss Art. 49 des Gemeindegesetzes lag das Protokoll vierzehn Tage nach der Bürgerversammlung während vierzehn Tagen, d. h. vom 13. April bis 27. April 2026, bei der Ratskanzlei öffentlich auf. Die Beschwerdefrist ist unbenützt abgelaufen. Die Bürgerversammlung sowie das Protokoll sind somit rechtskräftig.

Gemeinde Halstenbek sperrt A23 nördliche Fahrtrichtung zwischen Eidelstedt und Pinneberg-Süd; Vollsperrung 21.–25.05 Gemeinde Halstenbek: Sperrung der A23 In der Zeit vom 21. bis 25.05. wird die A23 in nördlicher Fahrtrichtung (Richtung Husum Heide) zwischen Eidelstedt und Pinneberg-Süd vollständig gesperrt. Die Anschlussstellen Halstenbek-Krupunder und Halstenbek-Rellingen werden in nördlicher Fahrtrichtung bereits ab dem 16.05. vollständig gesperrt. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung der Autobahn GmbH Niederlassung Nord. AktuellesUkraine Informationen - Übersicht -Ortsbroschüre “Halstenbek Kompass” ...

Ostschweizer Kantone arbeiten beim Datenschutz enger zusammen; Ab 2026 engere Zusammenarbeit der Datenschutzbehörden Kantone arbeiten beim Datenschutz enger zusammen Kantone arbeiten beim Datenschutz enger zusammen Aus der Fachstelle für Datenschutz Die Fachstelle für Datenschutz des Kantons St.Gallen hat sich 2025 mit unterschiedlichsten Themen aus der Verwaltung befasst. Dazu gehörten die Archivierung im Schulverwaltungssystem, die kantonale Publikationsplattform oder das Videoüberwachungsreglement. Im Bereich der Digitalisierung sollen die Ostschweizer Kantone zusammenarbeiten. Die kantonale Fachstelle für Datenschutz überprüft die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen beim Datenschutz. Im Zentrum steht die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger. 2025 prüfte die Fachstelle unter anderem das Schulverwaltungssystem Nesa und die kantonale Publikationsplattform. Die Fachstelle stellte fest, dass die elektronische Archivierung der Personendaten an den kantonalen Mittelschulen und Berufsfachschulen nur teilweise geregelt ist. Bei der Publikationsplattform empfiehlt die Fachstelle, für all jene Rubriken Löschfristen festzulegen, die Personendaten beinhalten. Nach Ablauf der Frist sollen Personendaten automatisch gelöscht werden. Beim Datenschutz sind auch die Gemeinden verantwortlich Datenschutz ist auch Angelegenheit der Gemeinden. Diese müssen aufgrund der gesetzlichen Vorgaben eigene Fachstellen einsetzen, wobei der kantonalen Stelle die Aufsicht obliegt. Bisher gibt es drei regionale Aufsichtsbehörden und diejenige der Stadt St.Gallen. Neu bietet die Stadt St.Gallen an, diese Funktion auch für weitere Gemeinden zu übernehmen. Die kantonale Datenschutzstelle begrüsst dies, weil eine Konzentration zu einer Professionalisierung führen dürfte. Die Verselbständigung der Stelle stärkt die Unabhängigkeit. Wichtig ist, dass die Stelle über genügend Ressourcen verfügt. Der Kanton St.Gallen verfügt über keine formell-gesetzliche Rechtsgrundlage für die Videoüberwachung durch kantonale Organe. Videoüberwachung ist deshalb nur in einem eng begrenzten Rahmen zulässig. Auch in diesen Fällen braucht es ein Reglement für die Videoüberwachung. Aus Sicht der Fachstelle für Datenschutz sind darin Zweck und Verantwortlichkeiten zu wenig klar geregelt. Schliesslich ein Blick nach vorne: Ab 2026 sollen die Datenschutzbehörden beider Appenzell sowie der Kantone St.Gallen und Thurgau enger zusammenarbeiten. Diese Zusammenarbeit ist in den Bereichen Digitalisierung und kantonsübergreifende Projekte vorgesehen. So sollen etwa gemeinsame Vernehmlassungen und Beurteilungsgrundlagen oder Checklisten für die Webseiten erarbeitet werden. Themen für die Zusammenarbeit können die Schengen-Kontrollen oder Auftragsdatenbearbeitungen sein. Der vollständige Bericht der Fachstelle für Datenschutz ist hier einsehbar: Ratsinformationssystem Kantonsrat St.Gallen.

