Local Authority

Stadt Erfurt Stellungnahme zur Drucksache 1083/26 Kindertageseinrichtungen Erfurt; Fachkräfte-Überhang 181,11 VbE 04 E Stellungnahme KSD LV 1.04 E 01.20 ©Stadt Erfurt Jugendamt Stellungnahme der Stadtverwaltung Erfurt zur Drucksache 1083/26 Titel der Drucksache Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des JHA vom 23.04.2026 zur Drucksache 0235/26 - Stellenbesetzung in den Erfurter Kindergärten - Nichteinhaltung des Betreuungsschlüssels Öffentlichkeitsstatus der Stellungnahme öffentlich Zutreffendes bitte auswählen und im Feld Stellungnahme darauf Bezug nehmen: Ist die rechtliche Zulässigkeit des Antrages gegeben? Ja. Stehen personelle und sächliche Ressourcen zur Verfügung? Ja. Liegen die finanziellen Voraussetzungen vor? Ja. ...

Stadtverwaltung Erfurt Stellenbesetzung in den Erfurter Kindergärten; Nichteinhaltung des Betreuungsschlüssels SessionNet | Dokumente mit Freigabe seit 12.08.2026 Startseite Kalender Dokumente Aktuelle Dokumente Aktuelle Vorlagen Recherche Anfragen Stadtverwaltung Amtsblatt Satzungen und Verordnungen Gremien Alle Gremien Stadtrat und Ausschüsse Ortsteilräte Fraktionen Mandatsträger Impressum Impressum Kontakt Datenschutz Toggle navigation Rechercheauswahl Dokumente mit Freigabe seit 12.08.2026 1 Tag zurück 1 Tag zurück 1 Woche zurück 1 Monat zurück 120 Tage zurück Art Vorgang Mandant Dokumente Festlegung durch Gremien Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des JHA vom 23.04.2026 zur Drucksache 0235 ...

AWB Köln führt Maßnahmen des Handlungsprogramms zur Sauberkeit im öffentlichen Raum in Köln durch; stadweit messbarer Sauberkeitszustand Anlage 2 Maßnahmen des Handlungsprogramms Ziel 1: Zuständigkeiten/Organisation überprüfen und optimieren 1.1 Zentrale Steuerungsverantwortung AWB Köln 1.2 Reinigung aus einer Hand im öffentlichen Raum 1.3 Stadtbildpflege aus einer Hand im öffentlichen Raum 1.4 Rückübertragung der Anliegerverpflichtung 1.5 Ausbau und kontinuierliche Nutzung des Reinigungskatasters Ziel 2: Reinigungsbedarf überprüfen und begegnen 2.1 Implementierung eines stadtweit messbaren Sauberkeitszustandes 2.2 Intensive und bedarfsgerechte (Hotspot-)Reinigung 2.3 Ausweitung der ästhetischen Reinigungsmaßnahmen 2.4 Erarbeitung und Umsetzung eines innovativen und bedarfsorientierten Papierkorbkonzepts 2.6 Standardisierte Prüfung auf Anpassung von Reinigungsintervallen Ziel 3: Ordnungsrahmen festlegen und durchsetzen 3.1 Konzeptentwicklung Ermittlungsdienst Abfall 3.2 Vorgaben bei Veranstaltungen Ziel 4: Akteur*innenübergreifende Zusammenarbeit ausbauen 4.1 Verstärkte Einbindung von/Zusammenarbeit mit Bürgerschaft und Initiativen 4.2 Verzahnung von Sauberkeit und Sicherheit 4.3 Einbindung der AWB Köln in bauliche Entscheidungen Ziel 5: Haltung zeigen und Bewusstsein schaffen 5.1 Haltung zeigen/Bewusstsein bilden/Wertschätzung fördern 5.2 Aufklärung und Einbindung spezifischer Zielgruppen 5.3 Stadtsauberkeit im Zusammenspiel mit sozialpolitischen Herausforderungen

