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Land Baden-Württemberg fördert 16 Städte, Gemeinden und Landkreise im Programm Quartiersimpulse; Zuschüsse bis zu 115.000 Euro möglich. Land fördert 16 Quartiersprojekte: Beteiligungsportal Baden-Württemberg Das Land unterstützt 16 Städte, Gemeinden und Landkreise im Programm „Quartiersimpulse“. Die ausgewählten Projekte zeigen die große Bandbreite moderner Quartiersentwicklung in Baden-Württemberg. Mit rund 1,3 Millionen Euro fördert das Land 16 Städte, Gemeinden und Landkreise im Programm „Quartiersimpulse“. Dies gab Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha bekannt. Die wegweisenden Projekte liegen in Mannheim, Ellwangen, Amtzell, Steinmauern, Heidelberg, Rheinhausen, Bruchsal, Horgenzell, Sulz am Neckar, Kernen im Remstal, Leimen, Heuweiler, Mosbach, Fronreute, Landkreis Karlsruhe sowie im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald. ...

Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden – Ratssaal, Köln; Dekarbonisierung der kommunalen Unternehmen der Stadt Köln SessionNet | 3. Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden - 04.05.2026 - 17:00 - Ratssaal GremienGremienmitgliederRatBezirksvertretungenFachausschüsse und weitere GremienFraktionen und Gruppen RechercheNach BetreffNach weiteren FilternNach Dokumentenart Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden - 04.05.2026 - 17:00 - Ratssaal Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen Ö 2Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen ...

Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Köln prüft Museum Selma am Standort Halle 70 Kalk; Kosten sparen, Haus-im-Haus-Konzept möglich Antrag/Anfrage DieLinke Die Linke.-Fraktion · Postfach 103564 · 50475 Köln Oberbürgermeister Torsten Burmester Rathaus Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln Postanschrift: Postfach 103564 · 50475 Köln Tel: 0221/221-27840 · Fax: 0221/221-27841 E-Mail: DieLinke@stadt-koeln.de Fraktionsvorstand Eingang beim Amt des Oberbürgermeisters: 29.04.2026 AN/0731/2026 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Rat 12.05.2026 ...

Die Linke-Fraktion Köln Anfrage zu Bewirtschaftungsverfügung bei Fördermitteln im Dezernat IV; Mitarbeiterkündigungen möglich Antrag/Anfrage DieLinke Die Linke.-Fraktion · Postfach 103564 · 50475 Köln An den Oberbürgermeister Torsten Burmester An den Ausschussvorsitzenden des Jugendhilfeausschusses Dr. Ralf Heinen Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln Postanschrift: Postfach 103564 · 50475 Köln Tel: 0221/221-27840 · Fax: 0221/221-27841 E-Mail: DieLinke@stadt-koeln.de Fraktionsvorstand Eingang beim Amt des Oberbürgermeisters: 29.04.2026 AN/0735/2026 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Jugendhilfeausschuss 05.05.2026 ...

SPD-Fraktion Ehrenfeld beantragt Evaluation und Ausweitung des Modellprojekts ‘Feierabend-Parken’ in Ehrenfeld, Köln; Potenzielle Ausweitung auf weitere Standorte Antrag/Anfrage SPD BV4 SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ehrenfeld SPD-Fraktion Ehrenfeld, Bezirksrathaus Venloer Straße 419 – 421, 50825 Köln spd-bv4@stadt-koeln.de Herrn Bezirksbürgermeister Volker Spelthann Herrn Oberbürgermeister Torsten Burmester Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/0732/2026 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 11.05.2026 Antrag der SPD Fraktion: Evaluation und Ausweitung des Modellprojekts „Feierabend-Parken„ im Stadtbezirk Ehrenfeld Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ...

SPD-Fraktion Ehrenfeld beantragt Lärmschutzmaßnahmen im Bereich K4 und BAB 57, Köln Ehrenfeld; Nachtmessungen geplant, Tempo 80 km/h und Kontrollen vorgesehen Antrag/Anfrage SPD BV4 SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ehrenfeld SPD-Fraktion Ehrenfeld, Bezirksrathaus Venloer Straße 419 – 421, 50825 Köln spd-bv4@stadt-koeln.de Herrn Bezirksbürgermeister Volker Spelthann Herrn Oberbürgermeister Torsten Burmester Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/0729/2026 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 11.05.2026 Antrag der SPD Fraktion: Lärmschutzmaßnahmen im Bereich K4 und BAB 57 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ...

SPD-Fraktion Ehrenfeld beantragt Prüfung der Verkehrssicherheit Rochusstraße 75, Köln-Bickendorf; Kurzfristige sicherheitsrelevante Maßnahmen prüfen und umsetzen Antrag/Anfrage SPD BV4 SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ehrenfeld SPD-Fraktion Ehrenfeld, Bezirksrathaus Venloer Straße 419 – 421, 50825 Köln spd-bv4@stadt-koeln.de Herrn Bezirksbürgermeister Volker Spelthann Herrn Oberbürgermeister Torsten Burmester Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/0733/2026 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 11.05.2026 Antrag der SPD Fraktion: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Carsharing- Station Rochusstraße 75 in Bickendorf Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ...

