Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR beteiligt sich an Klärschlammkooperation Poolgesellschaft mbH in Köln; 8,33% Minderheitsbeteiligung

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR beteiligt sich an Klärschlammkooperation Poolgesellschaft mbH in Köln; 8,33% Minderheitsbeteiligung Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle II/II/2 Vorlagen-Nummer 1579/2026 Freigabedatum 16.06.2026 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): StEB Köln als Gesellschafter in der Klärschlammkooperation Poolgesellschaft mbH Beschlussorgan Rat Gremium Datum Beschluss: Der Rat der Stadt Köln erklärt sich vorbehaltlich der Nichtbeanstandung durch die Kommu- nalaufsicht damit einverstanden, dass sich die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln) mit einem Gesellschafteranteil von 2.166 von 26.000, dies entspricht 8,33 %, an der Klärschlammkooperation Poolgesellschaft mbH (KKP) nach den Maßgaben dieser Vorlage beteiligen. Falls sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch die Urkundspersonen, die Aufsichts- behörde oder das Registergericht sowie aus steuerlichen oder aus sonstigen Gründen Ände- rungen insbesondere des Gesellschaftsvertrages als notwendig oder zweckmäßig erweisen, erklärt sich der Rat mit diesen Änderungen einverstanden, sofern hierdurch der wesentliche Inhalt dieses Beschlusses nicht verändert wird. Finanzausschuss 29.06.2026 Rat 02.07.2026 ...

June 17, 2026

Verwaltung der Stadt Köln Stellungnahme zum Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld; Arbeitsfähigkeit eingeschränkt, Neustrukturierung gefordert

Verwaltung der Stadt Köln Stellungnahme zum Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld; Arbeitsfähigkeit eingeschränkt, Neustrukturierung gefordert Stellungnahme Dezernat, Dienststelle IX/151/2 Vorlagen-Nummer 1641/2026 Stellungnahme zu einem Antrag öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 29.06.2026 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 29.06.2026 Ausschuss für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit 30.06.2026 Stellungnahme der Verwaltung zu einer Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld an den Rat aus der Sitzung vom 03.07.2025, Session-Nr. 1568/2025, betreffend “Reformierung des Rahmenplanungsbeirats Braunsfeld, Müngersdorf, Ehrenfeld” Im Rahmen eines gemeinsamen Antrags haben die Bezirksvertretungen Ehrenfeld und Lin- denthal (AN/0576/2025 Beschlussvorlage) folgende Anregung an den Rat der Stadt Köln zur Reformierung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld formuliert: „Der Rat der Stadt Köln möge beschließen: den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld, Müngers- dorf, Ehrenfeld in einem ersten Schritt in der neuen Wahlperiode ab Herbst 2025 als Interims- lösung im Rahmen der bestehenden Geschäftsordnung wieder-einzusetzen und in einem zweiten Schritt zum Abschluss der Entwicklungsplanung Weststadt im Jahr 2027 zu reformie- ren. Zur Neustrukturierung sollen insbesondere die Aspekte Gebietszuschnitt, Zuständigkeit, Beratungsfunktion, Zusammensetzung und Besetzung, Sitzungsturnus und Funktionsperiode, Öffentlichkeit der Sitzungen und Ausgestaltung der Tagesordnung überprüft werden.“ ...

June 17, 2026

Stadt Haren (Ems) zieht erste Halbzeitbilanz des STADTRADELN in Haren (Ems); 12 Tonnen CO2 vermieden durch Radfahren