AWB Köln setzt Masterplan Sauberkeit in Köln um; 2,27 Mio € Budgetvolumen Anlage 3 1 Priorisierte Maßnahmen Die ersten Umsetzungen aus dem Masterplan Sauberkeit, die aus den Abfallgebühren und Straßen- reinigungsgebühren 2025 finanziert werden, setzen sich mit Bezug auf die Steckbriefnummerierung wie folgt zusammen: Abfallgebühren- satzung Gesamtbetrag 1.095 T€  Qualitätsverbesserung in den Bezirken: 577 T€ 1.1 Zentrale Steuerungsverantwortung AWB Köln 1.2 Reinigung aus einer Hand im öffentlichen Raum 1.3 Stadtbildpflege aus einer Hand im öffentlichen Raum  Konzeption und Umsetzung einer Kampagne zur Vermeidung und Verminderung von Littering im Stadtgebiet: 119 T€ 5.1 Haltung zeigen/Bewusstsein bilden/Wertschätzung för- dern 5.2 Aufklärung und Einbindung spezifischer Zielgruppen 5.3 Stadtsauberkeit im Zusammenspiel mit sozialpoliti- schen Zielgruppen  2.4 Erarbeitung und Umsetzung eines innovativen und bedarfsori- entierten Papierkorbkonzepts: 357 T€  Projektmanagement Masterplan Sauberkeit: 42 T€ Straßenreini- gungssatzung ...

Behindertenbeauftragte der Stadt Köln arbeiten an der Weiterentwicklung des Handlungskonzepts Behindertenpolitik in Köln; Assistenzkräfte bis 2026 eingeführt Mitteilung Dezernat, Dienststelle OB/16/161/2 Vorlagen-Nummer 13.08.2026 2180/2026 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 01.09.2026 Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik 10.09.2026 Ausschuss Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren 17.09.2026 Ausschuss Kunst und Kultur 01.10.2026 Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern 05.10.2026 Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 03/2026 Zusammenfassung in einfacher Sprache Weiterentwicklung des Handlungskonzeptes Behindertenpolitik -Thematische Workshops Das Handlungskonzept Behindertenpolitik macht neue Pläne zusammen mit Behin- dertenverbänden, Selbsthilfegruppen, der Verwaltung und der Politik. In den Workshops zu den Themen „Mädchen und Frauen / Gleichstellung“ und „Kunst und Kultur“ wurden im Juni und Juli Ideen gesammelt sowie Ziele und Fragen festge- halten. Jetzt wird die Verwaltung prüfen, welche Themen als erste umgesetzt werden können. ...

Bezirksvertretung 7 (Porz) beschließt Verwendung bezirksbezogener Haushaltsmittel für 2027/2028 in Porz; 155.000 € p.a. für Porz-Projekte Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle I/02-7/0 Vorlagen-Nummer 2278/2026 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Haushaltsplan 2027/2028 - Veranschlagung der bezirksorientierten Haushaltsmittel Beschlussorgan Bezirksvertretung 7 (Porz) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes Porz beschließt die Verwendung der bezirks- bezogenen Haushaltsmittel gemäß § 37 Abs. 3 GO NRW für die Haushaltsjahre 2027/2028 unter Bezug auf den Beschluss des Rates vom 12.05.2026 in Höhe von 155.000,00 € p.a. wie folgt: ...