Bühnen Köln Neuausrichtung des Depots Köln-Mülheim; Kooperationshaus mit Modellcharakter Mitteilung Dezernat, Dienststelle VII/46 Vorlagen-Nummer 29.04.2026 1237/2026 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Betriebsausschuss Bühnen der Stadt Köln 07.05.2026 Neuausrichtung des Depots in Köln-Mülheim Das Depot in Köln-Mülheim, derzeit Interimsspielstätte des Schauspiel Köln, soll künf- tig als Kooperationshaus für die darstellenden Künste weiterentwickelt und langfristig gesichert werden. Der entsprechende Mietvertrag für das Depot läuft bis Dezember 2039. Ziel der Neuausrichtung ist es, den Standort strukturell zu stärken, die freie Szene einzubinden und gleichzeitig eine wirtschaftlich tragfähige Nutzung zu ermögli- chen. Kern des Konzepts ist die funktionale Aufteilung des Depots in zwei unterschiedlich profilierte Spielstätten. Das Depot 1 wird ab Sommer an den Musicalanbieter apiro Entertainment für zu- nächst fünf Jahre vermietet und soll regelmäßig Musical-Produktionen präsentieren. Durch diese Nutzung werden Einnahmen generiert, die zur Stabilisierung des Ge- samtstandorts beitragen. Das Depot 2 wird zum einen von der Freien Szene bespielt, für die hiermit ein Raum für experimentelle Formen der darstellenden Künste mit besonderem Fokus auf Tanz und Performance entsteht, und zum anderen weiterhin vom Schauspiel Köln als rechtsrheinische Spielstätte genutzt. Somit kann der für das Stadttheater etablierte Standort mit einem breiten Programm von Klassikern bis zu neuen Formaten für das Publikum aufrechterhalten werden. Es entsteht ein Kooperationshaus mit Modellcharakter, das sowohl Stadttheater als auch freie darstellende Akteurinnen und Akteure unter einem Dach zusammenführt und neue Möglichkeiten für Austausch, Produktion und Aufführung eröffnet. Wie bereits in der Sondersitzung des Betriebsausschusses Bühnen am 31.01.2026 (0038/2026) angekündigt, sind flankierend zur inhaltlichen Neuausrichtung auch bauli- che und gestalterische Maßnahmen vorgesehen. Insbesondere die Fassade des Ge- bäudes soll angepasst werden, um die neue Nutzung auch nach außen sichtbar zu machen. Der Carlsgarten vor dem Depot bleibt als zentraler Aufenthalts- und Begeg- nungsort für Publikum und Nachbarschaft erhalten, wird jedoch aufgrund absehbarer baulicher Defizite des bestehenden Containerparcours und der Grotte teilweise umge- staltet und erneuert. ...

Der Rat der Stadt Köln nimmt Kostenerhöhung der Generalsanierung und Erweiterung der Feuerwehrhauptzentrale Köln-Weidenpesch zur Kenntnis; 7.123.328 € zusätzliche Auszahlung, Gesamtkosten 61.604.675 € Haushaltsrechtl. Unterrichtung Dezernat, Dienststelle I/372/21 Vorlagen-Nummer 29.04.2026 0982/2025 Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Inter- nationales 04.05.2026 Ausschuss für Bauen und Wohnen 05.05.2026 Bezirksvertretung 5 (Nippes) 07.05.2026 Finanzausschuss 11.05.2026 Rat 12.05.2026 Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln: Generalsanierung und Erweiterung der Feuerwehrhauptzentrale Köln-Weidenpesch Der Rat nimmt die zweite Erhöhung der Investitionsauszahlungen für die Generalsan- ierung und Erweiterung der Feuerwehrhauptzentrale in Köln Weidenpesch (Vorlagen- Nr. 3892/2012 und 3726/2018) über 7.123.328 € zur Kenntnis. Die Gesamtkosten be- tragen nunmehr 61.604.675 € statt bisher 54.481.347 €. ...

Die Linke.-Fraktion Anfrage Personalsituation in städtischen Kitas Köln; Notbetrieb in Kitas Köln Antrag/Anfrage DieLinke Die Linke.-Fraktion · Postfach 103564 · 50475 Köln An den Oberbürgermeister Torsten Burmester An den Ausschussvorsitzenden des Jugendhilfeausschusses Dr. Ralf Heinen Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln Postanschrift: Postfach 103564 · 50475 Köln Tel: 0221/221-27840 · Fax: 0221/221-27841 E-Mail: DieLinke@stadt-koeln.de Fraktionsvorstand Eingang beim Amt des Oberbürgermeisters: 29.04.2026 AN/0726/2026 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Jugendhilfeausschuss 05.05.2026 ...