Stadt Haren (Ems) zieht erste Halbzeitbilanz des STADTRADELN in Haren (Ems); 12 Tonnen CO2 vermieden durch Radfahren Hausanschrift: Rathaus Neuer Markt 1, 49733 Haren (Ems) www.haren.de Pressesprecherin Melanie Knevel Tel.: 05932 8-216 E-Mail: m.knevel@haren.de Vertretung Kathrin Otten Tel.: 05932 8-297 E-Mail: k.otten@haren.de STADT HAREN (EMS) Der Bürgermeister Presseinformation Halbzeit beim STADTRADELN in Haren (Ems): Schon jetzt ein starkes Ergebnis für den Klimaschutz Haren (Ems). Die Hälfte des diesjährigen STADTRADELN-Zeitraums ist geschafft und die Harenerinnen und Harener haben bereits kräftig in die Pedale getreten. Zur Mitte der dreiwöchigen Aktion zieht die Stadt Haren (Ems) eine erste, äußerst positive Zwischenbilanz: Hunderte Radelnde sind bereits aktiv für den Klimaschutz und die eigene Gesundheit unterwegs. Aktuell verzeichnet die Stadt Haren (Ems) insgesamt 492 aktive Radlerinnen und Radler, die sich in 49 Teams organisiert haben. Gemeinsam haben sie bis zur Halbzeit bereits eine beeindruckende Strecke von 72.600 Kilometern zurückgelegt. Durch den Verzicht auf das Auto konnten so im Stadtgebiet schon rund 12 Tonnen CO₂ vermieden werden. Das entspricht in etwa der CO₂-Menge, die ein durchschnittlicher Pkw ausstößt, wenn er gut zweimal die Erde umrundet. Ein Highlight zur Halbzeit war auch in diesem Jahr die traditionelle Stadtratstour am vergangenen Donnerstag: Die informative Ausfahrt war mit rund 35 Mitfahrenden, einer bunten Mischung aus interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Mitgliedern des Stadtrates, sehr gut besucht und bot reichlich Gelegenheit für gute Gespräche auf dem Sattel. Das STADTRADELN läuft noch bis zum 26. Juni 2026. Das Endergebnis ist also noch völlig offen. Bis zum Finale zählt jetzt jeder Kilometer! Unterstützung gibt es auch von den Seniorenfietsern, die Fahrten anbieten, um gemeinsam in geselliger Runde Kilometer zu sammeln. Informationen dazu gibt es hier: https://www.haren.de/stadtradeln Datum: 16.06.2026 Nr. 90/2026 ...

June 17, 2026

Freiburger Chöre reichen Anträge in Freiburg ein; 43.000 Euro Fördermittel für besonders gute Projekte

Freiburger Chöre reichen Anträge in Freiburg ein; 43.000 Euro Fördermittel für besonders gute Projekte Ausschreibung Projektförderung Chöre 2027 - www.freiburg.de - Rathaus und Politik/Presse/Pressemitteilungen Pressemitteilung vom 17. Juni 2026 Freiburger Chöre können ab sofort und bis Mittwoch, 15. Juli, Anträge einreichen Auch 2027 unterstützt das Kulturamt wieder Freiburger Chöre – mit insgesamt 43.000 Euro für besonders gute Projekte. Wer mitmachen will, muss sich bis Dienstag, 15. Juli, bewerben. Die Entscheidung über die Vergabe der Fördermittel richtet sich nach den Förderkriterien, die der Gemeinderat beschlossen hat: Voraussetzung ist, dass der Chor seinen zentralen Wirkungsort in Freiburg hat, seit mindestens drei Jahren regelmäßig unter professioneller Leitung probt und einen Finanzplan einreicht. ...

June 17, 2026

Stadt Bramsche sucht Wahlhelfer; am 13. September 2026

Stadt Bramsche sucht Wahlhelfer; am 13. September 2026 Wahlhelfer gesucht | Stadt Bramsche Wahlhelfer gesucht Die Stadt Bramsche ist immer auf der Suche nach engagierten Mitbürgern, die als Wahlhelfer die Stadtverwaltung bei der Durchführung von Wahlen unterstützen möchten. Auf dieser Seite können sich Interessierte direkt registrieren. Achtung! Folgende Fehler sind aufgetreten: Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben, bevor Sie die Daten abschicken. 15:05 Uhr: Das Feld Nachname ist ein Pflichtfeld. Das Feld Vorname ist ein Pflichtfeld. Das Feld Geburtsdatum ist ein Pflichtfeld. Das Feld Straße & Hausnummer ist ein Pflichtfeld. Das Feld Postleitzahl & Wohnort ist ein Pflichtfeld. Das Feld Telefon (privat/mobil) ist ein Pflichtfeld. Das Feld E-Mail-Adresse ist ein Pflichtfeld. Die E-Mail-Adresse im Feld E-Mail-Adresse ist ungültig. Das Feld Ich interessiere mich für den Einsatz ist ein Pflichtfeld. Das Feld Ich war schon einmal als Wahlhelferin/Wahlhelfer tätig ist ein Pflichtfeld. Vorspann Ja, ich bin als Wahlhelferin/Wahlhelfer dabei! Nachname * Vorname * Geburtsdatum * Straße & Hausnummer * Postleitzahl & Wohnort * Telefon (privat/mobil) * E-Mail-Adresse * Telefon (geschäftlich) Ich interessiere mich für den Einsatz * bei den Kommunalwahlen (13. September 2026) bei einer möglichen Stichwahl (27. September 2026) bei künftigen Wahlen Ich war schon einmal als Wahlhelferin/Wahlhelfer tätig * Ja Nein Bitte wählen Wahlvorsteherin stellv. Wahlvorsteherin Schriftführerin stellv. Schriftführerin Beisitzer*in Wenn ja, als Anmerkung Kopie des ausgefüllten Formulars Kopie des ausgefüllten Formulars Ich möchte eine Kopie des ausgefüllten Formulars erhalten. E-Mail * *) Pflichtfelder Weiter erstellt mit NOLIS | smartForms