Bezirksvertretung Mülheim – Fortführung des Projektes „Hallo Nachbar, danke schön“ im Stadtbezirk Mülheim; Finanzierung 2025 nicht möglich. Anlage 14 Votumsempfehlung der Bezirksvertretungen für den Ratsbeschluss Bezirksvertretung Stellungnahme der Verwaltung Fortführung des Projektes „Hallo Nachbar, danke schön“ im Stadtbezirk Mülheim. Votum für die Aufnahme des Projektes in ‚Anlage 3 Priorisierte Maßnahmen‘ aufzunehmen und die Finanzierung über die dortigen Gebühren sicherzustellen Das Projekt reagiert auf die überdurchschnittliche Verwahrlosung in sog. „benachteiligten Quartieren“: Drei Pfeiler kennzeichnen das Konzept:  persönliche Ansprache  eine maßgeschneiderte, professionelle Öffentlichkeitsarbeit, die sich passgenauer Medien und Botschaften bedient umweltpädagogische Begleitmaßnahmen in den örtlichen Bildungs- und Betreuungseinrichtungen Mülheim Die Verwaltung befürwortet das Projekt grundsätzlich. Allerdings ist diese Maßnahme aktuell nicht finanziert. Eine Fortführung der Maßnahme in den drei Quartieren würde ca. 180.000€ p.a. kosten. Eine Aufnahme in die Liste der „Priorisierten Maßnahmen“, die über Gebühren 2025 finanziert werden sollen, hätte eine Neukalkulation der Gebühren und auch eine Änderung der Abfallgebührensatzung und Straßenreinigungssatzung 2025 zur Folge. Eine Finanzierung über Gebühren im Rahmen des Masterplans Sauberkeit 1674/2024 für 2025 ist daher nicht möglich. Die Verwaltung wird jedoch prüfen, ob diese Maßnahme ab dem Jahr 2026 mit in die Liste der priorisierten Maßnahmen aufgenommen werden kann, sofern die alternative Finanzierung über den Einwegkunststofffonds eine entsprechende Deckung möglich macht.

Bezirksvertretung Porz beauftragt Verwaltung mit AWB, Glashüttenstraße Parkanlage; Prüfung intensiverer Reinigungsintervalle Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle VIII/VIII/3 Vorlagen-Nummer AN/0915/2026 Stand: 12.08.2026 Sachstandsbericht Antrag der AfD-Fraktion “Prüfung zur Verbesserung der Abfallentsorgung in und im Umfeld der Parkan-lage Glashüttenstraße” Änderungsantrag der CDU-Fraktion “Parkanlage Glashüttenstraße in Köln-Porz” AN/1146/2026 Beschluss über den Änderungsantrag AN/1146/2026: Die Bezirksvertretung Porz beauftragt die Verwaltung zusammen mit der AWB einen Ortstermin in der neugeschaffenen Parkanlage Glashüttenstraße mit folgenden The- men durchzuführen: 1) Aufstellung weiterer Abfallbehälter und Festlegung der Stand- orte 2) Erhöhung der Reinigungs- und Leerungsintervalle 3) Beibehaltung der Funkti- onsfähigkeit der Trampoline nach Regeneintrag Abstimmungsergebnis: Einstimmig – bei Enthaltung der Stimme von Herrn Meinhardt (Die Linke) und der Stimme von Herrn Krämer (BSW) zugestimmt ...

Bezirksvertretung Rodenkirchen prüft feuerfeste Toilette im Rosenzweigpark, Köln-Zollstock; Mobiltoiletten installiert statt fester Anlage Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle VIII/VIII/3 Vorlagen-Nummer AN/0014/2026 Stand: 23.03.2026 Sachstandsbericht Feuerfeste Toilette im Rosenzweigpark in Zollstock Beschluss der Bezirksvertretung vom 16.03.2026 Beschluss: Die Bezirksvertretung Rodenkirchen bittet die Verwaltung der Stadt Köln zu prüfen, im Rosen- zweigpark in Köln-Zollstock an Stelle des erneut abgebrannten Dixi-Klos eine feuerfeste bzw. schwer entflammbare Toilette zu installieren, wenn die bereits ersetzt Toilette wieder beschä- digt werden sollte. Das Prüfungsergebnis - einschließlich eines Kostenvoranschlages - ist der Bezirksvertretung zeitnah mitzuteilen. ...

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Masterplan Sauberkeit in Köln zur Kenntnis; Rund 2,269 Mio. Euro Finanzierung der Maßnahmen Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle VIII/VIII/3 Vorlagen-Nummer 1674/2024 Stand: 12.08.2026 Sachstandsbericht Masterplan Sauberkeit Beschluss: Der Rat der Stadt Köln nimmt den Masterplan Sauberkeit zur Kenntnis (Anlage 1). Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung des Handlungs- programms inkl. der Fortführung der bereits laufenden und geplanten Maßnahmen für das Jahr 2025, die über die Gebühren finanziert werden sollen (Anlage 3). Zur Verste- tigung dieser Maßnahmen soll ab 2026 ff. eine Finanzierung über Einnahmen des Ein- wegkunstofffonds geprüft werden. ...