Stadt Suhl 8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Suhl Änderung der Hauptsatzung der Stadt Stadt Suhl Änderung der Hauptsatzung der Stadt Stadt Suhl Änderung Hauptsatzung Stadt Suhl Bekanntmachung der 24. Sitzung Finanz- Vergabe- und Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates der Stadt Suhl Einladung zur 17. Sitzung des Sozialausschusses des Stadtrates der Stadt Suhl Krankenhauskeime – wichtige Fakten, Hintergründe und häufige Irrtümer News Kinder, Jugend und Schule

Stadtrat Gossau stellt das endgültige Ergebnis der Abstimmungen vom 8. März 2026 fest in Gossau. Feststellung der endgültigen Ergebnisse der kommunalen Abstimmungen vom 8. März 2026 Feststellung der endgültigen Ergebnisse der kommunalen Abstimmungen vom 8. März 2026 Bei Wahlen und Abstimmungen der Gemeinde stellt der Rat nach unbenütztem Ablauf der Beschwerdefrist das endgültige Ergebnis fest (Art. 111 Abs. 2 Gesetz über Wahlen und Abstimmungen; sGS 125.3). Beim Rechtsdienst des Departements des Innern sind während der vierzehntätigen Beschwerdefrist keine Beschwerden gegen die Urnenabstimmung vom 8. März 2026 eingegangen. Der Stadtrat Gossau hat mit Beschluss vom 23. April 2026 das endgültige Ergebnis der Abstimmungen Gemeindeordnung, 10. Nachtrag und Budget 2026, Steuerfuss festgestellt. (siehe Abstimmungsprotokolle vom 8. März 2026)

Ortsrat Pente 16. Sitzung Bramsche, OT Pente, Bürgerhaus Pente Bekanntmachung Aushang Amtliche Bekanntmachung 16. Sitzung des Ortsrates Pente Mittwoch, 13.05.2026, 18:00 Uhr, OT Pente, Bürgerhaus Pente, Kleine Egge 8, 49565 Bramsche Tagesordnung u.a.: 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Feststellung/Ergänzung der Tagesordnung 3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.02.2026 4. Bericht des Ortsbürgermeisters Einwohnerfragestunde Mittel zur Pflege der örtlichen Gemeinschaft der Ortschaft Pente 7. Beantwortung von Anfragen und Anregungen ...

Ortsrat Pente Sitzung 13.05.2026 18:00-20:00 Uhr OT Pente, Bürgerhaus Pente, Kleine Egge 8, 49565 Bramsche SessionNet | Ortsrat Pente - 13.05.2026 - 18:00-20:00 Uhr - OT Pente, Bürgerhaus Pente, Kleine Egge 8, 49565 Bramsche Startseite Kalender Gremien Rat Ausschüsse Ortsräte Alle Gremien Dokumente Aktuelle Dokumente Aktuelle Vorlagen Niederschriften externe Links Interaktiver Haushalt Toggle navigation Rechercheauswahl Ortsrat Pente - 13.05.2026 - 18:00-20:00 Uhr - OT Pente, Bürgerhaus Pente, Kleine Egge 8, 49565 Bramsche Informationen Tagesordnung TOP-Liste Anwesenheit Informationen Sitzung Pen ...

Ortsrat Schleptrup 18. Sitzung, Dienstag 12.05.2026, 19:00 Uhr, Clubhaus TUS Engter, Engter Kirchweg 25, 49565 Bramsche; Freiflächensolarpark und Batteriespeicheranlage Bekanntmachung Aushang Amtliche Bekanntmachung 18. Sitzung des Ortsrates Schleptrup Dienstag, 12.05.2026, 19:00 Uhr, Clubhaus TUS Engter, Engter Kirchweg 25,49565 Bramsche Tagesordnung u.a.: 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Ergänzung/Feststellung der Tagesordnung 3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.02.2026 4. Bericht des Ortsbürgermeisters Einwohnerfragestunde Sachstand/Zeitplan Sicherung Kreuzung B218/ Stiegeweg/ Varusstr. ...