June 17, 2026

Ministerpräsident Michael Kretschmer in Grimma

Ministerpräsident Michael Kretschmer in Grimma MK-Direkt: Ministerpräsident Michael Kretschmer in Grimma | Stadt Grimma Rathaus und Politik Aktuelles Aktuelle Meldungen Newsletter abonnieren Online-Bürgersprechstunde mit dem OBM Straßensperrungen - Verkehrsinformation Amtsblatt Ausschreibungen VOB VOL Stellenangebote Amtliche Bekanntmachungen Öffentliche Zustellungen Bürgerservice Anliegen A-Z Terminvergabe Online Service Heiraten in Grimma Vermietung Fundbüro Feuerwehr Verwaltung Öffnungszeiten Stadtverwaltung Verwaltungsstruktur Formulare Satzungen & Ortsrecht EU-Dienstleistungsrichtlinie Politik Ratsinformationssystem Sitzungsergebnisse Haushalt der Großen Kreisstadt Grimma Wahlen Aktuelles Aktuelle Meldungen Newsletter abonnieren Online-Bürgersprechstunde mit dem OBM Straßensperrungen - Verkehrsinformation Amtsblatt Ausschreibungen VOB ...

June 17, 2026

Stadt Görlitz vorzeitige Ablösung des Ausgleichsbetrages Gründerzeitviertel; Abzinsung senkt Ablösebetrag für Eigentümer

Stadt Görlitz vorzeitige Ablösung des Ausgleichsbetrages Gründerzeitviertel; Abzinsung senkt Ablösebetrag für Eigentümer Abschluss der Sanierungsmaßnahmen im „Gründerzeitviertel“ - Goerlitz.de Abschluss der Sanierungsmaßnahmen im „Gründerzeitviertel“ Seit Inkrafttreten der Sanierungssatzung im Jahr 1997 wurden im Gründerzeitviertel umfangreiche Sanierungsmaßnahmen zur Beseitigung von städtebaulichen Missständen durchgeführt, finanziert durch Fördermittel von Bund, Land und Stadt Görlitz. Straßen, Plätze, Grünanlagen, Spielplätze, Kindertagesstätten und die Stadtbibliothek wurden saniert, ein Jugendzentrum errichtet, Brachen beseitigt und Wohngebäude modernisiert bzw. instandgesetzt. Dieses Maßnahmebündel wird unter dem Begriff „Sanierung“ zusammengefasst. Sowohl private Bauherren als auch öffentliche Maßnahmeträger haben sich im großen Umfang in die Aufwertung des Gebietes eingebracht. Zum 31.12.2027 soll die Sanierung nach 30 Jahren offiziell abgeschlossen werden. Der Bundesgesetzgeber schreibt vor, von jedem Eigentümer eines im Sanierungsgebiet gelegenen Grundstückes einen Ausgleichsbetrag in Höhe der sanierungsbedingten Bodenwertsteigerung zu erheben. Zur Ermittlung der sanierungsbedingten Bodenwertsteigerung hat die Stadt Görlitz durch das Büro ifzk ein Sachverständigengutachten erstellen lassen. Auf dessen Basis soll ab Juli 2026 und nach Beschlussfassung des Stadtrates mit der Erhebung der Ausgleichsbeträge im Wege der vorzeitigen und freiwilligen Ablöse begonnen werden. Die Stadt Görlitz bietet den Grundstückseigentümern bei vorzeitiger Ablösung des Ausgleichsbetrages, also vor Aufhebung der Sanierungssatzung, eine Reduzierung in Form einer Abzinsung an. Betroffene Grundstückseigentümer und Interessenten sind zu einer am Freitag, 26.06.2026 um 17:00 Uhr in der Görlitzer Stadtbibliothek, Jochmannstraße 2-3, stattfindenden Informationsveranstaltung zum Thema „Ausgleichsbeträge in Sanierungsgebieten“ eingeladen. Ab dem 1. Juli 2026 und spätestens bis Dezember 2026 erhalten alle betroffenen Eigentümer Post von der Stadtverwaltung, in der über die Möglichkeit der vorzeitigen Ablösung des Ausgleichsbetrages durch Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Görlitz informiert wird und die auch ein entsprechendes konkretes Angebot enthält. Zu grundstücksbezogenen Fragen wie Eigenschaften ihres Grundstückes, rechtliche Belastungen, bauliche Nutzbarkeit, Einfluss der Grundstücksgröße auf den Grundstückswert und spezifische Lagemerkmale haben die Eigentümer jederzeit die Möglichkeit, sich an das Sachgebiet Stadterneuerung im Amt für Stadtplanung über die E-Mail-Adresse ausgleichsbetraege@goerlitz.de zu wenden. Die vorzeitige Ablösung des Ausgleichsbetrages hat für den Grundstückseigentümer den Vorteil, dass der zu zahlende Ablösebetrag voraussichtlich geringer ausfällt als bei einer späteren Erhebung mit Festsetzungsbescheid. Es ist vorgesehen, dass der Görlitzer Stadtrat am 25.06.2026 über das Verfahren zur vorzeitigen Ablösung des Ausgleichsbetrages und zur Höhe der Abzinsung entscheidet. ...

June 17, 2026

Karl-Josef Laumann und Ina Scharrenbach informieren Kommunen in Münster über aktuellen Sachstand zum Rettungsdienst; Übergangslösung 2026 für Fehlfahrten

Karl-Josef Laumann und Ina Scharrenbach informieren Kommunen in Münster über aktuellen Sachstand zum Rettungsdienst; Übergangslösung 2026 für Fehlfahrten Finanzierung von Fehlfahrten im Rettungsdienst: Landesregierung informiert Kommunen über aktuellen Sachstand | Land.NRW Finanzierung von Fehlfahrten im Rettungsdienst Finanzierung von Fehlfahrten im Rettungsdienst: Landesregierung informiert Kommunen über aktuellen Sachstand Gesundheitsminister Laumann und Kommunalministerin Scharrenbach laden alle Hauptkommunalbeamtinnen und -beamten zu Regionalkonferenzen ein Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Kommunalministerin Ina Scharrenbach haben die kommunalen Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten in den fünf Regierungsbezirken eingeladen, um ausführlich über den aktuellen Sachstand rund um Themen des Rettungsdienstes zu informieren. Gegenständlich wird auch das Angebot der Gesetzlichen Krankenkassen sein, die sogenannten Fehlfahrten in 2026 weiter anteilig mitzufinanzieren. ...

June 17, 2026

Commune Suisse édition de juin en ligne Suisse; oasis de fraîcheur urbaine

Commune Suisse édition de juin en ligne Suisse; oasis de fraîcheur urbaine L’édition de juin de « Commune Suisse » est en ligne ! L’édition de juin de « Commune Suisse » est en ligne ! De plus en plus de journées caniculaires – cela a également un impact sur l’aménagement urbain. Car dans les quartiers fortement imperméabilisés, il fait encore plus chaud que dans les zones rurales avec beaucoup d’espaces verts. De nombreuses communes et villes ont déjà pris conscience du problème. Elles intègrent la chaleur comme facteur dans l’aménagement du territoire et créent des oasis de fraîcheur pour leur population. Dans le numéro actuel de « Commune Suisse », nous présentons différentes approches : avec des exemples tels que Windisch (AG), Gordola (TI), Bâle et Genève. Nous vous souhaitons une lecture rafraîchissante ! ...

June 17, 2026

Comuni svizzeri desiderano affrontare la trasformazione digitale in Svizzera; 62% vogliono coordinare progetti digitali

Comuni svizzeri desiderano affrontare la trasformazione digitale in Svizzera; 62% vogliono coordinare progetti digitali Digitalizzazione nei comuni: collaborazione auspicata, sostegno necessario - Schweizerischer Gemeindeverband Digitalizzazione nei comuni: collaborazione auspicata, sostegno necessario La maggioranza dei Comuni svizzeri desidera affrontare la trasformazione digitale in modo congiunto, anche se all’atto pratico la collaborazione si rivela spesso impegnativa. Inoltre, i Comuni auspicano che la Confederazione e i cantoni definiscano standard uniformi, garantiscano una guida più forte e una comunicazione chiara. È quanto emerge dal sondaggio sullo stato della trasformazione digitale nei Comuni svizzeri, condotto ogni anno dall’associazione Il mio Comune, dall’Associazione dei Comuni Svizzeri (ACS) e dalla Scuola universitaria professionale della Svizzera nordoccidentale (FHNW). Quasi un terzo dei Comuni svizzeri (639) ha risposto a tutte le domande del sondaggio condotto in primavera. Secondo Joachim Tillessen, responsabile dello studio presso la FHNW, l’elevato tasso di risposta offre una base di dati significativa e testimonia al contempo l’importanza che i Comuni attribuiscono al tema della digitalizzazione. Il tema centrale del sondaggio di quest’anno, sostenuto anche da Amministrazione digitale Svizzera (ADS) nell’ambito dell’offensiva per la formazione digitale, ha riguardato la collaborazione tra i Comuni nei progetti di trasformazione digitale. Sei Comuni su dieci (62%) desiderano affrontare la trasformazione digitale in maniera coordinata. Tra i vantaggi della collaborazione viene citato, da un lato, lo scambio di know-how ed esperienze, che si riflette positivamente sulla qualità e sull’efficienza. Dall’altro, vengono espresse anche preoccupazioni in merito all’incapacità di gestire da soli la trasformazione digitale: più della metà di tutti i Comuni svizzeri conta meno di 2000 abitanti e opera con un’amministrazione di dimensioni ridotte. Collaborazione: divario tra teoria e pratica Mentre in teoria il desiderio di collaborazione prevale chiaramente, nella pratica incontra una serie di difficoltà. In media, alla domanda sulla cooperazione effettiva, i Comuni si attribuiscono un voto insufficiente di 3,8; quasi un terzo di tutti i partecipanti si è addirittura attribuito un voto di 3,0 o inferiore. Tra gli ostacoli alla collaborazione figurano sia la perdita di autodeterminazione o dell’autonomia voluta politicamente, sia motivi pratici come i diversi sistemi informatici. Quando si punta alla collaborazione, a livello operativo l’attenzione si concentra sui Comuni limitrofi, seguiti da associazioni e organizzazioni comunali. Per i Comuni, la collaborazione con il cantone o la Confederazione gioca un ruolo marginale nei progetti di collaborazione. Al contrario, essi auspicano da questi livelli statali linee guida più chiare e un maggiore coordinamento. Anche la disponibilità di risorse (umane e finanziarie), una direzione aperta alla trasformazione digitale e il coordinamento con altri attori della digitalizzazione rappresentano fattori critici di successo. A quest’ultimo aspetto rispondono l’associazione Il mio Comune e l’Associazione dei Comuni Svizzeri con il progetto «GemeindeConnect», che mira a creare servizi di digitalizzazione uniformi a livello cantonale, al fine di evitare doppioni. «Nei cantoni di Soletta e Friburgo abbiamo appena concluso positivamente le fasi pilota», afferma Claudia Kratochvil, direttrice dell’ACS. «Grazie al sostegno finanziario di Amministrazione digitale Svizzera, ora intendiamo introdurre “GemeindeConnect” anche in altri cantoni.» Identificazione elettronica: ai Comuni servono informazioni In un’altra parte del sondaggio, ai Comuni è stato chiesto anche un parere sull’e-ID, la cui introduzione è prevista entro la fine dell’anno. Dai risultati emerge che l’e-ID è generalmente percepita dai Comuni come un elemento cardine dell’amministrazione digitale. Allo stesso tempo, quasi il 70 per cento giudica poco chiaro l’attuale livello di informazione o dichiara addirittura di disporre di informazioni insufficienti per poter valutare e prepararsi in modo adeguato ai cambiamenti imminenti. Solo il 3 per cento definisce chiaro lo stato delle informazioni. I Comuni si aspettano che l’e-ID venga impiegata principalmente nei processi amministrativi classici, dove ancora oggi dominano i moduli, le prove e gli attestati, come ad esempio per i certificati di domicilio. Le applicazioni per le offerte del tempo libero o le biblioteche, ma anche per settori come la scuola o per votazioni ed elezioni, sono previste molto più avanti nel tempo. «I Comuni riconoscono l’importanza dell’e-ID, ma la maggior parte di essi è tuttora in fase di orientamento e ha assolutamente bisogno di informazioni riguardo alla sua concreta attuazione. Proprio la comunicazione dei vantaggi dovrebbe quindi essere determinante nei prossimi anni per l’accettazione e la diffusione dell’e-ID», afferma Alexander Sollberger, presidente dell’associazione Il mio Comune. Risultati del sondaggio presso i Comuni 2026 Progetto «GemeindeConnect» Comunicato stampa ...

June 17, 2026